STAATS1VI1N1STBR1UM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
31-0141.50/10042

Dresden
,
/(0 August 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr: 6/5554
Thema: Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei

im II. Quartal 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Beamtinnen und Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei
 wurden im II. Quartal 2016 ergänzend im regulären Streifend ienst
eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Standort der Bereitschaftspolizei
, Dienststellen bzw. Revierbereich des Streifendienstes, Anzahl der
eingesetzten Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei und
Einsatzstunden!)

Frage 2:
Wie viele Beamtinnen und Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei
 wurden im II. Quartal 2016 zu allgemeinen Unterstützungseinsätzen
sowie zu weiteren Aufträgen zur Unterstützung des Streifend ienstes
hinzugezogen? (Bitte aufschlüsseln nach Art der Unterstützung - allgemeine
 Unterstützungseinsätze, Einsätze zur Absicherung von sogenannten
 Nachtpräsenzen, Einsätze zur Unterstützung im grenznahen
Gebiet sowie Einsätze an und in Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber
 und weiteren Asylbewerberunterkünften -, nach Standort
der Bereitschaftspolizei, Dienststelle bzw. Revierbereich des Streifendienstes
, Anzahl der eingesetzten Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei
 und Einsatzstunden!)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

"Allgemeine Unterstützungseinsätze" im II. Quartal 2016:

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Polizeidirektion


Dienstorte des Präsidiums der Bereitschaftspolizei
Chemnitz

Anzahl
Einsatzkräfte
*

Anzahl
Einsatzstunden
*

Dresden
Anzahl
Einsatzkräfte
*

Anzahl
Einsatzstunden
*

Leipzig
Anzahl
Einsatzkräfte
*

Anzahl
Einsatzstunden
*

Chemnitz 90 600
Dresden 300 2.100
Görlitz

Leipzig 95 650
Zwickau

*Die Angaben zu Anzahl Einsatzkräfte und geleisteter Einsatzstunden erfolgen jeweils
gerundet.

"Allgemeine Unterstützungseinsätze" erfolgen seitens der Bereitschaftspolizei in der
Regel kurzfristig und ohne Anforderung durch die unterstützte Polizeidirektion. Die unterstützenden
 Beamten werden im täglichen Dienst eingesetzt.

"Unterstützungseinsätze zur Kriminalitätsbekämpfung" im II. Quartal 2016:

Dienstort Chemnitz Dresden Leipzig
unterstützte
Polizeidirektion

Chemnitz Zwickau Dresden Görlitz Leipzig

Anzahl
Einsatzkräfte*

375 110

Anzahl
Einsatzstunden*

2.500 0 785

*Die Angaben zu Anzahl Einsatzkräfte und geleisteter Einsatzstunden erfolgen jeweils
gerundet.

Das Präsidium der Bereitschaftspolizei unterstützt die Polizeidirektionen bei der Kriminalitätsbekämpfung
. Diese Unterstützungseinsätze erfolgen lageangepasst auf Kräfteanforderung
 der Polizeidirektionen, haben je nach Schwerpunktsetzung verschiedene
Zielrichtungen und werden unterschiedlich benannt. Hierzu können unter anderem
Einsätze im grenznahen Raum, Maßnahmen im Zusammenhang mit Asylbewerberheimen
 oder Präsenzeinsätze zur Nachtzeit zählen.

Frage 3:
Wie viele sonstige Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei
in Polizeirevieren Sachsens, die nicht in den Antworten zu Frage 1 und 2 enthalten
 sind, fielen darüber hinaus im l. und II. Quartal 2016 an? (Bitte aufschlüsseln
nach Standort der Bereitschaftspolizei, Dienststelle bzw. Revierbereich des Streifendienstes
, Anzahl der eingesetzten Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei
 und Einsatzstunden!)

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SACHSEN

Sonstige Unterstützungseinsätze der sächsischen Bereitschaftspolizei in den Polizeidirektic
^nen, die nicht in Frage 1 und 2 enthalten sind, fielen im l. und II. Quartal 2016
nicht/an.

Mit freunälichen Grüßen

l

MaYkus Ulbig

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		2016-08-10T12:37:26+0200
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