STAÀTSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndena u-Platz I 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 6/5576 Thema: Stand der realisierten Deichrückverlegung 2002 und 2016 - Vorbeugender Hochwasserschutz in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Hochwasserschutzmaßnahmen an Gewässern l. Ordnung mit einem Rückhalteflächengewinn über 5 Hektar sind aktuell in den sächsischen Hochwasserschutzkonzepten enthalten? (bitte einzeln nach Landkreis und Größe der geplanten Rückhalteflächen und Rückhaltevolumen auflisten) Frage 2: Welche Einzelprojekte mit welchen Rückhalteflächen und Rückhaltevolumen sind bereits fertiggestellt bzw. werden wann fertiggestellt sein? (bitte einzeln nach Landkreis und Größe der realisierten Rückhalteflächen und Rückhaltevolumen auflisten) Frage 3: Wie hoch waren die absoluten Kosten für die einzelnen realisierten Einzelmaßnahmen mit Retentionsflächengewinn ? (bitte einzeln nach Landkreis und Einzelmaßnahme auflisten) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3 Auf die Anlagen 1 bis 3 wird veruviesen, ergänzend wurden Vorhaben an der Bundeswasserstraße Elbe aufgenommen. Gleichfalls ergänzend sind dort Hochwasserrückhalteräume in Stauanlagen aufgeführt, da diese inhaltlich der Fragestellung entsprechen. Dresden, 2e .ol. Zo/ [ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 29. Juni 2016 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141.50119t5243 Tag der I I DcutschcnEinhcitlr I .tl: l.lll F¡eistaatSachsen rl or.-o3.ro.2or6 Hausanschrift: Sächsisches Staatsm¡nister¡um für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße I 01097 Dresden www.smul-sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlin ¡en 3, 6, 7, I, l3 Für Besucher m¡t Beh¡nderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beÌm Pfortendienst melden. 'Ke¡n Zugang für elektronisch signierte sow¡e fùr verschlüsselte êlektt'onische Dokumente co rl, (f) F- C\¡(o o c{ Seite 1 von 3 STAATS[4INISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 4: Mit welchen Ergebnissen, Priorisierungen und welcher zeitlichen Abfolge welcher geplanter Maßnahmen wurde das Hochwasserschutzlnvestitionsprogramm präzisiert (siehe Antworten von Minister Schmidt auf meine Kleine Anfrage 5/2096)? Es wird davon ausgegangen, dass die Antwort zur Drs.-Nr.612096 vom 6. August 2015 gemeint ist. Darin wurde darauf hingewiesen, dass die erfragte Fertigstellung von Maßnahmen erst im Zuge der weiteren Präzisierung des Hochwasserschutz-lnvestitionsprogrammes bestimmt werden kann. Eine projektbezogene Präzisierung liegt in Form des Bauprogrammes der Landestalsperrenvenrualtung (LTV) (siehe Anlage zu Kapitel 09 20 des Haushaltplanes des Freistaates Sachsen 201512016 und des Haushaltplanentwurfs 201712018) vor. Darüber hinaus erfolgte eine Aufnahme von Projekten mit überregional wirksamem Rückhaltepotenzial in die Maßnahmenliste des Nationalen Hochwasserschutzprogrammes (http://www.bmub.bund.de/themen/wasser-abfallboden /binnenqewaesser/wasser-binnenoewaesser-download/artikel/nationaleshochwasserschutzprooramm /), deren weitere Umsetzung von den Ergebnissen der jährlichen Verhandlungen des Bundes und der Länder abhängt. Das unter anderem aus den Fachvorschlägen der sächsischen Hochwasserschutzkonzepte Gewässer erster Ordnung und Elbe entwickelte ,,Sächsische Maßnahmenprogramm zut Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementpläne der Elbe und der Odef' wurde unter http://www. u mwelt. sachsen. de/u mwelt/wasser/1 6256. htm ve rötfentl icht Gegenwärtig sind von 715 Maßnahmen an Gewässern erster Ordnung und der Elbe 433 abgeschlossen , 46 im Bau und 236 in verschiedenen Stufen des Planungs- beziehungsweise Genehmigungsverfahrens. Die weitere Umsetzung dieser Maßnahmen hängt vom Verlauf und den Ergebnissen der Planungs- bzw. Genehmigungsverfahren (in der Regel: Planfeststellungsverfahren) sowie der künftigen Verfügbarkeit finanzieller und personeller Kapazitäten ab. Frage 5: Welche Hochwasserschutzmaßnahmen an Gewässern ll. Ordnung mit einem Rückhalteflächengewinn über 5 Hektar mit welchen einzelnen Rückhalteflächen und Rückhaltevolumen sind seit 2002 bereits fertiggestellt bzw. werden wann fertiggestellt sein? (bitte einzeln nach Landkreis und Größe der realisierten Rückhalteflächen und Rückhaltevolumen auflisten) An Gewässern zweiter Ordnung wurden im Landkreis Nordsachsen eine Hochwasserschutzmaßnahme mit 16,5 Hektar Rückhaltefläche und 101.000 Kubikmeter Rückhaltevolumen sowie im Landkreis Leipzig die Enryeiterung des Speichers Roitzsch mit 6,9 Hektar und 51.700 Kubikmeter Riickhaltevolumen realisiert. Darauf hingewiesen wird, dass die Beantwortung dieser Frage im Rahmen der Antwort zur Drs.-Nr. 6/2096 bezogen auf die Hochwasserschutzmaßnahme im Landkreis Nordsachsen fehlerhaft erfolgte. Statt der angegebenen Rückhaltefläche von 165 Hektar besteht eine Rückhaltefläche von 16,5 Hektar. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENw Da die Errichtung kommunaler Hochwasserschutzmaßnahmen den Städten und Gemeinden obliegt, sind der Staatsregierung keine geplanten Fertigstellungstermine be M lichen Grüßen ln ng Markus Ul Anlagen: 3 Seite 3 von 3 Anlage I Stand: Juli2016Deich rückverleg u n gen/Deich rückbau Mio. € 414 < 0rl 211 0,7 0,25 1,06 Rückhalteflächen ha 50 45 I 80 101 50 30 19 5 l3 22 l0 11 42 24 7 23,5 6 27 5 10 r50 52 20 36 10 20 6 15 Status offen x x x x x in Planung x x x x x x x x x x x x x x x x x x im Baufertig x x x x x x Kurzbezeichnunq KölliEsch, Elbe Pülswerda-KamiÞ, Elbe nördlich Pülswerda, Elbe Dresden, Niedergohlis, Sommerdeich Eilenburg-WesUSchlossaue, Vereinigte Mulde Erlln-Kössern Deichentwidmung Sermuth, links Glauchau/Reinholdshain, Zwickauer Mulde Glauchau/Jerisau, Zwickauer Mulde Glauchau/Wernsdorf, Zwickauer Mulde* Grossen, Zwickauer Mulde Flöha, Zschopau Falkenau, Flöha Niederlichtenau, Zschopau Sagar/Krauschwitz, Lausitzer Neiße Sagar/Krauschwitz, LausiÞer Neiße, Bootshafen Krauschwitz, Lausitzer Neiße (Deichaufgabe) Lodenaul, Lausitzer Neiße Lodenau, Lausitzer Neiße (Deichaufgabe) Rothenburg, LausiEer Neiße (Deichaufgabe) Zodel, Lausitzer Neiße (Deichaufgabe) Zodel, LausiÞer Neiße (Deichaufgabe) N iederl udwigsdorf, Laus itzer Nei ße (Deichaufgabe) Oberludwigsdorf, LausiÞer Neiße (Deichaufgabe) Leuba, Lausitzer Neiße (Deichaufgabe) Brischko, Schwarze Elster Neschwitz, Hoy. SchwaÍizwasser Guttau, Löbauer Wasser Dörgenhausen, Schwarze Elster Landkreis Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen LH Dresden Nordsachsen Leipzig Leipzig Zwickau Zwickau Zwickau Zwickau Mittelsachsen Mittelsachsen Mittelsachsen Görlitz GörliE Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz Görlitz GörliÞ Bautzen Bautzen BauÞen Bautzen * ln Antwort zur Drs.-Nr. 615576 fehlerhafterweise Zwickau/Schlunzig angegeben Anlage 2 Stand: Juli2016Polder * neue Vorzugsvariante Frutungsfracnenrvolumina ha/Mio. m3 392t11 1.460t54,8" 326t9 10514,4 392112,1 397111,1 1436115 780/6 7212,1 Status offen x x x in Planung x x x x im Bau x fertig x Kurzbezeichnung Aussig, Elbe Dautzschen, Elbe DommiEsch, Elbe PolbiÞ, Elbe zwischen Döbeltitz-Kranichau, Elbe zwischen Dröschkau-Ammelgosswitz, Elbe Löbnitz, Vereinigte Mulde Mörtitz-Gruna-Laußig, Vereinigte Mulde Umverlegung Weißer Schöps : Landkreis Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen Görlitz Hoc hwasse rrüc kha ltebec ken Schweiz Ostezgebirge Änderu ng Stauraumaufteil u ng Kosten Mio. € 3,8 48,5 26,1 40,0 Volumen M¡o. m" 2,8 111 512 211 1,2 4rg 514 0,1 0,3 0,9 0,2 3,6 Fläche ha 27,5 11,2 32,0 21,7 12,1 94,3 59,6 5,0 12,6 25,0 11,0 Mr0 UmseEung gepl. 2015-2022 nach 2020 2013-2016 2017 offenin Planung x x x x x im Bau x x x Status fertig x x x x Kurzbezeichnunq Hochwasserrückhaltebecken Hochwasserrückhaltebecken Hochwasserrückhaltebecken Hochwasserrückhaltebecken Hochwasserrückhaltebecken Hochwasserrückhaltebecken Hochwasserrückhaltebecken Hochwasserrückhaltebecken Hochwasserrückhaltebecken Hochwasserrückhaltebecken Hochwasserrückhaltebecken Hochwasserrückhaltebecken Niederseidewitz GlashÍ,itte Lauenstein Bärenstein Niederpöbel Oberbobritzsch Mulda Oberlungwitz St. Egidien Neuwürschnitz Terpitz ll Renne¡sdorf Landkreis SOE soE soE SOE SOE MS MS ERZ Zwickau ERZ Leipzig Görlitz Anlage 3 Stand: Juli2016 rg Kosten M¡o. € zusätzliches Rückhaltevolumen gegenüber 2002 MIo. m" 31Alle Stauanlagen ohne die vorstehenden HRB uaruoer nlnaus operauves rrelranren von Betriebsraumanteilen vor Hochwasserere¡g n ¡ssen 2016-07-26T11:01:54+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes