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SACHSEN

DerStaatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bemhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
31-0141.50/9847

Dresden 2!. Juli 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/5588
Thema: Eingesetzte Polizeibeamtinnen und -beamte bei Versammlungen
 von "CEGIDA" bzw. "PEGIDA Chemnitz-Erzgebirge"
- Aktualisierung Kleine Anfrage, Drs.-Nr. 6/4940

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage:
Wie viele Polizeibeamtinnen und -beamte wurden bislang jeweils im
Zusammenhang mit den Versammlungen von "CEGIDA" bzw.
"PEGIDA Chemnitz-Erzgebirge" eingesetzt (bitte jeweils konkret für die
einzelnen Versammlungen von "CEGIDA" bzw. "PEGIDA Chemnitz-
Erzgebirge" ausweisen)?

Seit dem 27. April 2016 wurden Polizeibedienstete im Zusammenhang mit
Versammlungslagen von "PEGIDA Chemnitz und Westsachsen" in Chemnitz
 wie folgt eingesetzt:

Datum

10. Mai 2016

24. Mai 2016

7. Juni 2016

21. ^ ini 2016

Anzahl Polizeibedienstete
(gerundet)

15

35

25

35

DarC|ber hinaus wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrag
^/Di^-Nr. 6M940 verwiesen.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Utbi

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium

des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.snpi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7. 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.


		2016-07-25T12:57:46+0200
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