Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 1 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/5594 
Thema: Planänderungsverfahren an der B 174 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

STAATS MINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

„Laut verschieden Informationen soll das Planänderungsverfahren an 
der B 174 im Bereich Kleinolbersdorf-Altenhain (Chemnitz) formal in 
den nächsten Wochen beginnen." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wann und in welcher Form werden die Bürgerinnen und Bürger
 in die Unterlagen des Planänderungsverfahren an der 
B 174 Einsicht nehmen können? 

Das Planänderungs- und -ergänzungsverfahren wird durch die Landesdirektion
 Sachsen geführt. Im Verwaltungsverfahrensgesetz (§ 73 VwVfG) sind 
die Beteiligung der Gemeinden und die Auslegung des Planes geregelt. Zusätzlich
 hält die Landesdirektion Sachsen im Internetportal unter 
https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung ihre Bekanntmachungen, einschließlich
 der Unterlagen - recherchierbar für jedermann, fachlich geordnet 
und ohne Einschränkungen durch Schließzeiten oder räumliche Ferne - zu 
aktuellen Vorgängen und Verfahren vor. 

Frage 2: Welche aktuellen Verkehrszählungen liegen der Staatsregierung
 für diesen Abschnitt vor? (Bitte den Schwerlastanteil 
separat ausweisen.) 

Die von der automatischen Zählstelle (Nr. 5243-4269 Chemnitz-Altenhain) 
erfassten Verkehrsdaten werden monatlich ausgewertet. Folgende durchschnittlichen
 täglichen Verkehrsstärken (DTVMo-so) und Lkw-Anteile wurden 
im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis 31 . Mai 2016 an der neuen Dauerzählstelle
 ermittelt: 

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Freistaat 
SACHSEN 

Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon : 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
63-1053/52/24 

Dresden, 

1 8. Juli 2016 

, .... 
Zertifikat seit 2006 

audlt bcrufundfamlllc 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen.de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



STAATSMINISTERlUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Januar 2016: 19.122 Kfz/24 h, Lkw-Anteil 7,9%tags/15,9 % nachts 
Februar 2016: 20.986 Kfz/24 h, Lkw-Anteil 8,8 % tags/ 18,2 % nachts 
März 2016: 21.483 Kfz/24 h, Lkw-Anteil 8,6 % tags/ 18,4 % nachts 
April 2016: 22.424 Kfz/24 h, Lkw-Anteil 9,2%tags/18,1 % nachts 
Mai 2016: 22.184 Kfz/24 h, Lkw-Anteil 8,7%tags/19,2 % nachts 

Im Planfeststellungsverfahren wurden für den betreffenden Abschnitt der B 174 im Jahr 
2015 ein Verkehrsaufkommen von 29.403 Kfz/24 h und Lkw-Anteile von 10 % tags und 
15 % nachts prognostiziert. 

Frage 3: Welche Ist-Werte bei den Verkehrsbelegungszahlen werden im Planänderungsverfahren
 berücksichtigt? (Bitte den Schwerlastanteil separat 
ausweisen.) 

Im Planänderungs- und -ergänzungsverfahren werden die für 2015 prognostizierten 
Werte (Soll-Werte) den Berechnungen zugrunde gelegt. 

Frage 4: Werden im Planänderungsverfahren die aktuellen Prognosen des Landesverkehrsplans
 Sachsen 2025 als Grundlage gewählt? Wenn nein, 
warum nicht? 

Nein, die immissionstechnischen Berechnungen werden mit den Eingangsparametern 
(z. B. Verkehrsaufkommen und Lkw-Anteil im Prognosejahr 2015, zulässige Höchstgeschwindigkeiten
 für Pkw und Lkw) vorgenommen, welche in den 2009 planfestgestellten
 Unterlagen verwendet wurden. Nur so können die mit den errichteten 
Schallschutzanlagen ermittelten Beurteilungspegel immissionsortbezogen verglichen 
und die Lärmauswirkungen der baulichen Abweichungen auf das Umfeld der verlegten 
B 174 beurteilt werden. 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2016-07-18T14:18:42+0200
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