STAATSM1M1STEWU1VI DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 26-0141.51/8342 Dresden % Juli 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Mirko Schultze, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5609 Thema: Alter und Entwicklung Mitgliedszahlen in der Freiwilligen Feuerwehr Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie haben sich die Mitgliedszahlen der Ortswehren der Gemeinden in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte nach Jahr, Landkreis, Ortswehr und Mitgliederzahl Erwachsenenbereich und Jugendfeuerwehr aufschlüsseln. Die Mitgliederzahlen der Ortsfeuerwehren der Gemeinden werden in der Jahresstatistik Feuerwehr nicht erfasst. Der Staatregierung liegen jedoch Angaben zusammengefasst für die einzelnen Landkreise und Kreisfreien Städte vor. Die Entwicklung der Mitgliederzahl der Freiwilligen Feuerwehren und der Jugendfeuerwehren und die Verteilung auf die einzelnen Landkreise und Kreisfreien Städte sind in der Anlage dargestellt. Von einer weitergehenden Beantwortung seitens der Staatsregierung wird abgesehen. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen ist die Staatsregierung verpflichtet, Fragen einzelner Abgeordneter oder parlamentarische Anfragen nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig zu beantworten. Nach dem Grundsatz der Verfassungsorgantreue ist jedes Verfassungsorgan verpflichtet, bei der Ausübung seiner Befugnisse den Funktionsbereich zu respektieren, den die hierdurch mitbetroffenen Verfassungsorgane in eigener Verantwortung wahrzunehmen haben. Dieser Grundsatz gilt zwischen der Staatsregierung und dem Parlament sowie seinen einzelnen Abgeordneten, so dass das parlamentarische Fragerecht durch die Pflicht des Abgeordneten zur Rücksichtnahme auf die Funktionsund Arbeitsfähigkeit der Staatsregierung begrenzt ist. Die Staatsregierung muss nur das mitteilen, was innerhalb der Antwortfrist mit zumutbarem Aufwand in Erfahrung gebracht werden kann. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Sfr. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6. 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1M1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSE1N Im vorliegenden Fall wäre durch eine vollständige Beantwortung die Arbeite- und Funktionsfähigkeit der Staatsregierung gefährdet, weil eine Abfrage bei 423 Gemeinden mit 1.658 Ortsfeuerwehren unter Berücksichtigung von Gemeindeeingliederungen und Gemeindezusammenschlüssen notwendig wäre. Anschließend wären die Daten der Gemeinden und Ortsfeuerwehren erstmalig statistisch zu erfassen, auszuwerten und entsprechend zusammenzufassen. Der hierzu erforderliche Aufwand kann nicht eingeschätzt werden. Wird allein pro Gemeinde ein Gesamtaufwand von durchschnittlich einer Stunde veranschlagt, ergibt sich ein Arbeitsaufwand von 423 Arbeitsstunden, d. h. von über 52 Arbeitstagen zu je acht Stunden, d. h. von über zehn Wochen zu je fünf Arbeitstagen. Nach Abwägung des parlamentarischen Informationsinteresses einerseits und der Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Staatsregierung andererseits wurde, auch unter Berücksichtigung der Zumutbarkeit, von der weitergehenden Beantwortung abgesehen. Frage 2: Gibt es besondere Mitgliederwerbungsprojekte in einzelnen Ortswehren und werden diese gefördert? Bitte nach Projekt, Landkreis und Ortswehr sowie Förderung aufschlüsseln. Der Staatsregierung sind keine besonderen Mitgliederwerbungsprojekte einzelner Ortsfeuerwehren bekannt. Eine Förderung solcher Projekte durch die Staatsregierung ist nicht vorgesehen. Frage 3: Gibt es besondere Förderungsmöglichkeiten für Freiwillige Feuerwehren, die in der Jugend- und Neumitgliederarbeit besonders erfolgreich sind? Wenn ja, welehe sind dies und welche Wehren rufen diese auch ab? Bitte nach Ortswehr und Landkreis sowie Fördersumme aufschlüsseln. Nein. Frage 4: In welchen Altersbereichen liegen die meisten Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren ? Unterscheiden Sie dafür bitte, wenn möglich, in: Jugendfeuerwehr (8-18 Jahre), 18-30 Jahre, 30 - 50 Jahre, 50 - 65 Jahre und über 65 Jahre. Schlüsseln Sie dies bitte nach Landkreisen auf. Der Sjtfaatsregierung liegen hierzu keine statistischen Angaben vor. Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 Anlage zu Frage Drs. 6/5609 Übersicht Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehren Landkreise/Kreisfreie Städte 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Bautzen Mitglieder 9.927 9.874 9.632 9.593 9.382 9.209 8.955 8.724 8.914 8.843 Erzgebirgskreis Mitglieder 7.072 7.119 6.986 6.783 7.022 7.371 6.989 9.650 6.744 6.788 Görlitz Mitglieder 6.732 6.593 6.448 6.460 6.395 6.289 5.945 5.780 5.898 5.894 Leipzig Mitglieder 5.735 5.695 5.430 5.247 5.435 5.314 5.277 5.769 5.206 4.943 Meißen Mitglieder 5.166 5.536 5.373 5.292 5.217 5.099 5.044 4.951 4.952 4.840 Mittelsachsen' Mitglieder 6.881 6.846 8.103 7.795 7.936 7.750 7.662 7.579 7.626 7.528 Nordsachsen' Mitglieder 3.721 3.411 6.112 5.979 5.879 5.843 5.702 4.527 5.628 5.500 SOE* Mitglieder 6.395 6.551 6.155 6.218 5.953 6.294 6. 101 6.229 6.082 6.001 Vogtlandkreis Mitglieder 5.763 5.661 5.690 7.050 5.509 5.281 5.299 5.291 4.993 4.741 Zwickau Mitglieder 5.583 5.568 5.449 5.333 5.291 5.447 5.300 5.342 5.367 5.206 Dresden Mitglieder 1.034 1.031 1.077 1.071 1.088 1.023 1.028 1.041 998 998 Chemnitz Mitglieder 476 548 526 530 506 504 498 509 509 511 Leipzig-Stadt Mitglieder 1.026 1.023 1.039 1.006 1.006 966 954 908 965 934 Freistaat Sachsen gesamt Mitglieder 65.511 65.456 68.020 68.357 66.619 66.390 64.754 66.300 63.882 62.727 Nach Mittteilung der Landesdirektion Sachsen kann durch den Landkreis Nordsachsen und den Landkreis Mittelsachsen auf Grund von Personalwechseln die Statistik für die Jahre 2006 und 2007 für die Altkreise Delitzsch und Döbeln nicht mehr zur Verfügung gestellt werden. *SOE = Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Seite l Anlage zu Frage 1 Drs. 6/5609 Mitgliederzahlen der Jugendfeuerwehren Landkreise/Kreisfreie Städte 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Bautzen Mitglieder 1. 195 1.067 996 1.091 1. 182 1.219 1.307 1.321 1.332 1.342 Erzgebirgskreis Mitglieder 1.413 1.421 1.530 1.555 1.575 1.573 1.640 1.691 1.755 1.819 Görlitz Mitglieder 1.026 998 949 1.019 990 1.030 1.062 1.062 1.062 1.079 Leipzig Mitglieder 906 919 867 947 905 963 984 1.100 1.045 1.143 Meißen Mitglieder 640 591 586 594 624 670 702 748 755 816 Mittelsachsen Mitglieder 1.100 1.081 1.075 1.139 1.234 1.243 1.227 1.234 1.200 1. 193 Nordsachsen Mitglieder 935 842 744 450 879 966 946 989 919 959 SOE* Mitglieder 984 930 962 999 1.068 1.059 1. 165 1.185 1.277 1.331 Vogtlandkreis Mitglieder 707 658 606 606 619 668 692 749 787 837 Zwickau Mitglieder 1.056 1.054 1.046 1.060 1.059 1.051 1.070 1.113 1. 149 1.170 Dresden Mitglieder 147 285 280 305 289 292 308 288 306 304 Chemnitz Mitglieder 275 152 146 145 160 171 170 163 205 225 Leipzig-Stadt Mitglieder 224 216 207 235 247 290 276 255 264 283 Freistaat Sachsen gesamt Mitglieder 10.608 10.214 9.994 10.145 10.831 11.195 11.549 11.898 12.056 12.501 *SOE = Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Seite 2 2016-07-25T12:23:34+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes