SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948101076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5623 Thema: Fördermittel 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom 30. Juni 2016 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Die Angaben der in 2016 je Förderrichtlinie in den Haushalt eingestellten Mittel entsprechen dem Sächsischen Förderprofil 2015/2016 sowie nachträglich hinzugekommenen Richtlinien. Abweichungen zwischen den tatsächlich in 2016 zur Verfügung stehenden Mitteln (Anlage 1, vorletzte Spalte) und in Vorjahren durch Verpflichtungsermächtigungen gebundenen Mitteln (Anlagen 1, letzte Spalte) beruhen auf der Deckungsfähigkeit dieser Ausgaben. S SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 22-H1322/185/58- 2016/33899 Dresden, 25"' . Juli 2016 Zertifikat seit 2013 audlt berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de• www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Weiter werden in den Übersichten nicht alle Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan abgebildet, wie z. B. über- und außerplanmäßige Ausgaben, zusätzliche Ausgaben nach § 1 O Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016. Frage 1: Welche Summe steht im Jahr 2016 jeweils je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen insgesamt zur Verfügung? (Bitte getrennt beantworten nach: in den Haushalt eingestellte Mittel, inklusive Ausgabereste aus den Vorjahren und der Summen, die durch Verpflichtungsermächtigungen bzw. Bewilligungen für das Jahr 2016 aus den Vorjahren gebunden sind sowie zusätzliche Mittel durch Steuermehreinnahmen . Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Frage 2: Wie viele Förderanträge je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen befanden sich bis gegenwärtigen Zeitpunkt in Bearbeitung bzw. sind bei den Bewilligungsstellen eingegangen? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl und Summe: - in 2016 gestellte und davon bewilligte, abgelehnte, und ausgezahlte Anträge, - aller bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ganz oder teilweise ausgezahlten Anträge (inklusive in den Vorjahren gestellte, aber erst 2016 bewilligte und ausgezahlte Anträge; in den Vorjahren bewilligte und 2016 ausgezahlte Anträge sowie ausgezahlte Anträge aus 2016) (Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Frage 3: In welcher Höhe sind Fördermittel je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgeflossen, welcher Teil dieser Summe beruht davon auf Bewilligungen aus 2016? Wie teilen sich diese abgeflossenen Mittel hinsichtlich ihrer Quellen auf? (Bitte aufschlüsseln nach: Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN S SACHsEN Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 bezogen auf das Jahr 2016 sind in den Anlagen 1 bis 3 zusammenfassend dargestellt. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 07760 Politische Bildung 0,001.024,601.024,60686100203 Summe 0,001.024,601.024,60 07790 Tag der Sachsen 0,00100,00100,00671520203 Summe 0,00100,00100,00 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 12,0040,0040,00633520203 Summe 12,0040,0040,00 08340 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 0,0050,0050,00633660203 6,55530,00530,00686660203 Summe 6,55580,00580,00 08380 Demografie 152,060,000,00633620203 0,0020,0020,00637620203 0,0010,0010,00683620203 0,0010,0010,00684620203 0,0020,0020,00685620203 0,00273,00273,00686620203 0,00167,00167,00893620203 Summe 152,06500,00500,00 Seite 1 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 08390 Zuschüsse an FUEV 0,0020,0020,00686060203 Summe 0,0020,0020,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0,0020,0020,00684690203 0,0075,0075,00686690203 Summe 0,0095,0095,00 08872 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 38,810,000,00686640203 Summe 38,810,000,00 09040 Einzelfallförderung SK 33,00100,00100,00686050203 0,00300,00300,00686080203 0,00100,00100,00686090203 0,0012,000,00686630203 150,000,000,00686020203 Summe 183,00512,00500,00 Summe 392,422.871,602.859,60SK Seite 2 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMFRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 05220 Ifo-Institut Dresden 0,00730,00730,00686050402 Summe 0,00730,00730,00 Summe 0,00730,00730,00SMF Seite 3 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,00650,00650,00884020323 31,670,000,00893288016 115,930,000,00893280323 Summe 147,60650,00650,00 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 3,460,000,00893250323 Summe 3,460,000,00 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,00100,000,00893250323 Summe 0,00100,000,00 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,00430,00430,00884020323 Summe 0,00430,00430,00 00620 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 0,0020,0020,00893290323 Summe 0,0020,0020,00 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 50.150,2552.504,7645.762,00883250323 Summe 50.150,2552.504,7645.762,00 Seite 4 von 52 1.123,874.477,004.477,00633010323 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 11.171,2312.303,2014.030,00883240323 Summe 11.171,2312.303,2014.030,00 00720 Energetische Sanierung 0,004.000,0014.000,00884020323 23.134,120,000,00863018016 Summe 23.134,124.000,0014.000,00 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,004.000,0010.558,00884020323 9.310,580,000,00863018016 Summe 9.310,584.000,0010.558,00 00740 Wohneigentum 0,002.000,0014.000,00884020323 12.238,050,000,00863018016 Summe 12.238,052.000,0014.000,00 00780 Wohnraumförderung 0,008.500,000,00663040323 0,0060.000,000,00884020323 3.392,360,000,00863018016 Summe 3.392,3668.500,000,00 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 Seite 5 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 1.123,874.477,004.477,00633010323 Summe 1.123,874.477,004.477,00 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 0,00200,00200,00633710322 60,0090,0090,00684700322 0,001.620,001.620,00684710322 0,00100,00100,00684800322 20.539,9025.135,437.909,00883710322 792,213.756,772.000,00883720322 1.227,00527,000,00883980322 976,211.976,211.000,00893700322 2.067,584.993,713.500,00893710322 539,632.095,202.000,00893720322 827,886.386,686.000,00893730322 0,00700,00700,00893980322 Summe 27.030,4147.580,9925.119,00 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 19.600,0019.600,0019.600,00684770322 Summe 19.600,0019.600,0019.600,00 01661 Sportförderung-Einzelfallförderung 0,0030,000,00684040322 200,0070,000,00684050322 Summe 200,00100,000,00 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 Seite 6 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 0,0041.446,4015.710,70883420323 Summe 0,0041.446,4015.710,70 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,0017.857,206.428,60883430323 Summe 0,0017.857,206.428,60 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 3,420,000,00883020323 1.743,041.900,011.734,00883130323 42.186,0053.316,5244.202,00883140323 9.428,6510.606,7110.302,00883150323 560,25560,25560,30883260323 2.137,500,000,00883270323 2.249,740,000,00883120323 Summe 58.308,6166.383,5056.798,30 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 14.919,3118.485,7314.066,00883170323 Summe 14.919,3118.485,7314.066,00 03505 Rückbau Wohngebäude 0,001.476,901.200,00883080323 Summe 0,001.476,901.200,00 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 173,375.000,005.000,00883061530 Seite 7 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 173,375.000,005.000,00 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 507,000,000,00893360323 9.413,638.000,008.000,00893370323 91,000,000,00883641205 Summe 10.011,648.000,008.000,00 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 449,41600,00600,00633740303 0,0070,0070,00685740303 3.399,543.680,78520,00883740303 235,312.376,250,00893740303 Summe 4.084,266.727,021.190,00 03725 RL Flüchtlingswohnungen 1.229,264.000,004.000,00883050323 Summe 1.229,264.000,004.000,00 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 8,3819.526,8910.000,00893190323 1.456,3611.349,305.000,00883051530 Summe 1.464,7430.876,2015.000,00 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 6.576,0011.609,938.176,00883180323 Seite 8 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 6.576,0011.609,938.176,00 03772 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser 0,00100,00100,00663030323 Summe 0,00100,00100,00 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 0,0040,0040,00684620318 0,0053,0053,00893620318 Summe 0,0093,0093,00 07670 Kommunalpolitische Bildung 0,00954,00954,00684020302 Summe 0,00954,00954,00 07700 Katastrophenschutz 0,0060,0060,00684600318 7,79889,40750,00684610318 0,00150,00100,00894610318 Summe 7,791.099,40910,00 07710 Feuerwehrwesen 0,00300,000,00633010319 0,00200,000,00633020319 894,85931,140,00883100319 56,5110.871,030,00883900320 11.092,7024.684,4921.000,00883141530 Seite 9 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 12.044,0536.986,6721.000,00 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 36,86240,00240,00684620303 Summe 36,86240,00240,00 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 0,00260,00260,00684510303 Summe 0,00260,00260,00 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 695,00680,00550,00686510303 520,00520,000,00686540810 Summe 1.215,001.200,00550,00 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 0,0090,0090,00685800320 0,0070,0070,00894800320 Summe 0,00160,00160,00 08460 Fanprojekte 148,46320,00320,00686810320 Summe 148,46320,00320,00 Summe 267.721,28469.541,90308.802,60SMI Seite 10 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMJusRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 6.199,275.187,105.187,10683010605 Summe 6.199,275.187,105.187,10 04501 Förderung Betreuungsvereine 0,00300,00300,00684090602 Summe 0,00300,00300,00 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0,001.500,001.500,00684060602 Summe 0,001.500,001.500,00 07771 FRL SED-Opferverbände 0,00130,00130,00684070602 Summe 0,00130,00130,00 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0,001.000,001.000,00684080602 Summe 0,001.000,001.000,00 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,007,107,10686060606 Summe 0,007,107,10 Summe 6.199,278.124,208.124,20SMJus Seite 11 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 01421 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 0,000,005.185,80428510503 0,000,00316,90547510503 52,644.094,507.934,10633510503 1.353,9525.043,462.196,30684510503 Summe 1.406,6029.137,9615.633,10 01422 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 1.124,072.456,60628,70633510503 0,000,00877,60636510503 1.497,589.826,651.247,50684510503 Summe 2.621,6512.283,252.753,80 01423 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 3.149,678.453,881.542,20684510503 Summe 3.149,678.453,881.542,20 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 0,0012.714,201.357,10883530503 66.664,1976.983,3439.000,00883910503 0,003.759,100,00883980503 0,001.000,00500,00893530503 8.912,391.000,001.000,00893910503 34.580,1134.818,1115.000,00883011530 Summe 110.156,70130.274,7556.857,10 01560 Behindertenintegration Seite 12 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 0,00200,00100,00633720545 Summe 0,00200,00100,00 01570 Internationaler Schüleraustausch 0,00145,0031,00633900545 0,85180,00180,00684900545 Summe 0,85325,00211,00 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 0,0025,0025,00633020537 Summe 0,0025,0025,00 01620 Schulen in freier Trägerschaft 183.369,98323.000,00327.000,00684150503 0,0093,430,00684170503 Summe 183.369,98323.093,43327.000,00 01640 Weiterbildung 0,002.500,002.500,00633810503 0,003.500,003.500,00684810503 Summe 0,006.000,006.000,00 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 8.520,9011.985,7011.985,70633730545 4.303,8410.965,0510.000,00684730545 Summe 12.824,7422.950,7521.985,70 Seite 13 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 1.117,852.000,002.000,00633720538 Summe 1.117,852.000,002.000,00 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 5,611.957,001.957,00685030545 0,990,000,00685020551 0,980,000,00685020552 0,750,000,00685020553 Summe 8,331.957,001.957,00 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 6,18761,60761,60681020538 Summe 6,18761,60761,60 01800 Einzelfallförderung SMK 0,000,00504,00684510502 0,008,000,00684880503 0,000,008,00812880503 0,000,0055,00429740545 0,000,0045,00547710545 0,000,00133,50633740545 15,5075,0075,00633750545 0,0044,000,00684710545 0,0056,400,00684740545 0,000,00100,00684750545 0,000,0010,00684770545 Seite 14 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 15,50183,40930,50 04620 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 642,741.910,001.910,00685820520 369,47290,00290,00686820520 Summe 1.012,212.200,002.200,00 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 1.708,232.444,102.424,10684810520 Summe 1.708,232.444,102.424,10 04642 SächsKitaG § 18 505.903,53505.903,53504.297,80633810520 296,570,000,00684810520 Summe 506.200,10505.903,53504.297,80 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 145,00145,00135,00633810520 380,00380,00400,00684810520 Summe 525,00525,00535,00 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 0,00219,410,00893980503 7.487,3210.021,805.000,00883830520 22.700,9117.000,0017.000,00883840520 0,004,150,00893830520 7.712,078.684,105.000,00883091530 Seite 15 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 37.900,3035.929,4627.000,00 07750 Religionsangelegenheiten 0,0025.921,7025.921,70684010503 Summe 0,0025.921,7025.921,70 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 0,005,005,00633740503 0,0079,0075,00684740503 Summe 0,0084,0080,00 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 5.023,005.037,705.037,70685810520 Summe 5.023,005.037,705.037,70 Summe 867.046,871.115.691,501.005.253,30SMK Seite 16 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 0,000,00629,10683210806 Summe 0,000,00629,10 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 0,006.611,962.890,20683210806 Summe 0,006.611,962.890,20 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 4.423,6215.019,473.779,80683210806 Summe 4.423,6215.019,473.779,80 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 3.790,8316.482,371.248,80683210806 Summe 3.790,8316.482,371.248,80 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 0,003.894,803.894,80891610806 Summe 0,003.894,803.894,80 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 39,063.500,003.500,00633560803 0,00340,00350,00686550805 0,000,00276,30893530806 Summe 39,063.840,004.126,30 Seite 17 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 0,005.100,005.100,00633560803 873,951.900,001.900,00684560805 0,000,003.232,00893530806 Summe 873,957.000,0010.232,00 04080 Tierschutz 0,00280,00280,00685510808 0,00300,00300,00893510808 Summe 0,00580,00580,00 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 0,00120,00120,00686560803 0,0050,0050,00684700806 51,01500,00295,00684550807 0,00350,000,00684530808 0,0010,0010,00685530808 Summe 51,011.030,00475,00 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 0,000,00375,00684560803 0,000,0055,00685560807 Summe 0,000,00430,00 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0,00220,00240,00633560803 0,0020,0020,00684560803 Seite 18 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 0,0040,0050,00685560803 0,0060,0030,00686560803 Summe 0,00340,00340,00 04124 Organspendeaufklärung 0,000,0040,00684550807 Summe 0,000,0040,00 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0,0040,0040,00684550807 Summe 0,0040,0040,00 04130 Tierseuchenkasse 0,00958,00958,00685510808 Summe 0,00958,00958,00 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 1.115,181.306,001.306,00684550803 Summe 1.115,181.306,001.306,00 04490 Richtlinie Teilhabe 0,00400,00400,00633550805 5,59100,00100,00681550805 59,67100,00100,00682550805 77,22400,00400,00683550805 5,43300,00300,00684550805 93,18400,00400,00685550805 Seite 19 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 945,191.800,001.800,00686550805 Summe 1.186,283.500,003.500,00 04510 Förderung der sozialen Arbeit 2.050,002.051,002.051,00684010803 0,00200,00200,00684560803 8,89420,00420,00684700806 Summe 2.058,892.671,002.671,00 04710 Familienförderung 0,00656,00656,00684560803 0,00793,00793,00681520804 0,001.500,001.500,00684520804 0,0050,0050,00893530806 Summe 0,002.999,002.999,00 04730 Investitionen, Behindertenhilfe 136,00150,001.000,00883550805 1.218,361.000,001.000,00891550805 3.325,672.000,002.000,00892550805 843,312.200,0010.805,50893550805 64,84100,002.500,00894550805 Summe 5.588,185.450,0017.305,50 04731 Investitionen Teilhabe 0,00850,000,00883550805 0,008.605,500,00893550805 Seite 20 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 0,002.400,000,00894550805 Summe 0,0011.855,500,00 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0,00520,000,00633700806 Summe 0,00520,000,00 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0,00180,000,00686540810 Summe 0,00180,000,00 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,0012.312,0012.312,00633540804 Summe 0,0012.312,0012.312,00 04940 Hospizeinrichtungen 0,00588,80588,80684700806 0,00300,00300,00893530806 Summe 0,00888,80888,80 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 1.601,102.988,002.988,00633540804 2.165,882.510,002.510,00633560804 1.521,451.997,001.997,00684540804 85,8675,0075,00684560804 306,473.800,003.800,00686540804 Seite 21 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 5.680,7711.370,0011.370,00 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 0,00300,00300,00684530804 0,004.000,004.000,00684540804 0,0077,0077,00685530804 Summe 0,004.377,004.377,00 04981 Betreuungs-/Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Selbsthilfe,Ehrenamt 0,001.047,701.047,70684010806 Summe 0,001.047,701.047,70 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 2.000,002.650,002.650,00686520808 Summe 2.000,002.650,002.650,00 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,00143,50143,50684520808 Summe 0,00143,50143,50 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 760,271.540,000,00681700806 Summe 760,271.540,000,00 07441 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte 6,060,000,00684800806 Seite 22 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 6,060,000,00 07660 Jüdische Friedhöfe 0,0070,0070,00633010803 Summe 0,0070,0070,00 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 0,009.632,006.132,00633510810 Summe 0,009.632,006.132,00 07722 Integrative Maßnahmen 394,004.752,402.000,00633510810 490,981.090,002.500,00684510810 Summe 884,985.842,404.500,00 07810 Förderung der Chancengleichheit 0,0060,0060,00633520810 0,0072,0072,00681530810 0,00460,00460,00684520810 0,001.343,801.343,80684530810 Summe 0,001.935,801.935,80 07820 Frauenpolitische Maßnahmen 0,00440,00440,00684520810 Summe 0,00440,00440,00 08300 Weltoffenes Sachsen Seite 23 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 0,00600,00600,00633540810 0,003.142,203.322,20686540810 Summe 0,003.742,203.922,20 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 2.685,674.392,004.392,00684550803 150,85240,000,00684510810 294,000,000,00684510502 Summe 3.130,524.632,004.392,00 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 2.094,862.160,002.160,00684560803 0,00380,00380,00686050803 Summe 2.094,862.540,002.540,00 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0,0010.000,0010.000,00633550803 Summe 0,0010.000,0010.000,00 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 56,20300,00300,00883530806 25.130,146.168,006.168,00893530806 Summe 25.186,346.468,006.468,00 09080 Schwangerschaftsberatung 0,00748,00544,60633020804 0,005.252,205.455,60684010804 Seite 24 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 0,006.000,206.000,20 Summe 58.870,78169.909,70136.634,70SMS Seite 25 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 50,946.485,570,00683198010 4.046,490,000,00892078010 8,190,000,00893038010 16,650,000,00893388010 Summe 4.122,286.485,570,00 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 0,0060,820,00681098010 629,410,000,00892078010 1.117,980,000,00893038010 92,700,000,00893138010 23,560,000,00893238010 Summe 1.863,6560,820,00 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 708,790,000,00883328010 6.249,460,000,00883348010 73,010,000,00883358010 8,580,000,00883368010 36,160,000,00883378010 1.540,030,000,00883398010 391,340,000,00883418010 1.122,020,000,00883438010 Summe 10.129,400,000,00 02021 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL Seite 26 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 0,0034,610,00883730908 Summe 0,0034,610,00 02191 RL GH/2014 0,0050,0050,00686960903 0,00100,00100,00686970903 0,00150,00150,00883970903 0,00150,00150,00887970903 0,00200,00200,00893970903 Summe 0,00650,00650,00 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 1.328,823.246,724.289,80883820910 1.032,451.032,45200,00892820910 2.032,592.085,014.070,60883031530 Summe 4.393,876.364,178.560,40 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 642,72918,00332,90633830910 0,00400,00200,00682830910 1,03105,6052,80686830910 745,5410.285,802.842,90883830910 0,003.500,001.750,00891830910 0,001.071,40535,70893830910 Summe 1.389,2816.280,805.714,30 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt Seite 27 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 0,0042,0042,00686010904 Summe 0,0042,0042,00 03090 Förderrichtlinie Liquiditätshilfen - RL LH/2009 0,000,0050,00892580903 Summe 0,000,0050,00 03091 Förderrichtlinie Rettungsbehilfen – RL RH/2015 0,000,0050,00892580903 Summe 0,000,0050,00 03212 Kulturlandschaftsprogramm 0,0039,200,00683620908 39,209,800,00683010909 Summe 39,2049,000,00 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,009,760,00686010908 0,0095,990,00683010909 Summe 0,00105,750,00 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,0091,0091,80686010904 Summe 0,0091,0091,80 03460 Vorruhestand in der Landwirtschaft Seite 28 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 0,0035,000,00686010908 Summe 0,0035,000,00 03470 Ökologische Waldmehrung 0,000,0050,00686010908 53,5192,490,00683010909 Summe 53,5192,4950,00 05502 Wasserwirtschaft / Abwasserbeseitigung 0,00256,270,00883031530 Summe 0,00256,270,00 05520 Wasserwirtschaft 0,00183,180,00686930903 0,0030,0030,00686960903 Summe 0,00213,1830,00 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 0,001.009,230,00883930903 505,150,000,00883960903 0,0015.000,000,00887960903 9.861,577.000,007.000,00887010904 15.384,9515.200,005.000,00883031530 Summe 25.751,6738.209,2312.000,00 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 1.132,722.663,76200,00863930903 Seite 29 von 52 52,9953,340,00883930903 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 7,844.331,524.000,00893930903 2.548,7125.785,007.647,20893960903 0,000,00300,00893970903 Summe 3.689,2732.780,2812.147,20 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 0,00173,390,00686930903 16,7155,89100,00686960903 347,890,00150,00686970903 133,17178,09434,80883970903 0,00929,26350,00887970903 0,002.990,00800,00891970903 903,731.557,570,00892970903 207,06448,43440,40893970903 Summe 1.608,566.332,622.275,20 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 7,14194,730,00686930903 0,0021,770,00883960903 3.900,416.045,344.000,00883161530 Summe 3.907,556.261,844.000,00 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 63,39502,110,00633870903 0,000,0070,00686960903 0,00658,05150,00686970903 987,6526.726,1610.000,00883870903 Seite 30 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 52,9953,340,00883930903 0,002.606,041.950,00891870903 29,4929,490,00883161530 Summe 1.133,5230.575,1812.170,00 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,000,002.291,00891090904 0,002.500,000,00712710908 Summe 0,002.500,002.291,00 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 0,00280,370,00883880903 929,40929,40929,40883031530 Summe 929,401.209,77929,40 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 103,42103,870,00883880903 Summe 103,42103,870,00 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 10,50366,000,00429710913 1.201,484.739,010,00676010913 21,54425,6620,00685710913 1.986,3332.443,3711.027,40893710913 0,0040,0020,00894710913 Summe 3.219,8538.014,0411.067,40 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen Seite 31 von 52 Summe 272,0439,21500,00 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 3.505,500,000,00676520908 Summe 3.505,500,000,00 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 25,8225,0025,00683720903 1.000,001.000,001.100,00883720903 223,00223,000,00893610903 Summe 1.248,821.248,001.125,00 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 269,10393,250,00686830903 Summe 269,10393,250,00 08701 LuE - Teil A 0,000,000,00892010908 0,000,000,00892020908 0,100,000,00892610908 0,000,000,00892660908 3,090,000,00892010909 0,000,000,00892020909 Summe 3,190,000,00 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 39,2139,21500,00893010904 105,160,000,00633630908 127,660,000,00893630908 Seite 32 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 272,0439,21500,00 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 15,0015,50100,00686790903 185,16185,16200,00686910903 205,24380,00100,00893790903 Summe 405,41580,66400,00 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 2.047,122.120,000,00683010909 Summe 2.047,122.120,000,00 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 147,0936,770,00683010909 Summe 147,0936,770,00 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 134,01634,05500,00686580903 85,491.970,002.000,00686010904 Summe 219,502.604,052.500,00 08770 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 1.548,921.548,922.000,00893010904 Summe 1.548,921.548,922.000,00 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 0,0020,0050,00686010904 0,001.431,08750,00893010904 Seite 33 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 0,001.451,08800,00 08790 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 0,150,000,00686750903 Summe 0,150,000,00 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 152,33362,11226,00683750903 4,3678,8472,50686750903 Summe 156,69440,96298,50 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 0,0030,0030,00686530902 0,000,00115,00632020903 0,000,0010,00633610903 0,000,001.253,20684010903 264,28879,59841,20686610903 0,000,0017,50883610903 0,000,0022,50893610903 Summe 264,28909,592.289,40 08802 Besondere Initiativen - BesIn/2007 - Imkereiförderung 172,22281,00281,00686410903 Summe 172,22281,00281,00 08803 Besondere Initiativen 2015 115,00115,000,00632020903 Seite 34 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 0,0010,000,00633610903 1.253,201.253,200,00684010903 296,25570,250,00686610903 0,0017,500,00883610903 0,0022,500,00893610903 Summe 1.664,451.988,450,00 08810 Förderrichtlinie Krisen und Notstände - RL KuN/2009 0,000,00250,00892580903 Summe 0,000,00250,00 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 4.616,500,006.331,60892010909 11.651,780,0012.962,50892020909 127,020,001.841,20893010909 Summe 16.395,300,0021.135,30 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 0,00315,72600,00686790903 0,0025,00185,00686910903 128,08429,00475,00893790903 58,02196,41179,20883010909 0,00165,62170,00883020909 66,19112,51143,00892010909 315,853.694,304.085,00892020909 0,001.589,14425,00893010909 Summe 568,146.527,696.262,20 Seite 35 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 0,00221,00210,00686010904 0,00170,00473,00893010904 0,00203,750,00883010909 0,000,0030,00883020909 0,00292,23148,60892010909 0,001.952,812.740,80892020909 72,805,9432,10893010909 Summe 72,802.845,743.634,50 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 0,004.545,8111.259,00883010909 1.763,598.373,8129.513,30893010909 Summe 1.763,5912.919,6240.772,30 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 0,001.208,982.000,00883010904 0,001.896,67948,30883020904 3.601,566.960,799.500,00893010904 Summe 3.601,5610.066,4312.448,30 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 0,898,754.200,00683010904 2,6726,2512.600,00683030909 Summe 3,5635,0016.800,00 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 Seite 36 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 25.564,0325.620,0012.758,30683010909 0,000,006.211,30683020909 Summe 25.564,0325.620,0018.969,60 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 2.117,382.133,501.600,00683010904 0,006.400,504.800,00683030909 6.352,150,000,00686030909 Summe 8.469,548.534,006.400,00 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 0,002.551,002.200,00683010903 Summe 0,002.551,002.200,00 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 0,0070,9070,90428900911 0,0033,8033,80547900911 0,000,002.348,90683900911 0,00542,8688,40686900911 0,0054,0054,00812900911 0,0088,4088,40891900911 0,001.007,62176,70892900911 Summe 0,001.797,582.861,10 Summe 130.697,43271.286,48214.045,90SMUL Seite 37 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 01010 ÖPNV-Förderung 19.434,3137.986,3037.986,30891010704 5.413,4812.919,5012.919,50891020704 8,0718.960,0018.960,00891030704 8.537,2723.866,7023.866,70891070704 1.972,030,000,00891110704 1.141,400,000,00893250712 Summe 36.506,5593.732,5093.732,50 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 2.490,510,000,00883430706 Summe 2.490,510,000,00 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 188,260,000,00883310712 Summe 188,260,000,00 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 3.718,024.275,219.008,50883150706 2.175,141.727,428.000,00883170706 48.743,5054.973,4674.758,50883430706 8.563,7611.318,133.385,10883760706 8.617,528.324,1930.000,00883041530 Summe 71.817,9480.618,41125.152,10 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 0,00100,000,00883020706 Seite 38 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 0,001.904,980,00883150706 0,007.396,890,00883170706 0,0037.709,110,00883430706 0,001.302,510,00883041530 Summe 0,0048.413,500,00 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 0,0015.439,630,00883430706 0,0043.293,640,00883041530 Summe 0,0058.733,270,00 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0,002.200,002.200,00883020703 Summe 0,002.200,002.200,00 01160 Einzelfallförderung SMWA - Verkehr 0,00310,00310,00891100704 Summe 0,00310,00310,00 01170 Förderung Schmalspurbahnen 253,81675,00675,00637070704 301,545.402,901.325,00891090704 Summe 555,356.077,902.000,00 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 873,67597,750,00883288010 60,00200,000,00883298010 Seite 39 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 141.041,46219.799,710,00883308010 2.772,0116.976,790,00891308010 Summe 144.747,15237.574,250,00 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 5.848,4338.877,4012.421,40686660720 Summe 5.848,4338.877,4012.421,40 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 0,002.813,40712,40686660720 Summe 0,002.813,40712,40 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 2.163,602.800,001.025,90686660720 Summe 2.163,602.800,001.025,90 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 7.474,1324.655,806.554,20686660720 Summe 7.474,1324.655,806.554,20 01415 JobPerspektive Sachsen 2.336,3239.967,0010.070,30686660720 Summe 2.336,3239.967,0010.070,30 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 3.250,645.544,002.327,20686660720 Seite 40 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 3.250,645.544,002.327,20 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 630,602.276,001.014,60686660720 Summe 630,602.276,001.014,60 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 4.050,6717.743,00974,70686660720 Summe 4.050,6717.743,00974,70 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 0,00500,00500,00686110703 Summe 0,00500,00500,00 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,005.000,005.000,00893040703 Summe 0,005.000,005.000,00 01910 HORIZON-Prämie 0,00212,67150,00686100703 Summe 0,00212,67150,00 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 7,772.500,002.500,00892040703 Summe 7,772.500,002.500,00 02141 Zukunftsinitiativen des Freistaates Sachsen Seite 41 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 0,002.857,201.428,60686080720 Summe 0,002.857,201.428,60 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 272,6512.409,204.518,10893020720 Summe 272,6512.409,204.518,10 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 4.243,8211.240,604.501,80686070720 Summe 4.243,8211.240,604.501,80 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 5.735,3521.762,4610.081,60686010720 Summe 5.735,3521.762,4610.081,60 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 0,0022.959,204.408,10884030720 Summe 0,0022.959,204.408,10 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 0,0016.373,605.665,30862010720 Summe 0,0016.373,605.665,30 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 0,0025.421,408.915,70892030720 Summe 0,0025.421,408.915,70 Seite 42 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 3.517,046.273,706.273,70893010720 Summe 3.517,046.273,706.273,70 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 0,0024.000,0012.000,00884010720 Summe 0,0024.000,0012.000,00 02150 Ausbau von Höchstgeschwindigkeits-Breitbandnetzen - EFRE 2014-2020 0,0011.428,6011.428,60883010720 Summe 0,0011.428,6011.428,60 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 0,0016.466,3016.466,30891010720 Summe 0,0016.466,3016.466,30 02152 Radverkehr - EFRE 2014-2020 0,000,002.129,30891010720 Summe 0,000,002.129,30 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 0,009.358,591.820,00891010720 Summe 0,009.358,591.820,00 02590 FRL Tourismus 169,452.500,002.500,00685510703 Seite 43 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 169,452.500,002.500,00 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 740,195.000,005.000,00683710703 103.823,43186.478,20186.478,20892710703 6.278,3010.000,0010.000,00893710703 0,001.810,601.810,60892010720 Summe 110.841,93203.288,80203.288,80 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 1.271,585.276,005.276,00683010703 0,000,310,00682010715 Summe 1.271,585.276,315.276,00 05082 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 0,000,003.100,00682810703 0,0010,160,00686050715 Summe 0,0010,163.100,00 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 0,0050,0050,00686080707 1.254,331.600,001.600,00893020707 Summe 1.254,331.650,001.650,00 05086 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) 0,006,590,00686040715 Seite 44 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 0,006,590,00 05100 Gründung und Wachstum 0,004.000,004.000,00662020703 Summe 0,004.000,004.000,00 05181 Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 0,001.000,001.000,00892020704 Summe 0,001.000,001.000,00 05261 GRW-Infra 31,80100,00100,00633710703 329,26400,00400,00686710703 28.540,2349.192,8049.192,80883710703 47,180,000,00883210712 Summe 28.948,4749.692,8049.692,80 05440 Fusionfonds 0,0010.000,0010.000,00884050703 Summe 0,0010.000,0010.000,00 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 5.961,1732.805,4215.000,00686110720 Summe 5.961,1732.805,4215.000,00 06580 Verbundprojektförderung 5.005,845.523,633.989,70686100703 Seite 45 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 26.742,16111.368,8451.000,00686110720 Summe 31.748,01116.892,4754.989,70 06690 Schaufenster Elektromobilität 385,02324,00324,00683520703 3.131,576.008,221.722,30892520703 Summe 3.516,596.332,222.046,30 06700 Technologietransferförderung 0,008.733,013.984,90686110720 Summe 0,008.733,013.984,90 06710 EEN Saxony 304,31396,99280,00686100703 Summe 304,31396,99280,00 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 189,85581,30410,00686100703 0,001.133,001.000,00686120703 Summe 189,851.714,301.410,00 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1.183,733.465,331.600,00686110720 Summe 1.183,733.465,331.600,00 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) Seite 46 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 1.471,5019.500,0019.500,00883530703 Summe 1.471,5019.500,0019.500,00 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 2.215,3110.000,0010.000,00892050703 Summe 2.215,3110.000,0010.000,00 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 0,004.700,003.700,00686100707 Summe 0,004.700,003.700,00 07401 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 5,440,000,00686090707 Summe 5,440,000,00 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 114,19300,00300,00686060707 Summe 114,19300,00300,00 Summe 485.032,641.333.364,35749.600,90SMWA Seite 47 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 0,0010.000,0010.000,00685621207 Summe 0,0010.000,0010.000,00 01481 Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 0,001.615,701.615,70681601207 8.886,415.655,305.655,30685601207 0,00807,90807,90894601207 Summe 8.886,418.078,908.078,90 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 0,00807,90807,90681601207 704,942.827,702.827,70685601207 0,00403,90403,90894601207 Summe 704,944.039,504.039,50 02181 RL Forschung InfraPro 2.072,7122.800,606.000,00685741203 1.348,1028.959,207.453,40894741203 0,00400,00400,00894751203 Summe 3.420,8152.159,8013.853,40 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 8.000,008.000,008.000,00712741203 6.650,006.500,000,00727511422 0,0011.400,000,00728511422 0,005.318,7023.218,70717911440 Seite 48 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 14.650,0031.218,7031.218,70 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 25,0025,000,00715531404 25,0025,000,00747531404 473,80473,800,00711511409 331,87331,870,00712511409 0,00590,800,00719511412 0,004.163,335.609,80722911420 864,00864,000,00740511422 2.466,002.466,000,00714511423 0,0013.018,2016.348,20722911440 Summe 4.185,6721.958,0021.958,00 06510 Projekte im Bereich der Forschung 5.281,239.580,009.580,00685701203 15,62850,00850,00894701203 Summe 5.296,8510.430,0010.430,00 06620 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -infrastruktur 14.320,1214.128,470,00894731203 Summe 14.320,1214.128,470,00 06730 Landesgraduiertenförderung 386,701.000,001.000,00681211207 Summe 386,701.000,001.000,00 Seite 49 von 52 0,00450,00450,00633561205 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 07590 Kulturräume 0,00700,00700,00682601205 0,00800,00800,00883601205 Summe 0,001.500,001.500,00 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 7,35270,50270,50681031207 51,8495,0095,00681531207 Summe 59,19365,50365,50 07630 Wiedereinstiegsstipendien 57,34270,00270,00681511207 Summe 57,34270,00270,00 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 0,005.575,005.575,00633011205 0,00725,00725,00633021205 0,0039,810,00893021205 Summe 0,006.339,816.300,00 08071 Bildende Kunst - neu 0,00220,00220,00686011205 0,0086,2086,20686561205 Summe 0,00306,20306,20 08072 Darstellende Kunst und Musik Seite 50 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 0,00450,00450,00633561205 0,00605,00605,00685571205 0,001.446,901.446,90686561205 Summe 0,002.501,902.501,90 08073 Film 0,001.296,101.296,10686561205 Summe 0,001.296,101.296,10 08074 Literatur 0,0065,0065,00633571205 0,0096,0096,00686561205 Summe 0,00161,00161,00 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 0,00237,60237,60633561205 0,0071,7071,70686561205 0,00300,00300,00883561205 0,0042,0042,00893561205 Summe 0,00651,30651,30 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 112,00108,60108,60686561205 Summe 112,00108,60108,60 08140 Internationale Zusammenarbeit 0,0015,0015,00681801202 32,9032,9032,90685801202 Seite 51 von 52 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2016" DS 6/05623 2016 2016 2016 Summe 32,9047,9047,90 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,002.976,602.976,60686561205 Summe 0,002.976,602.976,60 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 0,0025,0025,00687011207 Summe 0,0025,0025,00 08470 Landesexellenzinitiative (LEI) 9,660,000,00894561207 Summe 9,660,000,00 Summe 52.122,59169.563,28117.088,60SMWK Seite 52 von 52 2016Anträge aus 2016 SK DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Politische Bildung07760 1.024,606 1.024,606 382,575 0,000 382,5750203 68610 Tag der Sachsen07790 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 08290 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000203 63352 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 08340 624,20171 202,7766 3,522 0,000 7,9740203 63366 0203 68666 Demografie08380 26,771 0,000 0,000 0,000 121,1760203 63362 0203 68662 Zuschüsse an FUEV08390 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 08860 12,001 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 1 von 59 2016Anträge aus 2016 SK DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 08872 0,000 0,000 0,000 0,000 3,4320203 68664 Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal 08880 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelfallförderung SK09040 12,001 12,001 4,501 0,000 85,0530203 68602 0203 68605 0203 68663 Summe 1.699,57180SK 1.239,3773 390,598 0,000 600,1820 Seite 2 von 59 2016Anträge aus 2016 SMF DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Ifo-Institut Dresden05220 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 0,000SMF 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 3 von 59 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Eigentumsprogramm ab 200200500 0,000 0,000 0,000 0,000 289,332410323 89328 8016 89328 Stadtumbaumaßnahmen/Landes rückbau 00570 0,000 0,000 0,000 0,000 11,4520323 89325 Mietwohnungsprogramme 1993- 2000 00580 0,000 0,000 0,000 0,000 38,5610323 89325 Eigentumsprogramme 1993- 2001 00600 0,000 0,000 0,000 0,000 222,1118016 89328 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 00620 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 89329 Mietwohnungsprogramme 1993- 2000/Übertragungsbestand 00630 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 173,331 0,000 0,000 0,000 34.738,141100323 88325 Seite 4 von 59 RL Starkregenschäden Wohngebäude 2014 - Darlehensprogramm 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 751,332 0,000 0,000 0,000 4.063,75300323 88324 Eigentümersicherung00710 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energetische Sanierung00720 4.311,5564 4.290,1540 184,105 1,003 10.581,012458016 86301 Mehrgenerationenwohnen00730 2.015,5037 2.011,5020 136,442 0,002 4.694,11658016 86301 Wohneigentum00740 51,0011 51,002 0,000 0,001 6.709,252438016 86301 RL Tornadoschäden Wohngebäude 2010 00750 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010 00760 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00770 Seite 5 von 59 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 RL Starkregenschäden Wohngebäude 2014 - Darlehensprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wohnraumförderung00780 28.842,191715 28.842,19580 6.678,98426 0,0030 12.515,606470323 66304 8016 86301 Aufbauhilfe Feuerwehren 201301331 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0008010 88303 Katastrophenbekämpfungskoste n 2013 01338 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0008010 63303 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014- 2020 01451 12.471,0118 477,453 0,000 0,000 38,7530323 63301 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 2.939,7159 2.232,4726 992,9510 4,981 5.050,65640322 68470 0322 68471 0322 68480 0322 88371 0322 88372 0322 88398 0322 89370 0322 89371 0322 89372 0322 89373 Seite 6 von 59 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 20160322 68470 0322 68471 0322 68480 0322 88371 0322 88372 0322 88398 0322 89370 0322 89371 0322 89372 0322 89373 Sportförderung / Zuwendungsverträge 01660 19.600,002 19.600,002 11.830,002 0,000 9.745,0020322 68477 Sportförderung- Einzelfallförderung 01661 25,421 25,421 11,781 0,000 47,7820322 68404 0322 68405 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02111 9.024,0054 0,000 0,000 0,000 0,000 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02112 0,001 0,000 0,000 0,000 0,000 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 126.724,6524 0,000 0,000 0,000 33.270,581210323 88302 0323 88312 0323 88313 0323 88314 0323 88315 0323 88326 0323 88327 Seite 7 von 59 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 20160323 88302 0323 88312 0323 88313 0323 88314 0323 88315 0323 88326 0323 88327 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 29.277,188 0,000 0,000 0,000 6.509,49290323 88317 Investitionspakt03504 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Rückbau Wohngebäude03505 1.645,1077 1.362,4061 0,000 0,000 6,1510323 88308 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 03540 548,3477 65,9311 23,763 0,000 253,40300323 89334 1530 88306 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 03541 736,0118 484,894 0,000 0,000 501,39100323 89336 0323 89337 1205 88364 Sonderprogramm: Klosteranlage St. Marienthal in Ostritz (HW- Schäden) 03542 Seite 8 von 59 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Regionale Entwicklungskonzepte03590 349,2114 233,019 0,000 0,000 116,9150303 63374 0303 88374 0303 89374 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 03721 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen 03722 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Stadtentwicklungsfonds Sachsen03724 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Flüchtlingswohnungen03725 1.124,577 186,646 0,000 0,000 0,0000323 88305 Förderung Belegungsrechte03726 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 Seite 9 von 59 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 6.798,8837 2.023,249 0,000 148,513 217,0450323 89319 1530 88305 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 03750 9.941,074 0,000 0,000 0,000 3.231,80170323 88318 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser 03772 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 03773 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wasserrettungsdienst/Bergwacht , Nachwuchsarbeit 04100 93,003 93,003 93,003 0,000 93,0030318 68462 0318 89362 Kommunalpolitische Bildung07670 947,106 947,106 273,066 0,000 273,0660302 68402 Katastrophenschutz07700 29,1423 23,2414 20,1511 0,000 519,122130318 68460 0318 68461 0318 89461 0320 88390 Seite 10 von 59 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0318 68460 0318 68461 0318 89461 0320 88390 Feuerwehrwesen07710 4.752,57302 1.979,80231 22,7049 0,161 1.140,42530319 63301 0319 88309 0319 88310 0320 88390 1530 88314 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 114,4855 107,6353 54,8942 0,000 64,59430303 68462 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 0,000 0,000 0,000 0,000 88,2730303 68451 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 07931 0,000 0,000 0,000 0,000 417,3740303 68651 0810 68654 Verkehrserziehung/-aufklärung07990 160,317 160,317 114,565 0,000 114,5650320 68580 0320 89480 Kommunales E-Government - neu 08350 Seite 11 von 59 2016Anträge aus 2016 SMI DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Fanprojekte08460 207,447 191,267 0,000 0,000 124,8860320 68681 Summe 263.654,112634SMI 65.388,631095 20.436,36565 154,6541 135.687,512210 Seite 12 von 59 2016Anträge aus 2016 SMJus DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 01461 608,9210 608,9210 114,008 0,000 3.046,19810605 68301 Förderung Betreuungsvereine04501 0,000 0,000 0,000 0,000 74,5080602 68409 Qualifizierung Gefangener - ESF07380 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000605 68373 Opfer- und Präventionshilfe07770 0,001 0,000 0,000 0,000 691,63180602 68406 FRL SED-Opferverbände07771 118,259 91,378 20,453 0,000 39,7750602 68407 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 07772 1.695,142 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 08270 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 13 von 59 2016Anträge aus 2016 SMJus DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Summe 2.422,3122SMJus 700,2918 134,4511 0,000 3.852,09112 Seite 14 von 59 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 01421 53.761,84320 2.921,05125 18,994 870,3468 593,17270503 63351 0503 68451 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 01422 13.494,74212 76,107 0,000 1.212,9236 1.020,27670503 63351 0503 68451 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 01423 1.282,8218 480,009 112,006 557,827 911,16380503 68451 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 01500 2.734,975 0,000 0,000 0,000 8.761,91650503 88391 0503 89391 1530 88301 Behindertenintegration01560 69,0859 71,8156 0,644 0,000 0,6440545 63372 Internationaler Schüleraustausch01570 61,1548 24,1931 14,5315 0,000 109,55830545 63390 0545 68490 Seite 15 von 59 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Sorbisches Gymnasium Bautzen01610 25,001 0,000 0,000 0,000 0,000 Schulen in freier Trägerschaft01620 240,9915 230,0814 142,5014 10,911 157.659,304080503 68415 0503 68417 Zusätzl. finanzielle Unterstützung d. freien Träger von Ersatzschulen 01621 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Weiterbildung01640 5.541,5936 2.679,4726 2.549,4824 0,000 2.545,84310503 63381 0503 68481 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA) 01730 0,000 0,000 0,000 0,000 0,231 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 01731 9.145,221317 9.049,811307 6.157,20884 0,000 12.842,1114220545 63373 0545 68473 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 Seite 16 von 59 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 667,8934 651,0233 0,000 0,000 352,85240538 63372 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur - Teil IuK-T an Schulen 01750 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 759,141467 755,971459 754,961456 0,001 765,3214870545 68503 0551 68502 0552 68502 0553 68502 Unterbringung - Berufsschüler / VO 01762 342,491317 340,861279 340,251273 0,0031 336,4112740538 68102 Einzelfallförderung SMK01800 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000545 63375 0545 68474 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 04620 540,8752 197,9927 5,832 341,0722 698,22660503 68488 0520 68582 0520 68682 Seite 17 von 59 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 0,000 0,000 0,000 0,000 1.137,94330520 68481 SächsKitaG § 1804642 0,000 0,000 0,000 0,000 291.551,00130520 63381 0520 68481 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 0,000 0,000 0,000 0,000 306,2520520 63381 0520 68481 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 1.529,926 2.838,616 93,581 0,000 6.238,94160520 88383 0520 88384 0520 89383 1530 88309 Verb. Schulerfolg/Berufs- u. Studienorientierg., ESF-FZR 07- 13, SMK 07461 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000503 68483 Religionsangelegenheiten07750 26.101,613 26.101,613 15.455,793 0,000 13.130,8430503 68401 Seite 18 von 59 2016Anträge aus 2016 SMK DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Heimatpflege/Laienmusik - neu -08410 60,7325 51,5424 6,647 0,000 12,77100503 63374 0503 68474 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 0,003 0,000 0,000 0,000 2.930,08280520 68581 Summe 116.360,064938SMK 46.470,104406 25.652,383693 2.993,06166 501.904,805102 Seite 19 von 59 Suchtprävention/Suchtkrankenhil fe 04060 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14- 20 01471 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 01472 1.742,8321 1.742,8321 343,0011 0,000 343,00110806 68321 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 626,123 0,000 0,000 0,000 2.103,91290806 68321 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14- 20 01474 5.760,1373 835,3919 0,000 0,000 2.630,521330806 68321 Gesundheitswesen EFRE 2014- 2020 02171 5.774,9814 0,000 0,000 0,000 0,000 Sozialpsychiatrische Hilfen04050 14,561 14,561 0,000 0,000 911,08180803 63356 0805 68655 Seite 20 von 59 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Suchtprävention/Suchtkrankenhil fe 04060 0,000 0,000 0,000 0,000 1.526,44350803 63356 0803 68456 0805 68456 Tierschutz04080 144,0025 71,0716 0,000 0,000 19,2320808 68551 0808 89351 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 04121 0,000 0,000 0,000 0,000 337,7170803 68656 0806 68470 0807 68455 0808 68453 AIDS-Prävention und -Beratung04122 12,835 12,835 2,661 0,000 144,2260803 68456 0807 68556 Psychosoziale Tumornachsorge04123 0,000 0,000 0,000 0,000 25,7930803 63356 0803 68456 0803 68556 0803 68656 Organspendeaufklärung04124 Seite 21 von 59 Förderung der sozialen Arbeit04510 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 21,336 21,336 2,181 0,000 2,1810807 68455 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 04125 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000807 68455 Tierseuchenkasse04130 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gesundheitswesen04200 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000806 89160 0806 89260 0806 89360 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 04410 12,001 0,000 0,000 0,000 1.050,711180803 68455 Richtlinie Teilhabe04490 525,8467 163,6337 9,138 113,372 784,22960805 54755 0805 68155 0805 68255 0805 68355 0805 68455 0805 68555 0805 68655 Seite 22 von 59 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 04821 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Förderung der sozialen Arbeit04510 0,000 0,000 0,000 0,000 1.132,72120803 68401 0806 68470 Familienförderung04710 207,2351 98,4831 63,1720 0,000 725,03630803 68456 0804 68152 0804 68452 Investitionen, Behindertenhilfe04730 0,000 0,000 0,000 0,000 311,6680805 88355 0805 89155 0805 89255 0805 89355 0805 89455 Investitionen Teilhabe04731 7.243,4847 2.756,1321 1,741 0,000 69,8420805 54755 0805 88355 0805 89255 0805 89355 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 04772 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 23 von 59 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 04821 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Jugendpauschale Sachsen04910 0,000 0,000 0,000 0,000 6.057,14130804 63354 Hospizeinrichtungen04940 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 04960 241,787 140,816 32,193 0,000 2.478,33530804 63354 0804 63356 0804 68454 0804 68456 0804 68654 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 83,243 4,341 4,341 0,000 1.685,05610804 68453 0804 68454 Betreuungs- /Entlastungsangebote,Modellvor haben,Selbsthilfe,Ehrenamt 04981 340,2835 99,1723 95,7922 0,000 59,26160806 68401 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 05230 Seite 24 von 59 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) - SMS 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 50,001 50,001 32,171 0,000 1.084,4330808 68652 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 05430 0,000 0,000 0,000 0,000 55,9410808 68452 Ausbildungszuschuss Altenpflege 07353 111,50145 57,74109 7,9910 13,9915 52,29880806 68170 Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07431 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07432 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 07433 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000806 68380 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF 07434 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07435 Seite 25 von 59 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) - SMS 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS 07437 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000806 68380 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 07438 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte 07441 0,000 0,000 0,000 0,000 6,0620806 68480 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS 07443 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000806 68380 Jüdische Friedhöfe07660 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000803 63301 Eingliederung von Zuwanderern07720 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000810 68451 Seite 26 von 59 Förderung von Freiwilligendiensten 08841 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Soziale Betreuung Flüchtlinge07721 1.300,0013 0,000 0,000 0,000 0,000 Integrative Maßnahmen07722 3.852,26101 430,0319 3,741 84,614 809,88570810 63351 0810 68451 Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 07773 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung der Chancengleichheit 07810 150,5327 14,607 11,894 10,542 869,94400810 63352 0810 68153 0810 68452 0810 68453 Frauenpolitische Maßnahmen07820 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Weltoffenes Sachsen08300 954,6441 122,926 11,192 416,5619 862,25460810 63354 0810 68654 Seite 27 von 59 2016Anträge aus 2016 SMS DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Förderung von Freiwilligendiensten 08841 1.687,6055 12,601 0,000 0,000 2.180,76500502 68451 0803 68455 0810 68451 Verbraucherinsolvenzberatung09000 0,000 0,000 0,000 0,000 856,18250803 68456 0803 68605 Bürgerschaftliches Engagement09010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 09050 3.458,3216 125,363 60,502 373,501 7.391,29250806 88353 0806 89353 Schwangerschaftsberatung09080 0,000 0,000 0,000 0,000 2.927,21670804 63302 0804 68401 Summe 34.315,47758SMS 6.773,80333 681,6688 1.012,5743 39.494,261091 Seite 28 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 01332 467,964 467,964 0,000 0,000 23.673,214568010 68319 8010 89207 8010 89303 8010 89338 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 01333 195,314 195,314 0,000 0,000 18.781,7110698010 68109 8010 89207 8010 89303 8010 89309 8010 89313 8010 89323 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 01334 3.897,1320 3.897,1320 4,951 0,000 51.539,6711078010 88332 8010 88333 8010 88334 8010 88335 8010 88336 8010 88337 8010 88339 8010 88340 8010 88341 8010 88342 8010 88343 8010 88344 8010 88346 8010 89338 Seite 29 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 8010 88332 8010 88333 8010 88334 8010 88335 8010 88336 8010 88337 8010 88339 8010 88340 8010 88341 8010 88342 8010 88343 8010 88344 8010 88346 8010 89338 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 02021 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000908 89373 RL GH/201402191 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 02193 11.759,7915 6.364,1710 1.661,731 4.197,275 1.661,7310910 88382 0910 89282 1530 88303 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 02194 6.505,2881 584,3053 0,000 706,813 169,58130910 63383 0910 68683 0910 88383 0910 89183 Agrarinvestitionsförderungsprogr amm - alt 03000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Liquiditätshilfen - RL LH/2009 03090 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 30 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Förderrichtlinie Rettungsbehilfen – RL RH/2015 03091 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Umweltgerechter Ackerbau03211 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Kulturlandschaftsprogramm03212 0,000 0,000 0,000 0,000 39,20160909 68301 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 03217 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Forstwirtschaftliche Maßnahmen03400 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Vorruhestand in der Landwirtschaft 03460 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Ökologische Waldmehrung03470 0,000 0,000 0,000 0,000 53,51120909 68301 Wasserwirtschaft / Abwasserbeseitigung 05502 Seite 31 von 59 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wasserwirtschaft05520 174,692 174,692 87,342 0,000 87,3420903 68693 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 05551 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 565,9655 454,7721 27,001 0,000 1.298,66300903 88396 0904 88701 1530 88303 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 05553 24.541,9615469 13.407,188151 10.127,356322 35,8967 18.473,15108080903 86393 0903 89393 0903 89396 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 05554 20.248,11103 0,000 0,000 43,071 0,000 Seite 32 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 22,852 22,852 0,000 0,000 300,1830903 68693 0903 68696 0903 68697 0903 88397 0903 89297 0903 89397 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 13,671 0,000 0,000 0,000 473,8240903 68693 1530 88316 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 05563 2.100,001 2.100,001 250,001 0,000 386,4840903 63387 0903 68697 0903 88387 0903 88393 0903 89187 1530 88316 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz -LTV) 05564 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 06031 Seite 33 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 473,1611530 88303 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 06032 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 88388 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen- Tschechische Republik 08360 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000908 67651 0908 89351 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08361 127.974,99111 131,371 0,000 7.280,465 254,7940913 42971 0913 67601 0913 68571 0913 89371 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 08370 0,000 0,000 0,000 0,000 3.505,5010908 67652 Einzelfallförderung Landwirtschaft 08640 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68372 0903 88372 0903 89361 Seite 34 von 59 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 08741 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 08690 0,000 0,000 0,000 0,000 123,5910903 68683 LuE - Teil A08701 0,000 0,000 0,000 0,000 3,0910908 89201 0908 89202 0908 89261 0908 89266 0909 89201 0909 89202 Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2007 08710 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Integrierte Ländliche Entwicklung08720 0,000 0,000 0,000 0,000 39,21100903 88310 0904 89301 0908 63363 0908 89363 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 08730 0,000 0,000 0,000 0,000 149,3550903 68679 0903 68691 0903 89379 Seite 35 von 59 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 08741 0,000 0,000 0,000 0,000 2.047,121850909 68301 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 08742 0,000 0,000 0,000 0,000 147,09620909 68301 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 08750 101,004 0,004 0,000 0,000 83,0350903 68658 0904 68601 Aquakultur und Fischerei - RL AuF/2007 08760 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 08770 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000904 89301 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 08771 657,705 0,000 0,000 0,000 0,000 08780 Seite 36 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 08790 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68675 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 234,8019 11,323 0,000 1,893 121,57220903 68375 0903 68675 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 0,000 0,000 0,000 0,000 63,7030903 68661 Besondere Initiativen - BesIn/2007 - Imkereiförderung 08802 0,000 0,000 0,000 0,000 2,4910903 68641 Besondere Initiativen 201508803 0,000 0,000 0,000 0,000 529,3080903 63202 0903 68401 0903 68661 Förderrichtlinie Krisen und Notstände - RL KuN/2009 08810 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 37 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Krisen und Notstände - RL KuN/2015 08814 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 08911 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000909 89201 0909 89202 0909 89301 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 346,52265 411,73203 25,7934 0,212 118,001660903 68679 0903 89379 0909 88301 0909 88302 0909 89201 0909 89202 0909 89301 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 08913 0,001 1.395,041 0,000 0,000 0,0000904 68601 0904 89301 0909 88301 0909 89201 0909 89202 0909 89301 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 08914 Seite 38 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 6.181,51114 6.955,00114 0,000 0,000 0,0000909 88301 0909 89301 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 8.803,33170 4.481,45133 111,0520 0,0015 722,461420904 88301 0904 89301 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 08916 0,000 0,000 0,000 0,000 3,5660904 68301 0909 68303 Förderrichtlinie Agrarumweltund Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 08917 0,000 0,000 0,000 0,000 25.564,0327720909 68301 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 08918 0,000 0,000 0,000 0,000 8.469,544520904 68301 0909 68603 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 08920 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 08921 Seite 39 von 59 2016Anträge aus 2016 SMUL DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 214.792,5316446SMUL 41.054,258727 12.295,216382 12.265,59101 159.358,8217372 Seite 40 von 59 40.904,95173 29.332,68139 263,691 0,000 287,4320706 88315 0706 88317 0706 88343 1530 88304 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 ÖPNV-Förderung01010 942,7615 80,812 47,241 0,000 12.169,52230704 89101 0704 89102 0704 89103 0704 89107 0704 89108 0704 89111 0712 89325 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 0,000 0,000 0,000 0,000 272,8520706 88343 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 01032 0,000 0,000 0,000 0,000 188,2610712 88331 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 3.006,1928 1.784,4915 36,291 0,000 9.910,191600706 88315 0706 88317 0706 88343 0706 88376 1530 88304 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 01041 Seite 41 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 40.904,95173 29.332,68139 263,691 0,000 287,4320706 88315 0706 88317 0706 88343 1530 88304 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 01042 58.733,25438 58.733,25434 0,000 0,000 0,0000706 88343 1530 88304 Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen 01070 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Verkehrsinfrastruktur / EFRE01110 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000715 89101 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 01140 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Radverkehr01150 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelfallförderung SMWA - Verkehr 01160 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 42 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Förderung Schmalspurbahnen01170 37,132 139,651 0,000 0,000 14,3820704 63707 0704 89109 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 01336 54,124 90,784 0,000 0,000 28.138,475268010 88328 8010 88329 8010 88330 8010 89130 Förderung der beruflichen Weiterbildung 01411 3.110,532709 832,361480 24,2513 33,51304 1.678,568570720 68666 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 01412 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 0,000 0,000 0,000 0,000 487,0080720 68666 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 620,32199 446,28157 0,111 0,764 1.757,363340720 68666 Seite 43 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 JobPerspektive Sachsen01415 6.446,8138 3.469,6131 707,6017 0,000 2.200,18560720 68666 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014- 2020 01441 1.035,5037 117,505 39,504 90,003 1.353,15830720 68666 Gründungsberatung - ESF 2014- 2020 01442 1.218,80352 758,10228 41,0014 76,8021 708,002020720 68666 Mikrodarlehen - ESF 2014-202001443 0,0017 0,000 0,000 0,000 0,000 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 01491 12.907,89145 1.776,0299 54,845 0,001 1.591,951380720 68666 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 01900 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Aufbau Softwareinstitut01901 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 44 von 59 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 HORIZON-Prämie01910 873,399 12,006 0,000 0,000 2,5010703 68610 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 02022 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien 02023 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Forschung Energietechniken 02024 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Innovative dezentrale Stromerzeugung und - speicherung 02025 228,9963 17,026 0,000 0,000 7,5320703 89204 Zukunftsinitiativen des Freistaates Sachsen 02141 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 02142 Seite 45 von 59 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 02149 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 2.009,8927 96,159 0,000 28,713 0,0000720 89302 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 02143 6.139,7520 0,000 0,000 0,000 0,0000720 68607 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 7.484,44982 735,61257 61,0015 539,29100 3.358,555390720 68601 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 02145 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Risikokapitalfonds Sachsen02146 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014- 2020 02147 172,651 0,000 0,000 0,000 0,000 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 02148 0,000 0,000 0,000 0,000 1.190,8920720 89301 Seite 46 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 02149 1.100,008 1.100,002 0,000 0,000 0,0000720 88401 Ausbau von Höchstgeschwindigkeits- Breitbandnetzen - EFRE 2014- 2020 02150 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 02151 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Radverkehr - EFRE 2014-202002152 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 02154 3.883,807 3.883,807 537,054 0,000 537,0540720 89101 FRL Tourismus02590 2.156,9721 2.156,9721 66,681 0,000 100,6830703 68551 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 05041 73.673,44324 5.026,57171 71,289 3.531,1715 29.630,393240703 68371 0703 89210 0703 89271 0703 89371 0715 89201 Seite 47 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0703 68371 0703 89210 0703 89271 0703 89371 0715 89201 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 1.801,46321 1.677,69291 68,9117 54,5011 1.043,521660703 68301 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 05082 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 05083 43,041 43,041 0,000 0,000 0,0000707 68608 0707 89302 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) 05086 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013) 05087 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gründungsberatung05088 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 48 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) - Personalentwicklung 05089 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich (Nachrangdarlehen) 05090 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gründung und Wachstum05100 259,1216 259,1212 264,2412 0,000 278,11140703 66202 Rettung und Umstrukturierung KMU 05110 1.869,8023 1.813,8011 777,804 0,001 797,8060703 88403 Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 05181 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 GRW-Infra05261 5.293,4110 1.016,085 0,000 0,000 2.994,40130703 63371 0703 68671 0703 88371 0712 88321 0715 88303 Seite 49 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 05370 0,001 0,000 0,000 0,000 0,000 Fusionfonds05440 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO 05699 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelbetriebliche Projektförderung 06570 4.036,6711 234,501 0,000 137,492 731,96100720 68611 Verbundprojektförderung06580 38.402,78122 3.268,8525 0,000 0,000 13.511,54890703 68610 0720 68611 Schaufenster Elektromobilität06690 0,000 0,000 0,000 0,000 987,52100703 68352 0703 89252 Technologietransferförderung06700 Seite 50 von 59 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 860,158 169,003 0,000 0,000 70,0010720 68611 EEN Saxony06710 0,000 0,000 0,000 0,000 147,0020703 68610 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 06720 1.925,842 0,000 0,000 0,000 69,7040703 68610 0703 68612 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 860,8171 679,1457 20,001 62,105 822,63590720 68611 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 06800 2.822,2614 2.511,3611 0,000 0,000 123,83150703 88353 Sächsische ECSEL- Förderrichtlinie 06810 5.636,3516 692,5015 25,001 0,000 646,10170703 89205 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 06910 970,0713 214,002 0,000 0,000 0,0000707 68610 07401 Seite 51 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 0,000 0,000 0,000 0,000 5,4430707 68609 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt. 07402 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Berufsorientierung und - vorbereitung (ESF) 07403 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 07404 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch. 07405 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) - SMWA 07406 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Qualifizierung v. älteren Personen/älteren Arbeitslosen (ESF) - SMWA 07407 Seite 52 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Transnationale berufliche Bildung (ESF) 07411 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Ausbildungsplatzprogramm Ost 2007 07414 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013 07420 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft 07450 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Arbeitsmarktförderung (Einstellung von Benachteiligten) 07481 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Existenzgründungsförderung von Arbeitslosen 07482 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit 07483 Seite 53 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWA DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 09500 0,000 0,000 0,000 0,000 74,0010707 68606 Kommunal-Kombi09510 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Mikrodarlehen (2007-2013)09520 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 291.523,306248SMWA 123.168,713508 3.106,45121 4.554,32470 117.888,443679 Seite 54 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Studentenwerke, Wohnheimplätze 00530 10.228,154 10.000,004 3.036,634 0,000 3.036,6341207 68562 Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 01481 3.331,1927 2.862,8719 0,000 0,000 2.455,95281207 68560 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 01482 0,000 0,000 0,000 0,000 208,0081207 68560 RL Forschung InfraPro02181 5.731,3718 3.217,3412 0,000 0,000 874,0021203 68574 1203 89474 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 02182 15.424,993 0,000 0,000 0,000 0,0001203 71274 1422 72751 Energieeffizienz an Hochschulund Landesliegenschaften 02183 380,006 590,801 0,000 0,000 0,0001404 71553 1404 74753 1409 71151 1409 71251 1412 71951 1422 74051 1423 71451 Seite 55 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 1404 71553 1404 74753 1409 71151 1409 71251 1412 71951 1422 74051 1423 71451 Projekte im Bereich der Forschung 06510 2.060,1213 1.875,8212 104,004 0,000 2.031,38321203 68570 1203 89470 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und - infrastruktur 06620 0,000 0,000 0,000 0,000 14.235,5451203 89473 Landesgraduiertenförderung06730 165,8225 164,5224 134,0824 0,000 353,28951207 68121 Wissens- und Know - How - Transfer (ESF) 07471 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Leistungsfähigkeit der Hochschulen u. Berufsakademien / Qualifikation 07472 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF) 07473 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 56 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Transnationale Vorhaben (ESF)07474 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Kulturräume07590 1.448,2424 1.188,1022 112,534 0,000 112,5341205 68260 1205 68660 1205 88360 1205 89160 1205 89460 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 80,4144 69,2130 67,2930 0,000 69,36451207 68103 1207 68153 Wiedereinstiegsstipendien07630 73,619 62,167 47,317 0,000 109,29241207 68151 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 1.428,2339 1.181,7012 437,746 0,000 1.580,82341205 63301 1205 63302 Bildende Kunst - neu08071 328,702 318,702 140,002 0,000 140,0021205 68601 1205 68656 Seite 57 von 59 Internationale Zusammenarbeit08140 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Darstellende Kunst und Musik08072 2.000,8713 1.975,8711 1.382,6411 0,000 1.237,64101205 63356 1205 68557 1205 68656 Film08073 1.325,5610 1.325,5610 693,199 0,000 693,1991205 68656 Literatur08074 230,503 229,863 128,172 0,000 70,1711205 63357 1205 68656 Nichtstaatliche Museen - neu -08075 1.200,60104 460,0734 107,124 283,2730 107,1241205 63356 1205 68656 1205 88356 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 112,001 112,001 55,501 0,000 55,5011205 68656 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 08077 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 58 von 59 2016Anträge aus 2016 SMWK DS 6/05623Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2016" 2016 Internationale Zusammenarbeit08140 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001202 68580 Kunst und Kultur / Kulturstiftung08220 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001205 68656 Studienbegleitprogramm - STUBE 08310 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Investitionen für Berufsakademie Sachsen 08320 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Infrastruktur an Hochschulen08400 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Landesexellenzinitiative (LEI)08470 0,000 0,000 0,000 0,000 9,6611207 68556 1207 89456 Summe 45.550,36345SMWK 25.634,58204 6.446,21108 283,2730 27.380,06309 Seite 59 von 59 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SK Politische Bildung07760 382,570,000,00382,57382,5768610-90203 Summe 382,570,000,00382,57382,57 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 08340 7,970,000,007,977,9768666-20203 Summe 7,970,000,007,977,97 Demografie08380 103,690,000,0027,04103,6963362-00203 17,480,000,0017,4817,4868662-60203 Summe 121,170,000,0044,51121,17 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 08872 3,430,000,000,003,4368664-40203 Summe 3,430,000,000,003,43 Einzelfallförderung SK09040 47,550,000,000,0047,5568602-90203 33,000,000,000,0033,0068605-60203 Page 1 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 4,500,000,004,504,5068663-50203 Summe 85,050,000,004,5085,05 Summe 600,180,000,00439,55600,18SK Page 2 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMI Eigentumsprogramm ab 200200500 55,086,570,000,0061,6689328-40323 203,4024,280,000,00227,6789328-68016 Summe 258,4830,850,000,00289,33 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau00570 11,450,000,000,0011,4589325-70323 Summe 11,450,000,000,0011,45 Mietwohnungsprogramme 1993-200000580 38,560,000,000,0038,5689325-70323 Summe 38,560,000,000,0038,56 Eigentumsprogramme 1993-200100600 222,110,000,000,00222,1189328-68016 Summe 222,110,000,000,00222,11 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 17.369,0717.369,070,000,0034.738,1488325-90323 Summe 17.369,0717.369,070,000,0034.738,14 Page 3 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 2.031,872.031,870,0012,514.063,7588324-00323 Summe 2.031,872.031,870,0012,514.063,75 Energetische Sanierung00720 -604,5011.185,510,005.767,2910.581,0186301-38016 Summe -604,5011.185,510,005.767,2910.581,01 Mehrgenerationenwohnen00730 -252,984.947,090,001.019,194.694,1186301-38016 Summe -252,984.947,090,001.019,194.694,11 Wohneigentum00740 0,006.709,250,002.531,846.709,2586301-38016 Summe 0,006.709,250,002.531,846.709,25 Wohnraumförderung00780 3.312,560,000,003.312,563.312,5666304-00323 2.416,986.786,060,009.203,049.203,0486301-38016 Summe 5.729,546.786,060,0012.515,6012.515,60 Page 4 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 01451 6,960,0031,8012,9938,7563301-00323 Summe 6,960,0031,8012,9938,75 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 918,200,000,00918,20918,2068471-50322 1.715,990,000,00686,291.715,9988371-40322 596,000,000,000,00596,0089370-30322 796,860,000,00215,82796,8689371-20322 180,28197,450,000,00377,7389372-10322 645,870,000,00537,69645,8789373-00322 Summe 4.853,21197,450,002.358,005.050,65 Sportförderung / Zuwendungsverträge01660 9.745,000,000,000,009.745,0068477-90322 Summe 9.745,000,000,000,009.745,00 Sportförderung-Einzelfallförderung01661 11,780,000,0011,7811,7868404-70322 36,000,000,000,0036,0068405-60322 Summe 47,780,000,0011,7847,78 Page 5 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 73,0966,870,000,00139,9688302-60323 696,31637,030,000,001.333,3388312-40323 1.249,381.249,380,000,002.498,7688313-30323 11.774,1511.774,150,0016,0023.548,2988314-20323 2.303,812.303,810,000,004.607,6288315-10323 634,79507,830,000,001.142,6288326-80323 Summe 16.731,5216.539,060,0016,0033.270,58 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 3.254,753.254,750,000,006.509,4988317-90323 Summe 3.254,753.254,750,000,006.509,49 Rückbau Wohngebäude03505 6,150,000,006,156,1588308-00323 Summe 6,150,000,006,156,15 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 03540 2,440,000,002,442,4489334-60323 250,950,000,00250,95250,9588306-11530 Summe 253,400,000,00253,40253,40 Page 6 of 43 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 03541 95,910,000,0095,9195,9189336-40323 405,480,000,00405,48405,4889337-30323 Summe 501,390,000,00501,39501,39 Regionale Entwicklungskonzepte03590 116,910,000,0037,37116,9163374-40303 Summe 116,910,000,0037,37116,91 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 8,380,000,008,388,3889319-50323 208,660,000,00208,66208,6688305-21530 Summe 217,040,000,00217,04217,04 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 03750 1.615,901.615,900,0047,003.231,8088318-80323 Summe 1.615,901.615,900,0047,003.231,80 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 04100 40,000,000,0040,0040,0068462-40318 53,000,000,0053,0053,0089362-10318 Page 7 of 43 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 93,000,000,0093,0093,00 Kommunalpolitische Bildung07670 273,060,000,00273,06273,0668402-10302 Summe 273,060,000,00273,06273,06 Katastrophenschutz07700 13,530,000,0013,5313,5368460-60318 387,160,000,00387,16387,1668461-50318 118,440,000,00118,44118,4489461-10318 Summe 519,120,000,00519,12519,12 Feuerwehrwesen07710 13,080,000,0013,0813,0863301-80319 35,770,000,0035,7735,7788390-50320 1.091,570,000,00543,571.091,5788314-11530 Summe 1.140,420,000,00592,421.140,42 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 64,590,000,0052,6064,5968462-60303 Summe 64,590,000,0052,6064,59 Page 8 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 1,760,000,000,001,7628151-60303 86,510,000,0086,5186,5168451-90303 Summe 88,270,000,0086,5188,27 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung07931 127,66161,710,00289,37289,3768651-70303 128,000,000,00128,00128,0068654-80810 Summe 255,66161,710,00417,37417,37 Verkehrserziehung/-aufklärung07990 89,180,000,0089,1889,1868580-70320 25,380,000,0025,3825,3889480-40320 Summe 114,560,000,00114,56114,56 Fanprojekte08460 124,880,000,000,00124,8868681-50320 Summe 124,880,000,000,00124,88 Summe 64.827,1470.828,5631,8027.456,19135.687,51SMI Page 9 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMJus Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMJus Qualifizierung Gefangener - ESF 2014- 2020 01461 501,930,002.544,26579,003.046,1968301-90605 Summe 501,930,002.544,26579,003.046,19 Förderung Betreuungsvereine04501 74,500,000,0074,5074,5068409-70602 Summe 74,500,000,0074,5074,50 Opfer- und Präventionshilfe07770 691,630,000,00691,63691,6368406-00602 Summe 691,630,000,00691,63691,63 FRL SED-Opferverbände07771 39,770,000,0039,7739,7768407-90602 Summe 39,770,000,0039,7739,77 Summe 1.307,840,002.544,261.384,903.852,09SMJus Page 10 of 43 Behindertenintegration01560 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMK SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 01421 141,070,00452,09113,71593,1768451-40503 Summe 141,070,00452,09113,71593,17 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 01422 52,290,00285,560,00337,8563351-60503 105,620,00576,8014,50682,4268451-40503 Summe 157,910,00862,3614,501.020,27 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 01423 251,210,00659,95427,20911,1668451-40503 Summe 251,210,00659,95427,20911,16 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur01500 6.971,660,000,001.605,966.971,6688391-50503 1.763,020,000,00444,221.763,0289391-30503 27,240,000,000,0027,2488301-61530 Summe 8.761,910,000,002.050,188.761,91 Page 11 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Behindertenintegration01560 0,640,000,000,640,6463372-20545 Summe 0,640,000,000,640,64 Internationaler Schüleraustausch01570 21,180,000,0021,1821,1863390-00545 88,370,000,0088,3788,3768490-80545 Summe 109,550,000,00109,55109,55 Schulen in freier Trägerschaft01620 157.640,900,000,00113.810,81157.640,9068415-90503 18,400,000,0018,4018,4068417-70503 Summe 157.659,300,000,00113.829,21157.659,30 Weiterbildung01640 915,630,000,00915,63915,6363381-00503 1.630,200,000,001.630,201.630,2068481-80503 Summe 2.545,840,000,002.545,842.545,84 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA)01730 0,230,000,000,000,2311949-50545 Summe 0,230,000,000,000,23 Page 12 of 43 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung01731 8.519,220,000,0027,898.519,2263373-10545 4.322,890,000,0012,104.322,8968473-90545 Summe 12.842,110,000,0039,9912.842,11 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 352,850,000,0025,71352,8563372-70538 Summe 352,850,000,0025,71352,85 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 455,070,000,00453,75455,0768503-30545 34,650,000,0033,8334,6568502-20551 168,670,000,00168,67168,6768502-00552 106,940,000,00106,94106,9468502-80553 Summe 765,320,000,00763,18765,32 Unterbringung - Berufsschüler / VO01762 336,410,000,00336,41336,4168102-30538 Summe 336,410,000,00336,41336,41 04620 Page 13 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 35,020,000,0035,0235,0268488-10503 521,870,000,00384,69521,8768582-00520 141,340,000,00141,34141,3468682-90520 Summe 698,220,000,00561,04698,22 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 1.137,940,000,00153,351.137,9468481-20520 Summe 1.137,940,000,00153,351.137,94 SächsKitaG § 1804642 291.551,000,000,0066.427,75291.551,0063381-40520 Summe 291.551,000,000,0066.427,75291.551,00 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 84,580,000,000,0084,5863381-40520 221,670,000,000,00221,6768481-20520 Summe 306,250,000,000,00306,25 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 352,140,000,00352,14352,1488383-90520 0,004.492,730,004.492,734.492,7388384-80520 1.394,070,000,001.394,071.394,0788309-81530 Page 14 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 1.746,214.492,730,006.238,946.238,94 Religionsangelegenheiten07750 13.130,840,000,0013.130,8413.130,8468401-50503 Summe 13.130,840,000,0013.130,8413.130,84 Heimatpflege/Laienmusik - neu -08410 12,770,000,0012,7712,7768474-70503 Summe 12,770,000,0012,7712,77 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 2.930,080,000,000,002.930,0868581-10520 Summe 2.930,080,000,000,002.930,08 Summe 495.437,684.492,731.974,40206.780,78501.904,80SMK Page 15 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMS Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 01472 68,600,00274,40343,00343,0068321-90806 Summe 68,600,00274,40343,00343,00 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 217,370,001.886,54831,122.103,9168321-90806 Summe 217,370,001.886,54831,122.103,91 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 01474 526,100,002.104,421.082,412.630,5268321-90806 Summe 526,100,002.104,421.082,412.630,52 Sozialpsychiatrische Hilfen04050 790,110,000,00790,11790,1163356-50803 120,970,000,00120,97120,9768655-70805 Summe 911,080,000,00911,08911,08 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe04060 1.125,170,000,001.125,171.125,1763356-50803 Page 16 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 12,000,000,0012,0012,0068456-30803 389,270,000,00148,87389,2768456-80805 Summe 1.526,440,000,001.286,031.526,44 Tierschutz04080 19,230,000,0019,2319,2368551-60808 Summe 19,230,000,0019,2319,23 Maßnahmen der Gesundheitsförderung04121 22,500,000,0022,5022,5068656-10803 25,230,000,0025,2325,2368470-80806 181,420,000,00140,55181,4268455-50807 108,560,000,00108,56108,5668453-50808 Summe 337,710,000,00296,84337,71 AIDS-Prävention und -Beratung04122 144,090,000,00144,09144,0968456-30803 0,140,000,000,140,1468556-30807 Summe 144,220,000,00144,22144,22 Psychosoziale Tumornachsorge04123 21,500,000,0021,5021,5063356-50803 4,290,000,004,294,2968456-30803 Page 17 of 43 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 25,790,000,0025,7925,79 Organspendeaufklärung04124 2,180,000,002,182,1868455-50807 Summe 2,180,000,002,182,18 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 04410 1.050,710,000,00992,381.050,7168455-40803 Summe 1.050,710,000,00992,381.050,71 Richtlinie Teilhabe04490 5,590,000,005,595,5968155-20805 2,060,000,001,482,0668255-10805 31,140,000,000,0031,1468355-00805 2,030,000,000,002,0368455-90805 31,700,000,000,0031,7068555-80805 711,690,000,00288,51711,6968655-70805 Summe 784,220,000,00295,58784,22 Förderung der sozialen Arbeit04510 1.025,000,000,00255,351.025,0068401-90803 107,720,000,00107,72107,7268470-80806 Page 18 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 1.132,720,000,00363,071.132,72 Familienförderung04710 217,480,000,00217,48217,4868456-30803 286,660,000,00286,66286,6668152-80804 220,890,000,00220,89220,8968452-50804 Summe 725,030,000,00725,03725,03 Investitionen, Behindertenhilfe04730 19,440,000,000,0019,4489155-80805 34,950,000,0021,6034,9589255-70805 212,270,000,00102,19212,2789355-60805 45,000,000,000,0045,0089455-50805 Summe 311,660,000,00123,79311,66 Investitionen Teilhabe04731 69,840,000,0069,8469,8489355-60805 Summe 69,840,000,0069,8469,84 Jugendpauschale Sachsen04910 6.057,140,000,006.057,146.057,1463354-50804 Summe 6.057,140,000,006.057,146.057,14 Page 19 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Weiterentwicklung der Jugendhilfe04960 312,510,000,00312,51312,5163354-50804 0,00537,670,00537,67537,6763356-30804 1.079,600,000,001.079,601.079,6068454-30804 0,0047,420,0047,4247,4268456-10804 501,130,000,00501,13501,1368654-10804 Summe 1.893,24585,090,002.478,332.478,33 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 11,740,000,0011,7411,7468453-40804 1.673,310,000,001.673,311.673,3168454-30804 Summe 1.685,050,000,001.685,051.685,05 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh. 04981 59,260,000,0059,2659,2668401-20806 Summe 59,260,000,0059,2659,26 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS)05230 1.084,430,000,001.084,431.084,4368652-40808 Summe 1.084,430,000,001.084,431.084,43 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz05430 Page 20 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 55,940,000,0055,9455,9468452-60808 Summe 55,940,000,0055,9455,94 Ausbildungszuschuss Altenpflege07353 52,290,000,0052,2952,2968170-10806 Summe 52,290,000,0052,2952,29 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte07441 0,710,005,350,006,0668480-60806 Summe 0,710,005,350,006,06 Integrative Maßnahmen07722 67,910,000,0016,4667,9163351-50810 741,970,000,00678,42741,9768451-30810 Summe 809,880,000,00694,88809,88 Förderung der Chancengleichheit07810 6,090,000,006,096,0963352-40810 37,050,000,0037,0537,0568153-40810 263,410,000,00263,41263,4168452-20810 563,380,000,00563,38563,3868453-10810 Summe 869,940,000,00869,94869,94 Page 21 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Weltoffenes Sachsen08300 80,770,000,0080,7780,7763354-20810 781,480,000,00781,48781,4868654-80810 Summe 862,250,000,00862,25862,25 Förderung von Freiwilligendiensten08841 245,7148,290,00294,00294,0068451-60502 1.474,69324,430,00537,171.799,1268455-40803 87,640,000,0087,6487,6468451-30810 Summe 1.808,04372,720,00918,812.180,76 Verbraucherinsolvenzberatung09000 746,390,000,00587,17746,3968456-30803 109,790,000,00109,79109,7968605-30803 Summe 856,180,000,00696,96856,18 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen09050 7.391,290,000,002.210,977.391,2989353-60806 Summe 7.391,290,000,002.210,977.391,29 Schwangerschaftsberatung09080 333,960,000,00333,96333,9663302-80804 Page 22 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 2.593,250,000,002.593,252.593,2568401-70804 Summe 2.927,210,000,002.927,212.927,21 Summe 34.265,75957,814.270,7028.165,0439.494,26SMS Page 23 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMUL Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 01332 0,002.730,910,001.166,172.730,9168319-48010 0,0020.506,710,008.875,9120.506,7189207-58010 0,00418,940,00183,94418,9489303-88010 0,0016,650,000,0016,6589338-78010 Summe 0,0023.673,210,0010.226,0223.673,21 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 01333 9,710,000,009,719,7168109-88010 0,003.335,930,001.281,293.335,9389207-58010 0,0014.169,940,004.099,8414.169,9489303-88010 0,0044,450,0024,3844,4589309-28010 0,00431,540,0031,86431,5489313-68010 0,00790,140,00383,80790,1489323-48010 Summe 9,7118.772,000,005.830,8818.781,71 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 01334 0,007.513,660,003.562,237.513,6688332-58010 0,00147,690,00140,12147,6988333-48010 0,0026.707,180,0013.164,1226.707,1888334-38010 0,001.038,490,00421,361.038,4988335-28010 Page 24 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 0,001.225,070,00617,881.225,0788336-18010 0,001.551,310,001.189,311.551,3188337-08010 0,007.190,080,002.216,467.190,0888339-88010 0,0070,310,000,0070,3188340-58010 0,00612,440,00243,29612,4488341-48010 0,0083,790,0065,4183,7988342-38010 0,005.279,340,002.546,415.279,3488343-28010 0,0013,980,000,0013,9888344-18010 0,0012,220,0012,2212,2288346-98010 0,0094,120,000,0094,1289338-78010 Summe 0,0051.539,670,0024.178,8151.539,67 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 02193 1.661,730,000,000,001.661,7388303-41530 Summe 1.661,730,000,000,001.661,73 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 02194 0,000,0026,3524,4426,3563383-50910 0,000,00143,23143,23143,2388383-20910 Summe 0,000,00169,58167,67169,58 Kulturlandschaftsprogramm03212 39,200,000,000,0039,2068301-50909 Page 25 of 43 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 39,200,000,000,0039,20 Ökologische Waldmehrung03470 13,380,0040,130,0053,5168301-50909 Summe 13,380,0040,130,0053,51 Wasserwirtschaft05520 87,340,000,0087,3487,3468693-40903 Summe 87,340,000,0087,3487,34 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 309,67464,500,000,00774,1788701-00904 524,500,000,0027,00524,5088303-41530 Summe 834,16464,500,0027,001.298,66 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 05553 1.075,610,000,001.068,021.075,6186393-90903 3.199,180,000,003.193,833.199,1889393-30903 14.198,360,000,0011.646,2014.198,3689396-00903 Summe 18.473,150,000,0015.908,0518.473,15 Page 26 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 87,720,000,00162,77162,7768697-00903 41,540,000,000,0077,0888397-10903 32,520,000,0060,3360,3389297-00903 Summe 161,780,000,00223,10300,18 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 473,820,000,00421,85473,8288316-91530 Summe 473,820,000,00421,85473,82 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 05563 119,230,000,00119,23119,2388387-30903 250,000,000,00250,00250,0089187-30903 17,250,000,000,0017,2588316-91530 Summe 386,480,000,00369,23386,48 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 06031 473,160,000,000,00473,1688303-41530 Summe 473,160,000,000,00473,16 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08361 10,170,00244,63254,79254,7989371-80913 Page 27 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 10,170,00244,63254,79254,79 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 08370 0,000,003.505,500,003.505,5067652-40908 Summe 0,000,003.505,500,003.505,50 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 08690 123,590,000,00123,59123,5968683-60903 Summe 123,590,000,00123,59123,59 LuE - Teil A08701 1,450,001,643,093,0989201-20909 Summe 1,450,001,643,093,09 Integrierte Ländliche Entwicklung08720 15,6923,530,004,0239,2189301-20904 Summe 15,6923,530,004,0239,21 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 08730 15,000,000,0015,0015,0068679-20903 21,000,000,0021,0021,0068691-60903 Page 28 of 43 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 113,350,000,0083,58113,3589379-10903 Summe 149,350,000,00119,58149,35 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 08741 511,780,001.535,340,002.047,1268301-50909 Summe 511,780,001.535,340,002.047,12 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 08742 147,090,000,000,00147,0968301-50909 Summe 147,090,000,000,00147,09 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/201508750 63,630,000,0063,6363,6368658-70903 7,7611,640,000,0019,4068601-30904 Summe 71,3911,640,0063,6383,03 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 102,660,000,00102,66102,6668375-90903 18,910,000,0018,9118,9168675-60903 Summe 121,570,000,00121,57121,57 Page 29 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 63,700,000,0063,7063,7068661-20903 Summe 63,700,000,0063,7063,70 Besondere Initiativen - BesIn/2007 - Imkereiförderung 08802 1,240,001,240,002,4968641-70903 Summe 1,240,001,240,002,49 Besondere Initiativen 201508803 52,190,000,0052,1952,1963202-90903 385,000,000,00385,00385,0068401-70903 92,120,000,0092,1292,1268661-20903 Summe 529,300,000,00529,30529,30 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 118,000,000,0041,10118,0089379-10903 Summe 118,000,000,0041,10118,00 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 288,98433,470,00424,95722,4689301-20904 Summe 288,98433,470,00424,95722,46 Page 30 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 08916 0,360,530,000,000,8968301-60904 0,000,002,670,002,6768303-30909 Summe 0,360,532,670,003,56 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 08917 6.391,010,0019.173,020,0025.564,0368301-50909 Summe 6.391,010,0019.173,020,0025.564,03 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 08918 846,951.270,430,000,002.117,3868301-60904 635,22952,824.764,120,006.352,1568603-00909 Summe 1.482,172.223,254.764,120,008.469,54 Summe 32.640,7697.141,8129.437,8659.189,29159.358,82SMUL Page 31 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMWA ÖPNV-Förderung01010 0,006.465,330,006.465,336.465,3389101-80704 0,001.406,950,001.406,951.406,9589102-70704 0,001.352,670,001.352,671.352,6789103-60704 1.236,230,000,00436,521.236,2389107-20704 1.999,42-1.212,760,00786,66786,6689111-60704 2.342,61-1.420,930,00921,69921,6989325-10712 Summe 5.578,266.591,260,0011.369,8112.169,52 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 -3,36276,210,00272,85272,8588343-30706 Summe -3,36276,210,00272,85272,85 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 01032 0,00188,260,00188,26188,2688331-50712 Summe 0,00188,260,00188,26188,26 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 97,260,000,0093,6497,2688315-70706 Page 32 of 43 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 218,770,000,0075,31218,7788317-50706 0,007.039,600,006.545,897.039,6088343-30706 1.792,550,000,001.792,551.792,5588376-30706 762,020,000,00760,67762,0288304-31530 Summe 2.870,597.039,600,009.268,079.910,19 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 01041 0,00287,430,00287,43287,4388343-30706 Summe 0,00287,430,00287,43287,43 Förderung Schmalspurbahnen01170 14,380,000,0014,3814,3889109-00704 Summe 14,380,000,0014,3814,38 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 01336 0,00268,350,00268,35268,3588328-18010 0,0026.813,930,0019.202,8626.813,9388330-78010 0,001.056,180,001.032,581.056,1889130-78010 Summe 0,0028.138,470,0020.503,7928.138,47 Förderung der beruflichen Weiterbildung01411 222,460,001.456,10286,701.678,5668666-50720 Page 33 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 222,460,001.456,10286,701.678,56 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 97,400,00389,600,00487,0068666-50720 Summe 97,400,00389,600,00487,00 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 351,470,001.405,89783,101.757,3668666-50720 Summe 351,470,001.405,89783,101.757,36 JobPerspektive Sachsen01415 440,040,001.760,151.511,742.200,1868666-50720 Summe 440,040,001.760,151.511,742.200,18 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 01441 213,190,001.139,96422,501.353,1568666-50720 Summe 213,190,001.139,96422,501.353,15 Gründungsberatung - ESF 2014-202001442 0,000,00708,00232,40708,0068666-50720 Summe 0,000,00708,00232,40708,00 Page 34 of 43 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014- 2020 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 ESF-Technologieförderung 2014 bis 202001491 320,460,001.271,491.024,691.591,9568666-50720 Summe 320,460,001.271,491.024,691.591,95 HORIZON-Prämie01910 2,500,000,002,502,5068610-80703 Summe 2,500,000,002,502,50 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 02025 7,530,000,007,327,5389204-60703 Summe 7,530,000,007,327,53 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 0,000,003.358,553.110,113.358,5568601-30720 Summe 0,000,003.358,553.110,113.358,55 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 02148 238,180,00952,71673,761.190,8989301-20720 Summe 238,180,00952,71673,761.190,89 02154 Page 35 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014- 2020 78,330,00458,72537,05537,0589101-40720 Summe 78,330,00458,72537,05537,05 FRL Tourismus02590 100,680,000,0066,68100,6868551-90703 Summe 100,680,000,0066,68100,68 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich05041 279,52279,520,00539,82559,0468371-70703 0,610,62-0,030,001,2089210-80703 12.860,2312.860,230,008.491,5025.720,4689271-40703 1.674,851.674,850,002.428,003.349,7089371-30703 Summe 14.815,2114.815,22-0,0311.459,3229.630,39 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 1.043,520,000,00896,571.043,5268301-20703 Summe 1.043,520,000,00896,571.043,52 Gründung und Wachstum05100 0,060,000,000,000,0611902-50703 278,050,000,00278,05278,0566202-60703 Summe 278,110,000,00278,05278,11 Page 36 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Rettung und Umstrukturierung KMU05110 797,800,000,00797,80797,8088403-70703 Summe 797,800,000,00797,80797,80 GRW-Infra05261 1.497,201.497,200,001.107,282.994,4088371-50703 Summe 1.497,201.497,200,001.107,282.994,40 Einzelbetriebliche Projektförderung06570 81,330,00650,63376,00731,9668611-10720 Summe 81,330,00650,63376,00731,96 Verbundprojektförderung06580 4.052,000,000,000,004.052,0068610-80703 1.051,100,008.408,444.877,349.459,5468611-10720 Summe 5.103,100,008.408,444.877,3413.511,54 Schaufenster Elektromobilität06690 94,310,000,000,0094,3168352-00703 893,210,000,000,00893,2189252-70703 Summe 987,520,000,000,00987,52 Page 37 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Technologietransferförderung06700 7,780,0062,2270,0070,0068611-10720 Summe 7,780,0062,2270,0070,00 EEN Saxony06710 147,000,000,000,00147,0068610-80703 Summe 147,000,000,000,00147,00 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 06720 69,700,000,000,0069,7068610-80703 Summe 69,700,000,000,0069,70 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 91,400,00731,2382,04822,6368611-10720 Summe 91,400,00731,2382,04822,63 Digitale Offensive Sachsen (DiOS)06800 123,830,000,0010,77123,8388353-70703 Summe 123,830,000,0010,77123,83 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie06810 Page 38 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 646,100,000,0060,00646,1089205-50703 Summe 646,100,000,0060,00646,10 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 07401 0,660,004,780,005,4468609-20707 Summe 0,660,004,780,005,44 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 09500 74,000,000,000,0074,0068606-50707 Summe 74,000,000,000,0074,00 Summe 36.296,3858.833,6422.758,4370.578,30117.888,44SMWA Page 39 of 43 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 SMWK Studentenwerke, Wohnheimplätze00530 3.036,630,000,003.036,633.036,6368562-71207 Summe 3.036,630,000,003.036,633.036,63 Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 01481 312,460,002.143,4919,262.455,9568560-91207 Summe 312,460,002.143,4919,262.455,95 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 01482 26,460,00181,54208,00208,0068560-91207 Summe 26,460,00181,54208,00208,00 RL Forschung InfraPro02181 151,800,00722,20519,00874,0068574-21203 Summe 151,800,00722,20519,00874,00 Projekte im Bereich der Forschung06510 1.889,470,000,00684,621.889,4768570-61203 141,900,000,00131,78141,9089470-31203 Page 40 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 2.031,380,000,00816,402.031,38 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -infrastruktur 06620 3.162,200,0011.073,350,0014.235,5489473-01203 Summe 3.162,200,0011.073,350,0014.235,54 Landesgraduiertenförderung06730 353,280,000,00195,74353,2868121-11207 Summe 353,280,000,00195,74353,28 Kulturräume07590 44,200,000,0044,2044,2068260-61205 6,630,000,006,636,6368660-21205 36,940,000,0036,9436,9489160-31205 24,750,000,0024,7524,7589460-01205 Summe 112,530,000,00112,53112,53 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 42,000,000,0036,4542,0068103-31207 0,0027,360,001,4427,3668153-21207 Summe 42,0027,360,0037,8969,36 Page 41 of 43 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Wiedereinstiegsstipendien07630 109,290,000,0058,46109,2968151-41207 Summe 109,290,000,0058,46109,29 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 1.472,820,000,001.472,821.472,8263301-81205 108,000,000,00108,00108,0063302-71205 Summe 1.580,820,000,001.580,821.580,82 Bildende Kunst - neu08071 110,000,000,00110,00110,0068601-41205 30,000,000,0030,0030,0068656-81205 Summe 140,000,000,00140,00140,00 Darstellende Kunst und Musik08072 450,000,000,00450,00450,0063356-21205 331,170,000,00331,17331,1768557-81205 456,480,000,00456,48456,4868656-81205 Summe 1.237,640,000,001.237,641.237,64 Film08073 693,190,000,00693,19693,1968656-81205 Page 42 of 43 davon beruhend auf Bewilligungen in 2016 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/05623"Fördermittel 2016" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2016 Summe 693,190,000,00693,19693,19 Literatur08074 70,170,000,0070,1770,1768656-81205 Summe 70,170,000,0070,1770,17 Nichtstaatliche Museen - neu -08075 23,790,000,0023,7923,7963356-21205 83,330,000,0083,3383,3388356-91205 Summe 107,120,000,00107,12107,12 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 55,500,000,000,0055,5068656-81205 Summe 55,500,000,000,0055,50 Landesexellenzinitiative (LEI)08470 2,410,007,240,009,6689456-21207 Summe 2,410,007,240,009,66 Summe 13.224,8927,3614.127,818.832,8627.380,06SMWK Page 43 of 43 06-05623 06-05623 Anlage 1 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 06-05623 Anlage 2 06-05623 Anlage 3 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 2016-07-26T12:27:51+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes