STAATSM1N1STER1UM
DES 1NNBRN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen

(bitte bei Antwort angeben)
32-0141.50/10079

Dresden. <?t~JU"Juli 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/5652
Thema: Polizeiorchester

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Ausgaben hatte der Freistaat Sachsen im Jahr 2015 für das
Polizeiorchester? (Bitte aufgliedern nach Haushaltsstellen.)

Für das Polizeiorchester wurden im Jahr 2015 folgende Haushaltsmittel
verausgabt:

Titel

42701

511 01

51404
42201
42801

Zweckbestimmung

Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich
 und nebenberuflich Tätige
Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände
 (außer IT und E-Government)
Kriminal-, Foto- und verkehrstechnisches Material
Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter
Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Istausgaben 2015

24.020,00  

22.066,05  

6.554,74  
1.107.404,83  
538.094,54  

Die Berechnung der Personalkosten erfolgte anhand der Personalkostenpauschsätze
 für das Jahr 2015.

Frage 2:
Wie viele Beschäftigte sind dem Polizeiorchester zugeordnet und wie
werden sie vergütet? (Bitte aufgliedern nach Vergütungsgruppen.)

Dem Polizeiorchester sind zum Stand 31. Dezember 2015 13 Beschäftigte
zugeordnet:

. Entgeltgruppe 6 1 Beschäftigter

. Entgeltgruppe 8 11 Beschäftigte

. Entgeltgruppe 12 1 Beschäftigter

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium

des Innern

Wilhelm-Buck-Sfr. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
3. 6. 7, 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

Freistaat

SACtiSETN

Dem Polizeiorchester sind zum Stand 31. Dezember 2015 26 Polizeivoltzugsbeamte
zugeordnet:

. Besoldungsgruppe A9 (LG 1.2) 25 Polizeibeamte

. BesoldungsgruppeA12 1 Polizeibeamter

Frage 3:
Wie viele und welche Auftritte hatte das Polizeiorchester im Jahr 2015?
(Bitte aufgliedern nach Art der Auftritte.)

Das Polizeiorchester hatte im Jahr 2015 115 Auftritte:

. 69 Kulturveranstaltungen

. 28 Präventionsveranstaltungen

. 11 Veranstaltungen

. 3 Übungen

. 3 Präsenzeinsätzen

. 1 Sportveranstaltung

Frage 4:
Worin sieht die Staatsregierung die öffentliche Aufgabe, die durch das Polizeior
ehester wahrgenommen wird?

Dem Polizeiorchester obliegen nachfolgende Aufgaben:

. Begleitung von Veranstaltungen und Durchführung von Konzertprogrammen zur
Vermittlung von Themen der polizeilichen Prävention.

. Erfüllung repräsentativer Aufgaben der obersten Landesbehörden und der ihnen
unmittelbar nachgeordneten Behörden sowie Einrichtungen der Landesverwaltung
.

. Förderung der Verbundenheit zwischen Bevölkerung und Polizei durch musikalische
 Auftritte in der Öffentlichkeit.

. Pflege und Unterstützung des kulturellen Erbes und der kameradschaftlichen
Zusammengehörigkeit in der Polizei.

Frage 5:
Hat ü^e Staatsregierung die Wirtschaftlichkeit des Polizeiorchesters nach § 7
SäHCjl/untersucht und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Die V\!firts<;haftlichkeit des Polizeiorchesters wurde nicht untersucht.

Mit fr^uijidlichen Grüßen

Markus Ulbig

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		2016-07-27T08:40:54+0200
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