Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/5663 Thema: Ausrüstung der Polizeidienststellen für Einsatztraining Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Trainingsgeräte stehen in welcher Stückzahl für das polizeiliche Einsatztraining den Einsatztrainern der Dienststellen der Polizei permanent und ohne Voranmeldung aus dem trainingsorteigenen und polizeieigenen Bestand zur Verfügung? (z. B.: Rot/Blauwaffen; Ammosafe ; Trainings EMS; Rattanstöcke; Trainingsstopsticks; Trainingsmesser ; Trainingspfefferspray; Boxhandschuhe; Grapplinghandschuhe o. ä.; Pratzen; Schlagkissen, „Red Man“) (Bitte aufschlüsseln nach Trainingsgerät, Stückzahl; FHPol; LKA; PVA; Polizeidirektionen und nachgeordneten Dienststellen.) Für die Beantwortung der Frage wird auf die tabellarische Übersicht in der Anlage verwiesen. Den dort dargestellten Dienststellen sind keine weiteren Dienststellen nachgeordnet. Je nach Schwerpunktsetzung der Dienststellen unterscheidet sich die Ausstattung mit Trainingsgeräten im Detail. Das Polizeiverwaltungsamt verfügt über keine eigenen Einsatztrainer oder Trainingsstützpunkte und ist in der Aufstellung daher nicht enthalten. Frage 2: Wie viele Erste Hilfe Sets stehen den Einsatztrainern der Polizeidienststellen aus Frage 1 zur Verfügung, welchen Inhalt müssen sie mindestens umfassen und welchen sollten sie optimaler Weise umfassen? (Bitte aufschlüsseln wie Frage 1) Im Allgemeinen richtet sich eine Erste-Hilfe-Ausstattung nach § 25 der Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“, § 3 der Arbeitsstätten- Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-0141.50/10087 Dresden, 2. August 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. verordnung (Anhang zu § 3 Abs. 1, Nr. 4.3) sowie der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A4.3 „Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe“. Zu den Mitteln der Ersten Hilfe zählen maßgeblich das Erste-Hilfe-Material sowie entsprechend der Ergebnisse von Gefährdungsbeurteilungen erforderliche medizinische Geräte (z. B. Defibrillator) und Rettungstransportmittel. Art und Menge sowie Aufbewahrungsorte der Mittel der Ersten Hilfe richten sich insbesondere nach der Betriebsgröße (Festlegungen z. B. in der DIN 13157), den vorhandenen betrieblichen Gefahren, den Tätigkeiten und dem Grad des organisierten Rettungswesens. Festlegungen, die darüber hinausgehend den Umfang und die Art der Erste-Hilfe-Ausrüstung betreffen, wurden seitens der sächsischen Polizei nicht getroffen. Den Polizeitrainern stehen die Erste-Hilfe-Sets zur Verfügung, die sich an den jeweiligen Trainingsstätten befinden. Da es sich hierbei nicht in allen Fällen um polizeieigene Trainingsstätten handelt, kann eine vollständige Anzahl nicht mitgeteilt werden. Darüber hinaus können die Polizeitrainer auch durch die eigenen Dienststellen zusätzlich ausgestattet werden (siehe nachfolgende Übersicht): Dienststelle Anzahl/Art Polizeidirektion Chemnitz 7x „Tiger Tac Pouch 1 Vertical black“ mit „Cat Tourniquet “ je Trainer 2x „Rescue Pack” Notfallausrüstung nach DIN 13232, Teil A Basis und Teil C Kinder Polizeidirektion Dresden 1x Arzttasche nach DIN 13157 ohne Maske für Atemspende 3x Erst-Hilfe-Tasche nach DIN 13160 5x Erste-Hilfe-Koffer nach DIN 13169 ohne Maske für Atemspende Polizeidirektion Görlitz keine separate Ausstattung der Trainer, genutzt werden die in Fahrzeugen und Sportstätten etc. vorhandenen Verbandskästen nach DIN 13 164 und 13 157 Polizeidirektion Leipzig 3x Erste Hilfe Set Polizeidirektion Zwickau 12x Combat Application Tourniquet 12x Emergency Bandage 15 x 4,5 cm 4x Sanitätskasten 1x Heftpflasterkasten 1x Sanitätstasche gemäß DIN 13169 Landeskriminalamt 4x Combat Application Tourniquet, zusätzlich darin enthalten je: - eine Rettungsdecke - ein Notverband - vier Einmalhandschuhe - acht Wundschnellverbände 1x Verbandskasten mit Verbandsmittel-sortiment nach DIN 13157 4x Erste Hilfe Set Training, darin enthalten: Tactical Combat Casualty Care (TCCC) mit Notverband , Beatmungstuch, Tourniquet, Einmalhandschuhe STAATSM11N1STBR1UM DES 11MNERTM Freistaat SACHSEN Hocfischjule der sächsischjbn Polizei (PolFH) 2x Verbandskasten DIN 13164 (plus Eisspray) 2x Notfallrucksack TT MEDIC ASSAULT Pack, Füllung Tactical FIRST AIDAdvanced inkl. E-Mat (Tourniquet) Mit fl-euifidlichen Grüßen Anlage zur Kleine Anfrage Drs.-Nr.: 6/5663 PolFH LKA PD Chemnitz PD Dresden PD Görlitz PD Leipzig PD Zwickau Rotwaffen einschließlich Immitationswaffen 65 11 5 53 11 8 8 FX-Waffen (Pistolen) 28 101 20 61 23 20 31 FX-Umrüstsätze für weitere Waffen 2 15 4 8 5 10 3 „Ammo Safe“ Verbrauchsmaterial, keine zahlenmäßige Bestandsregistrierung Trainings-Einsatzmehrzweckstöcke 60 128 58 20 3 Rattanstöcke (Paar) 70 90 50 46 34 8 40 Übungs-Stopp-Sticks 3 3 4 2 3 Trainingsmesser 40 115 55 15 5 10 Trainingsreizstoffsprühgeräte RSG einschließlich Patronen 45 20 250 322 230 20 8 Boxdummy „Bob“ 1 4 Boxhandschuhe (Paar) 90 184 22 10 Boxerspringseile 15 Pendelboxapparate 9 Grappling-Handschuhe (Paar) 109 4 10 Pratzen 25 24 12 7 10 Sandsackhandschuhe (Paar) 20 Schlagkissen 28 16 15 27 10 8 Boxsandsäcke 7 Trainingssystem „RED MAN“ (Satz) 1 2 Übungstextilhandfessel 20 Wandschlagpolster 34 6_5663_rs_komplett Sammelmappe1 SB2-6PS-Biz16080310060 6_5663_rs_komplett 2016-08-03T11:15:52+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes