STAATSM11M1STBR1UM . DES INNERN . T-.<- SÄCHSE1N DerStaatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bemhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-0141.50,10t Dresden, August 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr: 6/5664 Thema: Persönliche Ausrüstung der Polizeivollzugsbeamten Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Fraget: Welche Taschenlampen werden den Polizeivollzugsbeamten als Mannausstattung oder den Dienststellen als Poolausstattung zur Verfügung gestellt? (Bitte aufschlüsseln nach LKA, PVA, Polizeidirektionen und nachgeordneten Dienststellen; verfügbare Taschenlampenmodelle und deren Anzahl, sowie Vermerk ob das Modell als Mannausstattung oder Poolausstattung ausgegeben ist.) Für die Beantwortung der Frage wird auf die Übersicht in der Anlage 1 verwiesen . Auf Grund voneinander abweichender Nachweisführung in den Dienststellen, nicht generell individueller Erfassung jeder einzelnen Taschenlampe sowie auch Eigenbeschaffungen in den Dienststellen sind die Daten für eine vergleichende Auswertung nicht geeignet. Frage 2: Wie viele der Leuchten aus Frage 1 wurden in den letzten fünf Jahren, vor zwischen sechs und zehn Jahren, vor zwischen elf und 15 Jahren beschafft und wie viele sind noch älter? Eine Beantwortung dieser Frage ist nicht möglich, da keine individuelle Erfassung jeder einzelnen Taschenlampe und ihres Lebenszyklusses erfolgt. Eine Übersicht der Taschenlampenbeschaffungen von 2006 bis 2016 ist "in der Anlage 2 dargestellt. Hausanschrift; Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnljnien 3. 6. 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM11M1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Welche Diagnoseleuchten (z. B. zur Kontrolle der Pupillenreaktion) werden den Polizeivollzugsbeamten als Mannausstattung oder den Dienststellen als Poolausstattung zur Verfügung gestellt? (Bitte aufschlüsseln nach LKA, PVA, Polizeidirektionen und nachgeordneten Dienststellen; verfügbare Taschenlampenmodelle und deren Anzahl, sowie Vermerk ob das Modell als Mannausstattung oder Poolausstattung ausgegeben ist.) Für die Beantwortung der Frage wird auf die Anlage 3 verwiesen. Grundsätzlich werden im Sinne einer Taschenlampe nur Diagnoseleuchten zur Kontrolle von Pupillenreaktionen oder UV-Lampen im Bereich der Kriminaltechnik verwendet. Auf Grund voneinander abweichender Nachweisführung in den Dienststellen, nicht generell individueller Erfassung jeder einzelnen Taschenlampe sowie auch Eigenbeschaffungen in den Dienststellen sind die Daten für eine vergleichende Auswertung nicht geeignet. Frage 4: Welche stichhemmenden und schnitthemmenden Durchsuchungs- oder Einsatzhandschuhe werden den Polizeivollzugsbeamten als Mannausstattung zur Verfügung gestellt? (Bitte aufschlüsseln nach LKA, PVA, Polizeidirektionen und nachgeordneten Dienststellen; sowie Vermerk ob das Modell als Mannausstattung oder Poolausstattung ausgegeben ist.) Bei der Polizei Sachsen werden Durchsuchungshandschuhe und Einsatzhandschuhe als persönliche Schutzkleidung als Mannausstattung ausgegeben. Es erfolgt keine Aufschlüsselung nach Dienststellen, sondern nach Tätigkeit/Gefährdung. Mit Durchsuchungshandschuhen werden grundsätzlich die Polizeivollzugsbediensteten im Streifendienst, der Einsatz- und Aufrufzüge sowie Beamte in Ausbildung und der Wachpolizei ausgestattet. Beamte der Kriminalpolizei werden ausgestattet, wenn sie in entsprechenden Bereichen tätig sind. Mit Einsatzhandschuhen werden grundsätzlich die Polizeivollzugsbediensteten im Streifendienst, der Einsatz- und Aufrufzüge sowie Beamte in Ausbildung, der Wachpolizei und der Kriminalpolizei in entsprechenden Tätigkeitsbereichen ausgestattet. Frage 5: Wie viele Streifenwagen sind ständig mit Besen und Schaufel ausgestattet? (Bitte aufschlüsseln nach LKA, PVA, Polizeidirektionen und nachgeordneten Dienststellen , sowie Angabe der Gesamtzahl verfügbaren Streifenwagen je Dienststelle .) Ein Ausstattungssoll, welches die Ausrüstung von Streifenwagen mit Besen und Schaufel vorschreibt, gibt es nicht. Daher kann keine Mitteilung erfolgen, wie viele Streifenwagen ständig mit solchen Utensilien ausgestattet sind. Die Anzahl der verfügbaren polizeitypischen Streifenwagen (Funkstreifenwagen) je Dienststelle ist nachstehender Tabelle zu entnehmen: Seite 2 von 3 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Dienststelle Anzahl an Streifenwagen Polizeidirektion Chemnitz 154 Polizeidirektion Görlitz 113 Polizeidirektion Dresden 180 Polizeidirektion Leipzig 176 Polizei/direktion Zwickau 91 Landefekriminalamt Poliz^iver^altungsamt Präsjjdiun/f der Bereitschaftspolizei 50 Mit freundlichen Grüßen 1/;.L-;1 Markus Ulbig Anlagen: 3 Seite 3 von 3 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/5664 Persönliche Ausstattung Poolvorhaltung Landeskriminalamt Adalit L/3000 ATEX 4 Army TEK Barracuda 10 Gladius Night-OPS 82 10 Zweibrüder LED Lenser P7 30 Zweibrüder LED Lenser X21 17 Maglite 3D/4D/R20 6 34 Peli-Black-Knight M6 5 LED Stream Light Scorpion 106 3 Stream-Light – Sidewinder mit IR LED 84 Sure Fire 6P 32 Sure Fire Flash-Light 69 Maglite 2D/R20 13 Legend 2AA/R6 39 Polizeiverwaltungsamt Maglite 2D/R20 127 Maglite 2AA/R6 35 Maglite 3D/4D/R20 26 Legend 2AA/R6 5 Zweibrüder LED Lenser P7.2 12 Zweibrüder LED Lenser P7QC 3 Helling LED UV 14 2 Polizeidirektion Görlitz Zweibrüder Solingen Lencer P7 96 72 Maglite 2D/R20 149 688 Polizeidirektion Chemnitz Maglite 2D/R20 973 20 Maglite 3D/4D/R20 2 48 Maglite 2AA/R6 7 Ampere Lite 3D/R20 7 7 Ansmann 3D/R20 Future D 1 Brinkmann 3D/R20 Legend 2 7 Zweibrüder LED Lenser P7 173 10 Polizeidirektion Leipzig Zweibrüder LED Lenser P7 468 Polizeidirektion Zwickau Zweibrüder LED Lenser P7 121 15 Maglite 2AA/R6 21 9 Maglite 2D/R20 574 108 Maglite 3D/4D/R20 30 27 Polizeidirektion Dresden Zweibrüder LED Lenser P7 259 128 Maglite 2D/R20 1455 118 Maglite 3D/4D/R20 40 29 Maglite 2AA/R6 43 6 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/5664 Übersicht zu Antwort auf Frage 1 Anlage 3 zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/5664 Persönliche Ausstattung Poolvorhaltung Landeskriminalamt KL 1500 LCD 4 Kaltlichtquelle KL 1500 LCD 5 INTRALUX 6000-1 1 KL 1500 2 KL 1500 ELECTRONIC 2 KL 2500 ELECTRONIC 2 Kaltlichtlupenleuchte LEDU 271 1 LED-Lupenleuchte 1 Lupenleuchte 10 Ringlupenleuchte 3 RLL 122 1 Crime-lite 2 UV 1 Lumatec M Set 1 groß 8 Superlite 400 3 Polizeiverwaltungsamt keine Polizeidirektion Görlitz Forensics Crime-lite 2 UV Altenstor 3 Lumatec M Set 1 15 Polizeidirektion Chemnitz Pupillenleuchten 400 Polizeidirektion Leipzig Pupillenleuchten von RC 40 Polizeidirektion Zwickau Pupillenleuchten 20 56 UV-leuchte Lumatec M Set 2 klein 4 UV-leuchte Lumatec M Set 2 groß 1 UV-leuchte Labino PH 135 2 UV-leuchte OP Flashlight LED UV 25 UV-leuchte Lumatec superlight 400-1 2 UV-leuchte Labino Track Pack 1 Polizeidirektion Dresden Pupillenleuchten 72 Flashlight LED UV von Opcoms 56 Lumatec Set von Fa. Lumatec 11 Lumatec Superlite von Fa. Lumatec 6 UV Leuchte 135 von Fa. Labino 3 AB UV Leuchte von Fa. Labino 13 SB2-6PS-Biz16080213491 6_5664_komplett_rs 2016-08-02T14:34:29+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes