STÄÄTSTV11N1STER1UM DES INNERN
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/570
Thema: Einsatz von Pferden bei Versammlungen
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Fragei:
Bei welchen Versammlungen im Freistaat Sachsen waren in den Jahren 2013 und 2014 jeweils wie viele Pferde als Einsatzmittel der Polizei im Einsatz?
Datum	Versammlung	Anzahl eingesetzter Polizeidienstpferde
13.02.2013	Versammlungslage in Dresden	10
27.04.2013	Versammlungslage in Torgau	8
17.06.2013	Versammlungslage in Dresden	8
13.02.2014	Versammlungslage in Dresden	8
15.03.2014	Versammlungslage in Bautzen	8
07.06.2014	Versammlungslage in Dresden	8
28.06.2014	Versammlungslage in Bautzen	6
04.10.2014	Versammlungslage in Döbeln	4
08.11.2014	Versammlungslage in Bautzen	8
15.12.2014	Versammlungslage in Dresden	6
22.12.2014	Versammlungslage in Dresden	6
K-5.! Freistaat
Hl SACHSEN
Der Staatsminister
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
31-0141.50/8471
Dresden, 22. Januar 2015
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden
Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.
STAATSM1N1STER1UM DES INNERN
Frage 2:
Aus welchen tatsächlichen oder einsatztaktischen Gründen wurden die Pferde bei den genannten Versammlungen jeweils eingesetzt?
Frage 3:
Welche grundsätzliche Bedeutung kommt Pferden bei Versammlungen als Einsatzmittel bei der sächsischen Polizei zu?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3:
Der lageangepasste Einsatz von Polizeidienstpferden im Rahmen komplexer polizeilicher Einsatzmaßnahmen bei Versammlungslagen ist Teil des Einsatzkonzeptes zur Gewährleistung des störungsfreien Verlaufes aller nicht verbotenen Versammlungen.
Nach Regelung des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen zählen Polizeidienstpferde zu den Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt.
Frage 4:
Wie viele der eingesetzten Pferde wurden bei den oben benannten Versammlungen durch Polizeibehörden anderer Bundesländer gestellt?
Keine.
Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung
Freistaat
SACHSEN
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