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STAATSI\4INISTERIUM
FÜR UI4WELT UND
LANDWIRTSCHAFT

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWTRTSCHAFT
Postfach 100510 I 01076Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Li ndena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke,
Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN
Drs.-Nr.: 615701
Thema: Genehmigung Delitzscher Wertstoffaufbereitung GmbH auf

dem Gelände des Biomasskraftwerkes

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,ln der LVZ vom
28.04.2016 wurde über über die Genehmigung für eine neue Abfallbehandlungsanlage
 berichtet."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: Was ist Gegenstand der Genehmigung der Wertstoffaufbereitung
 auf dem Geländes des Biomassekraftwerkes
Delitzsch?

Frage 2:

Frage 3:

Welche Bedingungen und Auflagen wurden gemacht?

Welche Person ist Betreiber und wie wurde die Zuverlässigkeit
 des Betreibers geprüft?

Frage4: Welche Sicherheitsleistungen bzw. Rückbaubürgschaften
wurden in welcher Höhe festgelegt?

Frage 5: Welche Gutachten liegen der Genehmigung zu Grunde(Bitte mit Erstellungsdatum und Ersteller auflisten)?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5:

Das Landratsamt Nordsachsen (LRA) teilte mit, dass einer Firma Delitzscher
 Wertstotfaufbereitung GmbH keine Genehmigung für eine neue
Abfallbehandlungsanlage am Standort Delitzsch, Fabrikstraße 2 erteilt
wurde.

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-2000
Telefax +49 351 564-2009

poststelle@
sm ul.sachsen.de*

lhr Zeichen

lhre Nachricht vom
12. Juli 2016

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
z-0141.50t19t5266

Dresden, 6.û.Joab

Tag der I I
Dcutschen E¡nhe¡t l:r I

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llI FreistaatSechsen

.r I or.-o3.ro.2or6

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsm¡nister¡um
für Umwelt und Landwirtschaft
Archivstraße I
01097 Dresden

www.smul.sachsen.de

Verkehrsverbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6,7, 8, 13

Für Besucher mit Behinderungen
befinden sich gekennzeichnete
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Für alle Besucherparkplätze gilt:
Bitte beim Pfortendienst melden.

* Kein Zugang fi¡r elektronisch signierte
sow¡e für verschlüsselte elektron¡sche
DokumenteSeite I von 2



'üi:ffi{il$ lUiÄëiisnr

Auf der Grundlage einer Anzeige zur Anderung einer Anlage nach $ 15 Bundeslmmissionsschutzgesetz
 der Firma Knock on Wood GmbH darf diese Firma in der
bestehenden Abfallbehandlungsanlage - befristet bis 31. Dezember 2017 - zusätzlich
zu den bisher genehmigten Stoffen auch Abfälle der Abfallschlüsselnummern 19 1212
(Langhölzer) und 20 03 07 (Sperrmüll) brechen.
Mit freundlichen Grüßen

Thomas Schmidt

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		2016-08-09T10:48:42+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes