STAATSMINISTERIUM
FÜR WIRTSCHAFT

ARBEIT UND VERKEHR

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024

Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/5706
Thema: Aktueller Stand Förderung Hot Spots in touristisch relevanten

Gebieten durch das Programm Digitale Offensive Sachsen

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
42-1053/11/23

Dresden, 0 9. A\E 2.116

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wie viele Hot Spots wurden bisher (1. Halbjahr 2016) durch das Pro¬
gramm gefördert und wo befinden sich diese? (Bitte bereits installierte
Hot Spots und bewilligte aber noch nicht realisierte Vorhaben getrennt
ausweisen.)

Zertifikat seit 2006
audit bcrufundfamlllc

In Bad Schandau wurden mit der Förderrichtlinie Digitale Offensive Sachsen
(RL DiOS) Hot Spots mit sechs Installationspunkten gefördert und in Betrieb
genommen. Bewilligungen nach RL DiOS erfolgten zu Fördermaßnahmen
des Freistaates für über 80 Standorte im Landkreis Erzgebirge und in Seif¬
hennersdorf, Landkreis Görlitz für drei Installationspunkte.

2. Wie viele Gelder wurden in diesem Zusammenhang für die einzelnen
beantragten Projekte bisher tatsächlich gezahlt, wie viele Gelder bewil¬
ligt?

Für das Projekt Bad Schandau wurden 20.635,18 EUR bewilligt, davon
16.605,00 EUR ausbezahlt. Für das Projekt im Landkreis Erzgebirge wurden
57.295,50 EUR bewilligt und für das Projekt Seifhennersdorf im Landkreis
Görlitz 23.572,00 EUR. Auszahlungen erfolgten noch nicht.

3. Wer ist/war bei den einzelnen Projekten jeweils der Antragsteller?

Antragsteller waren jeweils die in der Antwort zu Frage 1 genannten kom¬
munalen Gebietskörperschaften.

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden

Außenstellen:
Hoyerswerdaer Straße 1
01097 Dresden

Glacisstraße 4
01099 Dresden

www.smwa.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3,7,8
Haltestelle Carolapiatz

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sowie für verschlüsselte elektronische

Dokumente.



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4. Wie viele noch nicht bearbeitete Förderanträge zur Errichtung von Hot Spots
liegen bisher noch vor?

Derzeit liegen fünf Anträge vor, deren Bearbeitung noch nicht abgeschlossen ist.

Mit freundlichen Grüßen

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		2016-08-10T10:28:11+0200
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