SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ 
Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTIZ 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/ 
DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/5715 
Thema: Filmaufnahmen in der JVA Zeithain - Nachfrage zu Drs. 6/5245 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: 
Wann, in welcher Art und Weise wurden wie viele der Gefangenen oder 
Bediensteten der JVA Zeithain, die von den Aufnahmen betroffen waren, 
um Einwilligung zur Verbreitung und Veröffentlichung der Bildaufnahmen 
gebeten bzw. inwieweit (wann, in welcher Art und Weise) wurden die Gefangenen
 auf das Recht, die Einwilligung zu verweigern, hingewiesen? 

Am 2. Juni 2016 wurden die von den Filmaufnahmen betroffenen Gefangenen 
vom Leiter der Justizvollzugsanstalt Zeithain in einem Gespräch darauf hingewiesen
, dass sie die Einwilligung zur Veröffentlichung der gemachten Bildaufnahmen
 verweigern dürfen. Daraufhin gaben die Gefangenen entsprechende 
schriftliche Erklärungen ab. Es handelte sich um insgesamt zwölf Gefangene. 

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~SACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564 1500 
Telefax +49 351 564 1509 

staatsminister@ 
smj.justiz.sachsen.de• 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
1040E-KLR-1700/16 

Dresden, 
3. August 2016 

~I II Im 
WANDEL HINTER GITTERN 
300 Jahre Gefängnis Waldheim 
300 Jahre sächsische Vollzugsgeschichte 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Justiz 
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 nur über das Elektronische 
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STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTIZ ~SACHsEN 

Die betroffenen Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Zeithain, die Mitglieder der Sicherheitsgruppe
 Justizvollzug sowie die Diensthundeführer haben ihre Einwilligung auf entsprechende
 Nachfrage des Kamerateams vor dem Beginn der Filmaufnahmen gegenüber
 dem Kamerateam mündlich erteilt bzw. verweigert. Es handelte sich um drei Bedienstete
 der Justizvollzugsanstalt Zeithain, elf Mitglieder der Sicherheitsgruppe Justizvollzug
 und drei Diensthundeführer. 

Frage 2: 
Wie viele der Gefangenen/Bediensteten haben ihre Einwilligung erteilt? 

Es haben zwei Gefangene, ein Bediensteter der Justizvollzugsanstalt Zeithain, elf Bedienstete
 der Sicherheitsgruppe Justizvollzug und drei Diensthundeführer ihre Einwilligung
 in die Veröffentlichung der Filmaufnahmen erteilt. 

Mit freundlichen Grüßen 

Sebastian Gemkow 

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		2016-08-05T08:49:11+0200
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