STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5753 Thema: Kommunale öffentliche WLAN in Sachsen Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-1053/11/21 Dresden, Q 9. MiG. 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In wie vielen sächsischen Kommunen gibt es nach Kenntnis der Staatsregierung derzeit öffentliche kommunale WLAN und in wie vielen Kommunen ist der Aufbau solcher Netzwerke ak¬ tuell in Planung oder Umsetzung (bitte um Benennung der je¬ weiligen Städte und Gemeinden)? Als „kommunale WLAN" versteht die Staatsregierung nur solche Einrichtun¬ gen, die unmittelbar von einer Kommune eingerichtet wurden. WLAN- Systeme, die wie in Leipzig von kommunalen Unternehmen oder in deren Auftrag eingerichtet wurden, fallen ebenso wenig darunter wie die zahlrei¬ chen WLAN-Hotspots von Telekommunikationsunternehmen und privaten Betreibern. In Bad Schandau und Annaberg wurde nach Erkenntnissen der Staatsregierung jeweils ein solcher kommunaler WLAN-Hotspot bereits in Betrieb genommen. Konkrete Planungen mit bereits erfolgten Bewilligungen für Förderungen des Freistaates liegen vor für über 80 Standorte im Land¬ kreis Erzgebirge und in Seifhennersdorf. Anträge auf Förderung liegen vor für Gelenau und die Landeshauptstadt Dresden. Mit weiteren Städten und Gemeinden wurden Beratungsgespräche geführt, die in weitere Projekte münden könnten. Frage 2: Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über eine mög¬ liche Zusammenarbeit der unter 1) benannten Kommunen mit Freifunkinitiativen? Zertifikat seit 2006 audit bcrufundfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden Der Staatsregierung liegen zur möglichen Zusammenarbeit der in der Ant¬ wort zu Frage 1) benannten Kommunen mit Freifunkinitiativen keine Er¬ kenntnisse vor. Seite 1 von 2 www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie leistungsstark sind die vorhandenen öffentlichen kommunalen WLAN bezüglich der Netzreichweite und -abdeckung, sowie der jeweils maximalen Downloadgeschwindigkeit je Nutzer/in (bitte um Einzeldar¬ stellung der kommunalen WLAN)? Auch bei den geförderten WLAN-Einrichtungen macht die Staatsregierung keine Vor¬ gaben zur Technologie, sondern setzt eine technologieneutrale Vergabe voraus. Die Grundsätze der förderrechtlichen Vorgaben nach der Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (RL DiOS) sind dabei zu wahren. Die eingesetzten technischen Systeme sind der Staatsregierung nach ihren konkreten Leistungsmerkmalen in den zu 1) geschilder¬ ten Einzelfällen nicht bekannt. an Grüßen y Seite 2 von 2 2016-08-10T10:28:58+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes