STAATSM1M1STER1UM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen

(bitte bei Antwort angeben)
32-0141.50/10111

Dresden^ August 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/5761
Thema: Gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei (grenzüber

schreitend) II. Quartal 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur
Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikräften
 der Republiken Polen und Tschechien geplant? (Bitte Angaben
 für das II. Quartal 2016).

Die geplanten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dargestellt
.

Dienststelle
Polizeidirektion Chemnitz
Polizeidirektion Dresden

Polizeidirektion Görlitz

Polizeidirektion Zwickau

Partner

Tschechische Republik
Tschechische Republik
Tschechische Republik
Republik Polen
Tschechische Republik

Anzahl

31
13
22
30

Frage 2:
Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn
ja durch wen?

Die abgesagten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle
dargestellt.

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3. 6. 7, 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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Dienststelle Anzahl Absage durch:
Polizeidirektion Chemnitz 1 1 seitens der sächsischen Polizei

Polizeidirektion Dresden

Polizeidirektion Görlitz 8 8 seitens der polnischen Polizei
Polizeidirektion Zwickau 2 seitens der tschechischen Polizei

Frage 3;;
Welche Polizeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischen
Polizeidienststellen gemeinsame Streifen im 24-Stundenbetrieb durch?

Gem^insqfme Streifen im 24-Stundenbetrieb führt kein Polizeirevier durch.

Mit fnbur^Jlichen Grüßen

Markus Ulbig

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		2016-08-05T09:58:50+0200
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