STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o 1 01097 Dresden ' Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5796 Thema: Übersicht über Krankenhäuser in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Krankenhäuser gibt es aktuell in Sachsen? Frage 2: ln welcher Trägerschaft befinden sich diese Krankenhäuser und wie sind die Anteile von Krankenhäusern auf die Träger verteilt? (bitte einzeln auflisten) Zusammenfassende Antwort zu Frage 1 und 2: Die aktuelle Anzahl der Krankenhäuser und deren Trägerschaft können dem im Internet zum Download bereitgestellten Krankenhausplan des Freistaates Sachsen ab 2014 Stand 01.07.2016 (Tabellenteil, Übersicht auf Seite 61) unter folgendem Link entnommen werden: http://www.gesunde.sachsen.de/download/Download_ Gesundheit/KHP _ab_ 2014_ Teii_II-Stand_01.07.2016.pdf Frage 3: Wie hoch schätzt die Staatsregierung den aktuellen Investitionsrückstau der sächsischen Krankenhäuser ein? Ein Investitionsstau im eigentlichen Sinn liegt in Sachsen nicht vor. Durch das Zusammenwirken von Krankenhausplanung und Krankenhausfinanzierung verfügt der Freistaat Sachsen aus heutiger Sicht über eine moderne und effiziente Krankenhauslandschaft. Dennoch sind auch weiterhin Investitionen zur Beseitigung baulicher Defizite sowie zur Durchführung von Rationalisierungs -, Strukturanpassungs- und Medizintechnikmaßnahmen notwendig . Der erreichte hohe Standard kann nur durch kontinuierliche Investitionen Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-0141 .51-16/666 D5sden, (J August 2016 Hausanschrlft: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ gesichert werden. Die Nachhaltigkeit der bisher durchgeführten Investitionsmaßnahmen hängt maßgeblich von der Fortführung einer zielgerichteten Investitionstätigkeit ab. Den Krankenhausinvestitionen kommt auch zur Eindämmung der ständig wachsenden Betriebskosten und Gewährleistung der Qualitätsstandards eine immer größere Bedeutung zu . Frage 4: Welches Krankenhaus hat 2015 welche Förderung beantragt und wie wurden die Anträge beschieden? (bitte einzeln auflisten) Neben den Anträgen auf pauschale Förderung nach § 11 SächsKHG, die jährlich von den im Krankenhausplan aufgenommenen Krankenhäusern gestellt werden können und von der SAB bewilligt werden, haben die Krankenhäuser die Möglichkeit Anträge auf Einzelförderung nach § 10 SächsKHG zu stellen. Anträge auf Einzelförderung stellen die Krankenhäuser erst dann, wenn einer Förderung des Vorhabens bereits grundsätzlich zugesagt wurde. Welche Krankenhäuser im Jahr 2015 Pauschalfördermittel beantragt und bewilligt bekommen haben wird in der Anlage 1 dargestellt. Die Krankenhäuser welche eine Anmeldung auf Einzelförderung eingereicht haben, können der Anlage 2 entnommen werden. Frage 5: Was waren die wesentlichen Gründe für die Ablehnung von Förderanträgen ? (bitte einzeln auflisten) Zur Ablehnung von Förderanträgen kommt es aus den oben genannten Gründen nicht. Angemeldete Fördervorhaben werden grundsätzlich nicht abgelehnt sondern in Abstimmung mit den Trägern weiterentwickelt bzw. wegen niedriger Förderpriorität zurückgestellt . Mit freundlichen Grüßen ;; ;/ c3 /t/11 1 . Barbara ~·ltpschL---- Anlage Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Anlage 1 zur Drs. 6/5796 Pauschale Fördermittel gem. § 11 SächsKHG für 2015 - Fördermittel je KH in EURO Krankenl'laua KH-Nr. Föräert11ittel EKA ErzgeblrgsJslfnlkum Annaberg 109 1.024.066 HEUOS KliniKum A:ue 110 2.277.359 DIAKOMED·DJakoolellfaokenh$us Chernohzer Land 115 666.083 - t- ORK-Krankepliaus e~mnllz-~abensteln 102 823.809 1- - Klinikum C,hemnltz 101 5.123.857 leislgwaldktmlken Betbanien Chemnltz 103 841.627 Kliniken El\abrunn 135 973.621 -- --- --- --- Ktel~J«ank.enl!aus Frel!,)erg 118 1.447.938 Rudotf Virctlow Klinikum Glaucma.u 120 1.087.718 ·- MEidiCIIn Klln1k am Brunnenberg, Zweigniederlassung Bad Elster 147 91.860 f--- - DRK Krankenhaus Uchtenstem 124 658.302 -- - Landlsre.ls M ttwefda Krank§!t!hal}s 122 1.063.279 - -- -- Klinikum Mltlletes Erzgebltge, Haus 01bernhall 127 328.735 Krank'enhaus Be1hjlnien Pl8uen a 105 223.142 HEUOS Vogtland·KliOlkum PlaueA 104 2.281 .673 - - Paracelsus-Kllnlk ReiChenbach 131 651.016 Kllt1ikom Oher~fizscb RQdewlsch 112 894.595 SKH filr Psychiatrie u~ N~rotoill!! Riild~S<:h 113 573.464 - Parace!SUS-Kllnlk Acwrr 1 Schönet~< 125 645.355 -- KreWmtnkenhaus Sllilllbetg 138 827.731 Pleißen~Kllnlk 141 819.940 AsklePto& FacllkllnlkUm Wiesen 145 222.920 !(lfn!llum Mittleres ~®lrge, H~ Z$Chopau 143 825.834 - liakonfa&l!nkranl