STAATSMINJSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5798 Thema: Zuweisungen an private Krankenhäuser Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche privaten Krankenhäuser in Sachsen erhielten aus dem Landeshaushalt Sachsen im Jahr 2015 welche Mittel? Die aus dem Landeshaushalt gezahlten Mittel an private Krankenhausträger (ohne Mittel für Krankenhausinvestitionen) sind in Anlage 1 dargestellt. Frage 2: Wie hoch waren die ausgereichten Investitionsmittel an die jeweiligen privaten Krankenhausträger in Sachsen? Die im Krankenhausplan des Freistaates Sachsen aufgelisteten Krankenhäuser erhielten gemäß § 10 und § 11 Sächsisches Krankenhausgesetz pauschale Fördermittel und Einzelfördermittel. Die ausgezahlten Mittel für die privaten Krankenhäuser sind Anlage 2 zu entnehmen. Frage 3: Für welche privaten Krankenhausträger existieren Verpflichtungsermächtigungen in welcher Höhe für die nächsten Jahre? Die im Haushaltsplan ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen werden zunächst keinem konkreten Krankenhausträger zugeordnet. Erst bei einer von den Mitgliedern des Krankenhausplanungsausschusses (KPA) bestätigten Aufnahme einer geplanten Förderung in das Krankenhausinvestitionsprogramm (KIP) und der sich anschließenden förderrechtlichen Bewilligung werden vorhandene Verpflichtungsermächtigungen in Anspruch genommen. Derzeit befindet sich eine Maßnahme von einem privaten Krankenhausträger in der Abfinanzierung: Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-0141.51-16/667 ...,OJesden, r0. August 2016 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 0 01 097 Dresden www.sms.sachsen.de Herzzentrum Dresden: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOllALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ voraussichtlicher Auszahlungsbetrag 2016- 380 TEUR voraussichtlicher Auszahlungsbetrag 2017-3.500 TEUR voraussichtlicher Auszahlungsbetrag 2018-1.785 TEUR Frage 4: Welche dieser Krankenhäuser zahlten Entgelt nach einem Haustarifvertrag und welche richteten sich an den allgemein gültigen Vertrag? Darüber liegen der Staatsregierung keine Kenntnisse vor. Mit freundlichen Grüßen Anlagen Seite 2 von 2 Anlage 1 zur Drs. 6/5798 Zuweisungen an private Krankenhausträger Krankenhausträger Maßnahme 2015 I in € Fachklinikum Wiesen GmbH Steigerung der Energieeffizienz im Asklepios Fachklinikum Wiesen (EFRE) 57.324,45 HELlOS Klinikum Pirna GmbH Implementierung des Cardio-Angei-Systems im Klinikum Pirna (EFRE) 52.105,35 ASKLEPIOS-ASB Krankenhaus Radeberg GmbH Optimierung der energetischen Versorgung der Klinik Radeberg (EFRE) 99.401,75 Sana Kliniken Leipziger Land GmbH Errichtung eines Blockheizkraftwerkes (EFRE) 131.213,06 HELlOS Park-Kliniken Leipzig GmbH Steigerung der Energieeffizienz in den Kliniken des Parkkrankenhauses Leipzig (EFRE) 143.606,97 I Klinik Bad Gottleuba GmbH & Co. Betriebs KG Finanzierung von Schulen in Freier Trägerschaft- Klinikschule Bad Gottleuba 254.210,00 Private Klinik- und Krankenhausschule Kreischa Finanzierung von Schulen in Freier Trägerschaft- Klinikschule Kreischa 276.631,00 Klinik Bad Gottleuba GmbH & Co. Betriebs KG Finanzierung von Schulen in Freier Trägerschaft- Klinikschule Richard Wagner 213.415,00 Private Klinik- und Krankenhausschule Kreischa Finanzierung von Schulen in Freier Trägerschaft- Klinik- und Krankenhausschule 258.344,00 Private Klinik- und Krankenhausschule Kreischa Zusätzliche finanzielle Unterstützungen der freine Träger von Ersatzschulen 35.120,00 Klinik Bad Gottleuba GmbH & Co. Betriebs KG Zusätzliche finanzielle Unterstützungen der freine Träger von Ersatzschulen 29.852,00 Summe: 1.551.223,58 Anlage 2 zur Drs. 6/5798 Ausgereichte Fördermittel für im Krankenhausplan des Freistaates Sachsen ausgewiesener Krankenhäuser in privater Trägerschaft im Jahr 2015 Krankenhausträger HELlOS Vogtland-Kiinikum Plauen GmbH Paracelsus-Kiiniken Deutschland GmbH & Co. KGaA HELlOS Klinikum Aue GmbH - Kliniken Erlabrunn gGmbh Fachklinikum Wiesen GmbH Rehabilitationszentrum Niederschöna GmbH Herzzentrum Dresden GmbH ASKLEPIOS-ASB Krankenhaus Radeberg GmbH Weißeritztal-Kliniken GmbH Fachkrankenhaus Coswig GmbH HELlOS Klinikum Pirna GmbH Sächsische Schweiz Kliniken GmbH AKG Klinik Hohwald GmbH Wittgensteiner Kliniken GmbH Fachkliniken f. Geriatrie Radeburg GmbH HELlOS Park-Kliniken Leipzig GmbH Herzzentrum Leipzig GmbH Sana Kliniken Leipziger Land GmbH HELlOS Klinik Leisnig GmbH Klinikum Döbeln GmbH MediCiin GmbH & Co. KG HELlOS Klinik Schkeuditz GmbH Sachsenklinik GmbH u. Co. KG PFM Pauschale Fördermittel EFM Einzelfördermittel Summe: 2015 PFM in € EFM in € 2.281.673 1.978.442 2.277.358 973.621 937.100 222.920 91.437 602.377 386.621 1.036.435 555.535 1.276.934 548.071 310.950 151.240 105.482 1.148.008 80.000 1.068.746 1.575.961 662.275 487.562 334.275 572.303 119.695 18.767.921 1.017.100 2016-08-16T12:12:11+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes