SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ 
Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINISTERlUM 
DER JUSTIZ 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Wurlitzer, Fraktion Am 

~SACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon +49 (0)351 564 1500 
Telefax +49 (0)351 564 1509 

staatsminister@ 
smj.justiz.sachsen.de* 

Aktenzeichen 
1040E-KLR-2352/16 

Dresden, Drs.-Nr.: 6/5860 
Thema: Ausführung und Außenbeschäftigung Justizvollzug 2015 und 23. August 2016 

1.HJ 2016 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„Laut Große Anfrage 6/3640 kam es in zehn Fällen bei Ausführungen zu 
Entweichungen zwischen dem Jahr 2011 bis 2015." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung: 
Der Fragesteller verwendet in der Kleinen Anfrage den Begriff „Justizvollzugsgesetz
". Für die Beantwortung der Kleinen Anfrage wird davon ausgegangen, 
dass sich dieser Begriff auf das Sächsische Strafvollzugsgesetz 
(SächsStVollzG) bezieht. 

Frage 1: 
Wie viele Ausführungen (§ 41 Absatz 1 Satz 1 Sächsisches Justizvollzugsgesetz
) gab es im Jahr 2015 und im 1.Halbjahr 2016? 

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1111~ 
WANDEL HINTER GITIERN 
300 Jahre Gefängni> Waldheim 
300 Jahre ~chsi>che Vollzugsgeschichte 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Justiz 
Hospitalstraße 7 
01097 Dresden 

Briefpost über Deutsche Post 
01095 Dresden 

www.justiz.sachsen.de/smj 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit 
Straßenbahnlinien 
3, 6, 7, 8, 11 

Parken und behindertengerechter
 Zugang über 
Einfahrt Hospitalstraße 7 

*Zugang tar elektronisch signierte sowie 
für verschlüsselte elektronische Dokumente
 nur über das Elektronische 
Gerichts- und Verwaltungspostfach; 
nahere Informationen unter 
www.egvp.de 



STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTIZ 

Eine gesonderte statistische Erfassung der nach § 41 Absatz 1 Satz 1 SächsStVollzG 
ausgeführten Strafgefangenen erfolgt nicht. Im genannten Zeitraum wurden insgesamt 
7. 935 Ausführungen (Strafgefangene, Untersuchungsgefangene, Jugendstrafgefangene
 und Sicherungsverwahrte) vom sächsischen Justizvollzug durchgeführt. Dabei wurden
 im Jahr 2015 insgesamt 5.348 Ausführungen gewährt. Im ersten Halbjahr 2016 
waren es 2.587. 

Frage 2: 
Wie viele Ausführungen aus Ziffer 1 wurden gegen den Willen der Gefangenen 
ausgeführt? 

Keine der unter Ziffer 2 genannten Ausführungen wurde gegen den Willen der Gefangenen
 durchgeführt. 

Frage 3: 
Wie viele Gefangene konnten im Jahr 2015 und im 1.Halbjahr 2016 einer Außenbeschäftigung
 nach § 41 Absatz 2 Satz 1 des Sächsischen Justizvollzugsgesetzes
 nachgehen? 

Im genannten Zeitraum gingen insgesamt 461 Strafgefangene einer Beschäftigung 
nach § 41 Absatz 2 Satz 1 SächsStVollzG nach. Dabei belief sich die Zahl der Gefangenen
, die im Jahr 2015 einer Außenbeschäftigung nach § 41 Absatz 1 Satz 1 
SächsStVollzG nachgingen, auf 289. Im ersten Halbjahr 2016 waren es 172 Strafgefangene
. 

Mit freundlichen Grüßen 

Sebastian Gemkow 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2016-08-25T13:13:44+0200
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