SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Wurlitzer, Fraktion AfD Drs.-Nr.: 6/5864 Thema: Lockerungen in Justizvollzugsanstalten 2015 und 1.HJ 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der Fragesteller verwendet in der Kleinen Anfrage den Begriff „Justizvollzugsgesetz ". Für die Beantwortung wird davon ausgegangen, dass sich dieser Begriff auf das Sächsische Strafvollzugsgesetz (SächsStVollzG) bezieht. Frage 1: Wie viele Fälle von Lockerungen nach § 38 Absatz 1 des Sächsischen Justizvollzugsgesetzes gab es jeweils im Jahr 2015 und im 1.Halbjahr 2016? (Bitte enumerativ aufschlüsseln) Im Jahr 2015 und im 1. Halbjahr 2016 wurden Lockerungen wie folgt gewährti Seite 1 von 2 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 (0)351 564 1500 Telefax +49 (0)351 564 1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen 1040E-KLR-2359/16 Dresden, ""'- August 2016 lllH WANDEL HINTER GITIERN 300 Jahre Gefängnis Waldheim 300 Jahre sächsische Vollzugsg.schichte Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justlz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 "Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter wwwegvp de Lockerungen begleiteter Ausgang unbegleiteter Ausgang Langzeitausgang Freigang Frage 2: STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Anzahl der Gewährungen Jahr2015 1. Halbjahr 2016 3.493 1.957 4.815 2.114 4.290 2.075 105 52 Wie viele Gefangene waren von den Lockerungen aus Ziffer 1 betroffen? Freistaat SACHSEN Die Anzahl der gelockerten Gefangenen im Jahr 2015 und im 1. Halbjahr 2016 stellte sich wie folgt dar: Lockerungen Anzahl der Gefangenen Jahr 2015 1. Halbjahr 2016 begleiteter Ausgang 773 462 unbegleiteter Ausgang 377 234 Langzeitausgang 449 274 Freigang 52 24 Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 2 von 2 2016-08-23T08:35:02+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes