STAATSMINISTERlUM 
DER JUSTIZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ 
Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Wurlitzer, Fraktion 
Drs.-Nr.: 6/5865 
Thema: Religiöse Schriften und Gegenstände im Justizvollzug 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

AfD, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung: 
Der Fragesteller verwendet in der Kleinen Anfrage den Begriff „Justizvollzugsgesetz
". Für die Beantwortung wird davon ausgegangen, dass sich dieser Begriff
 auf das Sächsische Strafvollzugsgesetz (SächsStVollzG) bezieht. 

Frage 1: 
Wie viele Gefangene hatten religiöse Schriften nach § 50 Absatz 2 Satz 1 
des sächsischen Justizvollzugsgesetzes zum Ablauf des 30.06.2016 im 

~SACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-1500 
Telefax +49 351 564-1509 

staatsminister@ 
smj.justiz.sachsen.de* 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
1040E-KLR-2387 /16 

Dresden, 
0. August 2016 

~I 1111~ 
WANDEL HINTER GITIERN 
300 Jahre Gefängnis Waldheim 
JOO Jahre sächsisch• Vo/lzugsge•chichte 

Hausanschrift: 
Besitz? (Bitte Angabe, um welche religiöse Schrift es sich jeweils han- Sächsisches staatsm1n1ster1um 
delt) 

Eine generelle statistische Erhebung, wie viele Gefangene im sächsischen Justizvollzug
 religiöse Schriften besitzen und um welche es sich dabei handelt, 
erfolgt in den Anstalten - schon mit Blick auf die Religionsfreiheit - nicht. Unabhängig
 davon haben zwei Justizvollzugsanstalten und die Jugendstrafvollzugsanstalt
 Regis-Breitingen den Besitz religiöser Schriften gemeldet. Danach 
besaßen 7 Gefangene die Bibel und 8 Gefangene den Koran. 

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der Justiz 
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01097 Dresden 

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01095 Dresden 

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Zu erreichen mit 
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3,6, 7,8, 11 

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Einfahrt Hospitalstraße 7 

'Zugang für elektronisch signierte sowie 
für verschlüsselte elektronische Dokumente
 nur über das Elektronische 
Gerichts- und Verwaltungspostfach; 
nähere Informationen unter 
www.egvp.de 



Frage 2: 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTIZ ~SACHsEN 

Welche religiösen Gegenstände hatten die Gefangenen zum Ablauf des 30.06.2016 
im Besitz? 

Auch eine statistische Erhebung, welche religiösen Gegenstände Gefangene im sächsischen
 Justizvollzug im Besitz haben, erfolgt nicht. Grundsätzlich werden im sächsischen 
Justizvollzug Gegenstände, die den Gefangenen zur Ausübung ihrer Religion dienen, zugelassen
. Dazu zählen Gebetsteppiche, Kreuzanhänger, Rosenkränze, Gebetsperlen, 
Gebetsketten, christliche Jahreskalender, Postkarten, die Wochenzeitung „Sonntag", Bibeln
, Korane, religiöse Schnitzereien, Kruzifixe, Ikonen, Kippet, traditionelle Bekleidung, 
Marienmedaillen und Benedictus-Medaillen. 

Frage 3: 
Wurden religiöse Gegenstände wegen Missbrauchs im Jahr 2015 und im 1. Halbjahr 
2016 entzogen? 

In den zehn sächsischen Justizvollzugsanstalten wurden im Jahr 2015 und im ersten 
Halbjahr 2016 keine religiösen Gegenstände wegen Missbrauchs entzogen. 

Mit freundlichen Grüßen 

Sebastian Gemkow 

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		2016-08-25T13:15:05+0200
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