STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 10 05 10 | 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.'Nr.:6/5919 Thema: Planung, Bau und Wirksamkeit von Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Nachfrage zu Drs. 6/5601 und Drs. 6/5602 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Untersuchungen zut Verbesserung des Hochwasserschutzes an der Würschnitz in den Chemnitzer Ortsteilen Harthau und Klaffenbach und die Erfahrungen aus dem Hochwasser 2010 haben ergeben, dass aufgrund der engen Bebauung und der vorhandenen Brückenbauwerke ein HQ 100- Schutz nicht möglich ist. Mit örtlichen Maßnahmen lässt sich in diesem Bereich ein HQ 25-Schutz realisieren. Ergänzend dazu wurde ab dem Jahr 2011 untersucht, ob durch die Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens (HRB) am Standort Jahnsdorf das Schutzziel von HQ 25 auf HQ 100 angehoben werden kann. Die Vorplanung hat ergeben, dass mit einem HRB am Standort Jahnsdorf das HQ 1O0-Schutzziel nicht erreicht werden kann. Frage l: Bei welchen vorgeschlagenen HRB-Standorten in Sachsen würde neben dem Standort Jahnsdorf aufgrund der statistischen Einordnung des Junihochwassers 2013 das bisherige HQ100-Schutzziel verfehlt und zu welchen Konsequenzen in Bezug auf die weitere Planung und den Bau führt dies im Einzelnen? Bisher hat sich lediglich bei dem in der Vorplanung befindlichen HRB- Standort Jahnsdorf ergeben, dass infolge der Anwendung aktueller hydrologischer Bemessungswerte und unter Berücksichtigung der vorhandenen Randbedingungen (insbesondere maximal mögliches Stauvolumen) eine Schutzwirkung beiAbfluss eines HQ 100 nicht ezielt werden kann. 5 FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 35'l 564-2009 poststelle@ sm u l.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 3. August 2016 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-014't.50t19t5292 Dresden, Ør',¿9.2orl( Tag der Þeutschen Eiñhe¡tIt r,lll FreistaatSachsenI or.-o3.ro.zo16 Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsminister¡um für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 0l 097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverb¡ndung: Zu erre¡chen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am K0nigsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden, * Ke¡n Zugang für elektronisch signierte sow¡e für verschlüsselte elektronischê Dokumente - -o -! Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUT\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Frage 2: ln welchen anderen Hochwasserschutzkonzepten hat sich konkret bei welchen vorgeschlagenen HRB-Standorten herausgestellt, dass dort die wasserwirtschaftlichen und wirtschaftlichen Anforderungen aufgrund neuer hydrologischer Erkenntnisse nicht erfüllt werden können und zu welchen Konsequenzen in Bezug auf die weitere Planung und den Bau führt dies im Einzelnen? Grundsätzlich erfolgt mit zunehmender Planungstiefe ein Erkenntnisgewinn, der auch hydrologische Sachverhalte einbezieht - vergleiche Antwort zu Frage 1 Drs. 6/5602. lm Zuge dieses Planungsprozesses hat sich auch an anderen in den Hochwasserschutzkonzepten vorgeschlagenen HRB-Standorten herausgestellt, dass dort die wassenruirtschaftlichen und wirtschaftlichen Anforderungen nicht erfüllt werden können. Eine Übersicht der betreffenden Standorte im Einzugsgebiet der Mulden oberhalb von Grimma ist in der Beantwortung der Drs, 61720 dargestellt. Darüber hinaus wurde die Planung eines HRB in Panschwitz-Kuckau nicht weitergeführt. Frage 3: Wann und mit welchen Ergebnissen wurde bei den in Bau befindlichen oder seit 2010 fertiggestellten HRB untersucht, ob bei Berücksichtigung neuer hydrologischer Erkenntnisse das Schutzziel, welches ursprünglich zu Grunde lag, erreicht wird? (Bitte einzeln aufführen.) Die im Bau befindlichen sowie die seit dem Jahr 2010 fertiggestellten HRB können die geplanten Zuflüsse aufnehmen. Eine erneute Untersuchung hinsichtlich der Wiederkehrsi ntervalle dieser Abflüsse wurde nicht vorgenom men. Frage 4: Wann und mit welchem Ergebnis wurde bei bestehenden HRB nachgewiesen , ob die Stauanlage weiterhin als hochwassersicher angesehen werden kann? (Bitte einzeln aufftihren.) Auf die Anlage 1 wird venruiesen. Frage 5: Aus welchen Gründen wurde für die Berechnung der potenziellen Schäden der Wirkungsbereich des HRB Jahnsdorf lediglich bis Chemnitz-Harthau, unmittelbar nach dem Zusammenfluss mit der Zwönitz, betrachtet? Die Hochwasserschutzanlagen am Fluss Chemnitz, der aus dem Zusammenfluss von Würschnitz und Zwönitz entsteht, sind auch ohne das HRB Jahnsdorf bereits für einen Abfluss von 216 m3/s am Pegel Chemnitz 1 ausgelegt. Zum Vergleich: Der Abfluss am Pegel Chemnitz 1 beim Hochwasser 2013 betrug 202 m3ls. Die Wirkung des HRB Jahnsdorf konnte bis zu einem Zufluss von 85 m3/s nachgewiesen werden. Da dieser Wert weit unterhalb der Schutzwirkung der Hochwasserschutzanlagen am Fluss Chemnitz liegt, kann das HRB Jahnsdorf keine zusätzliche Schutzwirkung für den Fluss Chemnitz entfalten. Freistaat SACHSEN Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWEUT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENU Somit wurde für die Berechnung der potenziellen Schäden des Wirkungsbereiches des HRB Jahnsdorf lediglich der Bereich an der Würschnitz herangezogen. Mit freundlichen Grtißen I f-. Thomas Schmidt Anlagen: 1 Seite 3 von 3 Anlage 1 zur Drs. 6/5919 HRB Bezeichnung Überprüfungszeitraum Ergebnis Amselgrund 2008 hochwassersicher Baderitz-Lüttewitz 2009 hochwassersicher Buschbach 2009 hochwassersicher Friedrichswalde-Ottendorf 2014 Beseitig ung festgestel lter Defizite wird vorgenommen Glashütte 2008 hochwassersicher Göda 2011 Beseitig ung festgestel lter Defizite wird vorgenommen Karlsdorf 2009 hochwassersicher Kiebitz-Obersteina 2009 Beseitig ung festgestel lter Defizite wird vorgenommen Lauenstein 2006 hochwassersicher Liebstadt 2009 hochwassersicher Möbertitz 2009 hochwassersicher Mochau 2009 hochwassersicher Mordgrundbach 2009 hochwassersicher Noschkowitz 2009 hochwassersicher Oberlungwitz 2007 hochwassersicher Regis-Serbitz 2012 Beseitig u ng festgestel lter Defizite wird vorgenommen Reinhardtsgrimma 2015 Beseitig u ng festgestellter Defizite wird vorgenommen Rennersdorf 2005 hochwassersicher Schmölln 2009 hochwassersicher Schrebitz 2009 Beseitig u ng festgestellter Defizite wird vorgenommen Stöhna 1 999 hochwassersicher Zschochau 2009 Beseitig u ng festgestellter Defizite wird vorgenommen 2016-09-06T09:35:18+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes