=- -ô,1 -oD !- STAÀTSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STMTSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresdon Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden KIeine Anfrage des Abgeordneten Gunter Wild, Fraktion der AfD Drs.-Nr.: 615924 Thema: Geruchsbelastung im Erzgebirge und Vogtland Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Auf der Homepage des SMUL ist der Zwischenbericht zur Methodenentwicklung und den Erprobungsergebnissen der Mercaptanmessungen am Schwartenberg veröffentlicht. Die bisherigen Ergebnisse zeigen, dass Online-Messungen der Stoffe Methyl- und Ethylmercaptan sowie Dimethyl - und Dimthyldisulfid korrelierend zu den Geruchsereignissen erhöhte Konzentrationen einzelner oder mehrerer der untersuchten Stoffe detektieren." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Es wird davon ausgegangen, dass mit Dimethyldisulfid Diethyldisulfid gemeint ist. Frage l: Welche Konsequenzen zieht die Staatsregierung aus den bisherigen Ergebnissen das Projektes und werden die Online-Messungen für die in der Anmerkung aufgeführten Stoffe am Standort Schwartenberg fortgeführt, eventuell durch Ergänzung einer Parallelmessung? Die Staatsregierung wird die Messungen fortführen. Es ist geplant, in der Messstation Schwartenberg zwei Gaschromatographen parallel zu betreiben . Darüber hinaus wird die Betreuung der Mercaptanmessungen von der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft sichergestellt . Frage 2: Finden derzeit Messungen zu Mercaptankonzentrationen auch auf tschechischem Gebiet, insbesondere in den relevanten Industrierevieren, statt oder sind derartige Messungen vor dem Hintergrund einer besseren Detektierbarkeit der Stoffe aufgrund minimierter Luftverdünnung geplant? Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 ïelefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm ul. sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 4. August 2016 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141.50t19t5306 Dresden, I t" ot. 2o t( Tag der I I DcutschenE¡nhê¡tIflrl¡r¡Ê I I or.-o3.ro.zo16 Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsminister¡um für Umwelt und Landwlrtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Strâßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Für Besucher m¡t Behinderungen beflnden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden * Kêin Zugang für elektronisch signierte sow¡e fûr verschlUsselts êlektronische OokumenteSeite 1 von 2 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN I Der Staatsregierung liegen keine lnformationen über Messungen von Mercaptankonzentrationen auf tschechischem Gebiet vor. Frage 3: Die Beschwerdesituation auf deutscher Seite im Erzgebirge und Vogtland ist sowohl im Bericht, als auch in vergangenen kleinen Anfragen ausführlich dargestellt. Gibt es derartige Beschwerden auf in tschechischen Regionen? Wenn ja, welche Regionen sind betroffen ? Wenn nicht, gibt es eine Erklärung hierfür? Der Staatsregierung sind hierzu keine näheren Einzelheiten bekannt. Frage 4: Mit welchen Ergebnisse konnten die tschechischen Behörden durch Untersuchungen potenzieller Emittenten an den Stadtorten Litvinov und Sokolov die Arbeit des SMUL bzw. LfULG zut Ursachenforschung der Geruchsereignisse unterstützen und welche Untersuchungen wurden hierzu bislang durchgeführt? (siehe Antwort auf Frage 2 der Drs. 6/2249) Das Tschechische Hydrometeorologische lnstitut (CHMI) in Usti n. L. und die Tschechische Umweltinspektion prüfen nach einem gemeldeten Geruchsereignis, ob außergewöhnliche Betriebszustände bei den potenziellen Emittenten vorlagen, die zu einer Geruchsbelastung hätten führen können. Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) wird über das Ergebnis informiert. ln der Regel konnten die Geruchsereignisse keinen außergewöhnlichen Betriebszuständen zugeordnet werden. Die Geruchsbelastung wird regelmäßig auf dem jährlich stattfindenden Treffen der deutsch-tschechischen Arbeitsgruppe zur grenzüberschreitenden Luftreinhaltung ausgewertet . lm Herbst werden die Ergebnisse der Mercaptanmessungen mit den tschech ischen Experten erörtert. Frage 5: Welche konkreten Projekte werden derzeit in Tschechien durchgeführt , um mögliche Ursachen für die Geruchsbeschwerden zu ermitteln , einzugrenzen bzw. gegebenenfalls auch zu beheben? Am 1. Juli 2016 startete im LfULG im Rahmen dergrenzübergreifenden Zusammenarbeit im sächsisch{schechischen Grenzraum unter der Führung des Forschungsverbundes Public Health Sachsen an der Technischen Universität Dresden das Projekt ,,OdCom - Objektivierung der Geruchsbeschwerden im Ezgebirgskreis und Bezirk Ústi - Ein Beitrag zut Ursachenanalyse und Untersuchung der gesundheitlichen Folgen". Auf tschechischer Seite nehmen das Bezirksamt Ústí n. L., das Tschechische Hydrometeorologische lnstitut Ústí n. L. und das Gesundheitsinstitut in Ústí n. L. am Piojekt teil. Mit freundlichen Grüßen tu Thomas Schmidt u Seite 2 von 2 2016-08-31T08:41:20+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes