Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINJSTERlUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion 
Drs.-Nr.: 6/5933 
Thema: Fördermittelbindefristen bei Zügen der Deutschen Bahn in 

Sachsen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„Im Juni berichtete der MDR, das einige Fahrzeuge mit Fördermittelbindefrist
 bei der Deutschen Bahn AG in Sachsen auf dem Abstellgleis 
landen und auf neue Aufgaben warten." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele der, laut Aussage der Deutschen Bahn, in Sachsen 
aktuell 91 im Einsatz befindlichen Fahrzeuge sind noch in der 
Zweckbindung? 

Es sind alle 91 Fahrzeuge noch in der Zweckbindung . 

Frage 2: Werden die Doppelstockzüge, die durch den Betreiberwechsel
 auf den Strecken in Mittelsachsen nicht mehr von der 
Deutschen Bahn bedient werden, jetzt auf anderen Strecken 
in Sachsen eingesetzt? 

Doppelstockzüge, die durch den Betreiberwechsel auf den Strecken in Mittelsachsen
 nicht mehr von der Deutschen Bahn dort eingesetzt werden können
, setzt die Deutsche Bahn AG teilweise auf anderen Strecken in Sachsen 
ein . 

Frage 3: Wurden durch die Deutsche Bahn AG Fördergegenstände 
angezeigt, die in Sachsen nicht mehr zweckentsprechend genutzt
 werden können? 

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1 II 

SSACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon : 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
62-4081 /18/1 

Dresden, Q 1. SEP. 2013 

Zertiflkat seit 2006 
audlt bcrufundtamlllc 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen .de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



STAATSMlNISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 
~SACHsEN 

Beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr hat die Deutsche Bahn AG Fördergegenstände
 angezeigt, die in Sachsen nicht mehr zweckentsprechend genutzt werden 
können . 

Frage 4: Werden für diese geförderten Fahrzeuge, die in Sachsen durch verlorene
 Ausschreibungen, nicht mehr zweckentsprechend eingesetzt werden
 können die Fördermittel anteilig auf die Restlaufzeit der 
Fördermittelbindung zurück gefordert? 

Hierzu laufen zurzeit Gespräche mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr. 

Frage 5: Welche 12 Züge aus der Baureihe VT642 plant die Deutsche Bahn bis 
2018 in den Werkstätten der Erzgebirgsbahn in Chemnitz auf Hybridtechnik
 umzubauen. Bitte das Baujahr der Fahrzeuge angeben. 

Folgende Fahrzeuge aus der Baureihe VT642 plant die Deutsche Bahn bis 2018 in den 
Werkstätten der Erzgebirgsbahn in Chemnitz auf Hybridtechnik umzubauen: 

Fahrzeug Baujahr 
VT 642 058 2000 
VT 642 196 2003 
VT 642 197 2003 
VT 642 200 2003 
VT 642 201 2003 
VT 642 228 2003 
VT 642 231 2003 
VT 642 232 2003 
VT 642 234 2003 
VT 642 235 2003 
VT 642 237 2003 
VT 642 238 2003 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2016-09-02T09:17:20+0200
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