STAATSM1N1STER1UM
DES 1N1MER1M

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bemhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
51-0141.51/8329

Dresden,Iß August 2016

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/5938
Thema: Monitor in der Exedra der Semperoper - Nachfrage zu

Drs.Nr.: 6/5489

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Mit welcher konkreten Begründung hat die Sächsische Staatsoper
Dresden nach Erhalt der Email der Denkmalschutzbehörde vom
20.10.2015 von der Einholung einer entsprechenden denkmalrechtlichen
 Genehmigung abgesehen?

Die Sächsische Staatsoper Dresden teilte dem Amt für Kultur und Denkmalschütz
 der Landeshauptstadt Dresden mit E-Mail vom 30. Oktober 2015 mit.
dass nach Auffassung der Sächsischen Staatsoper Dresden das Aufstellen
eines selbstleuchtenden Screens in der Exedra der Theaterplatzfassade der
Semperoper keiner denkmalschutzrechtlichen Genehmigung bedürfe, da es
sich nicht um ein Werbeelement, sondern um eine temporäre Kunstaktion
handele. Der Screen würde weder das Erscheinungsbild'noch die Substanz
des Kulturdenkmales Semperoper verändern oder beeinträchtigen. Auch
handele es sich nicht um einen Auf- oder Anbau an das Kulturdenkmal.

Nach Auffassung der Sächsischen Staatsoper Dresden komme es bei der
Beurteilung auch auf die übliche Nutzung und den Zweck des Denkmals an.
der im Fall der Semperoper in der Ausübung, Schaffung und Darbietung von
Kunst bestehe und dies auch durch den Einsatz künstlerischer Elemente an
der Fassade des Denkmals verwirklicht werden könne. Ziel der Kunstaktion
sei es gewesen, den demokratischen und verfassungsrechtlich verbrieften
Werten und damit dem künstlerischen und gesellschaftspolitischen Auftrag
der Semperoper über dieses Medium auf besonders wirkungsvolle Weise
Ausdruck zu verleihen. Eine Abwägung der denkmalschutzrechtlichen Belange
 mit der verfassungsrechtlich garantierten Kunstfreiheit müsse in diesem
 Einzelfall zugunsten der Kunstfreiheit ausfallen.

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

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Telefax +49 351 564-3199
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Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



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Frage 2:
Welche Konsequenzen wurden aus dem Verstoß gegen denkmalrechtliche Anforderungen
 für die Zukunft gezogen, damit nicht erneut ein derartiger rechtswidriger
 Zustand geschaffen werden kann?

Frage 3:
Welche dienstrechtlichen Konsequenzen wurden oder werden wegen der vorsätzlichen
 Nichtbeachtung der Genehmigungspflicht des Monitors gegen wen
veranlasst?

Frage 4:
Sofern Frage 3 verneint wird: Mit welcher konkreten Begründung wurden keine
dienstlichen Konsequenzen an das vorsätzliche und rechtswidrige Verhalten geknüpft
?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4:

Die^L/ande^iauptstadt Dresden geht davon aus, dass es sich bei der vorliegenden
Au^nancjfersetzung um einen Einzelfall handelt. Vor diesem Hintergrund wird das Er
gre n weiterer Maßnahmen für nicht erforderlich erachtet.

reutfdlichen Grüßen

arkus Ulbic

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		2016-08-31T08:38:03+0200
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