STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST 
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Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR WISSENSCHAFT 

UND KUNST 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/5998 
Thema: Studiengebühren an sächsischen Hochschulen für Studierende
 nicht europäischer Staatsangehörigkeit - Nachfrage zu DRS 
6/5600 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Die Frage 4 meiner 
Kleinen Anfrage 6/5600 zielte in der Formulierung darauf ab, in Erfahrung
 zu bringen, von wie vielen Drittstaatenangehörigen mit der Erlaubnis
 zum Daueraufenthalt-EU bis einschließlich Sommersemester 2016 
Studiengebühren erhoben wurden (nicht nur im Sommersemester 
2016)." 
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Von wie vielen Drittstaatenangehörigen mit der Erlaubnis zum 
Daueraufenthalt-EU wurden seit der Einführung von Studiengebühren 
für Nicht-EU Studierende an der Hochschule für Musik und Theater 
Leipzig bis einschließlich Sommersemester 2016 Studiengebühren in jeweils
 welcher Höhe für ein Erststudium erhoben und wurden diese Gebühren
 gegebenenfalls vollumfänglich zurückerstattet? 

Keiner der bis zum Sommersemester 2016 immatrikulierten Studierenden an 
der Hochschule für Musik und Theater Leipzig hatte den Status „Drittstaatenangehörige
/r mit der Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU". 

Eine Rückerstattung hat es nicht gegeben, da es keinen solchen Fall gab. 

~~ßen 
Dr. Eva-Maria s:Z: 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
L-1 053/1/176-2016 

_j>~den , ßl"J . September 2016 

Tag der • • 
Deutschen Einheit • • 

••• 
• • • Freistaat 

• Sachsen 20 16 

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		2016-09-06T08:30:07+0200
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