STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/6005 Thema: Eintragung aus Sachsen in das Fahreignungsregister in den Jahren 2007 bis 2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 61-1053/40/17 Dresden, Q 8. SEP. 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Antwort auf die Frage 2 der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange zu Drs. 6/5182 ist zu lesen: „Darüber hinaus liegen der Sächsischen Staatsregierung für die Jahre 2007 bis 2014 die als Anlage 5 beigefügten Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes vor. [...] Bei den Angaben handelt es sich um Zahlen für Sachsen der im o. g. Zeitraum registrierten Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr im Zusammenhang mit Alkohol bzw. Drogen. Das Jahr, in dem ein re¬ gistrierter Verstoß gezählt wurde, wird anhand des Eingangsdatums der entsprechenden Mitteilung an das frühere Verkehrszentralregister bzw. das jetzige Fahreignungsregister bestimmt." ir Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamlllc Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Es wird darauf hingewiesen, dass erst zum 1. Mai 2014 das Fahreignungs¬ register (FAER) das Verkehrszentralregister (VZR) abgelöst hat und der überwiegende Teil der dort nachgefragten Informationen auf Eintragungen in das VZR beruhen. Lt. Mitteilung des Kraftfahrt-Bundesamtes ist die Veröffentlichung des Be¬ richtsjahres 2015 für Ende September 2016 geplant. Die Zahlen für das Be¬ richtsjahr 2015 sind demzufolge nicht beigefügt. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanblndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltesteile Carolaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 1: Wie viele Eintragungen von Personen aus Sachsen in das Fahreignungsregister erfolgten in den Jahren 2007 bis 2015 aus welchen Grün¬ den? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Art des Verkehrsverstoßes!) Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. Frage 2: Welches Alter bzw. Geburtsjahrgang hatten jeweils die Personen aus Frage 1 zum Zeitpunkt der Eintragung in das Fahreignungsregister? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Art des Verkehrsverstoßes, Alter bzw. Jahrgang, Männer und Frauen!) Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Vlartin Dulig Anlagen Seite 2 von 2 DS 6/6005 Eintragung aus Sachsen in das Fahreignungsregister in den Jahren 2007 bis 2015 Art der Zuwiderhandlung (Anzahl in 1.000, hochgerechnet) Unfallflucht Alkohol und andere Drogen ab 2013: Alkohol ab 2013: illegale Drogen Fahren ohne Fahrerlaubnis, trotz Fahrverbots Fahren mit unversichertem Fahrzeug, mit falschem Kennzeichen, ohne Befugnis Körperverletzung, Tötung Alkohol und andere Drogen ab 2013: Alkohol ab 2013: illegale Drogen Vorfahrt, Vorrang ab 2013: darunter Rotlichtverstöße Abbiegen, An-, Ein-, Ausfahren, Wenden, Rückwärtsfahren Überholen, Begegnen, Vorbeifahren Geschwindigkeit Sicherheitsabstand Ladung technischer Zustand des Fahrzeugs Halterpflichten Insgesamt 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 l||ilP§|§älEllfi io / ; 2 2 2 2 2 2 2 "" 8 6 6 5 3 3 4 4 3 5 6 4 4 4 2 1 - 1 1 1 1 1 2 2 2 1 1 1 1 SISMlISS ®:||3|1|:SlilMS 5 4 5 4 4 3 3 1 2 36 28 33 29 31 30 30 25 25 3 4 3 3 3 2 2 3 3 2 3 1 2 2 103 95 88 104 102 93 104 5 3 1 1 1 1 2 4 2 2 2 1 2 2 2 2 2 2 2 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1.99 J7" 169 184 174 165 174 Ourcttschnltta•lle r der In den .Jahre n 2007 b la ?OU W. S.chMn elnveir-oene n Peraonen n.ch Art der Zuwiderhandlung und GescMechl Art der Zuwkttlf'handhn;1 V•k«wsslr•fi.len uod rw. Untlil~ "'"" rw.- M.ohol und Orogrtn und r...ar F•hten Ohne F~tflaubnis. vou: FehNeJboCS und &i'1t Fatven mil. unverschertem Fatwnug t.itcnen Kennzetehen. Ohne BetuQnls und zw• Korperv~i.ng, Totung Ordnung,...,.drlgk.el1en und zw•r A!k.ohol und Orogen und t:w&r Vorl•hrl Vorr•ng dafuntff Roltehrvets.lOC!.e wws rw• AbbteQen M-. E.ß. Aus.lllhren Wenoen Rockwirts.fahren und t:wll l..befttoien e.gegnen Vort>ttfahrtn uno zwar G~ke11 und z:w„ $fehefhellNbstand uno z.Nar L•dung und zwar T echnltcher Zustand des Fahrzeugs und zwar Halleipnk:hten lnsges.8mt 2007 Mtnnef Frauen 38 •• • 2 31 „ 30 " 35 •• X " „ „ 30 40 34 $ 1 „ 32 30 3$ 34 30 33 " 38 „ 30 28 „ $3 30 30 • 3 30 „ „ 30 „ 33 •• X " '3 •2 " 30 31 •• „ H1nwe-is: Je Vtrketlrsverstoß konnen bfs zu funf Regelverstöße ingeseben sein. s.od"ss dte Tabel'e Mehrfachnennunge-n enthSlt 30 37 JB 2$ 42 32 30 30 •2 X 30 " 30 37 33 $7 30 2000 MIMtf Ft•uen 30 $4 37 32 32 " " 35 •• „ „ •2 " " 34 „ ,, 37 '3 30 33 30 „ 30 28 ., • 3 •3 30 " $0 40 43 30 2010 Mlnntf Frauen 30 •• 38 32 33 „ " 30 •• X " '3 „ 34 •• •2 "" „ 30 32 „ '3 40 32 43 X 37 3$ 30 " 33 37 .. 40 20n Mannet Frauen 32 •• 30 „ 30 „ '3 30 " " •2 '3 " •2 34 •• " 10 30 •• 30 27 20 " 40 30 " „ „ „ 33 50 "' 2012 Mlnnff Frauen 11 12 40 $3 30 30 30 •O „ 34 •7 " ,, '3 •• $$ 37 35 34 " " 33 „ 43 37 „ " •• 43 „ " 13 " 5$ "' 35 " „ „ 30 " „ •• ., „ 30 32 $4 '3 2013 30 „ 30 32 20 37 40 3' 43 42 30 " " 30 37 „ S2 „ 201' M*'ntr Frauen 15 1& 30 „ " 33 37 30 „ 30 " „ •• " " „ 30 " " 47 43 38 ., 33 ., 35 „ '3 •• " " ., 31 40 $3 42 Anlage 2 2016-09-08T11:16:40+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes