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SACHSEN

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/6031
Thema: Meisterbonus Steuer- und Sozialabgaben

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Inwieweit unterfällt die Auszahlung des geplanten Meisterbo¬
nus der Einkommenssteuerpflicht?

Der Zuschuss nach der Förderrichtlinie Meisterbonus in Höhe von
1.000 Euro für erfolgreiche Absolventen einer gewerblich-technischen, land-,
forst- oder hauswirtschaftlichen Aufstiegsfortbildung unterliegt nicht der Ein¬
kommensteuer. Die Zuwendung gehört nicht zu einer Einkunftsart des Ein¬
kommensteuergesetzes. Sie ist deshalb nicht steuerbar.

Frage 2: Inwieweit ist die Auszahlung des geplanten Meisterbonus von
der Sozialabgabenpflicht betroffen?

Die Frage lässt sich nicht generell beantworten und muss im Einzelfall durch
den zuständigen Sozialversicherungsträger geprüft werden.

Im Übrigen wird auf das bestehende Selbstverwaltungsrecht der Sozialversi¬
cherungsträger hingewiesen. Diesen obliegt die Anwendung des Sozialver¬
sicherungsrechts.

Mit freundlichen Grüßen

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon; 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
24-1053/26/18

Dresden, Q 0 gER 2018

Zertifikat seit 2006
audlt bcrufundfamlllc

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2

01097 Dresden

Außenstellen:
Hoyerswerdaer Straße 1
01099 Dresden

Glacisstraße 4
01099 Dresden

www.smwa.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3, 7, 8
Haltestelle Carolaplalz

Kein Zugang für elektronisch signierte

sowie für verschlüsselte elektronische
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		2016-09-12T08:50:04+0200
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