STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACtiSETN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 51-0141.51/8447 Dresden, Y . September 201 6.i Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/6038 Thema: Entwicklung der Zahl der sächsischen Kulturdenkmale Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: F rage 1: Wie hoch ist die Anzahl der nach Sächsischem Denkmalschutzgesetz geschützten Kulturdenkmale zum gegenwärtigen Zeitpunkt in Sachsen und wie viele davon sind technische Denkmale und Kulturdenkmale der Garten- und Landschaftsgestaltung? (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und Kreisfreien Städten angegeben) Die Kulturdenkmalliste des Landesamtes für Denkmalpflege (LfD) weist aktuell (Stand vom 23. August 2016) einen Bestand von 101.909 Denkmalen auf. Die Aufschlüsselung nach Landkreisen und Kreisfreien Städten sowie nach technischen Denkmalen und Gartendenkmalen stellt sich wie folgt dar: Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Landkreis/ Kreisfreie Stadt Kulturdenkmale insgesamt Teilmenge technische Denkmale Teilmenge Gartendenkmale Bautzen 8.828 737 220 Chemnitz, Stadt 3.426 185 239 Dresden, Stadt 9.299 281 237 Erzgebirgskreis 6. 144 769 205 Görlitz 14.504 504 357 Leipzig, Landkreis 5.642 370 190 Leipzig, Stadt 14.055 486 395 Meißen 6.410 497 176 Mittelsachsen 9.599 1.052 197 Nordsachsen 3.657 347 117 Sächsische Schweiz Osterzgebirge 8.425 915 191 Vogtlandkreis 5.105 295 150 Zwickau 6.815 352 263 Summe 101.909 6.790 2.937 Frage 2: Wie hoch ist die Anzahl der nach Sächsischem Denkmalschutzgesetz geschützten Kulturdenkmale im Besitz des Freistaates Sachsen zum gegenwärtigen Zeitpunkt ? Der Freistaat Sachsen ist zum Teil Eigentümer, Miteigentümer oder auch lediglich Besitzer von Kulturdenkmalen. Die Liste der Kulturdenkmale des LfD im Freistaat Sachsen enthält keine Angaben zu den Eigentumsverhältnissen bzw. dem Besitz. Die bauunterhaltspflichtigen Stellen des Freistaates Sachsen führen Listen nach unterschiedlichen Kriterien. So werden teilweise die Objekte gesondert nach Baukörper, Außenanlage und technischer Einrichtung erfasst. Es wurden ca. 1.800 Datensätze gemeldet. Um festzustellen, wie viele nach dem Sächsischen Denkmalschutzgesetz geschützten Kulturdenkmale im Besitz des Freistaates Sachsen stehen, müssten die von den bauunterhaltspflichtigen Stellen gemeldeten Daten mit der Kulturdenkmalliste des LfD abgeglichen werden. Bei einer durchschnittlichen Prüfdauer von fünf Minuten pro gemeldeten Datensatz würde sich eine Bearbeitungszeit von 150 Stunden, also über drei Wochen und drei Tage ergeben. Gemäß Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen ist die Staatsregierung verpflichtet, Fragen einzelner Abgeordneter oder parlamentarische Anfragen nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig zu beantworten. Bestem Wissen entspricht die Antwort, wenn das Wissen, das bei der Staatsregierung präsent ist, sowie jene Informationen, die innerhalb der Antwortfrist mit zumutbarem Aufwand zumindest in ihren Geschäftsbereichen eingeholt werden können, mitgeteilt wird (SächsVerf GH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 19-1-97). Eine Bearbeitungszeit im genannten Umfang von nahezu vier Wochen ist nicht zumutbar Seite 2 von 5 STAATS1VI1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Für wie viele Kulturdenkmale liegen in Sachsen Abriss- bzw. Teilabrissgenehmigungen vor und wie viele davon sind technische Denkmale und Kulturdenkmale der Garten- und Landschaftsgestaltung? (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und Kreisfreien Städten angeben) Frage 4: Für wie viele Kulturdenkmale liegen in Sachsen aktuell Anträge auf Abriss- bzw. Teilabriss vor und wie viele davon sind technische Denkmale und Kulturdenkmale der Garten- und Landschaftsgestaltung vor? (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und Kreisfreien Städten angeben) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Die Antworten sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen, die von den unteren Denkmalschutzbehörden übermittelt wurden. Soweit Landkreise und untere Denkmalschutzbehörden kreisangehöriger Städte Angaben gemacht haben, wurden die jeweiligen Zahlen entsprechend der Fragestellung in der Landkreiszeile zusammengefasst. Soweit Landratsämter keine Angaben (k.A.) gemacht haben, wohl aber die unteren Denkmalschutzbehörden der kreisangehörigen Städte, wurden diese Zahlen gesondert aufgeführt. Antworten auf die Frage 3: Landkreis/Kreisfreie Stadüuntere Denkmalschutzbehörde Kulturdenkmale mit Abbruchbzw . Teilabbruchgenehmigung Teilmenge technische Denkmale Teilmenge Gartendenkmale Bautzen 34 Chemnitz, Stadt 11 0 Dresden, Stadt Erzgebirgskreis Görlitz 48 Leipzig, Landkreis 13 0 Leipzig, Stadt Meißen 23 Mittelsachsen k.A. Stadt Freiberg Nordsachsen 13 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 8 Vogtlandkreis k.A. Stadt Flauen 0 Zwickau k.A. Stadt Zwickau 0 Seite 3 von 5 STAATSM11M1STER1UM DES INNERN Freistaat SACT-ISETN Antworten auf die Frage 4. Landkreis/kreisfreie Stadt/untere Denkmalschutzbehörde Kulturdenkmale mit Antrag au\ Abbruch- bzwj Teilabbruchgenehmigung Teilmenge technische Denkmale Teilmenge Gartendenkmale Bautzen 11 Chemnitz, Stadt Dresden, Stadt Erzgebirgskreis 8 0 Görlitz 11 Leipzig, Landkreis Leipzig, Stadt Meißen Mittelsachsen k.A. Stadt Freiberg Nordsachsen 0 0 Sächsische Schweiz Osterzgebirge 0 0 Vogtlandkreis Zwickau k.A. Stadt Zwickau Eine darüber hinausgehende Beantwortung der Fragen 3 und 4 ist innerhalb der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Der Staatsregierung liegen zum Fragegegenstand keine eigenen Erkenntnisse vor. Die Quellen, die der Staatsregierung innerhalb der Antwortfrist zugänglich waren, wurden ausgeschöpft. Weitere sinnvolle Recherchen sind innerhalb der Antwortfrist nicht möglich . Dies ergibt sich daraus, dass untere Denkmalschutzbehörden der Landkreise keine weiteren Angaben gemacht haben. Frage 5: Wie viele unter Denkmalschutz stehende Kulturdenkmale wurden mittlerweile seit dem Jahr 2000 teilweise bzw. vollständig abgerissen und wie viele davon sind technische Denkmale und Kulturdenkmale der Garten- und Landschaftsgestaltung ? (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und Kreisfreien Städten angeben ) Zur tabellarischen Übersicht zur Beantwortung der Frage 5 ist folgendes anzumerken: Bei der Erfassung von Abbruchen der Kulturdenkmale unterscheidet das LfD nicht zwisehen vollständig oder nur teilweise abgebrochenen Kulturdenkmaten. Ebenso wenig lässt sich eine jahrgenaue Aufschlüsselung aus der Datenbank entnehmen. Ein Eigentümer hat mindestens drei Jahre Zeit, von einer erteilten Abbruchgenehmigung Gebrauch zu machen, kann aber auch auf die Verwirklichung verzichten. Deshalb erreicht die Information über den (vollzogenen) Abbruch eines Denkmals das LfD oft erst mit großer Verzögerung und das in der Regel nur dann, wenn die zuständige Denkmalschutzbehörde selbst Kenntnis vom Abbruch erlangt hat. Seite 4 von 5 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Landkreis/ Kreisfreie Stadt Abbruche/ Teilabbrüche insgesamt Teilmenge technische Denkmale Teilmenge Gartendenkmale Bautzen 308 27 1 Chemnitz, Stadt 215 15 1 Dresden, Stadt 97 Erzgebirgskreis 463 79 Görlitz 400 21 Leipzig, Landkreis 580 33 Leipzig, Stadt 880 44 Meißen 289 32 Mittelsachsen 535 54 Nordsachsen 258 31 Sächsische Schweiz Oster^öebirge Vogtl,ändk,p6is- 391 70 212 27 ZwicKau / 298 32 0 Mit fr^uncilichen Grüßen Seite 5 von 5 2016-09-12T08:49:22+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes