STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6042 Thema: Meisterbonus bereitgestellte Mittel Sehr geehrter Herr Präsident, Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24-1053/26/18 Dresden, c£p 2016 den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Laut Medieninformation des SMWA vom 09.08.2016 stellt das SMWA jährlich 1.65 Millionen Euro zur Verfügung, um allen Meisterabsolven¬ ten die Förderung in Form des Meisterbonus gewähren zu können. Im Herbst 2016 sollen Handwerks, Industrie- und Fachmeister erstmals den Meisterbonus erhalten. Im Einzelplan 07 sind für den Haushalt 2015/2016 aber lediglich 1. Mio. für den Meisterbonus vorgesehen. Der Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 sieht im Einzel¬ plan 07 jährlich 1.5 Mio. Euro für den Meisterbonus vor." ir Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllie Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie kommt diese Differenz zustande? Der Meisterbonus ist eine Forderung aus dem Koalitionsvertrag. Daher wur¬ den für den Doppelhaushalt 2015/2016 im Einzelplan 07 pro Jahr 1,0 Mio. EUR veranschlagt. Die Ausgestaltung der Förderung sollte gemäß Koalitionsvertrag in Abstimmung mit den Kammern erfolgen. Im Haushalts¬ aufstellungsverfahren war diese Abstimmung zum Zeitpunkt der erforderli¬ chen Aufnahme in den Einzelplan 07 noch nicht erfolgt. Es fehlten konkrete Förderkriterien. Daher beruhte die Veranschlagung auf groben Schätzungen. Im Jahr 2016 wurden die Fördergrundlagen in Absprache mit den Kammern festgelegt und in einer gemeinsamen Förderrichtlinie des SMWA und des SMUL verankert. Der tatsächliche Bedarf i. H. v. 1,65 Mio, EUR wurde an Hand der Zahl der erfolgreichen Meisterabsolventen des Jahres 2015 fest¬ gesetzt. Seite 1 von 2 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaptatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEINI Der Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 sieht im Einzelplan 07 daher für den Meisterbonus 1,6 Mio. EUR jährlich vor. Zusätzlich werden 50.000 EUR im Ein¬ zelplan 09 (SMUL) veranschlagt, die für die erfolgreichen Meisterabsolventen aus dem Bereich der Land-, Forst- und Hauswirtschaft vorgesehen sind. Mit freundlichen Grüßen lartin Dulig Seite 2 von 2 2016-09-06T08:27:09+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes