STAATSM1N1STERIUM DES 1NNEWJ Freistaat SACHSEN DerStaatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rösler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 11-0141.51/8459 Dresden, MWK Landesamt für Archäolc Verlegung des Sitzes von Dresden nach Chemnitz SRH Verlegung des Sitzes von Leipzig nach Döbeln *1 für LASuV Dresden und alle 5 Niederlassungen *2 Im Regierungsentwurf des Haushaltsplanes 2017/2018 wurde von einer Fertigstellung der Baumaßnahmen des Förderzentrums Würzen im Jahr 2016 bzw. des Förderzentrums Nassen im Jahr 2018 ausgegangen. Diese verschieben^sich^ndeste^bis 201^ (WUR^^^^ bzw.' 2oT9~(No^sen)."Die Fmanziemng'des'Ümzugs desVörderzentrums Würzen ist aus den für 2017 veranschlagten Ausgaben gesichert. Die erforderlichen Mittel für den Umzug des Förderzentrums Nassen müssen im Rahmen der nächsten Haushaltsplanung ggf. neu veranschlagt werden. Seite 3 von 3 Frage 4 Anlage 4 zu Frage 4: Gründe für noch nicht eingestellte Kosten [nach Behörden und Bauvorhaben differenzieren] Ressort / Behörde / Bereich Behörde/Standort Gründe für Nichteinstellung in den DHH 2017/2018 Landesdirektion l Standort Dresden der LD Sachsen [Auf die Antworten zu Fragen 2. und 3. wird verwiesen. Polizei Umbau der Führungs- und Lagezentren in den Polizeidirektionen Chemnitz, Dresden Polizeidirektion Zwickau Polizeidirektion Dresden Polizeidirektion Leipzig Polizeidirektion Chemnitz Maßnahmen FLZ PD Chemnitz FLZ PD Dresden abgeschlossen, Leertitel in 2017 als Sicherheit eingerodnet, in 2018 wegfallend ist im Entwurf zum DHH 2017/2018 enthalten Maßnahme abgeschlossen ist im Entwurf zum DHH 2017/2018 enthalten Polizeirevier Auerbach mit Polizeistandort (PS) Reichenbach Polizeirevier Dippoldiswalde mit PS Freital Polizeirevier Zittau-Oberland mit PS Löbau Polizeirevier Dresden-Mitte mit Liegenschaft Dresden- Blasewitz Polizeirevier Dresden-Mitte Polizeirevier Görlitz mit PS Niesky Polizeirevier Kamenz mit PS Radeberg Polizeirevier Boma mit PS Geithain Polizeirevier Meißen mit PS Coswig und PS Radebeul Polizeirevier Bautzen mit PS Bischofswerda Polizeirevier Leipzig-Südost mit PS Markkleeberg Polizeirevier Dresden-Nord Polizeirevier Leipzig-Nord mit PS Schkeuditz Polizeirevier Grimma mit PS Würzen Polizeirevier Auerbach mit PS Klingenthal Polizeirevier Werdau mit PS Wilkau-Haßlau Polizeirevier Freiberg mit PS Brand-Erbisdorf Polizeirevier Mittweida mit PS Flöha 'olizeirevierAue mit PS Schwarzenberg 'olizeirevier Dresden-West mit Liegenschaft Dresden- Nordwest Polizeirevier Flauen mit PS Oelsnitz 'olizeirevier Leipzig Südost mit Liegenschaft Leipzig Nordost Maßnahme abgeschlossen Maßnahme abgeschlossen Maßnahme abgeschlossen PRev Planungsvorhaben KBM, PS Löbau erfolgen Maßnahmen im Bauunterhalt Anpassung im Bauunterhalt erledigt Maßnahme abgeschlossen Anpassung PS i.R. Sammel-KBM erledigt Anpassung PS i. R. Sammel-KBM erledigt Anpassung PS i.R. Sammel-KBM erledigt Maßnahme abgeschlossen Anpassung PS i. R. Sammel-KBM erledigt keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme Maßnahme abgeschlossen Prev Leipzig-Nord im Entwurf zum DHH 2017/2018 als Leertitel eingeordnet; PS Schkeuditz i. R. Sammel-KBM erledigt Maßnahme abgeschlossen Maßnahme abgeschlossen Anpassung PS im Bauunterhalt erledigt Anpassung PS i.R. Sammel-KBM erledigt Maßnahme abgeschlossen Maßnahme abgeschlossen keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme Anpassung PS im BU erledigt. keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme SMF inanzämter |Zusammenlegung der Finanzämter Hohenstein-Ernstthal und Zwickau am Standort jZwickau IZusammenlegung der Finanzämter Freital und Pirna am Standort Pirna |Zusammenlegung derFinanzämterSchwarzenberg, Stollberg, Zschopau undAnnaberg- Buchholz am Standort: Annaberg-Buchholz IZusammenlegung der Finanzämter Hoyerswerda und Bautzen am Standort Bautzen jZusammenlegung der Finanzämter Borna und Grimma am Standort Grimma Maßnahme im DHH 2017/2018 veranschlagt Maßnahme im DHH 2017/2018 veranschlagt Maßnahme im DHH 2017/2018 veranschlagt Maßnahme im DHH 2017/2018 veranschlagt ! Maßnahme im DHH 2017/2018 veranschlagt |Zusammenlegung der Finanzämter Döbeln, Mittweida und Freiberg am Standort Freiberg |GBM ist im Regierungsentwurf mit Leertitel eingeordnet Seite l von 3 Frage 4 Ressort / Behörde / Bereich Behörde/Standort Gründe für Nichteinstellung in den DHH 2017/2018 Zusammenlegung der Finanzämter Löbau und Görlitz am Standort Gorlitz^ Planungsvorhaben, mangels Etatreife Zusammenlegung der Finanzämter Oschatz und Eilenburg am Standort Eilenburg Planungsvorhaben, mangels Etatreife SMJus [Amtsgericht Zwickau (Grundbuchamt - Umzug von Werdau nach Zwickau) Land- und Amtsgerichte, Staatsanwaltschaften Zusammenführung der Amtsgerichte Annaberg-Buchholz und Marienberg am Standort Marienberg Staatsanwaltschaft Leipzig (Umzug innerhalb Leipzig) Staatsanwaltschaft Bautzen (Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Görlitz) Amtsgericht Pirna Staatsanwaltschaft Zwickau Amtsgericht Leipzig (Grundbuchamt - Umzug innerhalb Leipzig)^ Zusammenführung der Amtsgerichte Stollberg und Aue am Standort Aue (mit Zweigstelle in Stollberg) Zusammenführung der Amtsgerichte Löbau und Zittau am Standort Zittau (mit Zweigstelle in Löbau) Zusammenführung der Amtsgerichte Hainichen und Döbeln am Standort Döbeln (mit Zweigstelle in Hainichen) Zusammenführung der Amtsgerichte Oschatz und Torgau am Standort Torgau (mit Zweigstelle in Oschatz) Zusammenführung der Landgerichte Bautzen und Görlitz am Standort Görlitz (mit Zweigstelle in Bautzen) Schließung der Zweigstelle Hoyerswerda der Staatsanwaltschaft Bautzen Schließung der Zweigstelle Zittau der Staatsanwaltschaft Görlitz Schließung derAußenkammem Flauen des Landgerichts Zwickau Justizvollzugsanstalten JVA Zeithain JVA Zwickau JVA Torgau JVA Zwickau-Marienthal GBM ist im Regierungsentwurfzum DHH 2017/18 mit Titel und Jahresscheiben eingeordnet GBM ist im Regierungsentwurf zum DHH 2017/18 mit Titel und Jahresscheiben eingeordnet Planungsvorhaben, mangels Etatreife nicht veranschtagungsreif nicht veranschlagungsreif nicht veranschlagungsreif Planungsvorhaben, mangels Etatreife GBM ist im Regierungsentwurf mit Leertitel eingeordnet abgeschlossen GBM ist im Regierungsentwurf zum DHH 2017/18 mit Titel und Jahresscheiben eingeordnet abgeschlossen abgeschlossen abgeschlossen abgeschlossen abgeschlossen wird nach Inbetriebnahme JVA Zwickau-Marienthal geschlossen wird nach Inbetriebnahme JVA Zwickau-Marienthal geschlossen GBM ist im Regierungsentwurf zum DHH 2017/18 mit Titel und Jahresscheiben eingeordnet GBM ist im Regierungsentwurfzum DHH 2017/18 mit Titel und Jahresscheiben eingeordnet -1 --l Seite 2 von 3 Frage 4 Ressort / Behörde / Bereich Behörde/Standort Gründe für Nichteinstellung in den DHH 2017/2018 SMWA Landesamt für Straßenbau und Verkehr LASuV-Außenstelle Bautzen LASuV Dresden LASuV-Außenstelle Zschopau LASuV-Außenstelle Flauen GBM ist im Regierungsentwurfzum DHH 2017/18 mit Titel und Jahresscheiben eingeordnet Maßnahme abgeschlossen, Leertitel in 2017 als Sicherheit eingeordnet, in 2018 wegfallend noch keine Veranschlagungsreife GBM ist im Regierungsentwurf mit Leertitel eingeordnet SMUL LfULG Einrichtung des Förderzentrums Würzen Einrichtung der Servicestelle Rötha Einrichtung des Förderzentrums Nassen Einrichtung der Servicestellen Großenhain und Pirna Einrichtung des Förderzentrums Zwickau Einrichtung der Servicestelle Flauen Einrichtung der Servicestelle Zwönitz Einrichtung des Förderzentrums Kamenz Einrichtung der Servicestelle Löbau GBM ist im Regierungsentwurf zum DHH 2017/18 mit Titel und Jahresscheiben eingeordnet nicht Bestandteil des baulichen Umsetzungskonzeptes GBM ist im Regierungsentwurf zum DHH 2017/18 mit Titel und Jahresscheiben eingeordnet nicht Bestandteil des baulichen Umsetzungskonzeptes Planungsvorhaben, mangels Etatreife Planungsvorhaben, mangels Etatreife nicht Bestandteil des baulichen Umsetzungskonzeptes nicht Bestandteil des baulichen Umsetzungskonzeptes Kosten sind im DHH 2017/2018 im Bauunterhalt veranschlagt Landesstiftung Natur und Umwelt Verlegung des Hauptsitzes der LAND nach Grillenburg GBM ist im Regierungsentwurf mit Leertitel eingeordnet Grünen Zentrum Nassen [Konzentration der Labore der BfUL und des LfULG im Grünen Zentrum Nassen [nicht Bestandteil des baulichen Umsetzungskonzeptes SMK Haus der Bildung Zusammenlegung SBI und Regionalstelle der SBA zum Haus der Bildung in Freital SBA-Regionalstelle Bautzen (Umzug innerhalb Bautzen) Planungsvorhaben, mangels Etatreife Planungsvorhaben, mangels Etatreife SMWK Landesamt für Archäologie Verlegung des Sitzes von Dresden nach Chemnitz Planungsvorhaben, mangels Etatreife SRH Verlegung des Sitzes von Leipzig nach Döbeln GBM ist im Regierungsentwurfzum DHH 2017/18 mit Titel und Jahresscheiben eingeordnet Seite 3 von 3 2016-09-12T11:36:38+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes