SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/6065 Thema: Hochschulstandort Reichenbach - Nachfrage zu Drs 6/763 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Ist der - in der Antwort auf die Anfrage Drs 6/763 genannte - Fertigstellungstermin der Laborneubauten im Jahr 2018 nach den derzeitigen Erkenntnissen der Staatsregierung noch zu realisieren, wenn, gemäß Antwort auf Anfrage Drs 6/5487, der aktuelle Bauablaufplan zur Zeit erst erarbeitet wird? Falls nicht, welcher Fertigstellungstermin ist nach den derzeitigen Erkenntnissen der Staatsregierung zu erwarten? Es wird auf die Beantwortung der Frage 3 der Kleinen Anfrage, Drs. 6/763, verwiesen, wonach die Fertigstellung des Technikums Äußere Schneeberger Straße 5 in Zwickau im Jahr 2018, spätestens aber im Jahr 2020 erwartet wird. Wie in der Beantwortung der Frage 3 der Kleinen Anfrage, Drs. 6/5487, ausgeführt, wird ein aktueller Bauablaufplan nach Abschluss und Genehmigung der laufenden Planung vorliegen. S Y\CHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/46-B 2112/7461/3/30- 2016/41019 Dresden, tfl. September 2016 Zertifikat seit 2013 audlt berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN ~SACHsEN Frage 2: Wann wird nach den derzeitigen Erkenntnissen der Staatsregierung der vollständige Umzug der Leder/Textiltechnikausbildung aus Reichenbach nach Zwickau beendet sein? Konkrete Umzugstermine können mit der Westsächsischen Hochschule Zwickau erst nach der Vorlage eines aktuellen und belastbaren Bauablaufplanes abgestimmt werden . Auf die Beantwortung der Frage 1 dieser Kleinen Anfrage wird verwiesen. Frage 3: Welche Maßnahmen hat die Staatsregierung mit welchem Ergebnis seit der Antwort auf die Anfrage Drs 6/763 zwischenzeitlich ergriffen, um ein eigenes Nachnutzungskonzept für die Gebäude am Hochschulstandort Reichenbach zu erarbeiten (Konzept im Falle der Fertigstellung bitte beifügen )? Die Staatsregierung hat die Nachnutzungsbemühungen für die freiwerdenden Hochschulliegenschaften deutlich verstärkt und insgesamt breiter aufgestellt. In diesem Rahmen laufen auch die Gespräche mit potenziellen Interessenten aus dem Bildungsund Forschungsbereich weiter. Der Freistaat Sachsen, vertreten durch den Staatsbetrieb SIB, bietet daneben die landeseigenen Immobilien Klinkhardtstraße 1 O und 30 in Reichenbach seit geraumer Zeit zum Kauf an. Beide Liegenschaften wurden auf der internationalen Fachmesse für Immobilien und Investitionen im Oktober 2015 in München (EXPO Real) einem breiten lnteressentenkreis vorgestellt. Zudem erfolgt eine Bewerbung im Rahmen einer Premiumpräsentation auf der Immobilienvermarktungsplattform des Freistaates Sachsen (www.immobilien.sachsen.de). Zu den laufenden Nachnutzungsbemühungen der Staatsregierung liegen noch keine belastbaren Ergebnisse vor, sodass bislang kein Nachnutzungskonzept erstellt werden konnte. Seite 2 von 3 STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN S SACHsEN Frage 4: Mit welchem inhaltlichen Ergebnis wurde das in der Antwort auf Drs 6/763 erwähnte Konzept des TITV Greiz geprüft und wurden die, ebenfalls in Drs 6/763 erwähnten, Abstimmungen mit der Stadt Reichenbach zwischenzeitlich und mit welchem Ergebnis und/oder Zeitplan wieder aufgenommen? Frage 5: Bestehen die in der Antwort zu Drs 6/763 genannten Nachnutzungsverhandlungen mit dem TITV Greiz fort und falls ja, wann werden diese voraussichtlich abgeschlossen sein? Falls nein, welche Gründe haben zum Abbruch der Verhandlungen geführt? zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 - 5: Auf der Basis des Konzepts vom April 2013 wurden weitere Gespräche mit dem Textilforschungsinstitut Thüringen-Vogtland e. V. Greiz (TITV) geführt. Eine Rückäußerung des TITV steht derzeit noch aus. Die Abstimmungen mit der Stadt Reichenbach werden fortgeführt, sobald sich unmittelbarer Gesprächsbedarf ergibt. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 2016-09-13T12:41:15+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes