STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-0141.50/10220 Dresden'/h.ptember2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/6080 Thema: In Leipzig verloren gegangene Maschinenpistole der Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Mehrere Medien berichteten, dass bei einem Polizeieinsatz in Leipzig- Grünau am 11. August 2016 eine Maschinenpistole der Polizei verloren ging und bisher nicht wieder aufgefunden werden konnte." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Bei welcher Gelegenheit bzw. unter welchen konkreten Umständen ging die Maschinenpistole verloren? Beim Abrüsten eines Funkstreifenwagens am 11. August 2016 zur Übergabe an die nächsten Nutzer wurden die mitgeführte, ungeladene Maschinenpistole Heckler & Koch MP5 und die zugehörige Munitionstasche mit zwei Magazinen auf dem Dach des Fahrzeuges abgelegt. Aufgrund einer Raubstraftat erfolgte ein dringender erneuter Fahrzeugeinsatz der zudem eine Fahrt mit Sonder- und Wegerechten notwendig machte . Bei der Einsatzfahrt fielen die Munitionstasche, ebenso vermutlich die Maschinenpistole vom Dach des Fahrzeuges. Die verlustig gegangene Magazintasche mit den beiden gefüllten Magazinen wurde durch einen Bürger aufgefunden und an die Polizei zurückoeführt . Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6. 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1MSTER1UM DES INNERN Freistaat SACtiSETN Frage 2: Welche konkreten Bemühungen wurden unternommen, die Waffe wiederzufinden ? Unmittelbar nach Feststellung des Waffenverlustes erfolgten umfangreiche Such- und Fahndungsmaßnahmen. Mehrere Einsatzkräfte suchten den relevanten Bereich mit Einsatzfahrzeugen großflächig sowie fußläufig ab. Es wurden Suchabschnitte gebildet, weitere Kräfte sowie Fährten- und Sprengstoff- bzw. Waffenspürhunde eingesetzt. Aufgrund erfolglos verlaufender Suchmaßnahmen wurde die Dienstwaffe zur Fahndung ausgeschrieben und ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz in Verbindung mit Fundunterschlagung eingeleitet. In diesem Zusammenhang wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsfahndung Flyer mit einem Zeugenaufruf und derAuslobung von 1.000 Euro für sachdienliche Hinweise im Wahrnehmbarkeitsbereich verteilt bzw. ausgehängt. Frage 3: Inwieweit gibt es Anhaltspunkte dafür, dass die Waffe gestohlen bzw. unterschlagen wurde? Es gibt weiterhin keinen Anhaltspunkt für den Verbleib der Dienstwaffe. Aufgrund der umfangreichen Suchmaßnahmen muss gegenwärtig davon ausgegangen werden,dass diese durch eine unberechtigte Person aufgefunden und einbehalten wurde. Frage 4: Wie viele Waffen/Munition der sächsischen Polizei gingen seit 2010 jährlich verloren , wurden gestohlen oder kamen auf sonstigen Wege abhanden? (Bitte die Zahl der Verluste seit 2010 auflisten, die Art des Verlustes und der Waffen angeben .) Frage 5: Wie viele der Waffen/Munition nach Ziffer 4. wurden wann wieder aufgefunden? Seite 2 von 3 STAATSM1N1STER1UM DES 1N1MERN Freistaat SACHSEN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Die Fragen werden anhand nachstehender Tabelle beantwortet: Jahr Gegenstand Verlustart Auffinden 2010 8 Patronen verloren nein 2011 1 Patrone verloren nein 2012 kein Verlust 2013 kein Verlust 2014 8 Patronen verloren nein 2015 1 Pistole/16 Patronen Einbruchsdiebstahl nein 1 Pistole/26 Patronen Einbruchsdiebstahl nein 60 Patronen verloren nein 7 ^ atronen verloren nein 2016j aschinenpistole/60 Patronen verloren nein/ja Patronen verloren ja. Mit ffleurfidlichen Grüßen M^fkus Ulfciic Seite 3 von 3 2016-09-12T11:35:11+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes