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SACHSEN

Der Staatsminister

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 1 01073 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerd Lippold,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs.-Nr.: 6/6090
Thema: Zuschüsse für Investitionen zum Aufbau des Instituts für an¬

gewandte Softwareforschung (Kapitel 07 03, Titel 893 04)

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
12-0413/68/2

Dresden, ] 3. SEP. 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie viele Mittel sind in den Jahren 2015 und 2016 aus diesem
Titel abgeflossen?

Frage 2: Was wurde im genannten Zeitraum in jeweils welcher Höhe
aus diesem Haushaltstitel finanziert?

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Zertifikat seit 2006

audlt bcrufundfamlllc

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Es ist bislang noch zu keiner Förderung aus dem für Aufbau und Betrieb des
Instituts für angewandte Softwareforschung vorgesehenen Haushaltstitel
gekommen, da die Grundsatzentscheidung beim Bund noch nicht gefallen
ist.

Die erstmalig für 2016 vorgesehenen Mittel waren und sind in den Verhand¬
lungen mit dem Bund Ausdruck der Ernsthaftigkeit und der sächsischen Be¬
reitschaft, einen Landesanteil für ein gemeinsam mit dem Bund zu
finanzierendes Institut beizutragen.

Die eingestellten Mittel sind eine notwendige Voraussetzung für eine positive
Entscheidung des Bundes über die Errichtung des Softwareinstituts in der
vom Freistaat angestrebten Konstellation.

i/Iit freundlichen Grüßen

Martin Dufl

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für Wirtschaft, Arbeit und
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Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3, 7, 8
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sowie für verschlüsselte elektronische
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		2016-09-13T15:57:51+0200
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