SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Poslfach 1 0 09 10 1 01 079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Falken, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/6110 Thema: Mittelschule/Oberschule Grimma OT Böhlen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Hat die Stadt Grimma einen Antrag auf Fördermittel für einen Schulhausneubau der MS/OS beantragt, wenn ja, wann? Die Stadt Grimma beantragte am 26. August 2014 Fördermittel für den Neubau der Oberschule Böhlen. Frage 2: Wie hoch ist die beantragte Fördersumme für den Schulhausneubau ? Die Stadt Grimma beantragte Fördermittel in Höhe von 3.200.000 EUR. Frage 3: Wann können die Antragsteller mit dem Bescheid rechnen? Der Zuwendungsbescheid an die Stadt Grimma über eine Förderung in Höhe von 3.158. 766 EUR wurde am 22. Dezember 2015 und ein Änderungsbescheid am 8. März 2016 erlassen. Frage 4: Welcher Zeitplan liegt dem beantragten Schulhausneubau zugrunde ? Im Änderungsbescheid wurde auf Antrag der Stadt Grimma ein Realisierungszeitraum vom 9. Februar 2016 bis zum 31.12.2018 festgelegt. Frage 5: Welche Einsprüche gegen den Schulhausneubau liegen vor und welche aufschiebende Wirkung haben sie? Seite 1 von 2 ~SACHsEN Die Staatsministerin Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1053/4/14 Dresden, if . August 2016 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de Verkehrsverbindung : Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~SACHsEN Dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus und der Sächsischen Aufbaubank liegen keine Informationen über formale Einsprüche vor. Mit freundlichen Grüßen 41.~ Seite 2 von 2 2016-08-31T15:37:12+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes