STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 101079 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR WlSSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/1/189-2016 Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 _jfesden , /7.C: . September 2016 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/6120 Thema: Militärische Forschung an sächsischen Hochschulen und Instituten Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Kooperationen bestehen in Sachsen zwischen Hochschulen , hochschulnahen Forschungsinstituten oder Forschungseinrichtungen , an deren Finanzierung der Freistaat maßgeblich beteiligt ist einerseits und dem Bundesministerium der Verteidigung, der Bundeswehr oder Institutionen bzw. Organisationen im militärischen, sicherheitspolitischen oder wehrtechnischen Bereich andererseits? (Angaben bitte für die letzte 2 Jahre mit Angabe des Fachbereiches, der Form der Kooperation, des Kooperationspartners, der Projektbezeichnung, der Projektlaufzeit und dem Finanzvolumen.) Frage 2: Welche Kooperationen bestehen zwischen in Frage 1) benannten Bildungs- und Forschungseinrichtungen und ausländischen Verteidigungsministerien oder Streitkräften? (Angaben bitte für die letzte 2 Jahre mit Angabe des Fachbereiches, der Form der Kooperation, des Kooperationspartners, der Projektbezeichnung, der Projektlaufzeit und dem Finanzvolumen.) Frage 3: Welche Kooperationen bestehen zwischen in Frage 1) benannten Bildungs- und Forschungseinrichtungen und privatwirtschaftlichen Unternehmen im militärischen, sicherheitspolitischen oder wehrtechnischen Bereich? (Angaben bitte für die letzte 2 Jahre mit Angabe des Fachbereiches, der Form der Kooperation, des Kooperationspartners, der Projektbezeichnung, der Projektlaufzeit und dem Finanzvolumen.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Tag der •• ~utschen Einheit • • • •••••• • •• Fftistaat • •Sachsen 2016 lertifikat seit 2007 •udlt berufundfamllle Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Die Antworten zu den Fragen 1 bis 3 entnehmen Sie bitte der Anlage. Frage 4: Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung über „Dual-Use"-Forschungsaufträge der Privatwirtschaft an öffentliche Hochschulen oder Forschungseinrichtungen im Freistaat? Die Staatsregierung hat keine Kenntnisse über „Dual-Use"-Forschungsaufträge der Privatwirtschaft an öffentliche Hochschulen oder Forschungseinrichtungen im Freistaat. ~;a: Dr. Eva-Maria Stang~ 1 Anlage Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/6120 Zu Frage 1 Zu Frage 2 Zu Frage 3 - Hochschule - Hochschulnahes For- Kooperations- Kooperationsbeziehungen Kooperationsbeziehungen Ausländischen Verteidi- Privatrechtlichen Unterschungsinstitut beziehungen zur Bundeswehr zu Institutionen bzw. Organi- gungsministerien oder nehmen im militärischen, - Forschungseinrichtung zum Bundes- sationen im militärischen, si- Streitkräften sicherheitspolitischen o- (an deren Finanzierung ministerium cherheitspolitischen oder der wehrtechnischen Beder Freistaat Sachsen der Verteidi- wehrtechnischen Bereich reich maßgeblich beteiligt gung ist) (Angaben wie in Frage 1 erklärt) (Angaben wie in Frage 2 (Angaben wie in Frage 3 ererklärt ) klärt) Technische Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz; nein nein Universität Dresden TUD-Partner: Fakultät Wirtschaftswissenschaften; Anschubprojekt zur Sensibilisierung und Qualifizierung der Beschäftigten in der Sächsischen Staatsverwaltung zum Thema Informationssicherheit; 08/2014-05/2015; 21 ,8 T€ Auftrag des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (Koblenz) und dessen Wehrwissenschaftliches Institut für Schutztechnologien - ABC Schutz (Münster); TUD-Partner: Fakultät Umweltwissenschaften; Cyanide Removal by Oxidation and Membrane Processes; 08/2013-01 /2014,98 T€ Offentlich Gefördertes Projekt durch Bundesministerium für Verteidigung; TUD-Partner : Fakultät Mathematik und Naturwissenschaften; Prävalenz und lnzidenz von traumatischen Ereignissen, Post-traumatischen Belastungsstörungen (PTBS) und anderen psychischen Störungen bei Soldaten mit und ohne Auslandseinsatz; 07/2009- 09/2014; TUD-Anteil 2.300 T€ Offentlich Gefördertes Projekt (BMWi) mit u.a. der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg; TUD-Partner: Fakultät Maschinenwesen; Verbundprojekt : COORETEC-Turbo 2020: Probalistische Untersuchung und Detailoptimierung von Rotoren für Turbomaschinen AG Turbo 2020; 10/2010-05/2014; TUD- Antei l 241 T€ Öffentlich gefördertes Projekt (DFG) mit der Universität der Bundeswehr München; TUD-Partner: Fakultät Bauingenieurwesen; Numerische Simulation und energetische Charakterisierung von Betonstrukturen unter lmpakt mit diskreter Rissbildung; 04/2013-03/2016; TUD-Anteil 236 T€ Technische Universität Ja (2 relevante Projekte), aber es besteht eine Vertraulichkeitsverpfl ichtung gegen- nein nein Bergakademie Freiberg über dem Vertragspartner 2 Zu Frage 1 Zu Frage 2 Zu Frage 3 - Hochschule - Hochschulnahes For· Kooperations· Kooperationsbeziehungen Kooperationsbeziehungen Ausländischen Verteidi· Privatrechtlichen Unterschungsinstitut beziehungen zur Bundeswehr zu Institutionen bzw. Organi· gungsministerien oder nehmen im militärischen, - Forschungseinrichtung zum Bundes· sationen im militärischen, si· Streitkräften sicherheitspolitischen o· (an deren Finanzierung ministerium cherheitspolitischen oder der wehrtechnischen Be· der Freistaat Sachsen der Verteidi· wehrtechnischen Bereich reich maßgeblich beteiligt gung ist) (Angaben wie in Frage 1 erklärt) (Angaben wie in Frage 2 (Angaben wie in Frage 3 ererklärt ) klärt) Universität Leipzig nein 07 .05.2013-31 .01 .2017 07.06.2013-31 .10.2016 nein nein Bundeswehr-Planungsamt - BAAINBw Bundesamt für Aus- Erstellung einer Studie: Mög- rüstung - IT und Nutzung der lichkeiten und Grenzen der Bw Lärm- und Feldlagerschutz Berechnung des diskreten Lo- der Bundeswehr Qarithmus und LoQarithmus II Deutsches Zentrum für Keine militärische Forschung im engeren Sinne, aber ein Forschungsprojekt zur Flug- nein nein Neurodegenerative Er· psychologie der Bundeswehr Fachgruppe II Flugpsychologie, Dezernat II 2a Flugpsykrankungen e.V. (DZNE), chologische Auswahl, Standort Fürstenfeldbruck; Forschungsprojekt „Dresden Spa- Standort Dresden tial Navigation Task: Technische Erprobung und erste konvergente Validitätsbestimmung in Phase 2 (ICA 90 11) und Phase 3 (FPS/F) bei der fliegerischen Eignungsauslese der Luftwaffe der Bundeswehr" (Projektzeitraum: 01 .11 .2015-31 .10.2016); 57.257,49 € - Hochschule - Hochschulnahes Forschungsinstitut - Forschungseinrichtung (an deren Finanzierung der Freistaat Sachsen maßgeblich beteiligt ist) Fraunhofer-Institut für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik (IWU) Fraunhofer-Institut für Keramische Technoloaien und Systeme (IKTS) Kooperationsbeziehungen zum Bundesministerium der Verteidi· gung Zu Frage 1 Kooperationsbeziehungen zur Bundeswehr Kooperationsbeziehungen zu Institutionen bzw. Organi· sationen im militärischen, si· cherheitspolitischen oder wehrtechnischen Bereich Zu Frage 2 Ausländischen Verteidi· gungsministerien oder Streitkräften (Angaben wie in Frage 1 erklärt) (Angaben wie in Frage 2 erklärt) keine nein Forschungsaufträge der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition nein (WTD91) des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zur .Optimierung Transparente Schutzkeramik" im Volumen von 500 T€ Zu Frage 3 Privatrechtlichen Unternehmen im militärischen, sicherheitspolitischen oder wehrtechnischen Bereich (Angaben wie in Frage 3 erklärt ) 7 Kleinaufträge im Fachbereich Massivumformung mit Fa. Leistritz Turbinentechnik GmbH unter der Projektbezeichnung .Querwalzen von Vorformen von Turbinenschaufeln (Eurofighter)" im Umfang von 6.343,09 € in 2014, 4.095,78 € in 2015 und 2.060,80 € im lfd. Jahr; 1 Kleinauftrag im Fachbereich Leichtbau mit Fa. Rheinmetall Waffe Munition GmbH unter der Projektbezeichnung .Schaummuster" im Zeitraum 10/2015- 12/2015 im Umfang von 1.280 € nein 3 - Hochschule - Hochschulnahes Forschungsinstitut - Forschungseinrichtung (an deren Finanzierung der Freistaat Sachsen maßgeblich beteiligt ist) Fraunhofer-Institutsteil für Pulvermetallurgie und Verbundwerkstoffe Dresden (IFAM-00) Kooperationsbeziehungen zum Bundesministerium der Verteidigung Zu Frage 1 Kooperationsbeziehungen zur Bundeswehr Kooperationsbeziehungen zu Institutionen bzw. Organisationen im militärischen, sicherheitspolitischen oder wehrtechnischen Bereich (Angaben wie in Frage 1 erklärt) •Auftragsforschung des Fachbereiches Sinter- und Verbundwerkstoffe für das Wehrwissenschaftliche Institut für Werk-, Explosiv- und Betriebsstoffe unter der Projektbezeichnung „Light weight ceramics for ballistic protection (CERAM-BALL)" im Zeitraum 01 .12.2014-30.11 .2017 mit einem Finanzvolumen von 168.224,31 € • Auftragsforschung des Fachbereiches Sinter- und Verbundwerkstoffe für das Wehrwissenschaftliche Institut für Werk-, Explosiv- und Betriebsstoffe unter der Projektbezeichnung .Herstellung von Spark Plasma gesinterten B4C-SiC-Verbundwerkstoffen für ballistischen Schutz II" im Zeitraum 01 .07.2016-31 .12.2017 mit einem Finanzvolumen von 112.149,53 € Zu Frage 2 Ausländischen Verteidigungsministerien oder Streitkräften (Angaben wie in Frage 2 erklärt) Auftragsforschung des Fachbereiches Wasserstofftechnologie für die European Defence Agency unter der Projektbezeichnung : .New Energy storage using complex hydride Tanks for Thermoneutral systems" im Zeitraum 01 .10.2015-30.09.2017 mit einem Finanzvolumen von •Auftragsforschung des Fachbereiches Wasserstofftechnologie für die Wehrtechni- 160.000 € sehe Dienststelle für Kraftfahrzeuge und Panzer unter der Projektbezeichnung „Entwicklung eines Versuchsaufbaus zur Hydrolyse von MgH2-Pasten in Einsatzumgebung " im Zeitraum 21 .04.2016-31 .12.2016 mit einem Finanzvolumen von 107.476,64 € • Auftragsforschung des Fachbereiches Wasserstofftechnologie für die Wehrtechnische Dienststelle für Kraftfahrzeuge und Panzer unter der Projektbezeichnung „Studie zur mobilen Stromversorgung unter Einsatz von Hydrolyse bei der Bundeswehr" im Zeitraum 18.03.2015-31 .12.2015 mit einem Finanzvolumen von 93.457,01 € Zu Frage 3 Privatrechtlichen Unternehmen im militärischen, sicherheitspolitischen oder wehrtechnischen Bereich (Angaben wie in Frage 3 erklärt ) Auftragsforschung des Fachbereiches Wasserstoff-technologie für die Thyssen- Krupp Marine Systems GmbH unter der Projektbezeichnung „FEM-Simulation HDW-Hydridspeicher" im Zeitraum 01 .02.2015- 30.06.2016 mit einem Finanzvolumen von 19.900 € 4 Darüber hinaus sind der Staatsregierung drei Projekte bekannt, in deren Rahmen Forschungseinrichtungen mit inländischen Institutionen im sicherheits- bzw. wehrpolitischen Bereich, einer Behörde im europäischen Ausland sowie einem inländischen Unternehmen kooperieren. Die Kooperationen sind als vertraulich eingestuft. Aufgrund des Geheimschutzes können hierzu keine näheren Angaben gemacht werden. 2016-09-13T12:42:43+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes