STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12-0413/68/2 Dresden, ^ 5, SEP, 20]ß Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerd Lippold, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/6131 Thema: Landesvorhaben zur Umsetzung sächsischer Technologiepo¬ litik (Kapitel 07 03, Titel 686 10) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mittel sind in den Jahren 2015 und 2016 aus diesem Titel abgeflossen? (Bitte Gliederung nach Mittelabfluss in den Bereichen a) Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) an grenzüberschreitenden Forschungs-, Innovations¬ und Technologietransfervorhaben in der Europäischen Union bzw. mit ausgewählten Staaten durch das Enterprise Europe Netzwerk (EE) Saxony, b) Unterstützung der KMU bei der An¬ tragstellung im EU-Rahmenprogramm für Forschung und In¬ novation (HORIZON 2020), c) Förderung der Verwertung von Patenten sächsischer Hochschulen und Forschungseinrich¬ tungen, d) Unterstützung der Patentinformationszentren.) Zertifikat seit 2006 audit bcrufundfamilic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Im Jahr 2015 hat die SAB als Bewilligungsstelle 4.974.103,00 € an Zuwen¬ dungsempfänger ausgezahlt. Bis zum 31. Juli 2016 waren es bisher 4.374.999,32 €. Der Mittelabfluss stellt sich nach der erbetenen Gliederung wie folgt dar: Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7,8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Mittelabfluss 2015 in € Mittelabfluss 2016 (31.07.2016) in € a) EEN Saxony 182.903,00 146.997,00 b) HORIZON-Prämie 0,00 3.500,00 c) Patentverwertung (SIGNO) 0,00* 0,00* d) Patentinformationszentren 54.200,00 69.703,32 Sonstiges: Förderung FuE- Verbundprojekt zur Einführung der FDSOI-Technologie 4.737.000,00 4.154.799,00 Summe 4.974.103,00 4.374.999,32 * Die Finanzierung der Patentverwertung (SIGNO) erfolgt aus Titel 0703/686 12. Frage 2: Welche Einzelmaßnahmen wurden im genannten Zeitraum in jeweils welcher Höhe aus diesem Haushaltstitel finanziert? (Gliederung bitte entsprechend Frage 1) Es wird auf die beigefügte Anlage verwiesen. Seite 2 von 2 Anlage Maßnahme Zuwendungs¬ empfänger Vorhabens bezeichnung Ausgezahlt im Jahr 2015 in € Ausgezahlt im Jahr 2016 in € (Stand 31.07.2016) a) BEN Saxony AGIL GmbH Leipzig Dienstleistungen zur Unterstützung der Beteiligung sächsischer kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) an grenzüberschreitenden Forschungs-, Innovations- und Technologietransfer-Vorhaben in der EU und weiteren ausgewählten Staaten (C1P SAXONY) 0,00 44.572,00 AGIL GmbH Leipzig Enterprise Europe Network (EEN Sachsen); COSME 2015- 2016 182.903,00 102.425,00 b) HORIZON-Prämie hapticom UG (haftungsbeschränkt) Antragstellung 2. Phase EU-Förderung SME Instrument 0,00 3.500,00 d) Patentinformations¬ zentren (PIZ) AGIL GmbH Leipzig Patentinformationszentrum Leipzig (PIZ Leipzig) 54.200,00 38.175,72 Technische Universität Dresden Existenzsicherung des Patentinformationszentrums Dresden 0,00 24.758,64 Technische Universität Chemnitz Patentinformationszentrum der Technischen Universität Chemnitz 0,00 6.768,96 2016-09-16T08:30:51+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes