STAATSIVI I N I STERì U I\4
FÜR UMWEUT UND
LANDWIRTSCHAFT

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Postfach 100510 | 01076Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindena u-Platz I
0'1067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke,
Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN
Drs.-Nr.:6/6148
Thema: Nachfrage zu Drs. 6/5701 "Genehmigung Delitzscher

Wertstoffaufbereitung GmbH auf dem Gelände des
Biomassekraftwerkes"

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Nachfrage zur Drs. 6/5701 wie folgt:

Frage 1: Welche Art von Genehmigung(-en) wurde der Delitzscher
Wertstoffaufbereitu n g Gm bH ertei lt?

Frage 2: Welche Bedingungen und Auflagen wurden fieweils)gemacht?
Frage 3: Welche Person ist Betreiber und wie wurde die

Zuverlässigkeit des Betreibers geprüft?

Frage4: Welche Sicherheitsleistungen bzw. Rückbaubürgschaften
wurden in welcher Höhe festgelegt?

Frage 5: Welche Gutachten liegen der Genehmigung(-en) zu Grunde(Bitte mit Erstellungsdatum und Ersteller auflisten)?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5:

Auf nochmalige Anfrage teilte das Landratsamt Nordsachsen mit, dass es
der Firma Delitzscher wertstoffaufbereitung GmbH weder für den Betrieb
einer Anlage noch für irgendeine Tätigkeit eine Genehmigung erteilt hat.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Schmidt

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-2000
Telefax +49 351 564-2009

poststelle@
smul.sachsen.de*

lhr Zeichen

lhre Nachricht vom
22. August 201 6

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
z-0141.50t19t5332

Dresden, ?a. O€. )o/ú

rag der I I
DcutschênEinhê¡t¡¡l¡ltr¡r¡l¡ F.€¡sta.tSechsen

r t or.-o3.ro.zo16

Hausanschrlft:
Sächsisches Staatsm¡nister¡um
f0r Umwelt und Landwirtschaft
Archivstraße 1
01097 Dresden

www.smul.sachsen de

Verkehrsverbindung:
Zu erreichen mit den
Straßenbahnlinien 3,6, 7, 8, 13

Für Besucher mit Behinderungen
befinden sich gekennzeichnete
ParkpläÞe am Königsufer.
Für alle Besucherparkplätze gilt:
Bitte beim Pfortendienst melden

" Ke¡n Zugâng für elêktronisch sign¡erte
sowie für verschlüsselte olêktronische
Dokumente

-

-

-

-

-

--

-

-

Seite 1 von 1


		2016-08-31T16:15:25+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes