STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/6166 Thema: Zuschüsse für Investitionen in überbetriebliche Berufsbil¬ dungsstätten (Kapitel 07 07, Titel 893 02) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12-0413/68/2-2016/ Dresden, 2 1. 3EP, 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mittel sind in den Jahren 2015 und 2016 aus diesem Titel abgeflossen? Der Mittelabfluss für das Haushaltsjahr 2015 beläuft sich auf 1.151.815 EUR. Bis zum 31. Juli 2016 sind aus dem Titel 0707/893 02 noch keine Mittel ab¬ geflossen. Vom diesjährigen Mittelansatz i. H. v. 1,6 Mio. EUR sind bereits in 2015 1,25 Mio. EUR gebunden worden, der überwiegende Teil davon (1,05 Mio. EUR) durch zwei Bauprojekte. Es handelt sich hierbei um einen Neubau bei der HWK Dresden und bei der Stiftung „Zukunft durch Bildung" um einen Erweiterungsbau. Im Rahmen der Bearbeitung des Bauantrages der Stiftung „Zukunft durch Bildung" durch die Stadt Dresden wurde festge¬ stellt, dass das Baugrundstück in einem archäologischen Relevanzbereich liegt. Aufgrund dessen kommt es zu deutlichen Verzögerungen bei dem diesjährigen Mittelabfluss. Zertifikat seit 2006 audltbcrufundfamlllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Frage 2: Welche Einzelmaßnahmen welcher Träger wurden im genann¬ ten Zeitraum in jeweils welcher Höhe aus diesem Haushaltsti¬ tel finanziert? Im Jahre 2015 wurden Mittel für folgende Einzelmaßnahmen folgender Trä¬ ger ausgereicht; Seite 1 von 2 Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Träger Einzelmaßnahme Summe in EUR Stiftung „Zukunft durch Bildung" Erweiterung und Modernisierung der Überbetrieblichen Berufsbildungsstätte (ÜBS) „Verfahrenstechnikum" in Dres¬ den 190.000 Handwerkskammer Leipzig Modernisierung der Ausstattung des Berufsbildungs- und Technologiezent¬ rums (BTZ) in Borsdorf 22.360 Projektträger Projekt Summe in EUR Handwerkskammer Dresden Modernisierung der Ausstattung des BTZ in Pirna und des Bildungszentrums Handwerk (BZH) in Dresden 75.213 Handwerkskammer Dresden Neubau Bildungszentrum mit integrier¬ tem Kompetenzzentrum „Energie- Effizienz-Zentrum für Gebäude" am Standort Dresden 864.242 Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 2016-09-21T09:59:40+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes