STÀATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STMTSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern h a rd-von-Li nden a u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.:6/6188 Thema: Zuschüsse für lnvestitionen an private Unternehmen in den stärker entwickelten Regionen (Haushalt 20lS-16 Kapitel 09 09, Titel 892 01) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Fragel: Wie viele Mittel sind in den Jahren 2015 und 2016 aus diesem Titel abgeflossen? ln den Jahren 2015 und 2016 sind aus dem Kapitel 09 0g Titel 892 01 folgende Mittel abgeflossen: 2015: 4.256.072,26 Euro 2016: 1.006.407,70 Euro Frage 2: Wie viele Mittel wurden im gleichen Zeitraum für aus diesem Titel zu fördernde Maßnahmen beantragt? ln den Jahren 2015 und 2016 wurden folgende Mittel für aus dem Kapitel 09 09 Titel 892 01 zu fördernde Maßnahmen beantragt: 2015. 8.415.287,84 Euro 2016: 1.895.839,625uro Frage 3: Welchen Anteil der aus diesem Titel abgeflossenen Mittel wurde jeweils für a) Maßnahmen zur Erhaltung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Land- und Forstwirtschaft, b) zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt, c) des natürlichen ländlichen Erbes sowie d) der Förderung der naturnahen Waldbewirtschaftung verwendet? Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul. sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 23. August 2016 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141.50t19t5334 Dresden, ¡1. O9. Jo4 - (f,ooN(o(o oôt lag der I I DcutschrnEinhcit¡¡lfl¡r¡rll¡ FrcisteetSachsen r I or.-ot,ro.zo¡6 Hausanschrift: Sächsisches Staatsmin¡ster¡um für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße I 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Ftir alle Besucherparkplätze g¡lt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang fúr elêktronisch signiorte sowie für vêrschlüsselte elektron¡sche DokumenteSeite 1 von 2 STAÀTSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENt Die im Kapitel 09 09 Titel 892 02 im Jahr 2015 abgeflossenen Mittel beziehen sich auf Abfinanzierungen aus der Förderrichtlinie Land- und Ernährungswirtschaft RL LuE/2007 (RL-Nr. 08701), welche bis 19. Dezember 2014 gültig war. Die im Jahr 2016 bisher abgeflossenen Mittel wurden in Höhe von 1 .003.320,25 Euro für Maßnahmen zur Erhaltung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Land- und Forstwirtschaft nach der Förderrichtlinie Landwirtschaft, lnnovation, Wissenstransfer - RL LlWl2014 (RL-Nr. 08911) veruvendet. Der Restbetrag von 3.087,45 Euro wurde für weitere Abfinanzierungen von Maßnahmen der RL LuEl2007 venryendet. M undlichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 2 von 2 2016-09-20T08:52:19+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes