SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ 
Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINISTERlUM 
DER JUSTIZ 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster, Fraktion AfD 
Drs.-Nr.: 6/6201 
Thema: Nationalitäten der ausländischen Gefangenen in Sächsischen 

Justizvollzugsanstalten 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„Der am 5. August 2016 vom Justizminister vorgestellten „Justiz- und 
Strafverfolgungsstatistik 2015" ist zu entnehmen, dass zum Stichtag 
1. August 2016 von insgesamt 3.427 Straf- und Untersuchungshaftgefan-

S SACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon +49 (0)351 564 1500 
Telefax +49 (0)351 564 1509 

staatsminister@ 
smj.justiz.sachsen.de• 

Aktenzeichen 
1 040E-KLR-2761 /16 

Dresden, 
(o. September 2016 

111 rn 
WANDEL HINTER GITTERN 
300 Jahre Gefängnis Waldheim 
JOO Jahre sächsische Vollzugsgeschichte 

Hausanschrltt: 
genen 811 ausländische Staatsangehörige waren. Das entspricht einem sachslsches staatsm1n1ster1um 

der Justiz 
prozentualen Anteil von 23, 7%." Hospitalstraße 7 

01097 Dresden 

Briefpost über Deutsche Post 
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 01095 Dresden 
Kleine Anfrage wie folgt: www.jusuz.sachsen.detsmi 

Frage 1: 
Welcher Staatsangehörigkeit hatten am 1. August 2016 die ausländischen 
Straf- und Untersuchungshaftgefangenen? 
(Die Antwort bitte aufschlüsseln nach Staatsangehörigkeit der ausländischen
 Strafgefangenen, Untersuchungshaftgefangenen, Jugendstrafgefangenen
, Gefangenen in sonstiger Freiheitsentziehung und Sicherungsverwahrten
) 

Seite 1 von 5 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit 
Straßenbahnlinien 
3, 6, 7, 8, 11 

Parken und behindertengerechter
 Zugang über 
Einfahrt Hospitalstraße 7 

'Zugang für elektronisch signierte sowie 
für verschlüsselte elektronische Dokumente
 nur über das Elektronische 
Gerichts- und Verwaltungspostfach; 
nähere Informationen unter 
www egvp.de 



STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTIZ 

Die zum Stichtag 1. August 2016 inhaftierten ausländischen Gefangenen hatten
 nachfolgende Staatsangehörigkeiten: 

Herkunftsstaat Strafgefangene 
Afghanistan 6 
Albanien 3 
Algerien 17 
Armenien 1 
Bosnien-Herzegowina 3 
Buloarien 5 
Georgien 28 
Ghana 1 
Indien 5 
Irak 14 
Iran 9 
Italien 4 
Kasachstan 3 
Kosovo 6 
Kroatien 1 
Kuba 1 
Lettland 5 
Libanon 8 
Libyen 20 
Litauen 8 
Marokko 20 
Mazedonien 5 
Moldau 1 
Monteneoro 1 
Pakistan 6 
Palästinensische Gebiete 2 
Polen 70 
Portugal 5 
Rumänien 21 
Russische Förderation 11 
Serbien 3 
Slowakei 5 
Somalia 2 
Sudan 1 
Svrien 2 
Tschechien 66 
Tunesien 65 
Türkei 11 
Ukraine 7 
Ungarn 1 
Usbekistan 2 

Seite 2 von 5 

~SACHsEN 



Vietnam 
ungeklärt 
staatenlos 
Summe 

Herkunftsstaat 
Afghanistan 
Ägypten 
Albanien 
Algerien 
Belarus 
Ben in 
Bulgarien 
Georgien 
Griechenland 
Indien 
Irak 
Iran 
Italien 
Kasachstan 
Kosovo 
Lettland 
Libanon 
Libyen 
Litauen 
Mali 
Marokko 
Niederlande 
Pakistan 
Palästinensische Gebiete 
Polen 
Portugal 
Rumänien 
Russische Förderation 
Serbien 
Slowakei 
Somalia 
Syrien 
Tschechien 
Tunesien 
Türkei 
Ukraine 
Usbekistan 
Vietnam 
ungeklärt 
staatenlos 
Summe 

Seite 3 von 5 

17 
2 
3 

477 

STAATSMINISTERIUM 
DER JUSTIZ 

,, 

Untersuchungsgefangene 
6 
1 
2 
4 
1 
1 
2 
16 
1 
2 
7 
3 
2 
1 
5 
3 
2 
12 
8 
2 

33 
1 
1 
1 

39 
1 
16 
11 
3 
7 
1 
9 

31 
54 
5 
2 
1 
2 
1 
2 

302 

gsACHsEN 



Freistaat STAATSMlNJSTERlUM 
DER JUSTIZ ic SACHSEN 

Herkunftsstaat Jugendstrafgefangene 
Alr:ierien 2 
Belarus 1 
Georgien 1 
Irak 1 
Libyen 4 
Litauen 1 
Mosambik 1 
Polen 4 
Russische Förderation 1 
Syrien 1 
Thailand 1 
Tschechien 1 
Tunesien 5 
Türkei 2 
Ukraine 1 
Summe 27 

Herkunftsstaat Gefangene mit sonstiger 
Freiheitsentziehung 

Griechenland 1 
Polen 2 
Russische Förderation 1 
Tschechien 1 
Summe 5 

Zum Stichtag 1. August 2016 waren keine Sicherungsverwahrten mit ausländischer 
Staatsangehörigkeit untergebracht. 

Frage 2: 
Wie viele der ausländischen Straf- und Untersuchungshaftgefangenen 

a) waren Asylbewerber, 
b) hatten einen Schutzstatus im Sinne des Asylgesetzes bzw. nach Art. 16a 

GG inne, 
c) hatten einen Duldungsstatus inne oder 
d) hatten keinen zum Aufenthalt in Deutschland berechtigenden Status inne? 

Von den zum Stichtag 29. August 2016 inhaftierten ausländischen Straf- und Untersuchungsgefangenen
 waren 91 Asylbewerber, 16 Gefangene hatten einen Schutzstatus 
im Sinne des Asylgesetzes bzw. nach Art. 16a GG, 110 Gefangene hatten als Aufent-

Seite 4 von 5 



STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTlZ 

haltsstatus eine Duldung und 83 Gefangene hatten keinen zum Aufenthalt in Deutschland
 berechtigenden Status. 

Eine rückwirkende Abfrage zum Stichtag 1. August 2016 kann nicht erfolgen, da diese 
Daten erst seit dem 8. August 2016 erfasst werden und tagesaktuell fortgeschrieben 
werden. 

Frage 3: 
Wie viele Menschen lebten zum Stichtag 1. August 2016 in Sachsen und wie viele 
hatten davon eine ausländische Staatsangehörigkeit? 

Zum Stichtag 29. August 2016 waren laut Auskunft aus dem Sächsischen Melderegister
 (SMR) insgesamt 4.116.443 Personen mit alleiniger oder Hauptwohnung im Freistaat
 Sachsen gemeldet und davon 229.511 Personen, die (auch) eine andere Staatsangehörigkeit
 besitzen. 

Eine stichtagsbezogene Abfrage zum 1. August 2016 ist nicht möglich, da das - zentrale
 - SMR von den kommunalen Meldebehörden täglich beliefert wird und keine historischen
 Versionen gespeichert werden. 

Mit freundlichen Grüßen 

Sebastian Gemkow 

Seite 5 von 5 

Freistaat 
SACHSEN 


		2016-09-21T11:01:48+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes