STAATSM11N1STER1UM DES 1N1MERN Freistaat SACtiSETN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Undenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 14-0141.51/8491 10Dresden, (ff. September 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD- Fraktion Drs.-Nr.: 6/6202 Thema: Zahlungen von Prämien im Bereich des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren in den Jahren 2015 - 2016 1. Halb- Jahr, etc. Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: An wie viele Bedienstete aus jeweils welcher Laufbahngruppe wurden aus welchen Anlässen Prämien und andere Zusatzzahlungen aus dem Haushaltsstelle 03 02 422 06 in den Jahren 2015 - 2016 gezahlt ? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Abteilung/Referat, und Bediensteteje Laufbahngruppe und Angabe Haushaltsrest 2016) Ausgehend von der o. g. Themenstellung erfolgt die Beantwortung der Frage ganzjahrig für 2015 sowie für das erste Halbjahr 2016. Insgesamt wurden in den Jahren 2015 sowie 2016 - erstes Halbjahr - im Bereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) mit Mitteln der Haushaltsstelle 0302/42206 1.488 Bedienstete prämiert. Die Aufschlüsselung ergibt sich aus den Anlagen 1 bis 8. Zum Stand 30. Juni 2016 waren unter der Haushaltsstelle 0302/42206 insgesamt 2.037.707,56 noch nicht verausgabt. Frage 2: Welcher neue Fortbildungsbedarf zu welchen Themengebieten wurde für wie viele Bedienstete konkret angemeldet, welcher unter 03 02 525 01 im Haushalt geführt wird, und wie hoch war der Ausgaberest mit Ablauf des 1. Halbjahres 2016? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6, 7, 8, l3 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1M1STBR1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Zur Beantwortung der Frage wurden a) die verbindlichen Anmeldungen zum Fortbildungsangebot des Fortbildungszentrums des Freistaates Sachsen (FoBiZ) für das Jahr 2016 und b) weitere Anmeldungen zu darüber hinaus notwendigen fachspezifischen Fortbildungen zu Grunde gelegt. a) verbindliche Anmeldungen zum Fortbildungsangebot des FoBiZ: Führung Kommunikation, inkl. Hochschulpädagogik EU/lntemationales/Sprachen Ressortübergreifende Rechtsthemen IT/WirtschaftlichesVerwaltungshandeln Demografie 210 416 190 587 225 18 b) weitere Anmeldungen zu darüber hinaus notwendigen fachspezifischen Fortbildungen: Archivfachliche Fortbildungen Fachfortbildungen im Bereich der Landesfeuerwehrschule Polizei-Führungskräftefortbildung Fortbildungen der DHPOL Spezialfortbildungen allgemein Spezialaus- und Fortbildung (Hubschrauber) Spezialfortbildung (Wasserschutzpolizei) Spezialfortbildung (KMBD) Spezialfortbildung (Polizeiärztlicher Dienst, Arbeitssicherheit) Bundespolizei-Akademie Technik/luK-Fortbildung im Bereich der Polizei Ausbildung Diensthund (SEK-Einsätze) Strahlenschutzlehrgänge für Personenschutzbeamte Erste Hilfe 19 50 25 12 97 8 40 800 Zum Stand 30. Juni 2016 waren unter der Haushaltsstelle 0302/52501 insgesamt 1.147.685,04 noch nicht verausgabt. Seite 2 von 4 STAATSM1M1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Welche Evaluationen sind im Bereich SMI in den folgenden Jahren vorgesehen oder derzeit im Prozess? (Bitte auch Angabe, wie hoch der Haushaltsrest mit Ablauf des 1. Halbjahres 2016 unter Haushaltsstelle 03 02 526 02 ist.) Nachgenannte Evaluation befindet sich im Prozess: - Landesdirektion Sachsen (LDS); Dienstvereinbamng Fortbildung, Fortbildungsplanung und Fortbildungsvollzug innerhalb der Behörde Nachgenannte Evaluationen sind in den folgenden Jahren vorgesehen: - Polizeibereich; Vorschriften des § 42 SächsPolG sowie deren Auswirkungen SMI Regionalentwicklung; Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung - SMI Sportförderung; Sportförderrichtlinie SMI Raumordnung; Evaluierung der Gemeindestrukturen - SMI Raumordnung; Wirkungskontrolle von raumordnerischen Festlegungen sowie zentralörtliche Verbünde Zum Stand 30. Juni 2016 waren unter der Haushaltsstelle 03 02/526 02 insgesa mt 553.863,48 noch nicht verausgabt. Frage 4: Wie viele Vereine und freie Träger wurden aus Haushaltsstelle: 03 03 686 51 in den Jahren 2015 und 2016 gefördert? Bitte aufschlüsseln nach Jahr; Anzahl der Vereine; Anzahl freier Träger und Landkreis deren Sitzes, Landkreis derer Betätigung. Ausgehend von der o. g. Themenstellung beantworten wir die Frage ganzjährig für 2015 sowie für das erste Halbjahr 2016 wie folgt: Jahr Anzahl der geförderten Vereine/ freien Träger Sitz der Vereine und freien Träger Betätigungs-gebiet 2015 1 LK Bautzen 1 LK Sächsische Schweiz Osterzgebirge 2 Landeshauptstadt Dresden Freistaat Sachsen gesamt 2016 1 LK Bautzen 1 LK Sächsische Schweiz Osterzgebirge 2 Landeshauptstadt Dresden Freistaat Sachsen gesamt Seite 3 von 4 STAATSM11M1STER1UM DES INNERN Freistaat SÄCHSE1N Frage 5: Wie viele Bedienstete bedürfte/bedarf es jeweils, die Objekte (im Sinne von Haushaltsstelle 03 12 517 01) der Polizeidirektionen Görlitz, Dresden, Chemnitz , Leipzig und Zwickau 24 h/7 Tage zu bewachen? Bitte aufschlüsseln nach PD. )bjekten der sächsischen Polizei findet keine Bewachung durch Bedienstete »en Polizei unter Nutzung der Haushaltsstelle 03 12/517 01 statt. Vor die- Irund können zu den hypothetischen Bedarfen keine Angaben gemacht lichen Grüßen Markus Ulbig Anlagen: 1\ Sächsisches Staatsministerium des Inneren (SMI) 2. Nachgeordneter Bereich des SMI ohne Polizei 3. Polizeidirektionen 4. Landeskriminalamt 5. Hochschule der Sächsischen Polizei 6. Präsidium der Bereitschaftspolizei 7. Polizeiverwaltungsamt 8. Anlass der Prämienvergabe im Polizeibereich Seite 4 von 4 Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6202 Anlage 1 Behörde: Sächsisches Staatsministerium des Innern Stichtag Abt. Referat LG 1.1 - 2.2 Anzahl der prämierten Bediensteten 2015 Büro StS LG 2.2 1 Stabsstelle Asyl LG 2.2 1 Stabsstelle Asyl LG 2.1 1 1 11 LG 1.2 1 1 13 LG 2.1 1 1 13 LG 2.2 1 2 25 LG 2.2 2 3 32 LG 2.2 1 3 32 LG 2.2 1 3 32 LG 2.1 1 3 33 LG 2.1 1 3 35 LG 2.2 2 3 35 LG 2.1 1 3 38 LG 2.1 1 4 41 LG 2.2 1 4 41 LG 2.2 1 4 42 LG 2.1 1 4 46 LG 2.2 1 4 47 LG 2.2 1 5 54 LG 2.2 1 2016 Stabsstelle Asyl LG 2.2 5 Stabsstelle Asyl LG 2.1 5 P/Ö LG 2.1 1 3 34 LG 2.1 1 3 35 LG 2.1 1 4 47 LG 2.2 1 5 53 LG 2.2 1 P/Ö … Presse/Öffentlichkeitsarbeit Anlass der Prämienvergabe im Sächsischen Staatsministerium des Innern waren herausragende Leistungen und hohes Engagement. Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6202 Anlage 2 Behörde: Landesdirektion Sachsen Stichtag Abt. Referat LG 1.1 - 2.2 Anzahl der prämierten Bediensteten 01.04.2015 1 11 - Organisation 2.1 2 1 12 - Personal 2.2 1 1 15 - Recht 2.2 2 2 22 - Krankenhauswesen und Humanmedizin, Sozialwesen 2.1 1 2 23 - Öff. Sicherheit und Ordnung, Ausländerwesen, Spätaussiedler, Personenstands-wesen 1.2 1 2 23 - Öff. Sicherheit und Ordnung, Ausländerwesen, Spätaussiedler, Personenstands-wesen 2.1 1 2 23 - Öff. Sicherheit und Ordnung, Ausländerwesen, Spätaussiedler, Personenstands-wesen 2.2 1 2 25 - Katastrophen- und Zivilschutz, Feuerwehr, Rettungsdienste 1.2 1 2 25 - Katastrophen- und Zivilschutz, Feuerwehr, Rettungsdienste 1.2 2 2 25 - Katastrophen- und Zivilschutz, Feuerwehr, Rettungsdienste 2.1 1 2 29 - Glückspielrecht, Geldwäschegesetz 2.1 1 3 30 - Verwendungsnachweisprüfung Städtebauförderung 2.2 1 3 31 - Wirtschaftsförderung, Energie- und Technologiefragen, Arbeit, Gleichstellung 1.2 1 3 32 - Planfeststellung 1.2 1 3 34 - Raumordnung, Stadtentwicklung 2.2 1 3 34 - Raumordnung, Stadtentwicklung 2.1 1 3 35 - Baurecht, Denkmalschutz, Wohngeld 2.1 1 3 36 - Luftverkehr und Binnenschifffahrt 2.1 1 4 42 - Oberflächenwasser, Hochwasserschutz 2.2 1 4 43B - Abfall, Altlasten, Bodenschutz, Grundwasser 2.2 1 4 44 - Immissionsschutz 2.2 1 4 45 - Immissionsschutz 2.1 1 5 52 - Gefahr- und Biostoffe, -Transportsicherheit 2.2 1 5 53 - Medizinproduktesicherheit, Strahlenschutz, Ergonomie 2.2 1 5 54 - Betriebs- und Arbeitsmittelsicherheit, Technischer Verbraucherschutz 2.2 1 1 von 6 Stichtag Abt. Referat LG 1.1 - 2.2 Anzahl der prämierten Bediensteten 01.10.2015 1 11 - Organisation 2.1 4 1 11 - Organisation 1.2 4 1 12 - Personal 2.1 3 1 12 - Personal 1.2 2 1 15 - Recht 2.1 1 1 16 - Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen 2.1 1 4 41 - Siedlungswasserwirtschaft 2.2 1 4 43A - Abfall, Altlasten, Bodenschutz, Grundwasser 2.2 1 4 46 - Wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren, Hochwasserschutz 2.1 1 5 55 - Arbeitsstätten, Bauarbeiterschutz 2.1 1 6 61 - Zentrale Angelegenheiten 2.1 1 6 61 - Zentrale Angelegenheiten 1.2 3 01.04.2016 1 14 - Haushalt 1.2 1 1 15 - Recht 2.1 1 2 22 - Krankenhauswesen und Humanmedizin, Sozialwesen 2.1 3 2 22 - Krankenhauswesen und Humanmedizin, Sozialwesen 1.2 2 2 23 - Öff. Sicherheit und Ordnung, Ausländerwesen, Spätaussiedler, Personenstands-wesen 2.1 1 2 24 - Pharmazie, GMP Inspektorat 1.2 1 2 25 - Katastrophen- und Zivilschutz, Feuerwehr, Rettungsdienste 2.1 1 3 31 - Wirtschaftsförderung, Energie- und Technologiefragen, Arbeit, Gleichstellung 2.2 1 3 31 - Wirtschaftsförderung, Energie- und Technologiefragen, Arbeit, Gleichstellung 2.1 1 3 33 - Gewerberecht, Preisprüfung, VOL, VOB 2.1 1 3 33 - Gewerberecht, Preisprüfung, VOL, VOB 1.2 1 3 34 - Raumordnung, Stadtentwicklung 2.1 3 3 34 - Raumordnung, Stadtentwicklung 1.2 1 3 36 - Luftverkehr und Binnenschifffahrt 1.2 1 4 42 - Oberflächenwasser, Hochwasserschutz 2.2 1 4 44 - Immissionsschutz 2.1 1 2 von 6 Der Vergabe von Prämien im Bereich der Landesdirektion Sachsen lagen folgende Anlässe zugrunde: zusätzliche Aufgabenübernahme mit sehr guten Arbeitsergebnissen und überdurchschnittlichem Engagement zusätzliche Aufgabenübernahme und termingerechte Erledigung zusätzliche Aufgabenübernahme und überdurchschnittliches Engagement zusätzliche Übernahme eines neuen Förderprogramms unter gleichzeitiger Abarbeitung von Rückständen zusätzliche Aufgabenübernahme im Rahmen einer Abwesenheitsvertretung, dauerhaft sehr gute Arbeitsergebnisse herausragende Leistungen und eine äußerst effektive Betreuung der zugwiesenen Verfahren, zusätzliche Aufgabenübernahme herausragende Leistungen und überdurchschnittliche Belastbarkeit hervorragende Leistungen und überdurchschnittliches Engagement hohe Arbeitsverdichtung durch mehrere komplexe Verfahren, überdurchschnittliches Engagement sehr hoher Arbeitsanfall über längeren Zeitraum, überdurchschnittliche Belastbarkeit überdurchschnittlicher Arbeitsanstieg durch erhöhtes Antragsaufkommen, termingerechte Erledigung überdurchschnittlicher Engagement bei termingerechtem Abschluss des Förderprogramms trotz Personalausfällen und - abgängen überdurchschnittliches Engagement und sehr gute Arbeitsorganisation zusätzlich Übernahme und Erledigung von offenen Vorgängen, Abbau der Rückstände zusätzliche Aufgabenübernahme zusätzliche Aufgabenübernahme im Rahmen einer Abwesenheitsvertretung herausragende Leistung hinsichtlich Quantität, zusätzliche Aufgabenübernahme im Rahmen einer Abwesenheitsvertretung Abbau von Rückständen in Schriftgutverwaltung, die durch enormen Arbeitsanfall entstanden außergewöhnliche Einsatzbereitschaft, auch Wochenendarbeit besondere Leistungen in einem komplexen Verfahren in Zusammenarbeit mit Bundes- und Landesbehörden dauerhaft sehr gute Arbeitsergebnisse Dauerleistung; sehr gute Arbeitsergebnisse in sehr umfangreichen Aufgabenspektrum, überdurchschnittliches Engagement Dauerleistung; aufgrund langjähriger Tätigkeit im Aufgabenbereich hohes Fachwissen und -können, konstant sehr gute Arbeitsergebnisse durch Erarbeitung umfangreicher Arbeitshilfen Durchsetzung einer landesweit einheitlichen und effizienten Arbeitsweise enorme Arbeitsbelastung durch Taschengeldauszahlung, überdurchschnittliches Engagement enormer Arbeitsanstieg durch Vervielfachung des Antragsaufkommens, überdurchschnittliche Erledigungszahlen erheblicher Arbeitsanstieg sowie durch die hohe Fluktuation an befristeten Mitarbeitern, außergewöhnliche Einsatzbereitschaft erhöhter Arbeitsanfall durch Umstrukturierungen erhöhter Arbeitsanfall über längeren Zeitraum; zusätzliche Aufgabenübernahme im Rahmen einer Abwesenheitsvertretung erhöhtes Arbeitsaufkommen durch Gesetzesnovellierung und sinkenden Personaleinsatz, überdurchschnittliches Engagement 3 von 6 Behörde: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Stichtag Abt. Referat LG (1.1 - 2.2) Anzahl der prämierten Bediensteten 01.10.2015 1 11 LG 2.2 1 1 14 LG 2.1 1 Behörde: Sächsisches Staatsarchiv Stichtag Abt. Referat LG (1.1 - 2.2) Anzahl der prämierten Bediensteten 01.04.2015 2 23 2.2 1 Behörde: Stichtag Abt. Referat LG (1.1 - 2.2) Anzahl der prämierten Bediensteten 01.04.2015 FB Finanzen 2.2 1 01.10.2015 FB Finanzen 2.1 1 01.04.2016 FB Allgemeine Verwaltung 2.2 1 FB Rechtspflege 2.1 1 Behörde: Landesamt für Verfassungsschutz Stichtag Abt. Referat LG (1.1 - 2.2) Anzahl der prämierten Bediensteten 01.04.2015 1 13 1.2 1 2 21 2.1 1 2 21 2.1 1 2 22 2.1 1 2 22 2.1 1 2 23 2.1 1 3 - 1.2 2 01.10.2015 3 32 2.1 2 01.04.2016 Stabsstelle - 2.2 1 1 13 2.1 1 1 13 1.2 1 2 21 2.1 1 2 21 2.1 1 Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege Meißen, Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsen Anlass der Prämienvergabe im Sächsischen Staatsarchiv war eine besondere Einzelleistung. Anlass der Prämienvergabe im Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen waren herausragende Einzelleistungen. Anlass der Prämienvergabe in der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege Meißen, Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsentsarchiv waren herausragende sowie besondere fachliche Einzelleistungen. Anlass der Prämienvergabe im Landesamt für Verfassungsschutz waren besondere fachliche Dauer-, Einzel- und Gruppenleistungen. 4 von 6 Behörde: Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen Stichtag Abt. Referat LG (1.1 - 2.2) Anzahl der prämierten Bediensteten 01.10.2015 Ausbildung FB Führungsausbildung LG 1.2 1 Ausbildung FB Technik LG 1.2 2 Ausbildung FB Führungsausbildung LG 2.1 2 Behörde: Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen Stichtag Abt. Referat LG (1.1 - 2.2) Anzahl der prämierten Bediensteten 01.04.2015 1 12 2.1 1 2 22 1.2 1 2 22 2.1 1 2 23 1.2 1 3 32 2.2 1 3 34 1.2 2 3 34 2.1 4 3 34 2.2 1 4 43 2.1 2 01.10.2015 2 22 1.2 1 2 22 2.1 1 2 25 2.2 1 3 33 2.1 1 4 44 2.1 1 01.04.2016 2 22 1.2 2 2 23 1.2 1 2 24 1.2 1 3 32 1.2 1 3 32 2.1 4 3 33 1.2 1 Anlass der Prämienvergabe in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen waren herausragende Einzelleistungen. Anlass der Prämienvergabe im Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen waren besondere Einzelleistungen. 5 von 6 Behörde: Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste Stichtag Abt. Referat LG (1.1 - 2.2) Anzahl der prämierten Bediensteten 01.10.2015 UB 1 FB 1.2 - Personal 2.1 1 UB 1 FB 1.2 - Organisation 2.2 1 UB 2 FB 2.5 - Leitstelle SVN 2.1 1 UB 4 FB 4.4 - Betrieb und Verfahren der Polizei 2.1 1 Anlass der Prämienvergabe im Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste waren besondere fachliche Einzel- und Dauerleistungen sowie herausragende Einzelleistungen. 6 von 6 Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6202 Anlage 3 Dienststelle: Polizeidirektion Chemnitz 2015 01.01. - 30.06.2016 Anzahl prämierte Beamte Anzahl prämierte Beamte LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 Direktionsbüro - 1 - - 2 - Referat Recht, Personal - 1 - - 1 - Führungsstab 5 15 - 4 6 1 Kriminalpolizeiinspektion 10 10 - 4 - - Verkehrspolizeiinspektion 16 6 - 6 - - Inspektion Zentrale Dienste 25 3 - 5 1 - PRev Annaberg 10 1 - 4 - - PRev Aue 27 7 - 4 1 - PRev Chemnitz-Nordost 20 7 - 7 5 - PRev Chemnitz-Südwest 27 6 - 9 1 - PRev Döbeln 13 7 - 4 3 - PRev Freiberg 13 5 - - 1 - PRev Marienberg 9 7 - 8 - - PRev Mittweida 13 9 - 7 2 - PRev Rochlitz 6 3 - - - - PRev Stollberg 5 2 - - - - Dienststelle gesamt 199 90 - 62 23 1 1 von 5 Dienststelle: Polizeidirektion Dresden 2015 01.01. - 30.06.2016 Anzahl prämierte Beamte Anzahl prämierte Beamte LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 Direktionsbüro - 1 - - 2 - Referat Recht, Personal 3 1 - - - - Führungsstab - 7 1 3 9 1 Kriminalpolizeiinspektion 15 25 - 20 19 - Verkehrspolizeiinspektion 5 1 - 10 5 - Inspektion Zentrale Dienste 3 3 - 13 - - Polizeirevier Mitte 4 4 - 15 8 1 Polizeirevier Nord 8 2 - 9 3 - Polizeirevier Süd 11 11 - 15 5 - Polizeirevier West 28 12 - 9 3 - Polizeirevier Dippoldiswalde 16 10 - 11 3 - Polizeirevier Großenhain 6 2 - 5 1 - Polizeirevier Meißen 7 3 - 10 4 - Polizeirevier Pirna 6 4 - 12 2 - Polizeirevier Riesa 7 5 - 11 4 - Polizeirevier Sebnitz 3 - - 6 2 - Dienststelle gesamt 122 91 1 149 70 2 2 von 5 Dienststelle: Polizeidirektion Görlitz 2015 01.01. - 30.06.2016 Anzahl prämierte Beamte Anzahl prämierte Beamte LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 Direktionsbüro - - - - - - Referat Recht, Personal 1 1 - - - - Führungsstab 1 10 1 - - - Kriminalpolizeiinspektion 12 16 1 - - - Inspektion Zentrale Dienste 11 2 - - - - Autobahnpolizeirevier Bautzen 3 3 - - - - Polizeirevier Görlitz 8 6 - - - - Polizeirevier Bautzen 16 3 - - - - Polizeirevier Hoyerswerda 12 3 - - - - Polizeirevier Weißwasser 10 1 - - - - Polizeirevier Kamenz 12 4 - - - - Polizeirevier Zittau-Oberland 11 2 - - - - Dienststelle gesamt 97 51 2 - - - 3 von 5 Dienststelle: Polizeidirektion Leipzig 2015 01.01. - 30.06.2016 Anzahl prämierte Beamte Anzahl prämierte Beamte LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 Direktionsbüro - 2 - - - - Referat Recht, Personal 2 - 2 - - - Führungsstab 6 12 1 1 1 - Kriminalpolizeiinspektion 23 16 - - - - Verkehrspolizeiinspektion 4 3 - 1 - - Inspektion Zentrale Dienste 71 9 - - - - Operatives Abwehrzentrum - 9 3 - - - Polizeirevier Leipzig-Zentrum 9 2 - 1 - - Polizeirevier Leipzig-Südwest 8 3 - - - - Polizeirevier Leipzig-Südost 8 1 1 - - - Polizeirevier Leipzig-Nord 7 3 - - - - Polizeirevier Grimma 5 6 - 1 - - Polizeirevier Torgau 5 1 - - - - Polizeirevier Delitzsch 1 2 - - - - Polizeirevier Eilenburg 1 2 - - - - Polizeirevier Oschatz 3 - - - - - Polizeirevier Borna 6 2 - - - - Dienststelle gesamt 159 73 7 4 1 - 4 von 5 Dienststelle: Polizeidirektion Zwickau 2015 01.01. - 30.06.2016 Anzahl prämierte Beamte Anzahl prämierte Beamte LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 Direktionsbüro - - - - - - Referat Recht, Personal 1 - - - - - Führungsstab - 7 - - - - Kriminalpolizeiinspektion 9 10 - - - - Autobahnpolizeirevier 3 - - - - - Inspektion Zentrale Dienste 3 3 - - - - Polizeirevier Auerbach 12 4 1 - - - Polizeirevier Glauchau 7 1 - - - - Polizeirevier Plauen 14 7 - - - - Polizeirevier Werdau 6 2 - - - - Polizeirevier Zwickau 19 8 - - - - Dienststelle gesamt 74 42 1 - - - 5 von 5 Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6202 Anlage 4 Dienststelle: Landeskriminalamt 2015 01.01. - 30.06.2016 Anzahl prämierte Beamte Anzahl prämierte Beamte LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 Pressestelle - 1 - - - - Zentralstelle für polizeiliche Prävention - 2 - - - - Abteilung 1 - 4 - - - - Abteilung 2 2 20 - - - - Abteilung 3 2 9 - - - - Abteilung 4 20 7 - 33 13 - Abteilung 5 5 2 - - - - Abteilung 6 - 3 - - - - Dienststelle gesamt 29 48 - 33 13 - Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6202 Anlage 5 Dienststelle: Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 2015 01.01. - 30.06.2016 Anzahl prämierte Beamte Anzahl prämierte Beamte LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 Rektoratsbüro - 1 - - - - Kanzler Verwaltung 1 - - - - - Fachbereich Polizeiliches Management 1 - 1 - - - Fachbereich Rechts, Sozialwissenschaften, Sprachen - - - - - - Fortbildungszentrum 2 - 1 - - - Dienststelle gesamt 4 1 2 - - - Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6202 Anlage 6 Dienststelle: Präsidium der Bereitschaftspolizei 2015 01.01. - 30.06.2016 Anzahl prämierte Beamte Anzahl prämierte Beamte LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 Pressestelle - - - - - - Führungsstab 14 11 1 - - - BPH 11 18 1 - - - - BPH 12 13 3 - - - - BPH 13 44 9 - - - - BPH 21 19 1 - - - - BPH 22 20 2 - - - - BPH 31 29 3 - - - - BPH 32 13 2 - - - - Technische Dienste 4 1 - - - - Fachdienst Wasserschutzpolizei 3 2 - - - - Fachdienst Polizeireiterstaffel 1 - - - - - Fachdienst Polizeiorchester - - - - - - Fachdienst Polizeihubschrauberstaffel 2 2 - - - - Diensthundeschule 1 1 - - - - PFS Chemnitz 1 2 - - - - PFS Leipzig 1 4 - - - - Dienststelle gesamt 183 44 1 - - - Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6202 Anlage 7 Dienststelle: Polizeiverwaltungsamt 2015 01.01. - 30.06.2016 Anzahl prämierte Beamte Anzahl prämierte Beamte LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 Pressestelle - - - - - - Abteilung 1 - 1 - - - - Abteilung 2 3 - - - - - Abteilung 3 1 1 - - - - Abteilung 4 1 5 - - - - Dienststelle gesamt 5 7 - - - - Anlage 8 Der Vergabe von Prämien im Bereich der sächsischen Polizei (vgl. Anlagen 3 bis 7) lagen folgende Anlässe zugrunde: Aufklärung von Straftaten im Rahmen eines umfangreichen Ermittlungskomplexes außerordentliche Leistungen im Zusammenhang mit dem Einsatzgeschehen im Rahmen der Flüchtlingsproblematik außerordentliche Leistungen im Zusammenhang mit hohem Einsatzgeschehen (Fußballspiele, Demonstrationen) Betreuung und Koordinierung von umfangreichen Projekten erfolgreiche Arbeit in Sonderkommissionen Festnahmen von Tätern auf frischer Tat bei besonderen Fallkonstellationen herausragende qualitative und quantitative Dauerleistungen herausragende sportliche Leistungen im Polizeisport oder der Sportfördergruppe hohe Belastung durch längerfristige Übernahme eines zusätzlichen Dienstpostens Lebensrettungen Verhinderung von Suiziden SB2-6PS-Biz16092108390 6_6202_Anlage_1 6_6202_Anlage_2 6_6202_Anlage_3 6_6202_Anlage_4 6_6202_Anlage_5 6_6202_Anlage_6 6_6202_Anlage_7 6_6202_Anlage_8 2016-09-21T09:35:16+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes