STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Freistaat SACHSEN Der Staateminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 | 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, MdL, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/621 Thema: Fördermittel 2014/2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L/K/22-H 1322/185/42-2015/ 870 Dresden, 28. Januar 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: r Vorbemerkung: Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom 31.12.2014 erstellt. Die Daten werden durch die jeweils fachlich zuständigen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Für das Jahr 2015 kann derzeit zu Frage 1 lediglich der Teil nach den bereits aus Vorjahren gebundenen Mitteln beantwortet werden (Anlage 1 letzte Spalte). Die für 2015 zur Verfügung stehenden Mittel sind erst nach der Fertigstellung des Sächsischen Förderprofils 2015/2016 in der FÖMISAX recherchierbar. Die Fragen 2 und 3 zum Jahr 2015 (in 2015 gestellte und davon bewilligte, abgelehnte und ausgezahlte Anträge) sind im FÖMISAX-Bestand zum 31.12.2014 nicht enthalten. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 361 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbi ndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. •Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzungen. STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Freistaat SACHSEN Abweichungen zwischen den tatsächlichen in 2014 zur Verfügung stehenden Mitteln (Anlage 1) und in Vorjahren durch Verpflichtungsermächtigungen gebundenen Mitteln beruhen auf der Deckungsfähigkeit dieser Ausgaben. Weiter werden in den Übersichten nicht alle Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan abgebildet, wie z. B. überund außerplanmäßige Ausgaben und zusätzliche Ausgaben nach § 11 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2013/2014. Frage 1: Welche Summe stand im Jahr 2014 und steht im Jahr 2015 jeweils je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen insgesamt zur Verfügung? (Bitte getrennt beantworten nach: in den Haushalt eingestellte Mittel, inklusive Ausgabereste aus den Vorjahren und der Summen, die durch Verpflichtungsermächtigungen bzw. Bewilligungen für das Jahr 2014 bzw. 2015 aus den Vorjahren gebunden sind sowie zusätzliche Mittel durch Steuermehreinnahmen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben ) Frage 2: Wie viele Förderanträge je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen befanden sich bis gegenwärtigen Zeitpunkt in Bearbeitung bzw. sind bei den Bewilligungsstellen eingegangen? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl und Summe: - in 2014 bzw. bereits in 2015 gestellte und davon bewilligte, abgelehnte, und ausgezahlte Anträge, - aller bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ganz oder teilweise ausgezahlten Anträge (inklusive in den Vorjahren gestellte, aber erst 2014 bzw. 2015 bewilligte und ausgezahlte Anträge; in den Vorjahren bewilligte und 2014 bzw. 2015 ausgezahlte Anträge sowie ausgezahlte Anträge aus 2014 bzw. 2015) (Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Frage 3: In welcher Höhe sind Fördermittel je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgeflossen, welcher Teil dieser Summe beruht davon auf Bewilligungen aus 2014 bzw. 2015? Wie teilen sich diese abgeflossenen Mittel hinsichtlich ihrer Quellen auf? (Bitte aufschlüsseln nach: Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die Antworten zu den Fragen 1 - 3 bezogen auf das Jahr 2014 sind in den Anlagen 1 bis 3 zusammengefasst. Für das Jahr 2015 konnte zum gegenwärtigen Zeitpunkt lediglich eine Teilbeantwortung der Frage 1 erfolgen, welche ebenfalls in Anlage 1 enthalten ist. Mit freundlichen Grüßen y / / Anlagen Seite 3 von 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Tite! HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 07760 Politische Bildung 0203 68610 870,00 870,00 0,00 0,00 Summe 870,00 870,00 0,00 0,00 07790 Tag der Sachsen 0203 67152 100,00 100,00 0,00 0,00 Summe 100,00 100,00 0,00 0,00 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 0203 63352 40,00 40,00 12,00 0,00 Summe 40,00 40,00 12,00 0,00 08340 Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit, Europagedanke 0203 63354 30,00 30,00 0,00 0,00 0203 68654 270,00 270,00 2,50 0,00 0602 68608 30,00 30,00 0,00 0,00 Summe 330,00 330,00 2,50 0,00 08380 Demografie 0203 63762 18,00 18,00 0,00 0,00 0203 68362 8,80 8,80 0,00 0,00 0203 68462 8,80 8,80 0,00 0,00 0203 68562 18,00 18,00 41,67 0,00 0203 68662 261,90 439,04 30,88 0,00 1530 61332 373,70 373,70 160,99 0,00 Summe 689,20 866,34 233,53 0,00 Seite 1 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilfigungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 08390 Zuschüsse an FUEV 0203 68606 20,00 20,00 0,00 0,00 Summe 20,00 20,00 0,00 0,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0203 68469 45,00 45,00 0,00 0,00 0203 68669 75,00 75,00 0,00 0,00 Summe 120,00 120,00 0,00 0,00 08871 Förderrichtlinie 25 Jahre Friedliche Revolution 0203 63364 0,00 100,00 0,00 0,00 0203 68464 0,00 350,00 0,00 0,00 0203 68664 0,00 50,00 0,00 0,00 Summe 0,00 500,00 0,00 0,00 08880 Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal 0203 63367 0,00 0,00 0,00 0,00 0203 88367 750,00 750,00 0,00 0,00 Summe 750,00 750,00 0,00 0,00 09040 Einzelfallförderung SK 0203 68605 100,00 100,00 0,00 0,00 Summe 100,00 100,00 0,00 0,00 Summe SK 3.019,20 3.696,34 248,03 6,00 Seite 2 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SfVfF DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Tite! HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 05220 Ifo-Institut Dresden 0402 68605 700,00 700,00 0,00 0,00 Summe 700,00 700,00 0,00 0,00 Summe SM¥ 700,00 700,00 0,00 0,00 Seite 3 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMI DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0323 88402 427,00 0,00 0,00 0,00 8016 89328 0,00 0,00 98,72 0,00 0323 89328 0,00 0,00 241,93 169,78 Summe 427,00 0,00 340,65 169,78 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 0323 89325 0,00 0,00 3,59 3,53 Summe 0,00 0,00 3,59 3,53 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0323 89323 0,00 0,00 0,00 0,00 0323 89325 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 00590 Landeswohnungsbauprogramme 1991 und 1992 0323 88402 1000,00 0,00 0,00 0,00 Summe 1000,00 0,00 0,00 0,00 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0323 88402 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0323 89328 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 6.000,00 0,00 0,00 0,00 20,00 109,05 0,00 0,00 0,00 0,00 00620 Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002 einschließlich Röderau-Süd 0323 89329 20,00 0323 89330 0,00 Seite 4 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMI DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtfinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 20,00 20,00 109,05 0,00 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0323 89325 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 0323 88325 44.010,00 46.336,06 47.435,47 45.801,00 Summe 44.010,00 46.336,06 47.435,47 45.801,00 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 0323 88324 5.822,00 12.116,52 12.625,04 8.387,00 Summe 5.822,00 12.116,52 12.625,04 8.387,00 00680 Stadtumbau-Ost / Innenstadtzulage 0323 89321 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 00710 Eigentümersicherung 0323 88402 8,00 0,00 0,00 0,00 Summe 8,00 0,00 0,00 0,00 00720 Energetische Sanierung 0323 88402 17.000,00 0,00 0,00 0,00 8016 86301 0,00 0,00 18.659,45 0,00 Summe 17.000,00 0,00 18.659,45 0,00 Seite 5 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMI DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titei HH-Plan 2014 im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 00730 Mehrgenerationenwohnen 0323 88402 8016 86301 3.203,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.971,35 0,00 0,00 Summe 3.203,00 0,00 3.971,35 0,00 00740 Wohneigentum 0323 88402 17.000,00 0,00 0,00 0,00 8016 86301 0,00 0,00 23.350,04 0,00 Summe 17.000,00 0,00 23.350,04 0,00 00750 Beseitigung von Tornadoschäden an Wohngebäuden 0323 88402 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 00760 Beseitigung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden 0323 88402 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 01331 Äufbauhtlfe Feuerwehren 2013 8010 88303 0,00 1.642,57 1.352,70 0,00 Summe 0,00 1.642,57 1.352,70 0,00 01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013 8010 63303 0,00 26.695,72 0,00 0,00 Summe 0,00 26.695,72 0,00 0,00 01354 RL Hilfe Wohngebäude und Unternehmen 2014 Seite 6 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMi DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0323 68603 0,00 240,00 0,00 0,00 0703 89203 0,00 87,00 0,00 0,00 Summe 0,00 327,00 0,00 0,00 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 0322 63371 200,00 200,00 0,00 0,00 0322 63380 0,00 0,00 0,00 0,00 0322 68470 80,00 80,00 80,00 0,00 0322 68471 1.620,00 1.620,00 0,00 0,00 0322 68473 0,00 0,00 0,00 0,00 0322 68480 0,00 0,00 0,00 0,00 0322 88371 9.400,00 22.796,83 13.340,48 639,58 0322 88374 0,00 0,00 0,00 0,00 0322 88398 0,00 6.644,22 2.185,16 0,00 0322 89370 400,00 2.262,78 2.302,78 521,21 0322 89371 7.924,00 8.690,81 985,27 0,00 0322 89373 9.276,00 9.761,25 648,41 6,47 0322 89374 0,00 0,00 0,00 0,00 0322 89398 0,00 0,00 0,00 0,00 1504 88321 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 28.900,00 52.055,88 19.542,10 1.167,25 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 0322 68477 18.000,00 18.000,00 18.000,00 0,00 0322 68478 600,00 600,00 0,00 0,00 0322 89377 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 18.600,00 18.600,00 18.000,00 0,00 Seite 7 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMI DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 0323 88302 0,00 56,04 10,48 0,00 0323 88313 12.701,00 12.898,42 13.673,09 5.410,00 0323 88314 38.732,00 37.601,65 37.890,99 36.140,00 0323 88315 4.934,00 6.483,08 7.141,99 6.460,00 0323 88326 1743,00 2.466,00 2.937,85 672,75 0323 88312 0,00 0,00 5.310,00 0,00 0323 11902 0,00 0,00 4,00 0,00 Summe 58.110,00 59.505,19 66.968,41 48.682,75 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 0323 88317 12.174,00 13.042,74 13.288,43 11.856,00 Summe 12.174,00 13.042,74 13.288,43 11.856,00 03504 Investitionspakt 0323 88323 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 03505 Rückbau Wohngebäude 0323 89320 900,00 993,27 0,00 0,00 Summe 900,00 993,27 0,00 0,00 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 0323 89334 0,00 0,00 2,40 0,00 1530 88306 5.000,00 5.000,00 163,30 0,00 Summe 5.000,00 5.000,00 165,71 0,00 Seite 8 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015” Ressort: SMl DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 03541 National wertvolle Kulturdenkmale {Sonderprogramm Denkmalpflege) 0323 89336 0,00 0,00 706,64 0,00 0323 89337 5.546,00 5.546,00 3.716,42 530,98 1205 88364 0,00 0,00 91,00 91,00 Summe 5.546,00 5.546,00 4.514,06 621,98 03542 Sonderprogramm: Klosteranlage St. Marienthal in Ostritz (HW-Schäden) 0323 89338 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 03543 Sonderprogramm: Beseitigung von Hochwasserschäden an Kulturdenkmalen 0323 89339 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 0303 63374 600,00 1.046,23 341,97 0,00 0303 68574 50,00 10,59 0,00 0,00 0303 88374 0,00 0,00 0,00 0,00 0303 89374 4.050,00 7.528,47 0,00 0,00 Summe 4.700,00 8.585,29 341,97 0,00 03721 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 0323 88340 0,00 28.429,98 23.438,00 0,00 Summe 0,00 28.429,98 23.438,00 0,00 03722 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen 0323 88341 0,00 Seite 9 von 66 12.827,27 9.114,92 0,00 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMI DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 1530 88305 0,00 0323 89319 0,00 0,00 0,00 172,81 239,86 0,00 0,00 Summe 0,00 12.827,27 9.527,58 0,00 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 0323 89319 5.000,00 1530 88305 5.000,00 7.941,81 8.230,78 1.429,98 2.538,66 0,00 0,00 Summe 10.000,00 16.172,59 3.968,64 0,00 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 0323 88318 5.281,00 4.985,00 4.985,00 5.844,00 Summe 5.281,00 4.985,00 4.985,00 5.844,00 03772 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser 0323 66303 0,00 1.250,00 0,00 0,00 Summe 0,00 1.250,00 0,00 0,00 03773 Auffangrichtiinie Hochwasserschäden 0323 86302 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 03774 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Tornado 0323 88328 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 0318 68462 40,00 40,00 0,00 0,00 Seite 10 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMI DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0318 89362 53,00 53,00 0,00 0,00 Summe 93,00 93,00 0,00 0,00 Ö557Ö Darlehensprogramm Zweckverband Beilrode-Arzberg 0303 85701 0,00 9.300,00 0,00 0,00 Summe 0,00 9.300,00 0,00 0,00 07670 Kommunalpolitische Bildung 0302 68402 954,00 954,00 0,00 0,00 Summe 954,00 954,00 0,00 0,00 07700 Katastrophenschutz 0318 68460 60,00 60,00 0,00 0,00 0318 68461 750,00 872,04 0,00 0,00 0318 89461 44,00 160,52 0,00 0,00 0320 88390 0,00 0,00 18,16 0,00 Summe 854,00 1.092,56 18,16 0,00 07710 Feuerwehrwesen 0319 88308 0,00 3.358,92 3.210,85 0,00 0319 88309 0,00 0,00 0,00 0,00 0319 88310 0,00 4.335,76 3.940,98 0,00 0320 88390 5.980,00 5.980,00 168,15 0,00 1504 88321 0,00 0,00 0,00 0,00 1530 88314 21.000,00 28.130,23 11.930,15 419,06 Summe 26.980,00 41.804,90 19.250,13 419,06 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz Seite 11 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMI DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titef HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0303 68462 240,00 240,00 79,65 0,00 0303 89362 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 240,00 240,00 79,65 0,00 Ö793Ö Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 0303 68451 260,00 260,00 0,00 0,00 Summe 260,00 260,00 0,00 0,00 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 0320 68580 250,00 250,00 0,00 0,00 0320 89480 70,00 70,00 0,00 0,00 Summe 320,00 320,00 0.00 0,00 08300 Weltoffenes Sachsen 0303 63351 600,00 600,00 33,67 0,00 0303 68651 1.890,00 1.890,00 722,77 0,00 Summe 2.490,00 2.490,00 756,43 0,00 08460 Fanprojekte 0320 68681 300,00 300,00 140,45 0,00 Summe 300,00 300,00 140,45 0,00 Summe SMi 276.192*00 370.985,54 292.832,05 122.952,35 Seite 12 von 66 Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMJus Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 07380 Qualifizierung Gefangener - ESF 0605 68373 0,00 8.824,69 6.593,47 1.000,94 Summe 0,00 8.824,69 6.593,47 1.000,94 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0602 68406 1.295,00 1.295,00 0,00 0,00 Summe 1.295,00 1.295,00 0,00 0,00 07771 FRL SED-Opferverbände 0602 68407 130,00 130,00 0,00 0,00 Summe 130,00 130,00 0,00 0,00 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0602 68408 1.000,00 1.000,00 0,00 0,00 Summe 1.000,00 1.000,00 0,00 0,00 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0606 68606 7,10 7,10 0,00 0,00 Summe 7,10 7,10 0,00 0,00 08350 Kommunales E-Government - neu 0615 88372 0,00 0,00 3.124,52 0,00 0615 88373 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 3.124,52 0,00 Summe SMJus 2.432,10 11.256,79 9.717,99 1.000,94 Seite 13 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 01421 Bildungserfolg benachteiligter Kinder u. Jugendlicher - ESF 2014-2020 0503 63351 0,00 10,00 0,00 0,00 0503 68451 0,00 40,00 0,00 0,00 Summe 0,00 50,00 0,00 0,00 01422 Berufsorientierung Jugendlicher der Sekundarstufe I - ESF 2014-2020 0503 63351 0,00 0,00 0,00 0,00 0503 63651 0,00 25,00 0,00 0,00 0503 68451 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 25,00 0,00 0,00 01423 Alphabetisierung von funktionalen Analphabeten - ESF 2014-2020 0503 63351 0,00 15,00 0,00 0,00 0503 68451 0,00 160,00 0,00 0,00 Summe 0,00 175,00 0,00 0,00 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 0503 88391 35.000,00 90.634,48 83.354,12 11.917,57 0503 88395 0,00 7.793,38 20.737,65 0,00 0503 88396 0,00 5.114,65 4.923,85 0,00 0503 88398 0,00 0,00 0,00 0,00 0503 89391 0,00 0,00 1.010,39 611,83 0503 89395 0,00 16.655,54 293,19 0,00 0503 89396 0,00 0,00 2,68 0,00 0503 89398 0,00 0,00 0,00 0,00 1504 88321 0,00 0,00 0,00 0,00 1530 88301 20.000,00 49.951,00 49.951,00 752,00 Seite 14 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015” Ressort: SIVIK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 55.000,00 170.149,06 160.272,87 13.281,40 01560 Behindertenintegration 0545 63372 219,00 192,00 0,00 0,00 Summe 219,00 192,00 0,00 0,00 01570 Internationaler Schüleraustausch 0545 63390 190,00 150,00 0,00 0,00 0545 68490 200,00 200,00 0,00 0,00 Summe 390,00 350,00 0,00 0,00 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 0537 63302 25,00 25,00 0,00 0,00 Summe 25,00 25,00 0,00 0,00 01620 Schulen in freier Trägerschaft 0503 68415 230.200,00 229.500,00 134.818,62 0,00 Summe 230.200,00 229.500,00 134.818,62 0,00 01621 Zusatz!, finanzielle Unterstützung d. freien Träger von Ersatzschulen 0503 68416 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0503 89316 0,00 5.000,00 0,00 0,00 Summe 0,00 10.000,00 0,00 0,00 01640 Weiterbildung 0503 63381 2.500,00 2.500,00 0,00 0,00 0503 68481 3.500,00 3.500,00 0,00 0,00 0503 88381 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 15 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0503 89381 0,00 0,00 0,00 0,00 1504 88321 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 6.000,00 6.000,00 0,00 0,00 01730 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA) 0545 63373 13.200,00 0,00 0,00 0,00 0545 68473 8.800,00 0,00 0,00 0,00 0545 81273 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 22.000,00 0,00 0,00 0,00 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 0545 63373 0,00 13.200,00 7.138,07 0,00 0545 68473 0,00 10.042,40 3.807,45 0,00 Summe 0,00 23.242,40 10.945,52 0,00 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 0538 63372 2.000,00 2.000,00 1.017,80 0,02 Summe 2.000,00 2.000,00 1.017,80 0,02 01750 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur - Teil luK-T an Schulen 0503 88389 0,00 1.928,87 493,19 0,00 0503 89389 0,00 0,00 44,49 0,00 Summe 0,00 1.928,87 537,69 0,00 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 0545 68503 1.850,00 1.650,00 3,57 0,00 0551 68502 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 16 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0552 68502 0,00 0,00 1,87 0,00 0553 68502 0,00 0,00 0,92 0,00 Summe 1.850,00 1.650,00 6,36 0,00 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 0538 68102 830,00 830,00 5,81 0,00 Summe 830,00 830,00 5,81 0,00 Ö462Ö Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 0520 68502 0,00 600,00 0,00 0,00 0520 68583 1.937,50 1.639,57 0,00 0,00 0520 68683 0,00 297,93 0,00 0,00 Summe 1937,50 2.537,50 0,00 0,00 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 0520 68483 1.968,80 1.963,80 1.901,97 0,00 Summe 1.968,80 1.963,80 1.901,97 0,00 04642 SächsKitaG § 18 0520 63383 424.181,30 424.171,30 421.680,28 0,00 Summe 424.181,30 424.171,30 421.680,28 0,00 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 0520 63383 120,00 130,00 130,00 0,00 0520 68483 345,00 350,00 350,00 0,00 Summe 465,00 480,00 480,00 0,00 Seite 17 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichilinien mit zugehörigen Kapitel/Tite! HH-Pian 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw, Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 04644 Verbesserung Bildungschancen durch pädagogische Unterstützung in KiTa 0520 68503 0,00 5.000,00 4.984,80 0,00 Summe 0,00 5.000,00 4.984,80 0,00 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 0503 88398 0,00 935,08 935,08 0,00 0503 89398 0,00 0,00 0,00 0,00 0520 88383 15.000,00 23.075,79 16.425,19 0,00 0520 88384 13.308,40 24.762,95 24.937,37 0,00 0520 89383 0,00 410,00 10,00 0,00 0520 89384 0,00 0,00 0,00 0,00 1530 88309 15.000,00 20.589,07 15.667,31 666,68 Summe 43.308,40 69.772,89 57.974,96 666,68 07461 Verbesserung Schulerfolg und Berufs- und Studienorientierung (ESF) 0503 42883 2.546,40 8.480,45 0,00 20.871,66 0503 54783 150,50 262,24 0,00 1.366,48 0503 63383 2.979,30 13.376,42 1.387,43 471,67 0503 63683 1.865,40 3.178,12 789,36 10,15 0503 68483 3.609,80 2.058,24 6.819,41 1.332,95 Summe 11.151,40 27.355,47 8.996,19 24.052,91 07462 Vermittlung von Zusatzqualifizierungen für Berufsfachschüler (ESF) 0503 68483 0,00 69,21 83,10 0,00 Summe 0,00 69,21 83,10 0,00 07465 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten (ESF) 0503 68483 899,20 3.437,26 1.323,28 1.006,24 Seite 18 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme» die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme» die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 899,20 3.437,26 1.323,28 1.006,24 07468 Auslandspraktika und Sprachkurse (ESF) 0503 63383 0503 68483 75,40 280,80 70,00 279,34 0,00 65,59 0,00 36,69 Summe 356,20 349,34 65,59 36,69 07467 Berufsbegleitende Qualifizierung im Bereich der Kindertagesbetreuung 0503 68483 80,00 380,75 176,51 156,79 Summe 80,00 380,75 176,51 156,79 07750 Religionsangelegenheiten 0503 68401 24.017,90 24.535,79 0,00 0,00 Summe 24.017,90 24.535,79 0,00 0,00 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 0503 63374 20,00 13,00 0,00 0,00 0503 68474 80,00 80,00 0,00 0,00 0503 68574 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 100,00 93,00 0,00 0,00 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 0520 68501 4.276,40 4.276,40 4.248,93 0,00 Summe 4.276,40 4.276,40 4.248,93 0,00 Summe SMK 831.256,10 1.010.540,03 809.520,29 39.200,72 Seite 19 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 0806 68381 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68481 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68581 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68681 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 01474 Konfliktfösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 0806 68381 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68481 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68581 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68681 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 Ö4ÖÖÖ Krankenhausfinanzierung 0806 89151 38.500,00 66.934,54 26.693,17 0,00 0806 89251 3.000,00 3.000,00 3.427,53 0,00 0806 89351 2.500,00 2.500,00 3.650,40 0,00 0807 89154 26.300,00 26.300,00 410,00 0,00 0807 89254 12.000,00 12.000,00 0,00 0,00 0807 89354 8.700,00 8.700,00 12,63 0,00 1530 88307 10.000,00 10.000,00 8.601,69 0,00 Summe 101.000,00 129.434,54 42.795,43 0,00 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0803 63356 3.500,00 3.500,00 0,00 0,00 0803 68156 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68256 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 20 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015' Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderlichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0803 68456 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68556 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68656 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 63355 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68155 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68255 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68355 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68455 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68555 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68655 300,00 300,00 0,00 0,00 0806 88353 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89153 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89253 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89353 1.700,00 1.741,71 99,62 0,00 Summe 5.500,00 5.541,71 99,62 0,00 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 0803 63356 4.100,00 4.000,00 0,00 0,00 0803 68156 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68256 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68456 0,00 100,00 95,30 0,00 0803 68556 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68656 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68456 520,00 500,00 0,00 0,00 0806 88353 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89153 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89253 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89353 400,00 0,00 0,00 0,00 Seite 21 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 5.020,00 4.600,00 95,30 0,00 04080 Tierschutz 0808 68551 305,00 280,00 0,00 0,00 0808 89103 0,00 0,00 0,00 0,00 0808 89351 280,00 280,00 0,00 0,00 Summe 585,00 560,00 0,00 0,00 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 0803 63356 121,50 121,50 0,00 0,00 0803 68156 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68256 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68456 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68556 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68656 0,00 0,00 119,18 0,00 0806 63370 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68170 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68270 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68370 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68470 85,00 85,00 0,00 0,00 0806 68570 0,00 0,00 0,00 0,00 0807 68451 0,00 0,00 0,00 0,00 0807 68455 300,00 340,00 266,01 0,00 0807 88351 0,00 0,00 0,00 0,00 0807 89351 0,00 0,00 0,00 0,00 0808 68404 0,00 0,00 0,00 0,00 0808 68453 200,00 200,00 0,00 0,00 0808 68501 0,00 0,00 0,00 0,00 0808 68553 10,00 5,00 0,00 0,00 Seite 22 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 716,50 751,50 385,19 0,00 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 0803 63356 296,00 296,00 0,00 0,00 0803 68156 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68256 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68456 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68556 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68656 0,00 0,00 0,00 0,00 0807 68551 0,00 0,00 0,00 0,00 0807 68556 100,00 80,00 0,00 0,00 Summe 396,00 376,00 0,00 0,00 04123 Psychosoziale T umornachsorge 0803 63356 355,00 355,00 0,00 0,00 0803 68156 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68256 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68456 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68556 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68656 0,00 0,00 0,00 0,00 0807 68551 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 355,00 355,00 0,00 0,00 04124 Organspendeaufklärung 0807 68451 0,00 0,00 0,00 0,00 0807 68455 40,00 17,50 0,00 0,00 Summe 40,00 17,50 0,00 0,00 Seite 23 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewiliigungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0807 68451 0,00 0,00 0,00 0,00 0807 68455 40,00 22,50 0,00 0,00 Summe 40,00 22,50 0,00 0,00 04130 Tierseuchenkasse 0808 68502 0,00 0,00 0,00 0,00 0808 68551 1.050,00 1.050,00 1.050,00 0,00 Summe 1.050,00 1.050,00 1.050,00 0,00 04200 Gesundheitswesen 0806 88360 0,00 0,00 96,43 0,00 0806 89160 0,00 5.083,12 4.496,92 1.118,03 0806 89260 0,00 0,00 4.568,39 867,72 0806 89360 0,00 24.196,98 493,66 31,39 0806 89460 0,00 0,00 1.028,33 346,98 Summe 0,00 29.280,11 10.683,74 2.364,13 04410 Förderung von Ruheständlern als Alltagsbegleiter 0803 68407 0,00 550,00 385,34 96,34 Summe 0,00 550,00 385,34 96,34 04490 Richtlinie Teilhabe 0805 63355 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68155 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68255 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68355 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68455 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 24 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena IVIeiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0805 68555 0,00 0,00 110,62 52,07 0805 68655 3.500,00 1.900,00 983,33 424,62 Summe 3.500,00 1.900,00 1.093,96 476,69 04501 Förderung Betreuungsvereine 0806 63370 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68170 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68270 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68370 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68470 217,00 217,00 0,00 0,00 0806 68570 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 217,00 217,00 0,00 0,00 04510 Förderung der sozialen Arbeit 0803 63356 200,00 200,00 0,00 0,00 0803 68156 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68256 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68401 1.300,00 1.300,00 0,00 0,00 0803 68456 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68556 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68656 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 63370 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68170 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68270 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68370 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68470 320,00 320,00 0,00 0,00 0806 68570 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 1.820,00 1.820,00 0,00 0,00 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 04570 Freiwilliges soziales Jahr (FSJ) 0803 68455 1.300,00 1.300,00 772,00 0,00 Summe 1.300,00 1.300,00 772,00 0,00 04690 Patenschaften Drillinge 0803 68102 36,00 36,00 0,00 0,00 Summe 36,00 36,00 0,00 0,00 04710 Familienförderung 0803 63356 365,00 365,00 0,00 0,00 0803 68102 0,00 36,00 0,00 0,00 0803 68156 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68256 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68456 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68556 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68602 0,00 700,00 0,00 0,00 0803 68656 0,00 0,00 0,00 0,00 0804 68452 1.000,00 1.000,00 0,00 0,00 0806 88353 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89153 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89253 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89353 50,00 50,00 0,00 0,00 Summe 1.415,00 2.151,00 0,00 0,00 04730 Investitionen, Behindertenhilfe 0805 88355 0,00 0,00 2.389,49 0,00 0805 89155 0,00 0,00 259,85 173,28 0805 89255 0,00 0,00 4.807,65 2.507,76 Seite 26 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015' Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0805 89355 14.170,00 12.000,00 7.840,46 1.648,46 0805 89455 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 14.170,00 12.000,00 15.297,45 4.329,50 0491 ö Jugendpauschale Sachsen 0804 63354 10.312,00 10.312,00 0,00 0,00 Summe 10.312,00 10.312,00 0,00 0,00 04940 Hospizeinrichtungen 0806 63370 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68170 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68270 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68370 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68470 589,20 589,20 0,00 0,00 0806 68570 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89153 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89253 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89353 300,00 300,00 0,00 0,00 Summe 889,20 889,20 0,00 0,00 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 0804 63354 3.062,80 3.062,80 1.682,74 0,00 0804 63356 2.510,00 2.510,00 1.086,32 0,00 0804 68454 1.870,00 1.870,00 1.534,28 39,52 0804 68455 0,00 100,00 570,00 0,00 0804 68456 64,00 64,00 70,02 0,00 0804 68654 589,20 589,20 82,97 0,00 Summe 8.096,00 8.196,00 5.026,34 39,52 Seite 27 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 0804 68454 0804 68553 2.800,00 70,00 2.800,00 70,00 2.671,57 0,00 0,00 0,00 Summe 2.870,00 2.870,00 2.671,57 0,00 04981 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh. 0806 68401 836,60 836,60 0,00 0,00 Summe 836,60 836,60 0,00 0,00 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 0808 68402 0,00 0,00 0,00 0,00 0808 68652 2.500,00 2.500,00 0,00 0,00 Summe 2.500,00 2.500,00 0,00 0,00 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0808 68403 0,00 0,00 0,00 0,00 0808 68452 143,50 143,50 0,00 0,00 Summe 143,50* 143,50 0,00 0,00 07431 Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 0806 68380 0,00 1.174,50 693,35 179,87 0806 68381 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68480 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68580 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68680 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 1.174,50 693,35 179,87 Seite 28 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 07432 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 0806 68380 0,00 208,49 27,65 122,89 0806 68480 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68580 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68680 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 208,49 27,65 122,89 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 0806 68380 0,00 12.300,98 4.839,15 3.086,20 0806 68480 0,00 0,00 574,29 609,00 0806 68580 0,00 0,00 77,77 59,11 0806 68680 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 12.300,98 5.491,22 3.754,31 07434 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF 0806 68380 0,00 1.656,05 436,72 160,00 0806 68480 0,00 0,00 393,35 82,52 0806 68680 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68580 0,00 0,00 83,44 14,80 Summe 0,00 1.656,05 913,51 257,32 07435 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) - SMS 0806 68380 616,90 0,00 0,00 0,00 0806 68480 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68580 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68680 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 616,90 0,00 0,00 0,00 Seite 29 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme» die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 07437 Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS 0806 68380 0,00 416,98 258,45 62,38 0806 68480 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68580 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68680 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 416,98 258,45 62,38 07438 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 0806 68380 0,00 764,47 211,36 206,34 0806 68480 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68580 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68680 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 764,47 211,36 206,34 07441 Jugendberufshilfe und integrationsprojekte 0806 68380 0,00 5.837,75 3.086,94 924,81 0806 68480 0,00 0,00 349,00 669,52 0806 68580 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 68680 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 5.837,75 3.435,94 1.594,33 07443 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS 0806 68380 0,00 132,04 186,27 263,90 0806 68480 0,00 0,00 9,37 20,41 0806 68580 0,00 0,00 2,88 0,00 0806 68680 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 132,04 198,52 284,31 Seite 30 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015’ Ressort: SMS DS 6/821 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 07660 Jüdische Friedhöfe 0803 63301 70,00 70,00 0,00 0,00 Summe 70,00 70,00 0,00 0,00 07661 Einzelförderung für Investitionen in Kriegsgräberstätten 0806 88353 0,00 605,00 0,00 0,00 Summe 0,00 605,00 0,00 0,00 07720 Eingliederung von Zuwanderern 0805 68457 250,00 250,00 5,49 0,00 Summe 250,00 250,00 5,49 0,00 07773 Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0803 68202 100,00 100,00 0,00 0,00 Summe 100,00 100,00 0,00 0,00 07810 Förderung der Chancengleichheit 0803 63356 954,00 954,00 0,00 0,00 0803 68156 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68256 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68456 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68556 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68656 0,00 0,00 0,00 0,00 0804 68652 40,00 40,00 0,00 0,00 0805 63358 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68458 162,00 162,00 0,00 0,00 Summe 1.156,00 1.156,00 0,00 0,00 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Pfan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Ö782Ö Frauenpolitische Maßnahmen 0805 63358 0,00 0,00 0,00 0,00 0805 68458 195,00 195,00 0,00 0,00 Summe 195,00 195,00 0,00 0,00 08301 Maßnahmen zur Stärkung des demokratischen Handelns bei jungen Menschen 0804 68455 100,00 0,00 0,00 0,00 Summe 100,00 0,00 0,00 0,00 08840 FÖJ Bund/Land 0803 68655 720,00 720,00 468,71 0,00 Summe 720,00 720,00 468,71 0,00 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 0803 68455 0,00 1.600,00 56,16 112,32 0803 68655 0,00 720,00 24,80 49,60 Summe 0,00 2.320,00 80,96 161,92 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 0803 63356 2.200,00 2.200,00 0,00 0,00 0803 68156 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68256 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68456 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68556 0,00 0,00 0,00 0,00 0803 68605 380,00 350,00 0,00 0,00 0803 68656 0,00 0,00 0,00 0,00 0808 68401 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 32 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMS DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Tite! HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 2.580,00 2.550,00 0,00 0,00 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0803 63355 7.090,00 6.500,00 0,00 0,00 Summe 7.090,00 6.500,00 0,00 0,00 09030 Assistierte Reproduktion 0803 68602 700,00 700,00 0,00 0,00 Summe 700,00 700,00 0,00 0,00 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 0806 88301 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 88353 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89153 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89253 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89301 0,00 0,00 0,00 0,00 0806 89353 1.800,80 1.800,80 596,68 0,00 Summe 1.800,80 1.800,80 596,68 0,00 09080 Schwangerschaftsberatung 0804 63302 5.600,00 5.600,00 0,00 0,00 0804 68401 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 5.600,00 5.600,00 0,00 0,00 Summe SMS 183.786,50 262.768,23 92.737,76 13.929,85 Seite 33 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMUL DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 1506 89207 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 68309 0,00 1.441,75 229,37 0,00 8010 68319 0,00 22.313,83 149,29 0,00 8010 89207 0,00 118.226,01 9.274,39 0,00 8010 89303 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 89313 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 141.981,59 9.653,05 0,00 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 8010 68109 0,00 130,00 0,00 0,00 8010 89207 0,00 0,00 937,85 0,00 8010 89303 0,00 0,00 236,00 0,00 8010 89309 0,00 97,79 0,00 0,00 8010 89313 0,00 0,00 3,89 0,00 8010 89323 0,00 3.250,00 0,00 0,00 Summe 0,00 3.477,79 1.177,74 0,00 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 8010 88332 0,00 0,00 18,65 0,00 8010 88333 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 88334 0,00 0,00 3,08 0,00 8010 88335 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 88336 0,00 0,00 2,81 0,00 8010 88337 0,00 0,00 2,50 0,00 8010 88339 0,00 0,00 89,67 0,00 8010 88340 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 88341 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 34 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMUL DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitef/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewiliigungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 8010 88342 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 88343 0,00 0,00 304,25 0,00 8010 88344 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 88345 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 89338 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 420,96 0,00 02021 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 0903 54712 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 89306 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 63373 230,00 1.023,24 769,94 41,53 0908 68673 150,00 7,43 7,27 0,00 0908 88373 270,00 5.596,59 4.808,60 80,78 0908 89373 750,00 5.527,18 3.687,91 0,00 Summe 1.400,00 12.154,44 9.273,70 122,31 03000 Ägrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0904 68601 149,00 149,00 0,00 0,00 Summe 149,00 149,00 0,00 0,00 03090 Liquiditätshilfen 0903 89258 100,00 100,00 0,00 0,00 Summe 100,00 100,00 0,00 0,00 03211 Umweltgerechter Ackerbau 0908 68362 149,00 0,00 0,00 0,00 0908 68601 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 35 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015” Ressort: SMUL DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitef/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewiiligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 149,00 0,00 0,00 0,00 03212 Kulturlandschaftsprogramm 0908 68362 0,00 93,18 87,10 0,00 0908 68601 10,00 0,00 0,00 0,00 Summe 10,00 93,18 87,10 0,00 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0908 68362 0,00 90,00 96,07 0,00 0908 68601 10,00 0,00 0,00 0,00 Summe 10,00 90,00 96,07 0,00 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0904 68601 142,90 148,02 4,02 4,02 Summe 142,90 148,02 4,02 4,02 03460 Vorruhestand in der Landwirtschaft 0903 68605 0,00 2,50 2,50 0,00 0908 68161 557,50 527,00 527,00 0,00 0908 68601 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 557,50 529,50 529,50 0,00 03470 Ökologische Waldmehrung 0908 54712 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 68362 1.012,70 1.004,69 16,90 16,90 0908 68601 30,00 0,00 0,00 0,00 0908 68662 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 36 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMUL DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewiiligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 1.042,70 1.004,69 16,90 16,90 05502 Wasserwirtschaft / Äbwasserbeseitigung 0903 88393 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88396 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 89303 0,00 0,00 0,00 0,00 1530 88303 0,00 998,63 964,15 0,00 Summe 0,00 998,63 964,15 0,00 05520 Wasserwirtschaft 0903 68693 0,00 193,56 0,00 0,00 0903 68696 50,00 50,00 0,00 0,00 Summe 50,00 243,56 0,00 0,00 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 0903 88393 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88793 1.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe 1.000,00 0,00 0,00 0,00 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 0903 54712 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88393 1.000,00 3.404,39 3.386,58 0,00 0903 88396 0,00 8.795,01 0,00 2.370,37 0903 88397 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88793 0,00 0,00 0,00 0,00 0904 88701 10.000,00 6.000,00 6.692,08 4.509,14 0908 88763 2.000,00 0,00 0,00 0,00 1530 88303 10.000,00 35.096,32 3.796,25 2.759,16 Seite 37 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMUL DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 1530 88316 0,00 2.000,00 0,00 0,00 Summe 23.000,00 55.295,72 13.874,90 9.638,68 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 0903 86393 0,00 700,00 0,00 0,00 0903 89393 10.063,20 16.063,20 874,17 0,00 0903 89396 5.504,10 10.000,00 0,00 0,00 0903 89397 502,50 0,00 0,00 0,00 Summe 16.069,80 26.763,20 874,17 0,00 05561 Gewässer/Hochwasserschutz (Gewässerzustand} 0903 54712 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 68696 100,00 154,29 97,17 0,00 0903 68697 200,00 0,00 219,77 0,00 0903 71197 1.200,00 2.529,73 0,00 0,00 0903 88393 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88396 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88397 1.300,00 1.065,81 833,94 0,00 0903 88796 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88797 500,00 0,00 0,00 0,00 0903 89297 3.395,00 0,00 0,00 0,00 0903 89393 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 89396 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 89397 411,20 1.692,60 551,27 0,00 Summe 7.106,20 5.442,44 1.702,15 0,00 05562 Gewässer/Hochwasserschutz (Hochwasserschutz) 0903 68693 0,00 300,38 162,89 7,14 Seite 38 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMUL Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0903 88393 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88396 0,00 36,86 21,77 0,00 0903 89393 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 63371 330,00 351,89 242,20 0,00 0908 88371 1.326,10 4.067,72 3.848,40 0,00 1530 88316 4.000,00 7.203,70 2.776,45 0,00 Summe 5.656,10 11.960,54 7.051,70 7,14 05563 Gewässer/Hochwasserschutz (Sonstige) 0903 63387 100,00 1.462,10 739,01 0,00 0903 68287 0,00 23,80 12,00 0,00 0903 68693 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 68696 100,00 0,00 0,00 0,00 0903 68697 200,00 364,91 122,55 0,00 0903 71187 0,00 1.740,67 1.600,00 0,00 0903 71287 0,00 1.427,06 1.335,00 0,00 0903 88387 3.000,00 18.101,05 14.134,81 257,65 0903 88393 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88396 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88397 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 89393 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 88371 0,00 104,62 96,05 0,00 1530 88316 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 3.400,00 23.224,21 18.039,43 257,65 05564 Gewässer/Hochwasserschutz (Hochwasserschutz-LTV) 0903 71187 100,00 100,00 0,00 0,00 0903 71287 1.400,00 1.400,00 0,00 0,00 0904 71109 8.000,00 10.577,59 4.256,23 1.600,93 Seite 39 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMUL DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitef/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0904 71209 12.270,10 13.100,00 12.850,14 10.469,22 0908 71171 3.430,30 8.997,61 61.950,11 25.980,06 0908 71271 16.621,50 67.917,26 0,00 0,00 Summe 41.821,90 102.092,46 79.056,48 38.050,22 06031 Boden- und Grundwasserschutz (Deponieabschlüsse) 0903 88388 0,00 0,00 562,15 2.121,67 0903 89288 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 88372 2.292,10 7.242,53 5.690,07 2.060,70 Summe 2.292,10 7.242,53 6.252,22 4.182,37 06032 Boden- und Grundwasserschutz 0903 88388 0,00 243,97 243,97 0,00 0903 89205 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 89288 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 88372 260,00 5.905,92 2.630,32 170,00 0908 89272 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 260,00 6.149,90 2.874,30 170,00 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cil 3 Sachsen-Tschechische Republik 0908 67651 0,00 23.224,84 17.954,96 10.246,49 0908 88351 990,40 19.020,96 11.251,28 5.009,20 0908 88751 2.345,80 8.996,63 6.382,72 2.129,23 0908 89351 3.129,90 16.332,00 10.665,45 6.737,87 Summe 6.466,10 67.574,43 46.254,41 24.122,79 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 0908 67652 0,00 18.425,63 17.154,50 8.045,16 Seite 40 von 66 Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMUL DS 6/621 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0908 88352 1.779,90 6.050,84 4.127,06 1.913,07 0908 89352 641,70 7.659,04 4.553,59 2.309,49 Summe 2.421,60 32.135,51 25.835,15 12.267,72 08620 Infrastruktur in den ländlichen Gemeinden (Hochwasserschäden) 0906 71101 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0906 88301 0,00 0,00 0,00 0,00 0906 89301 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 50.000,00 0,00 0,00 0,00 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 0903 54772 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 68372 175,00 325,00 275,00 0,00 0903 68375 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 68675 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 68691 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88372 1.700,00 2.408,00 2.405,27 375,00 0903 89391 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 1.875,00 2.733,00 2.680,27 375,00 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 0903 42883 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 54783 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 68683 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 81283 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 89383 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 41 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015’ Ressort: SiViUL DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 08701 LuE - Teil A 0908 54712 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 68661 50,00 0,00 0,00 0,00 0908 89201 0,00 2.116,42 2.071,13 0,00 0908 89202 1000,00 7.990,75 7.985,65 523,21 0908 89261 0,00 43.797,87 41.340,61 168,00 0908 89263 200,00 150,83 137,96 0,00 0908 89266 0,00 8.327,22 13.047,41 0,00 0908 89361 0,00 0,00 0,00 0,00 0909 89251 0,00 2.000,00 0,00 0,00 Summe 1.250,00 64.383,10 64.582,76 691,21 08710 Ausgleichszulagen - neu 0904 68601 8.400,00 4.061,26 0,00 0,00 0908 68362 0,00 52,00 4,23 0,00 0908 68662 0,00 0,00 0,00 0,00 0909 68351 0,00 12.183,90 0,00 0,00 Summe 8.400,00 16.297,16 4 23 0,00 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 0903 63361 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88361 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 88387 0,00 4.447,69 1.387,46 0,00 0903 89361 0,00 0,00 0,00 0,00 0904 68601 0,00 1.798,54 0,00 0,00 0904 88301 1.000,00 440,58 439,47 0,00 0904 88302 1.000,00 4.025,85 3.384,27 0,00 0904 89301 7.978,00 6.049,91 2.427,91 252,81 Seite 42 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMUL DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitef/TItel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewiiiigungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0908 54712 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 63363 339,10 406,67 239,50 214,74 0908 63364 580,00 119,45 83,54 130,21 0908 63366 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 68363 297,60 281,52 216,10 191,70 0908 68663 5.906,30 2.851,59 1.504,37 1.209,54 0908 68664 481,10 1.431,02 1.145,54 809,53 0908 68666 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 88363 13.583,30 59.466,83 34.213,16 17.132,58 0908 88364 1.265,70 8.726,72 7.109,22 2.178,27 0908 88366 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 89263 3.138,40 4.033,00 2.070,03 1.080,80 0908 89363 4.559,40 27.003,96 12.893,85 4.956,76 0908 89364 1.433,20 10.468,64 6.707,41 2.447,26 0908 89366 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 41.562,10 131.551,99 73.821,83 30.604,21 Ö8730 Natürliches Erbe 0903 68679 3.439,30 3.385,12 534,97 445,68 0903 68691 385,00 225,90 225,90 114,82 0903 89379 1.133,10 705,00 409,68 248,69 0903 89391 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 63363 95,20 186,15 186,06 329,72 0908 68363 324,00 136,76 48,89 134,17 0908 68663 947,20 1.041,22 677,89 792,73 0908 88363 0,00 596,50 587,11 210,83 0908 89263 1.184,80 3.776,91 2.575,65 1.263,75 0908 89363 1.436,20 5.705,44 5.452,28 1.256,84 Seite 43 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015' Ressort: SMUL DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Tite! HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 8.944,80 15.759,00 10.698,43 4.797,23 08741 AuW/2007, Teil A 0903 68301 2.200,00 2.200,00 0,00 0,00 0904 68601 1.550,00 7.196,00 17,60 0,00 0908 68362 21.722,40 31.000,00 29.210,12 0,00 0908 68366 8.840,00 9.096,00 9.110,58 0,00 0908 68662 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 34.312,40 49.492,00 38.338,30 0,00 08742 AuW/2007, Teil B 0908 54712 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 68362 81,50 131,32 129,13 0,00 0908 68662 64,90 33,00 32,04 0,00 0908 88362 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 89262 5,00 42,40 39,45 0,00 0908 89362 5,00 42,00 37,19 0,00 Summe 156,40 248,72 237,81 0,00 08750 Tierzucht 2010 0903 68658 700,00 700,00 136,78 0,00 0904 68601 1.920,00 2.012,47 0,00 0,00 Summe 2.620,00 2.712,47 136,78 0,00 08760 Aquakultur und Fischerei 0908 42880 0,00 132,08 132,08 56,08 0908 54712 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 54780 17,00 319,57 217,20 98,82 Seite 44 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015' Ressort: SMUL DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0908 68680 53,00 500,00 54,43 0,00 0908 71180 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 81280 0,00 100,00 107,29 0,00 0908 89280 400,00 1.330,00 488,74 0,00 Summe 470,00 2.381,65 999,75 154,90 08770 Förderung der Marktstrukturverbesserung 0904 68601 50,00 64,31 107,46 82,79 0904 89301 2.800,00 4.536,85 3.527,36 1.045,41 Summe 2.850,00 4.601,17 3.634,82 1.128,20 08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0904 68601 430,00 228,16 197,60 205,82 0908 54712 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 63362 20,00 0,00 0,00 0,00 0908 68661 0,00 0,00 0,00 0,00 0908 88362 481,30 347,94 276,09 112,63 0908 89261 0,00 801,53 747,88 17,59 0908 89262 3.008,60 315,39 1.699,92 2.489,30 0908 89361 242,50 1.080,14 912,78 29,46 0908 89362 400,00 343,13 313,03 71,26 Summe 4.582,40 3.116,28 4.147,29 2.926,05 08790 Absatzförderung LE/2008 0903 68375 368,50 200,00 11,43 0,00 0903 68675 105,00 100,00 0,00 0,00 Summe 473,50 300,00 11,43 0,00 Seite 45 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015' Ressort: SIVIUL DS 6/821 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 08801 Besondere Initiativen (Besln/2007) 0902 68653 40,00 40,00 0,00 0,00 0903 63202 99,10 115,00 115,00 0,00 0903 63361 10,00 0,00 0,00 0,00 0903 68401 1.791,00 1.822,60 1.822,60 630,00 0903 68658 0,00 0,00 0,00 0,00 0903 68661 863,20 1.159,61 732,43 110,00 0903 88361 17,50 0,00 0,00 0,00 0903 89361 22,50 0,00 0,00 0,00 0903 89396 0,00 0,00 0,00 0,00 0912 68653 0,00 79,37 0,00 0,00 0912 89353 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 2.843,30 3.216,57 2.670,03 740,00 08802 Besondere Initiativen (Besln/2007) - Imkereiförderung 0903 68641 285,00 373,35 139,62 0,00 Summe 285,00 373,35 139,62 0,00 08810 KuN/2009 0903 89258 250,00 135,00 0,00 0,00 Summe 250,00 135,00 0,00 0,00 Summe SMUL 273.979,80 796.152,79 426.141,46 130.256,66 Seite 46 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SIVIWA DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewiiiigungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 01010 ÖFNV-Förderung 0704 88706 45.267,40 40.923,00 18.155,32 5.823,44 0704 88707 23.000,00 23.000,00 5.985,38 2.254,66 0704 88708 0,00 0,00 0,00 0,00 0704 88711 2.000,00 2.000,00 0,00 0,00 0704 89102 14.919,50 12.919,50 11.464,96 1.198,53 0704 89103 19.000,00 9.640,00 5.981,04 0,00 0712 89322 0,00 0,00 0,00 0,00 0712 89323 0,00 0,00 0,00 0,00 0712 89324 0,00 0,00 0,00 0,00 0712 89325 0,00 0,00 464,26 0,00 0715 88305 6.950,00 6.950,00 3.860,18 12.259,11 1504 88321 0,00 0,00 0,00 0,00 0704 88709 0,00 0,00 8,55 0,00 0704 88710 0,00 0,00 110,00 0,00 0704 88705 0,00 0,00 756,87 0,00 Summe 111.136,90 95.432,50 46.786,57 21.535,74 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 0712 88335 1504 88321 0706 88315 1530 88304 0706 88317 0706 88343 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 325,27 0,00 2.506,14 0,00 103,43 0,00 12.352,53 3.251,96 0,00 Summe 0,00 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm Seite 47 von 66 15.287,36 3.251,96 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWA DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titei HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0712 88331 0,00 0,00 1.110,27 0,00 1504 88321 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 1.110,27 0,00 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 0706 88315 13.000,00 1.873,71 2.849,34 1.807,32 0706 88317 2.500,00 2.500,00 866,68 43,53 0706 88343 80.758,50 124.566,43 56.982,37 20.381,25 0706 88345 0,00 0,00 0,00 0,00 0706 88376 10.000,00 31.117,77 13.989,70 168,49 0715 88302 0,00 2.203,78 1.184,81 32,00 1530 88304 20.000,00 20.821,45 6.794,47 0,00 Summe 126.258,50 183.083,14 82.667,37 22.432,59 01070 Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen 0715 78001 65.069,90 163.088,84 151.856,07 46.246,08 0715 78002 0,00 6.563,83 5.722,89 544,00 0715 89101 1.394,10 4.960,40 4.878,68 1.764,73 Summe 66.464,00 174.613,07 162.457,64 48.554,81 01110 Verkehrsinfrastruktur / EFRE 0715 89101 583,30 26.574,66 17.585,66 5.012,08 0715 89102 0,00 8.306,51 1.039,27 0,00 Summe 583,30 34.881,17 18.624,93 5.012,08 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0703 88302 0,00 1.414,34 0,00 0,00 0706 88349 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 48 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWA DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 0,00 1 414,34 0,00 0,00 01150 RL Radverkehr 0715 0706 89101 88317 125,00 0,00 158,00 0,00 158,00 2,84 0,00 0,00 Summe 125,00 158,00 160,84 0,00 01160 Einzelfallförderung SMWA - Verkehr 0704 88709 3.000,00 0,00 0,00 0,00 0704 88710 480,00 480,00 0,00 0,00 0704 89201 800,00 800,00 0,00 0,00 Summe 4.280,00 1.280,00 0,00 0,00 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 1506 88330 0,00 0,00 0,00 0,00 1506 88331 0,00 0,00 0,00 0,00 1506 88344 0,00 0,00 0,00 0,00 1506 88345 0,00 0,00 0,00 0,00 1506 89130 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 88328 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 88329 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 88330 0,00 56.940,00 1.460,59 331,59 8010 88331 0,00 15.960,00 0,00 0,00 8010 88344 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 88345 0,00 0,00 0,00 0,00 8010 89130 0,00 4.980,00 0,00 0,00 Summe 0,00 77.880,00 1.460,59 331,59 Seite 49 von 66 Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewiliigungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 0720 68666 0,00 17.566,50 0,00 0,00 Summe 0,00 17.566,50 0,00 0,00 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 0720 68666 0,00 1.388,61 0,00 0,00 Summe 0,00 1.388,61 0,00 0,00 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 0720 68666 0,00 1.967,20 0,00 0,00 Summe 0,00 1.967,20 0,00 0,00 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 0720 68666 0,00 12.705,78 0,00 0,00 Summe 0,00 12.705,78 0,00 0,00 01415 JobPerspektive Sachsen 0720 68666 0,00 21.492,13 0,00 0,00 Summe 0,00 21.492,13 0,00 0,00 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft -0720 68666 ESF 2014-2020 0,00 2.236,76 0,00 0,00 Summe 0,00 2.236,76 0,00 0,00 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 0720 68666 0,00 975,17 0,00 0,00 Seite 50 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWA DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewiliigungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 0,00 975,17 0,00 0,00 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 1203 68608 0,00 17.452,90 0,00 0,00 Summe 0,00 17.452,90 0,00 0,00 02022 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 0715 68606 0,00 3.918,67 3.286,55 0,00 0715 89203 400,00 0,00 0,00 0,00 Summe 400,00 3.918,67 3.286,55 0,00 02023 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien 0715 88304 100,00 16,21 0,00 0,00 0715 89301 1.308,30 2.957,37 1.483,44 0,00 Summe 1.408,30 2.973,57 1.483,44 0,00 02024 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Forschung Energietechniken 0715 68607 1.500,00 18.248,04 15.455,95 100,00 0715 89203 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 1.500,00 18.248,04 15.455,95 100,00 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 0703 89204 1.500,00 1.500,00 0,00 0,00 Summe 1.500,00 1.500,00 0,00 0,00 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 0720 68601 0,00 6.429,00 0,00 0,00 Seite 51 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwafd zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWA DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Tite! HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 0,00 6.429,00 0,00 0,00 02145 MEP, Marktbearbeitungsphase 0720 88403 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 02590 Maßnahmen Tourismusverbände 0703 68551 2.050,00 2.265,20 240,24 0,00 Summe 2.050,00 2.265,20 240,24 0,00 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 0703 68371 5.100,00 4.000,00 1.040,89 159,96 0703 89202 0,00 0,00 0,00 0,00 0703 89271 177.057,40 226.226,66 157.329,13 103.019,47 0703 89371 0,00 0,00 0,00 0,00 0715 89201 0,00 96.652,62 51.871,71 28.558,98 Summe 182.157,40 326.879,28 210.241,73 131.738,40 05042 Einzelbetriebliche Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr 0703 89271 1.133,40 2.500,00 877,03 216,20 0715 89201 0,00 0,00 483,37 7,30 Summe 1.133,40 2.500,00 1.360,40 223,50 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 0703 68201 5.000,00 4.946,67 562,80 85,55 0715 68201 0,00 956,79 784,52 0,00 Summe 5.000,00 5.903,45 1.347,32 85,55 Seite 52 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWA DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme» die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 05082 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 0715 68605 0,00 5.443,70 2.606,20 280,19 Summe 0,00 5.443,70 2.606,20 280,19 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 0707 68608 50,00 100,00 0,00 0,00 0707 89302 500,00 648,28 30,99 0,00 Summe 550,00 748,28 30,99 0,00 05086 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) 0715 68604 0,00 2.274,20 1.687,38 0,00 Summe 0,00 2.274,20 1.687,38 0,00 05087 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013) 0707 68609 2.800,00 2.800,00 1.999,91 3.010,38 Summe 2.800,00 2.800,00 1.999,91 3.010,38 05088 Gründungsberatung 0707 68609 800,00 3.037,03 527,96 0,00 Summe 800,00 3.037,03 527,96 0,00 05089 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) - Personalentwicklung 0707 68609 90,00 158,45 20,02 0,00 Summe 90,00 158,45 20,02 0,00 05090 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich (Nachrangdarlehen) 0007 88401 0,00 10.397,26 0,00 0,00 Seite 53 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015' Ressort: SMWA DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0715 88401 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 10.397,26 0,00 0,00 05100 Zinszuschüsse bei Darlehensprogrammen 0703 66202 4.000,00 3.997,00 0,00 0,00 0715 66201 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 4.000,00 3.997,00 0,00 0,00 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 0007 86201 0,00 14.647,24 0,00 0,00 0703 88403 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 14.647,24 0,00 0,00 05261 GRW-Infra 0703 63371 100,00 95,05 0,00 0,00 0703 68671 600,00 390,44 309,71 174,88 0703 88371 63.694,00 27.466,74 25.559,07 12.077,40 0706 88305 0,00 0,00 0,00 0,00 0712 88321 0,00 0,00 0,00 0,00 0715 88303 0,00 137,46 136,94 0,00 1504 88321 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 64.394,00 28.089,69 26.005,72 12.252,28 05262 GA-Infra /Teil Tourismus 0703 88371 0,00 0,00 0,00 0,00 0715 88303 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 54 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWA DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 0007 86201 0,00 0,00 0,00 0,00 0007 86202 0,00 9.634,14 0,00 0,00 0703 88401 1.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe 1.000,00 9.634,14 0,00 0,00 05400 Wachstumsfonds Mittelstand Sachsen 0703 86203 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 05420 Technologiegründerfonds Sachsen (TGFS) 0715 86101 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 05699 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO 0715 89303 5.750,00 9.210,50 6.581,02 2.088,17 0715 89304 3.366,70 8.027,96 6.809,65 1.175,51 Summe 9.116,70 17.238,46 13.390,66 3.263,68 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 1203 68603 4.100,00 28.303,67 20.969,83 4.522,69 1203 68606 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 4.100,00 28.303,67 20.969,83 4.522,69 06580 Verbundprojektförderung 1203 68604 8.000,00 160.409,64 115.007,83 20.361,58 1203 68606 0,00 4.200,00 0,00 0,00 Seite 55 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWA DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Tite! HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 1203 68610 0,00 1.638,00 0,00 0,00 Summe 8.000,00 166.247,64 115.007,83 20.361,58 06690 Schaufenster Elektromobilität 0703 68352 0,00 26,00 0,00 0,00 0703 89252 5.000,00 9.244,61 3.512,47 5.226,80 Summe 5.000,00 9.270,61 3.512,47 5.226,80 06700 Technologietransferförderung 1203 68605 773,00 3.614,83 2.264,93 263,31 Summe 773,00 3.614,83 2.264,93 263,31 06710 EEN Saxony 1203 68610 340,00 325,00 325,49 28,00 Summe 340,00 325,00 325,49 28,00 06720 Patentinformationszentren (PIZ) 1203 68605 0,00 59,00 18,71 0,00 1203 68610 120,00 102,91 0,00 0,00 Summe 120,00 161,91 18,71 0,00 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1203 68605 1.000,00 1.950,00 732,40 0,00 Summe 1.000,00 1.950,00 732,40 0,00 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0703 54704 0,00 500,00 0,00 0,00 Seite 56 von 66 Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titei HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme» die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 0703 88301 0,00 19.500,00 0,00 0,00 Summe 0,00 20.000,00 0,00 0,00 07401 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 0707 68609 6.522,50 29.840,00 24.825,65 5.071,43 Summe 6.522,50 29.840,00 24.825,65 5.071,43 07402 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, 0707 68609 Forst- u. Hauswirt. 100,00 450,00 321,95 6,93 Summe 100,00 450,00 321,95 6,93 07403 Berufsorientierung und -Vorbereitung (ESF) 0707 68609 100,00 725,00 427,14 140,94 Summe 100,00 725,00 427,14 140,94 07404 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 0707 68609 9.000,00 9.800,00 6.793,79 1.788,38 Summe 9.000,00 9.800,00 6.793,79 1.788,38 07405 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst 0707 68609 - u. Hauswirtsch. 150,00 910,00 526,45 87,75 Summe 150,00 910,00 526,45 87,75 07406 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) - SMWA 0707 68609 3.000,00 10.660,00 8.142,11 3.030,79 Summe 3.000,00 10.660,00 8.142,11 3.030,79 Seite 57 von 66 Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Tite! HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 07407 Qualifizierung v. älteren Personen/älteren Arbeitslosen (ESF) - SMWA 0707 68609 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 07411 Transnationale berufliche Bildung (ESF) 0707 68609 200,00 275,00 244,42 22,05 Summe 200,00 275,00 244,42 22,05 07414 Ausbildungsplatzprogramm Ost 2007 0707 68609 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 07450 ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft 0707 68609 900,00 2.089,26 1.835,69 829,95 Summe 900,00 2.089,26 1.835,69 829,95 07481 Arbeitsmarktförderung (Einstellung von Benachteiligten) 0707 68609 0,00 0,00 12,96 0,00 Summe 0,00 0,00 12,96 0,00 07482 Existenzgründungsförderung von Arbeitslosen 0707 68609 0,00 0,00 0,50 0,00 Summe 0,00 0,00 0,50 0,00 07483 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit 0707 68609 3.000,00 10.493,83 7.144,81 1.636,17 Seite 58 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWA DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titef HH-Flan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ Summe 3.000,00 10.493,83 7.144,81 1.636,17 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 0707 68606 150,00 446,70 408,02 513,31 Summe 150,00 446,70 408,02 513,31 09510 Kommunal-Kombi 0707 63301 180,00 180,00 24,83 0,00 Summe 180,00 180,00 24,83 0,00 09520 Mikrodarlehen (2007-2013) 0007 88402 0,00 14.285,21 0,00 0,00 0707 88401 0,00 0,00 0,00 0,00 0707 88402 0,00 5.600,00 0,00 0,00 Summe 0,00 19.885,21 0,00 0,00 Summe SIVJWA 629.383,00 1.429.238,58 801.779,99 295.602,83 Seite 59 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 1207 68562 5.900,00 5.900,00 0,00 0,00 1207 89462 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 5.900,00 5.900,00 0,00 0,00 06510 Projekte im Bereich der Forschung 1203 42770 0,00 0,00 0,00 0,00 1203 42870 0,00 0,00 0,00 0,00 1203 54770 0,00 0,00 0,00 0,00 1203 68570 11.800,00 11.800,00 6.981,55 277,98 1203 81270 0,00 0,00 0,00 0,00 1203 89470 200,00 200,00 161,10 0,00 Summe 12.000,00 12.000,00 7.142,65 277,98 06620 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -Infrastruktur 1203 42773 0,00 0,00 0,00 0,00 1203 42873 0,00 0,00 0,00 0,00 1203 54773 0,00 0,00 0,00 0,00 1203 68573 0,00 31.946,62 11.369,34 349,38 1203 81273 0,00 0,00 0,00 0,00 1203 89473 0,00 64.510,18 41.008,69 7.130,75 1440 71294 0,00 0,00 2.777,94 0,00 Summe 0,00 96.456,80 55.155,97 7.480,13 06730 Landesgraduiertenförderung 1207 68121 400,00 400,00 190,97 79,46 Summe 400,00 400,00 190,97 79,46 Seite 60 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titei HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 07420 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013 1203 68602 1.000,00 6.660,62 4.271,72 1.640,94 Summe 1.000,00 6.660,62 4.271,72 1.640,94 07471 Wissens- und Know - How - Transfer (ESF) 1207 68159 265,00 1.650,00 1.769,58 173,39 1207 68559 7.000,00 34.210,00 31.905,25 8.928,94 1207 89459 25,00 0,00 161,71 0,00 Summe 7.290,00 35.860,00 33.836,54 9.102,33 07472 Leistungsfähigkeit der Hochschulen u. Berufsakademien / Qualifikation 1207 68559 5.250,00 290,00 236,12 15,62 Summe 5.250,00 290,00 236,12 15,62 07473 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF) 1207 68159 265,00 450,00 365,42 35,60 1207 68559 7.000,00 5.500,00 4.301,73 809,59 1207 89459 25,00 25,00 0,00 0,00 Summe 7.290,00 5.975,00 4.667,16 845,19 07474 Transnationale Vorhaben (ESF) 1207 68158 0,00 70,00 67,63 3,83 1207 68558 1.000,00 3.700,00 3.425,74 773,12 1207 89458 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 1.000,00 3.770,00 3.493,36 776,95 07590 Kulturräume Seite 61 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 1205 63360 0,00 0,00 0,00 0,00 1205 63760 0,00 0,00 0,00 0,00 1205 68260 800,00 800,00 0,00 0,00 1205 68660 0,00 0,00 0,00 0,00 1205 88302 2.500,00 2.500,00 316,60 0,00 1205 88360 700,00 700,00 0,00 0,00 1205 89160 0,00 0,00 75,61 0,00 1205 89460 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 4.000,00 4.000,00 392,21 0,00 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 1207 68103 195,50 195,50 24,30 0,00 1207 68153 95,00 95,00 17,28 17,28 Summe 290,50 290,50 41,58 17,28 07630 Wiedereinstiegsstipendien 1207 68151 270,00 270,00 78,97 0,00 Summe 270,00 270,00 78,97 0,00 07780 Sorbenförderung 1205 68561 5.910,70 5.910,70 0,00 0,00 1205 89461 300,00 300,00 0,00 0,00 Summe 6.210,70 6.210,70 0,00 0,00 07920 Förderrichtlinie Kulturelle Bildung 1205 63302 850,00 850,00 0,00 0,00 Summe 850,00 850,00 0,00 0,00 Seite 62 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 07980 Förderung der Musikschulen 1205 63301 1205 89302 5.000,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 1205 63301 0,00 5.000,00 0,00 0,00 1205 63302 0,00 850,00 0,00 0,00 Summe 0,00 5.850,00 0,00 0,00 08071 Bildende Kunst - neu 1205 63356 0,00 0,00 0,00 0,00 1205 68601 200,00 200,00 0,00 0,00 1205 68656 133,70 133,70 0,00 0,00 Summe 333,70 333,70 0,00 0,00 08072 Darstellende Kunst und Musik 1205 63356 450,00 450,00 0,00 0,00 1205 68557 581,00 581,00 0,00 0,00 1205 68656 1.104,70 1.104,70 0,00 0,00 Summe 2.135,70 2.135,70 0,00 0,00 08073 Film 1205 63356 0,00 0,00 0,00 0,00 1205 68656 775,80 775,80 0,00 0,00 Summe 775,80 775,80 0,00 0,00 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWK DS 6/621 Anlage t Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 08074 Literatur 1205 63356 0,00 0,00 0,00 0,00 1205 63357 65,00 65,00 0,00 0,00 1205 68656 178,20 178,20 0,00 0,00 Summe 243,20 243,20 0,00 0,00 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 1205 52356 0,00 0,00 0,00 0,00 1205 63356 237,60 237,79 0,00 0,00 1205 68656 67,20 67,20 0,00 0,00 1205 81256 0,00 0,00 0,00 0,00 1205 88356 250,00 250,00 0,00 0,00 1205 89356 42,00 42,00 0,00 0,00 Summe 596,80 596,99 0,00 0,00 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 1205 63356 0,00 0,00 0,00 0,00 1205 68656 259,50 259,50 0,00 0,00 Summe 259,50 259,50 0,00 0,00 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst» Film, Literatur und Musik 1205 68156 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 08140 Internationale Zusammenarbeit 1202 42780 0,00 0,00 0,00 0,00 1202 54780 0,00 0,00 0,00 0,00 1202 68180 15,00 15,00 0,00 0,00 Seite 64 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel HH-Plan 2014 Im Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 1202 68580 32,90 65,88 31,60 0,00 1202 68780 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 47,90 80,88 31,60 0,00 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 1205 68656 2.753,40 2.753,40 116,70 0,00 Summe 2.753,40 2.753,40 116,70 0,00 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 1207 68701 25,00 25,00 0,00 0,00 Summe 25,00 25,00 0,00 0,00 08320 Investitionen für Berufsakademie Sachsen 1207 89405 0,00 4.167,46 4.084,42 0,00 Summe 0,00 4.167,46 4.084,42 0,00 08400 Infrastruktur an Hochschulen 1421 71451 0,00 623,71 258,62 0,00 1421 73851 0,00 757,16 680,64 0,00 1422 71451 1.300,00 1.058,23 1.058,23 0,00 1422 71551 0,00 1.007,63 1.007,63 0,00 1422 72451 0,00 748,65 748,65 0,00 1422 73351 0,00 0,00 0,00 0,00 1422 74151 0,00 0,00 0,00 0,00 1422 74251 0,00 2.440,19 2.440,19 0,00 1423 71651 0,00 6.374,47 5.759,63 0,00 1424 71351 0,00 0,00 0,00 0,00 1424 72451 136,70 4.324,09 4.324,09 0,00 Seite 65 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" Ressort: SMWK DS 6/621 Anlage 1 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titef HH-Plan 2014 fm Jahr 2014 insgesamt zur Verfügung stehende Summe Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2014 gebunden ist Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für 2015 gebunden ist Richtlinie Kapitel Titel in T€ 1424 72551 900,00 7.923,12 7.698,12 0,00 1425 71451 2.700,00 2.700,00 1.964,65 0,00 1426 71351 0,00 13.293,84 10.438,60 0,00 1427 71251 0,00 7.811,40 8.700,00 2.274,14 1422 72351 0,00 0,00 3.000,00 1.571,92 Summe 5.036,70 49.062,48 48.079,03 3.846,06 08470 Landesexellenzinitiative (LEI) 1207 68552 2.200,00 2.200,00 2.189,83 0,00 1207 68556 450,00 450,00 24.776,71 932,34 1207 89452 0,00 0,00 0,00 0,00 1207 89456 300,00 32.451,61 8.933,55 3,09 1440 71293 0,00 0,00 66,28 0,00 Summe 2.950,00 35.101,61 35.966,37 935,43 Summe Sft/IWK 71.908,90 285.319,34 197.785,38 25.017,38 Seite 66 von 66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SK Förderrichtiinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 07760 Politische Bildung 0203 68610 3 306,00 3 306,00 3 306,00 0 0,00 6 870,00 07790 Tag der Sachsen 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 0203 63352 2 28,00 2 28,00 2 28,00 0 0,00 3 40,00 08340 Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit, Europagedanke 0203 63354 170 259,43 107 178,91 104 173,12 3 2,35 157 301,18 0203 68654 0602 68608 08380 Demografie 0203 68562 36 2.220,97 6 122,04 6 122,04 1 0,00 28 804,94 0203 68662 1530 61332 08390 Zuschüsse an FUEV 0203 68606 1 20,00 1 20,00 1 20,00 0 0,00 1 20,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, Seite 1 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0203 68469 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 15,00 08871 Förderrichtiinie 25 Jahre Friedliche Revolution 0203 63364 103 1.349,39 51 0203 68464 0203 68664 08880 Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal 0 0,00 0 09040 Einzeifaliförderung SK 0 0,00 0 497,60 51 491,73 50 838,96 51 491,73 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 Summe SK 315 4.183,79 170 1.152,54 167 1.140,88 54 841,31 247 2.542,84 Seite 2 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort; SMF Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten davon für 2014 Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 05220 ifo-lnstitut Dresden 0402 68605 1 700,00 1 700,00 1 691,20 0 0,00 1 691,20 Summe SMF 1 700,00 1 700,00 1 691,20 0 0,00 1 691,20 Seite 3 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMI Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten davon für 2014 Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgeiehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0323 8016 89328 89328 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 524 769,79 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landes rückbau 0323 89325 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 2 32,10 00580 Mietwohnungsprogramme 1993- 2000 0323 89325 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 85,70 00590 Landeswohnungsbauprogramme 1991 und 1992 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 00600 Eigentumsprogramme 1993- 2001 0323 8016 89328 89328 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 2 6.851,36 00620 Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002 einschließlich Röderau-Süd 0323 89329 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 4 109,05 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 Seite 4 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMI Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten davon für 2014 Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 0323 88325 3 50,00 3 50,00 0 0,00 0 0,00 168 58.652,41 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 0323 88324 14 220,85 13 0,00 0 0,00 0 0,00 66 8.531,87 00680 Stadtumbau-Ost / Innenstadtzulage 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 00710 Eigentümersicherung 8016 86301 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 0,48 00720 Energetische Sanierung 8016 86301 384 20.617,89 295 20.585,64 51 3.239,18 6 1,45 318 18.897,86 00730 Mehrgenerationenwohnen 8016 86301 91 6.812,27 50 6.797,27 6 484,45 3 2,00 26 2.054,63 00740 Wohneigentum 8016 86301 458 15.024,59 269 14.949,74 61 4.074,14 12 4,00 593 25.378,15 00750 Beseitigung von Tornadoschäden an Wohngebäuden Seite 5 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2615" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMI Förderrichtünien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0 0Ö76Ö Beseitigung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden 8016 86301 0 01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 8010 88303 6 01338 Katastrophenbekämpfungskoste n 2013 8010 63303 196 01354 RL Hilfe Wohngebäude und Unternehmen 2014 0323 68603 291 0703 89203 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 0322 68470 247 0322 68471 0322 88371 0322 88398 0322 89370 0322 89371 0322 89373 0,00 0 0,00 0 0,00 0,00 0 0,00 0 0,00 74,14 6 77,93 6 77,93 18.546,54 166 16.660,11 53 6.505,42 296,00 233 257,50 233 257,50 32.180,22 134 4.858,69 106 3.077,46 0 0 0 0 26 0 0,00 0 0,00 0,00 1 128,73 0,00 15 1.262,33 0,00 53 6.505,42 9,00 233 257,50 0,00 245 18.649,05 Seite 6 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMI Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 0322 68477 0322 68478 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 0323 88302 0323 88312 0323 88313 0323 88314 0323 88315 0323 88326 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 0323 88317 03504 Investitionspakt 0323 88323 03505 Rückbau Wohngebäude 0323 89320 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 0323 89334 1530 88306 0 0,00 24 28.130,65 20 16.505,72 0 0,00 126 2.314,10 467 1.705,38 0 0,00 19 0,00 12 64,87 0 0,00 54 989,65 75 896,55 0 0,00 0 0,00 1 64,87 0 0,00 48 790,29 74 846,99 0 0,00 3 18.600,00 0 0,00 219 53.978,79 0 0,00 23 11.284,95 0 0,00 1 98,64 61 1.287,75 57 1.037,64 3 227,61 448 5.313,40 Seite 7 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SM\ Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 03541 National wertvolle Kulturdenkmale {Sonderprogramm Denkmalpflege) 0323 89336 0323 89337 1205 88364 69 6.441,82 53 6.232,74 25 1.348,28 0 0,00 67 5.810,01 03542 Sonderprogramm: Klosteranlage St. Marienthal in Ostritz (HW- Schäden) 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 03543 Sonderprogramm: Beseitigung von Hochwasserschäden an Kulturdenkmalen 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 0303 63374 38 4.592,92 28 1.730,28 28 883,85 0 0,00 45 1.417,64 0303 89374 03721 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 0323 88340 8 734,45 5 219,45 2 23,25 0 0,00 194 14.249,87 03722 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen Seite 8 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMI Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0323 88341 14 2.710,39 7 1.001,83 0 0,00 0 0,00 59 6.283,31 0323 89319 1530 88305 03724 Stadtentwicklungsfonds Sachsen 0323 88401 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 2.100,00 9999 99999 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 0323 89319 108 10.196,36 63 5.496,08 51 3.800,43 2 199,80 125 12.144,51 1530 88305 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 0323 88318 7 10.607,20 3 0,00 0 0,00 0 0,00 10 2.821,23 03772 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser 0323 66303 6 27,25 6 27,25 6 27,25 0 0,00 18 116,47 03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 03774 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Tornado Seite 9 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Melwafd zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMi Fördemchtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten davon für 2014 Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 04100 Wasserretiungsdienst/Bergwacht , Nachwuchsarbeit 0318 0318 68462 89362 3 93,00 3 93,00 3 93,00 0 0,00 3 93,00 05570 Darlehensprogramm Zweckverband Beilrode-Arzberg 0303 85701 1 8.196,01 1 8.196,01 1 8.196,01 0 0,00 1 8.196,01 07670 Kommunalpolitische Bildung 0302 68402 5 566,10 5 566,10 5 554,57 0 0,00 6 942,47 07700 Katastrophenschutz 0318 68460 84 89,55 29 76,75 29 76,75 0 0,00 484 1.159,76 0318 68461 0318 89461 0320 88390 07710 Feuerwehrwesen 0319 88308 0319 88309 0319 88310 0320 88390 1530 88314 509 13.428,77 291 9.985,03 222 7.664,10 4 10,65 500 25.341,66 07730 Maßnahmen nach Seite 10 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMI Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Bundesvertriebenengesetz 0303 68462 94 126,70 94 126,70 93 126,70 0 0,00 129 240,95 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 0303 68451 3 0,00 3 0,00 0 0,00 0 0,00 3 239,25 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 0320 68580 4 80,70 4 80,56 4 80,56 0 0,00 7 141,33 0320 89480 08300 Weltoffenes Sachsen 0303 63351 148 4.674,62 50 417,46 30 415,74 44 749,49 84 2.408,20 0303 68651 08460 Fanprojekte 0320 68681 7 175,62 7 159,55 7 159,55 0 0,00 14 300,00 Summe SMI 3435 205.219,81 1981 100.596,74 1145 42.868,28 161 2.491,76 4753 322.485,54 Seite 11 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMJus Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 07380 Qualifizierung Gefangener - ESF 0605 68373 15 776,11 14 776,11 14 776,11 0 0,00 132 7.519,19 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0602 68406 26 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 23 1.292,30 07771 FRL SED-Opferverbände 0602 68407 7 30,10 2 27,85 2 27,85 0 0,00 5 74,97 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0602 68408 1 793,44 1 793,44 1 621,44 0 0,00 1 621,44 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 08350 Kommunales E-Government -neu 0615 88372 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 8 1.099,37 Summe SMJus 49 1.599,65 17 1.597,40 17 1.425,40 0 0,00 169 10.607,27 Seite 12 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015” DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Ö15ÖÖ Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 0503 88391 0503 88395 0503 88396 0503 89391 0503 89395 0503 89396 1530 88301 124 96.095,16 6 442,98 6 441,88 0 0,00 333 88.717,78 01560 Behindertenintegration 0545 63372 88 200,53 82 179,38 81 176,64 0 0,00 82 181,82 01570 Internationaler Schüleraustausch 0545 63390 0545 68490 76 149,60 64 103,10 64 102,20 3 4,88 218 339,45 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 0537 63302 1 25,00 1 25,00 1 25,00 0 0,00 1 25,00 01620 Schulen in freier Trägerschaft 0503 68415 394 100.102,27 394 100.102,27 394 100.105,51 0 0,00 789 235.964,11 01621 Zusätzl. finanzielle Unterstützung d. freien Träger von Ersatzschulen 0503 68416 180 9.930,18 165 9.413,10 164 9.388,19 3 0,00 164 9.388,19 Seite 13 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0503 89316 01640 Weiterbildung 0503 0503 63381 68481 37 5.397,31 35 5.360,19 35 5.360,19 0 0,00 60 5.982,16 01730 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA) 0545 0545 63373 68473 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 2 3,24 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 0545 0545 63373 68473 1245 11.267,30 1242 11.269,87 1242 11.269,87 0 0,00 2464 22.980,67 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 0538 63372 45 910,28 45 766,74 45 761,69 0 0,00 90 1.917,73 01750 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur-Teil luK-T an Schulen 0503 0503 88389 89389 32 580,52 9 160,76 6 98,10 21 408,39 75 979,74 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 0545 68503 2966 1.519,72 2945 1.512,45 2943 1.509,98 6 0,00 3049 1.553,64 0551 68502 Seite 14 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena MeiwaSd zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0552 68502 0553 68502 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 0538 68102 2236 04620 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 0520 68502 162 0520 68583 0520 68683 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 0520 68483 0 04642 SächsKitaG§ 18 0520 63383 0 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 0520 63383 0 0520 68483 04644 Verbesserung Bildungschancen durch pädagogische Unterstützung in KiTa 595,80 2199 595,13 2198 594,39 110,39 3 45,43 3 45,43 0,00 0 0,00 0 0,00 0,00 0 0,00 0 0,00 0,00 0 0,00 0 0,00 34 0,00 2329 620,58 1 0,50 164 1.812,18 0 0,00 33 1.901,97 0 0,00 13 421.680,28 0 0,00 2 480,00 Seite 15 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0520 68503 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 13 4.984,80 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 0503 88398 12 9.590,14 11 9.611,74 10 5.437,69 0 0,00 42 53.579,27 07461 0520 88383 0520 88384 0520 89383 1530 88309 Verbesserung Schulerfolg und Berufs- und Studienorientierung (ESP) 0503 63383 63 2.198,03 54 1.744,10 54 1.749,50 8 345,98 383 11419,70 07462 0503 63683 0503 68483 Vermittlung von Zusatzqualifizierungen für Berufsfachschüler (ESF) 0503 68483 5 4,19 0 0,00 0 0,00 0 0,00 26 83,10 07465 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten (ESF) 0503 68483 29 1.206,22 29 1.206,22 29 1.206,22 0 0,00 93 2.550,46 07466 Auslandspraktika und Sprachkurse (ESF) 0503 68483 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 8 72,66 Seite 16 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwafd zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 07467 Berufsbegleitende Qualifizierung im Bereich der Kindertagesbetreuung 0503 68483 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 12 183,80 07750 Reiigionsangelegenheiten 0503 68401 3 24.535,79 3 24.535,79 3 24.535,79 0 0,00 3 24.535,79 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 0503 0503 63374 68474 31 76,48 31 75,78 31 75,01 0 0,00 36 91,53 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 0520 68501 1 390,53 1 390,53 1 390,53 0 0,00 28 4.248,93 Summe SMK 7730 264.885,43 7319 167.540,54 7310 163.273,82 76 759,74 10512 896.278,56 Seite 17 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Melwafd zum Thema "Fördermittel 2014/2015" OS 6/621 Anlage 2 Ressort: SlViS Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Ö400Ö Krankenhausfinanzierung 0806 89151 0806 89251 0806 89351 0807 89154 0807 89254 0807 89354 1530 88307 100 47.623,63 78 47.623,63 78 46.088,00 0 0,00 98 77.093,03 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0803 63356 0805 68655 0806 89353 8 105,31 6 60,64 6 60,64 2 34,77 28 3.931,23 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhii fe 0803 63356 0803 68456 0805 68456 0806 89353 15 861,47 11 736,91 11 736,91 1 1,00 35 4.505,43 04080 Tierschutz 0808 68551 0808 89351 50 318,58 48 311,98 48 311,98 0 0,00 76 559,61 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 0803 68656 0806 68470 15 70,41 14 69,58 10 69,58 0 0,00 19 785,55 Seite 18 von 51 Klein© Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015” DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMS Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0807 68455 0808 68453 0808 68553 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 0803 68456 0807 68556 14 104,46 14 103,94 14 103,94 0 0,00 33 374,74 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0803 63356 0803 68456 0803 68556 0803 68656 6 97,35 6 97,35 6 97,35 0 0,00 19 352,98 04124 Organspendeaufklärung 0807 68455 1 0,81 0 0,00 0 0,00 0 0,00 3 4,63 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 04130 Tierseuchen kasse 0808 68551 1 1.050,00 1 1050,00 1 825,00 0 0,00 1 825,00 04200 Gesundheitswesen 0806 88360 1 53,52 0 0,00 0 0,00 1 53,52 38 19.362,42 Seite 19 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMS Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0806 89160 0806 89260 0806 89360 0806 89460 04410 Förderung von Ruheständlern als Alltagsbegleiter 04490 0803 68407 Richtlinie Teiihabe 91 11,40 86 0,00 0 0,00 0 0,00 62 410,30 04501 0805 63355 0805 68255 0805 68355 0805 68555 0805 68655 Förderung Betreuungsvereine 137 297,09 90 179,58 51 184,62 7 50,03 165 1.783,24 04510 0806 68470 Förderung der sozialen Arbeit 4 20,48 4 20,48 4 20,48 0 0,00 9 67,22 04570 0803 68401 0803 68656 0806 68470 Freiwilliges soziales Jahr (FSJ) 13 195,57 13 195,57 0 0,00 0 0,00 13 1.594,18 0803 68455 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 33 766,90 04690 Patenschaften Drillinge Seite 20 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwafd zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMS Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0 0,00 0 04710 Familienförderung 0803 68102 121 446,44 62 0803 68456 0803 68602 0804 68452 04730 Investitionen, Behindertenhilfe 0805 88355 42 6.107,93 30 0805 89155 0805 89255 0805 89355 0805 89455 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 211,89 60 208,08 2 202,61 112 1.668,77 :.689,64 22 2.665,13 1 64,39 55 12.238,76 04910 Jugendpauschale Sachsen 0804 63354 13 0,00 0 04940 Hospizeinrichtungen 0806 68370 51 0,00 0 0806 68470 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 0804 63354 55 2.149,90 48 0804 63356 0804 68454 0,00 0 0,00 0 0,00 13 10.300,00 0,00 0 0,00 0 0,00 50 585,86 2.080,69 31 1.927,42 3 63,35 104 7.157,70 Seite 21 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMS Förderricfitlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0804 68455 0804 68456 0804 68654 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 0804 68454 63 78,83 2 73,46 2 73,46 1 2,52 88 3.327,16 04981 0804 68553 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh. 0806 68401 2 13,23 2 3,98 2 3,98 0 0,00 32 105,59 05230 Verbraucherzentraie Sachsen e.V. (VZS) 0808 68652 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 2.500,00 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0808 68452 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 143,40 07431 Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 0806 68380 149 158,39 66 61,73 63 61,73 21 14,57 373 770,88 07432 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 0806 68380 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 2 27,65 Seite 22 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMS Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 0806 68380 124 2.708,38 115 2.635,00 114 2.663,90 4 56,20 248 8.240,73 0806 68480 0806 68580 07434 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF 0806 68380 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 17 914,22 0806 68480 0808 68580 07435 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) -SMS 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 07437 Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS 0806 68380 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 32 248,38 07438 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 0806 68380 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 24 197,94 07441 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte Seite 23 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMS Förderrichtiinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0806 68380 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 59 3.447,34 0806 68480 07443 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS 0806 68380 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 78 191,44 0806 68480 0806 68580 07660 Jüdische Friedhöfe 0803 63301 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 13 70,00 07661 Einzelförderung für Investitionen in Kriegsgräberstätten 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 07720 Eingliederung von Zuwanderern 0805 68457 92 137,48 75 119,89 75 119,21 6 5,99 81 171,18 07773 Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0803 68202 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 86,60 07810 Förderung der Chancengleichheit 0803 68156 83 75,44 34 54,57 34 54,43 13 20,38 75 1.159,75 0803 68456 Seite 24 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2815" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMS Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0804 68652 0805 68458 07820 Frauenpolitische Maßnahmen 0805 68458 0 08301 Maßnahmen zur Stärkung des demokratischen Handelns bei jungen Menschen 0 08840 FÖJ Bund/Land 0803 68655 0 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 0803 68455 46 0803 68655 09000 Verbraucherinsoivenzberatung 0803 68456 33 0803 68605 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0803 63355 0 Ö9Ö3Q Assistierte Reproduktion 0,00 0 0,00 0 0,00 0,00 0 0,00 0 0,00 0,00 0 0,00 0 0,00 1.746,17 46 1.408,37 46 1.384,01 34,53 1 34,53 1 34,53 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 3 195,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 10 468,71 0 0,00 46 1384,01 0 0,00 32 2.463,47 0 0,00 1 6.429,77 Seite 25 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMS Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 0806 89353 79 161,71 3 60,50 3 60,50 4 101,21 24 1.871,97 09080 Schwangerschaftsberatung 0804 63302 66 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 67 5.555,10 0804 68401 Summe SMS 1475 64.628,51 855 59.883,91 682 57.754,87 66 670,51 2274 184.337,85 Seite 26 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwafd zum Thema "Fördermittel 2014/2015” DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMÜL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 8010 68309 1368 127.319,88 866 82.404,30 546 27.865,18 58 6.262,59 936 45.518,11 8010 68319 8010 89207 8010 89303 8010 89338 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 8010 68109 2030 113.994,81 1278 66.072,13 647 17.173,24 101 4.588,57 1495 40.358,06 8010 89207 8010 89303 8010 89309 8010 89313 8010 89323 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 8010 88332 1781 241.034,67 1618 213.797,87 546 34.649,30 12 746,40 653 41.531,88 8010 88333 8010 88334 8010 88335 8010 88336 8010 88337 8010 88339 8010 88340 8010 88341 8010 88342 8010 88343 8010 88344 8010 88346 Seite 27 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 8010 89338 02021 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 0908 63373 186 1.875,75 85 933,18 84 820,82 85 836,87 783 10.568,58 0908 68673 0908 88373 0908 89373 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogr amm - alt 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 03090 Liquiditätshilfen 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 03211 Umweftgerechter Ackerbau 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 03212 Kulturlandschaftsprogramm 0908 68362 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 30 87,10 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0908 68362 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 55 96,07 0340Ö Forstwirtschaftliche Maßnahmen Seite 28 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SIVIUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten davon für 2014 Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0904 68601 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 03460 Vorruhestand in der Landwirtschaft 0903 0908 68605 68161 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 44 529,50 03470 Ökologische Waldmehrung 0908 68362 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 05502 Wasserwirtschaft / Abwasserbeseitigung 1530 88303 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 309,21 05520 Wasserwirtschaft 0903 68693 3 216,43 3 193,56 3 113,14 0 0,00 3 113,14 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 1 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 0903 88393 256 4.305,40 144 1.333,95 13 936,92 0 0,00 151 11.990,81 0904 88701 1530 88303 Seite 29 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 05553 Siedfungswasserwirtschaft (SWW/2009) -Abwasserbeseitigung, privat 05561 0903 86393 0903 89393 0903 89396 Gewässer/Hochwasserschutz (Gewässerzustand) 10103 14.367,55 9633 14.288,55 8445 14.286,43 26 1,80 9174 15.850,32 05562 0903 68696 0903 68697 0903 88397 0903 89397 Gewässer/Hochwasserschutz (Hochwasserschutz) 5 451,14 3 99,25 0 0,00 0 0,00 25 1.141,76 05563 0903 68693 0903 88396 0908 63371 0908 88371 1530 88316 Gewässer/Hochwasserschutz (Sonstige) 15 1.221,85 12 1.084,43 3 337,99 0 0,00 28 5.168,30 0903 63387 0903 68287 0903 68697 0903 71187 0903 71287 0903 88387 4 209,12 2 147,12 0 0,00 0 0,00 108 11.053,07 Seite 30 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0908 88371 05564 Gewässer/Hochwasserschutz (Hochwasserschutz-LTV) 06031 0904 71109 0904 71209 0908 71171 Boden- und Grundwasserschutz (Deponieabschlüsse) 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 168 76.885,95 06032 0903 88388 0908 88372 Boden- und Grundwasserschutz 2 69,62 0 0,00 0 0,00 0 0,00 7 3.755,80 08360 0903 88388 0908 88372 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cfl 3 Sachsen-Tschechische Republik 1 49,98 0 0,00 0 0,00 0 0,00 3 521,71 0716 88351 0716 88751 10 545,73 8 0,00 1 191,31 2 354,42 166 45.037,43 0908 67651 0908 88351 0908 88751 0908 89351 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen Seite 31 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SM UL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0716 88361 3 1.709,00 0 0,00 0 0,00 1 354,18 102 26.187,04 0716 89361 0908 67652 0908 88352 0908 89352 08620 Infrastruktur in den ländlichen Gemeinden (Hochwasserschäden) 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 0903 68372 6 45,36 6 50,00 4 50,00 0 0,00 8 2.730,27 0903 88372 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 0903 68683 2 98,14 1 96,18 0 0,00 0 0,00 0 0,00 08701 LuE-Teil A 0908 89201 1 620,14 1 0,00 0 0,00 0 0,00 127 26.432,94 0908 89202 0908 89261 0908 89263 0908 89266 0909 89251 0871 ö Ausgieichszulagen - neu Seite 32 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwafd zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0908 68362 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 3 4,23 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 0903 88387 355 9.279,65 301 5.973,51 173 5.973,51 12 0,00 1248 84.068,04 0904 68601 0904 88301 0904 88302 0904 89301 0908 63363 0908 63364 0908 68363 0908 68663 0908 68664 0908 88363 0908 88364 0908 89263 0908 89363 0908 89364 08730 Natürliches Erbe 0903 68679 503 2.710,62 496 2.569,56 483 2.568,72 3 4,38 1411 14.502,53 0903 68691 0903 89379 0908 63363 0908 68363 0908 68663 0908 88363 0908 89263 0908 89363 08741 AuW/2007, Teil A Seite 33 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" PS 6/621 Anlage 2 Ressort: SIVIUL Förderrichtfinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0904 68601 472 7.088,08 472 7.088,08 470 7.088,08 0 0,00 4047 45.426,37 0908 68362 0908 68366 08742 AuW/2007, Teil B 0908 68362 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 72 237,81 0908 68662 0908 89262 0908 89362 08750 Tierzucht 2010 0903 68658 21 137,99 6 164,74 3 111,27 0 0,00 24 2.386,02 0904 68601 08760 Aquakultur und Fischerei 0908 42880 11 1.430,33 4 156,41 3 51,68 2 990,00 15 650 80 0908 54780 0908 68680 0908 81280 0908 89280 08770 Förderung der Marktstrukturverbesserung 0904 68601 6 936,26 6 936,26 2 936,26 0 0,00 19 4.489,51 0904 89301 08780 Wald und Forstwirtschaft -WuF/2007 Seite 34 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meswald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort; SMUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0904 68601 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 193 4.079,43 0908 88362 0908 89261 0908 89262 0908 89361 0908 89362 08790 Absatzförderung LE/2008 08801 0903 68375 0903 68675 Besondere Initiativen (Besln/2007) 39 248,71 28 158,56 21 142,54 3 19,71 27 168,12 08802 0903 63202 0903 68401 0903 68661 Besondere Initiativen {Besln/2007) - Imkereiförderung 39 54,53 26 297,58 3 25,78 5 0,00 47 2.932,47 0903 68641 7 0,00 7 0,00 0 0,00 0 0,00 5 147,81 08810 KuN/2009 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 Summe SfVfUL 17230 530.020,76 15006 397.845,20 11450 113.322,17 310 14.158,92 21178 524.960,21 Seite 35 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SIVSWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 01010 ÖPNV-Förderung 0704 88705 0704 88706 0704 88707 0704 88709 0704 88710 0704 89102 0704 89103 0712 89325 0715 88305 131 45.471,08 14 358,39 11 358,39 1 176,25 163 74.115,45 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 0706 88315 0706 88317 0706 88343 1530 88304 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 19 7.765,14 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 0712 88331 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 3 958,03 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 0706 88315 0706 88317 211 35.933,37 157 29.562,80 103 17.294,90 4 142,41 620 88.129,94 0706 88343 0706 88376 Seite 36 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0715 88302 1530 88304 01070 Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen 01110 0715 78001 0715 78002 0715 89101 Verkehrsinfrastruktur / EFRE 1 0,00 1 0,00 0 0,00 0 0,00 144 145.178,04 01140 0715 89101 0715 89102 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 8 8.099,57 1 33,35 0 0,00 0 0,00 25 6.532,92 01150 0703 88302 RL Radverkehr 1 261,20 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 1.414,34 01160 0706 88317 0715 89101 Einzelfallförderung SMWA -Verkehr 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 17,05 0704 68604 2 1,87 1 1,87 0 0,00 0 0,00 0 0,00 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr Seite 37 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 8010 88328 8010 88330 8010 89130 1388 86.705,19 1075 02022 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 0715 68606 28 1734,44 4 02023 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien 0715 89301 1 0,00 0 02024 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Forschung Energietechniken 0715 68607 5 1.405,84 0 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -Speicherung 0703 89204 428 2.049,98 316 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 0 0,00 0 02145 MEP, Marktbearbeitungsphase 40.580,51 479 27.700,78 3 24,03 538 31.095,11 91,95 4 86,90 18 175,16 99 3.201,71 0,00 0 0,00 0 0,00 397 1.730,11 0,00 0 0,00 0 0,00 31 9.256,54 880,51 89 824,69 76 894,53 106 984,39 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 Seite 38 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 02590 Maßnahmen Tourismusverbände 0703 68551 3 1.904,93 2 1.904,43 2 1.890,46 0 0,00 6 2.245,74 05041 GRW Wirtschaft -einzelgewerblich 0703 53302 599 120.432,80 343 5.273,51 255 5.273,51 41 22.013,63 1316 302.778,19 0703 68371 0703 89271 0715 89201 05042 Einzelbetriebliche Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr 0703 89271 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 16 2.025,03 0715 89201 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 0703 68201 588 4.720,85 422 1.932,05 337 1.939,05 37 295,12 472 3.755,39 0715 68201 05082 Mittelstandsförderung -Messen/Außenwirtschaft 0715 68605 800 4.239,82 161 579,92 128 579,92 91 555,78 728 3.786,35 Ö5Ö83 Mittelstandsförderung, Teil: überbetriebliche Seite 39 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Berufsbildungsstätten 0707 89302 4 208,65 0 0,00 0 0,00 0 0,00 2 31,55 05086 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) 0715 68604 45 940,18 2 25,43 2 25,43 3 53,35 93 1.943,78 05087 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013) 0707 68609 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 3 1.999,91 05088 Gründungsberatung 0707 68609 85 244,40 60 180,88 49 180,88 15 59,03 211 783,64 05089 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) -Personalentwicklung 0707 68609 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 3 26,52 05090 GRW Wirtschaft- einzelgewerblich (Nachrangdarlehen) 0715 88401 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 24 9.425,82 05100 Zinszuschüsse bei Darlehensprogrammen 0703 66202 89 1.360,84 74 1.360,84 74 1.407,36 3 0,00 82 1.464,44 Seite 40 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" PS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 0703 88403 33 2.483,50 15 2.466,00 7 1.260,00 10 17,50 11 1.408,00 05261 GRW-Infra 0703 63371 24 1.990,84 18 1.204,25 14 1.204,25 0 0,00 75 28.090,78 0703 68671 0703 88371 0715 88303 05262 GA-fnfra /Teil Tourismus 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 0703 88401 7 1.356,00 5 1.356,00 1 65,00 1 0,00 2 565,00 05400 Wachstumsfonds Mittelstand Sachsen 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 05420 Technologiegründerfonds Sachsen (TGFS) 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 05699 Sächsische Hohlraumverordnung - Seite 41 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) SächsHohlrVO 0715 0715 89303 89304 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 20 12.216,19 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 1203 68603 33 18.928,98 2 189,73 2 114,93 2 391,25 90 15.505,72 06580 Verbundprojektförderung 1203 1203 68604 68610 165 72.033,56 28 2.988,75 9 335,50 0 0,00 629 72.846,09 06690 Schaufenster Elektromobilität 0703 89252 1 0,00 1 0,00 0 0,00 0 0,00 16 3.512,47 06700 Technologietransferförderung 1203 68605 12 1.674,66 5 697,37 3 492,02 3 107,74 38 2.682,43 06710 EEN Saxony 1203 68610 1 442,64 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 308,91 06720 Patentinformationszentren (PIZ) 1203 68605 3 260,15 1 15,10 0 0,00 0 0,00 2 46,40 1203 68610 06740 Gewährung von Seite 42 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwafd zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SIVIWÄ Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1203 68605 111 1.161,94 92 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0703 88301 29 92,53 23 07401 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 0707 68609 3879 10.285,05 1939 07402 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt. 0707 68609 45 71,57 13 07403 Berufsorientierung und -Vorbereitung (ESF) 0707 68609 0 0,00 0 07404 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 0707 68609 1027 398,32 966 07405 betrieb!, u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch. 856,39 45 583,14 7 114,90 113 1.359,06 51,07 5 47,98 0 0,00 6 55,51 1.523,92 1370 3.525,03 394 1.832,50 8764 28.921,49 19,66 12 19,66 2 0,00 121 432,89 0,00 0 0,00 0 0,00 9 432,12 365,75 156 365,86 39 23,32 1248 7.138,25 Seite 43 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel | Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 0707 68609 56 07406 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) -SMWA 0707 68609 07407 Qualifizierung v. älteren Personen/älteren Arbeitslosen (ESP) - SMWA 07411 Transnationale berufliche Bildung (ESF) 0707 68609 07414 Ausbildungsplatzprogramm Ost 2007 07450 ESF-Richtiinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft 0707 68609 07481 Arbeitsmarktförderung (Einstellung von Benachteiligten) 0707 68609 17 0 0 0 5 0 14,68 56 14,68 8,11 11 8,11 0,00 0 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0 0,00 136,60 0 0,00 0,00 0 0,00 6 14,68 3 8,11 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 91 598,00 3 0,00 186 8.415,28 0 0,00 0 0,00 0 0,00 9 222,72 0 0,00 0 0,00 0 0,00 41 1.835,69 0 0,00 0 0,00 Seite 44 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena IVSeiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015” DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 07482 Existenzgründungsförderung von Arbeitslosen 0707 68609 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 07483 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit 0707 68609 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 0707 68606 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 09510 Kommunal-Kombi 0707 63301 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 09520 Mikrodarlehen (2007-2013) 0707 88401 251 1.990,30 123 1.990,30 113 1.838,10 71 0,00 1 0,50 0,00 115 7.455,82 0,00 3 412,52 0,00 17 15,26 0,00 143 2.327,40 Summe SMWA 10116 429.044,45 5931 98.513,52 3279 67.436,52 824 26.876,49 16854 897.449,62 Seite 45 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015” DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 00530 Studentenwerke, Wohnheimpfätze 1207 68562 4 3.166,78 4 2.670,70 4 2.620,70 0 0,00 9 9.481,70 06510 1207 89462 Projekte im Bereich der Forschung 1203 68570 15 403,47 15 403,47 5 386,85 0 0,00 98 11.677,32 06620 1203 89470 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -Infrastruktur 1203 68573 50 46.195,33 45 39.575,55 13 7.223,67 0 0,00 113 41.795,12 06730 1203 89473 1440 71294 Landesgraduiertenförderung 1207 68121 46 200,16 46 200,16 44 236,66 0 0,00 71 385,56 07420 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013 1203 68602 36 1.375,73 7 85,52 7 85,52 0 0,00 291 4.316,99 07471 Wissens- und Know - How -Transfer (ESF) 1207 68159 3 151,51 1 151,51 1 151,51 2 0,00 232 34.106,63 1207 68559 1207 89459 Seite 46 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWK Förderrichtiinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 07472 Leistungsfähigkeit der Hochschulen u. Berufsakademien / Qualifikation 1207 68559 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 3 239,88 07473 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF) 1207 68159 1207 68559 13 353,04 13 353,04 13 357,89 0 0,00 134 5.244,14 07474 Transnationale Vorhaben (ESF) 1207 68158 1207 68558 1 79,20 1 79,20 1 86,16 0 0,00 23 3.579,52 07590 Kulturräume 1205 68660 1205 88302 1205 88360 1205 89160 1205 89460 26 2.488,20 24 2.347,98 24 2.347,43 0 0,00 45 3.862,08 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 1207 68103 91 153,67 91 153,67 91 170,47 0 0,00 119 196,69 1207 68153 07630 Wiedereinstiegsstipendien Seite 47 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten davon für 2014 Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 1207 68151 10 74,31 10 74,31 10 74,31 0 0,00 29 203,11 07780 Sorbenförderung 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 07920 Förderrichtlinie Kulturelle Bildung 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 07980 Förderung der Musikschulen 1205 63301 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 1,66 07999 Musikschulen/Kufturelle Bildung 1205 1205 63301 63302 20 707,20 19 694,50 17 628,93 0 0,00 69 5.709,63 08071 Bildende Kunst - neu 1205 1205 68601 68656 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 2 283,70 08072 Darstellende Kunst und Musik 1205 63356 4 220,04 3 220,04 3 220,04 0 0,00 20 2.085,95 1205 68557 1205 68656 08073 Film Seite 48 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 1205 68656 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 7 769,74 08074 Literatur 1205 63357 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 3 207,70 1205 68656 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 1205 63356 19 112,82 15 75,66 15 75,66 1 7,84 65 596,99 1205 68656 1205 88356 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kufturförderung 1205 68656 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 96,00 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 08140 Internationale Zusammenarbeit 1202 68180 6 82,08 5 49,28 4 34,50 1 16,74 5 66,10 1202 68580 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 1205 68656 7 1.082,96 7 1.082,96 7 1.082,96 0 0,00 191 2.608,91 Seite 49 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Melwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWK Fördenichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon für 2014 gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 1207 68701 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 1 25,00 08320 Investitionen für Berufsakademie Sachsen 1207 89405 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 9 3.085,56 08400 Infrastruktur an Hochschulen 1421 71451 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 11 28.355,29 1421 73851 1422 71451 1422 71551 1422 72351 1422 72451 1422 74251 1423 71651 1424 72451 1424 72551 1425 71451 1426 71351 1427 71251 08470 Landesexellenzinitiative (LEI) 1207 68552 6 4.406,09 6 4.406,09 4 964,00 0 0,00 83 27.048 55 1207 68556 1207 89456 1440 71293 Seite 50 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Anlage 2 Ressort: SMWK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Anträge aus 2014 alle in 2014 ausgezahlten davon für 2014 Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Richtlinie Kapitel Titel Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Anzahl Betrag (in T€) Summe SMWK 357 61.252,60 312 52.623,65 263 16.747,25 4 24,58 1635 186.029,52 Seite 51 von 51 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2Ö14/2Ö15" DS 6/621 Ressort: SK Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ SK 07760 Politische Bildung 870,00 870,00 0,00 0,00 870,00 Summe 870,00 870,00 0,00 0,00 870,00 ÖB29Ö Tag der Sachsen - Förderung Kommune 40,00 28,00 0,00 0,00 40,00 Summe 40,00 28,00 0,00 0,00 40,00 08340 Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit, Europagedanke 57,92 57,92 0,00 0,00 57,92 216,73 216,73 0,00 0,00 216,73 26,53 26,53 0,00 0,00 26,53 Summe 301,18 301,18 0,00 0,00 301,18 ÖS38Ö Demografie 41,67 0,00 0,00 0,00 41,67 364,51 333,75 0,00 0,00 364,51 398,76 242,07 0,00 0,00 398,76 Summe 804,94 575,82 0,00 0,00 804,94 Page 1 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SK Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Tite! Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 08390 Zuschüsse an FUEV 20,00 20,00 0,00 0,00 20,00 Summe 20,00 20,00 0,00 0,00 20,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 15,00 15,00 0,00 0,00 15,00 Summe 15,00 15,00 0,00 0,00 15,00 08871 Förderrichtlinie 25 Jahre Friedliche Revolution 93,31 93,31 0,00 0,00 93,31 49,00 49,00 0,00 0,00 49,00 349,42 349,42 0,00 0,00 349,42 Summe 491,73 491,73 0,00 0,00 491,73 Summe SK 2.542,84 2.301,72 0,00 0,00 2.542,84 Page 2 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMF Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Tite! Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ SMF 05220 Ifo-Institut Dresden 691,20 691,20 0,00 0,00 691,20 Summe 691S2Ö 691,20 0,00 0,00 691,20 Summe SMF 691,20 691,20 0,00 0,00 691,20 Page 3 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMI Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ SMI 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 729,38 0,00 0,00 0,00 0,00 40,41 0,30 0,00 0,00 0,00 Summe 769,79 0,30 0,00 0,00 0,00 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 32,10 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 32,10 0,00 0,00 0,00 0,00 00580 yietwohnungsprogramme 1993-2000 85,70 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 85,70 0,00 0,00 0,00 0,00 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,63 0,00 0,00 0,00 0,00 6.850,74 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 6.851,36 0,00 0,00 0,00 0,00 00620 Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002 einschließlich Röderau-Süd 109,05 0,00 0,00 54,52 54,52 Page 4 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMI Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel Richtlinie Kapitel Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel in T€ Summe 109,05 0,00 0,00 54,52 54,52 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 58.652,41 1.228,45 0,00 29.326,20 29.326,20 Summe 58.652,41 1.228,45 0,00 29.326,20 29.326,20 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 8.531,87 491,76 0,00 4.263,87 4.268,00 Summe 8.531,87 491,76 0,00 4.263,87 4.268,00 00710 Eigentümersicherung 0,48 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,48 0,00 0,00 0,00 0,00 00720 Energetische Sanierung 18.897,86 12.917,08 0,00 0,00 0,00 Summe 18.897,86 12.917,08 0,00 0,00 0,00 00730 Mehrgenerationenwohnen 2.054,63 1.338,00 0,00 0,00 0,00 Summe 2.054,63 1.338,00 0,00 0,00 0,00 Page 5 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMI Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titei Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 00740 Wohneigentum 25.378,15 19.142,16 0,00 0,00 0,00 Summe 25.378,15 19.142,16 0,00 0,00 0,00 00760 Beseitigung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden 128,73 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 128,73 0,00 0,00 0,00 0,00 01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 1262,33 1.262,33 0,00 1.262,33 0,00 Summe 1.262,33 1.262,33 0,00 1.262,33 0,00 01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013 6.505,42 6.505,42 6.505,42 0,00 0,00 Summe 6.505,42 6.505,42 6.505,42 0,00 0,00 01354 RL Hilfe Wohngebäude und Unternehmen 2014 184,00 184,00 0,00 0,00 184,00 73,50 73,50 0,00 0,00 73,50 Summe 257,50 257,50 0,00 0,00 257,50 Page 6 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMI Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittei Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ Ö151Ö Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 75,12 0,00 0,00 0,00 75,12 1721,96 1.721,96 0,00 0,00 1.721,96 8.038,93 6.336,34 0,00 871,01 7.167,93 1.658,15 55,22 0,00 0,00 1.658,15 850,00 850,00 0,00 0,00 850,00 3.155,95 2.690,03 0,00 780,74 2.375,21 3.148,93 2.901,20 0,00 0,00 3.148,93 Summe 18.649,05 14.554,75 0,00 1.651,75 16.997,30 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 18.000,00 0,00 0,00 0,00 18.000,00 600,00 600,00 0,00 0,00 600,00 Summe 18.600,00 600,00 0,00 0,00 18.600,00 Ö35ÖÖ Städtebauliche Erneuerung -neu- 4,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11,60 0,00 0,00 0,00 11,60 13.417,32 0,00 0,00 6.708,66 6.708,66 31.749,23 0,00 0,00 15.874,61 15.874,61 6.022,80 0,00 0,00 3.011,40 3.011,40 2.773,83 0,00 0,00 1.232,82 1.541,02 Summe 53.978,79 0,00 0,00 26.827,49 27.147,30 Page 7 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMI Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitef/Titel Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 11.284,95 757,07 0,00 5.642,47 5.642,47 Summe 11.284,95 757,07 0,00 5.642,47 5.642,47 03504 Investitionspakt 98,64 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 98,64 0,00 0,00 0,00 0,00 03505 Rückbau Wohngebäude 1.037,64 1.037,64 0,00 0,00 1.037,64 Summe 1.037,64 1.037,64 0,00 0,00 1.037,64 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 252,18 252,18 0,00 0,00 0,00 5.061,22 5.050,02 0,00 0,00 5.061,22 Summe 5.313,40 5.302,20 0,00 0,00 5.061,22 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 680,14 1,41 0,00 0,00 0,00 * 5.038,88 4.919,02 0,00 0,00 5.038,88 91,00 79,00 0,00 0,00 0,00 Page 8 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/S21 Ressort: SMl Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Richtlinie Kapitel Titel Allein 2014 ausgezahlten Anträge Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel in T€ Summe 5.810,01 4.999,42 0,00 0,00 5.038,88 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 1.258,64 939,57 0,00 0,00 1.258,64 159,00 159,00 0,00 0,00 159,00 Summe 1.417,64 1.098,57 0,00 0,00 1.417,64 03721 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 Summe 14.249.87 14.142,72 14.249,87 0,00 0,00 14.249.87 14.142,72 14 249,87 ÖÜ 0^00 03722 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen 6.110,89 6.110,89 6.110,89 0,00 0,00 123,77 123,77 0,00 0,00 0,00 48,65 48,65 0,00 0,00 0,00 Summe 6.283,31 6.283,31 6.110,89 0,00 0,00 03724 Stadtentwicklungsfonds Sachsen 2.100,00 2.100,00 0,00 0,00 0,00 Summe 2.100,00 2.100,00 0,00 0,00 0,00 03730 Landesprogramm Page 9 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMI Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titef Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ Brachflächenrevitalisierung 6.854,12 5.290,39 6.854,12 5.290,39 0,00 0,00 0,00 0,00 6.854,12 5.290,39 Summe 12.144,51 12.144,51 0,00 0,00 12.144,51 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 2.821,23 238,00 0,00 1.410,61 1.410,61 Summe 2.821,23 238,00 0,00 1.410,61 1.410,61 03772 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser 116,47 116,47 0,00 0,00 116,47 Summe 116,47 116,47 0,00 0,00 116,47 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 40.00 53.00 40.00 53.00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.00 53.00 Summe 93,00 93,00 0,00 0,00 93,00 05570 Darlehensprogramm Zweckverband Beilrode-Arzberg 8.196,01 8.196,01 0,00 0,00 8.196,01 Summe 8.196,01 8.196,01 0,00 0,00 8.196,01 Page 10 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015” DS 6/621 Ressort: SMl Anlage 3 Förderrichtfinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittei Landes- mittei Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 07670 Kommunalpolitische Bildung 942,47 942,47 0,00 0,00 942,47 Summe 942,47 942,47 0,00 0,00 942,47 07700 Katastrophenschutz 51,61 51,61 0,00 0,00 51,61 873,35 873,35 0,00 0,00 873,35 157,79 157,79 0,00 0,00 157,79 77,01 77,01 0,00 0,00 0,00 Summe 1.159,76 1.159,76 0,00 0,00 1.082,75 07710 Feuerwehrwesen 1.527,14 637,95 0,00 0,00 1.527,14 2.124,91 748,16 0,00 0,00 2.124,91 944,29 832,10 0,00 0,00 944,29 20.745,32 16.998,25 0,00* 0,00 20.745,32 Summe 25.341,66 19.216,46 0,00 0,00 25.341,66 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 240,95 183,84 0,00 0,00 240,95 Summe 240,95 183,84 0,00 0,00 240,95 Page 11 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMI Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 239,25 239,25 0,00 0,00 239,25 Somme 239,25 239,25 0,00 0,00 239,25 07990 VerkehrserziehungZ-aufklärung 60,78 60,78 0,00 0,00 60,78 80,56 80,56 0,00 0,00 80,56 Summe 141,33 141,33 0,00 0,00 141,33 08300 Weltoffenes Sachsen 338,00 311,27 0,00 0,00 338,00 2.070,19 1.345,95 0,00 0,00 2.070,19 Summe 2.408,20 1.657,22 0,00 0,00 2.408,20 08480 Fanprojekte 300,00 169,00 0,00 0,00 300,00 Summe 300,00 169,00 0,00 0,00 300,00 Summe SMI 322.485,54 138.516,03 26.866,19 70.439,26 167.505,90 Page 12 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMJus Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittei Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ S&Uus 07380 Qualifizierung Gefangener - ESF 7.519,19 4.060,00 5.639,39 0,00 1.879,80 Summe 7.519,19 4.060,00 5.639,39 0,00 1.879,80 07770 Opfer- und Präventionshilfe 1.292,30 1.292,30 0,00 0,00 1.292,30 Summe 1.292,30 1.292,30 0,00 0,00 1.292,30 07771 FRL SED-Opferverbände 74,97 74,97 0,00 0,00 74,97 Summe 74,97 74,97 0,00 0,00 74,97 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 621,44 621,44 0,00 0,00 621,44 Summe 521,44 621,44 0,00 0,00 621,44 08350 Kommunales E-Government - neu 1.099,37 1.099,37 0,00 0,00 0,00 Summe 1.099,37 1.099,37 0,00 0,00 0,00 Page 13 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Wielwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SWMus Förderrichtünien mit zugehörigen Kapitel/Titel Richtlinie Kapitel Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittei in T€ Summe SfVIJus 10.607,27 7.148,09 5.639,39 0,00 3.868,51 Page 14 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMK Anlage 3 Förderrichtfinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ SMK 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 38.851,32 21.513,43 0,00 0,00 38.851,32 20.251,82 679,95 20.251,82 0,00 0,00 4.021,84 2.655,54 4.021,84 0,00 0,00 892,20 770,14 0,00 0,00 0,00 71,05 71,05 71,05 0,00 0,00 2,68 0,00 0,00 0,00 0,00 24.626,88 5.279,97 0,00 0,00 24.626,88 Summe 88.717,78 30.970,09 24.344,71 0,00 63.478,20 01560 Behindertenintegration 181,82 181,82 0,00 0,00 181,82 Summe 181,82 181,82 0,00 0,00 181,82 01570 Internationaler Schüleraustausch 51,30 51,30 0,00 0,00 51,30 288,15 288,15 0,00 0,00 288,15 Summe 339,45 339,45 0,00 0,00 339,45 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 25,00 25,00 0,00 0,00 25,00 Page 15 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMK Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Richtlinie Kapitel Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel in T€ Summe 25,00 25,00 0,00 0,00 25,00 01620 Schulen in freier Trägerschaft 235.964,11 206.118,50 0,00 0,00 235.964,11 Summe 235.964,11 206.118,50 0,00 0,00 235.964,11 01621 Zusätzl. finanzielle Unterstützung d. freien Träger von Ersatzschulen 4.694,27 4.693,92 4.694,27 4.693,92 0,00 0,00 0,00 0,00 4.694,27 4.693,92 Summe 9.388,19 9.388,19 0,00 0,00 9.388,19 01640 Weiterbildung 2.478,63 2.478,63 0,00 0,00 2.478,63 3.503,52 3.503,52 0,00 0,00 3.503,52 Summe 5.982,16 5.982,16 0,00 0,00 5.982,16 01730 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA) 3,24 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 3,24 0,00 0,00 0,00 0,00 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 15.169,94 8.739,65 0,00 0,00 15.169,94 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMK Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Tite! Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittei Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 7.810,73 4.671,95 0,00 0,00 7.810,73 Summe 22.980,67 13.411,60 0,00 0,00 22.980,67 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 1.917,73 1.153,74 0,00 0,00 1.917,73 Summe 1.917,73 1.153,74 0,00 0,00 1.917,73 01750 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur Teil luK-T an Schulen - 849,59 836,44 849,59 0,00 0,00 130,15 116,60 0,00 0,00 0,00 Summe 979,74 953,03 849,59 0,00 0,00 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 919,25 919,25 0,00 0,00 919,25 50,00 50,00 0,00 0,00 0,00 357,48 357,48 0,00 0,00 0,00 226,92 226,92 0,00 0,00 0,00 Summe 1.553,64 1.553,64 0,00 0,00 919,25 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 620,58 620,49 0,00 0,00 620,58 Page 17 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMK Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ Summe 620,58 620,49 0,00 0,00 620,58 04620 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 55,87 55,87 0,00 0,00 55,87 1.492,81 1.492,81 0,00 0,00 1.492,81 263,50 263,50 0,00 0,00 263,50 Summe 1.812*18 1.812,18 0,00 0,00 1.812,18 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 1.901,97 0,00 0,00 0,00 1.901,97 Summe 1.901,97 0,00 0,00 0,00 1.901,97 04642 SächsKitaG § 18 421.680,28 0,00 0,00 0,00 421.680,28 Summe 421.680,28 0,00 0,00 0,00 421.680,28 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 130,00 0,00 0,00 0,00 130,00 350,00 0,00 0,00 0,00 350,00 Summe 480,00 0,00 0,00 0,00 480,00 Page 18 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMK Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 04644 Verbesserung Bildungschancen durch pädagogische Unterstützung in KiTa 4.984,80 0,00 0,00 0,00 4.984,80 Summe 4.984,80 0,00 0,00 0,00 4.984,80 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 230,13 230,13 0,00 0,00 230,13 16.930,89 16.930,89 0,00 0,00 16.930,89 20.111,78 20.111,78 0,00 20.111,78 0,00 262,14 262,14 0,00 0,00 262,14 16.044,33 16.044,33 0,00 0,00 16.044,33 Summe 53.579,27 53.579,27 0,00 20.111,78 33.467,49 07461 Verbesserung Schulerfolg und Berufs- und Studienorientierung (ESF) 1.375,62 130,02 1.227,71 0,00 147,91 789,36 0,00 789,36 0,00 0,00 9.254,73 3.674,07 8.947,38 0,00 307,35 Summe 11.419,70 3.804,09 10.964,44 0,00 455,26 07462 Vermittlung von Zusatzqualifizierungen für Berufsfachschüler (ESF) 83,10 0,00 65,61 0,00 17,49 Summe 83,10 0,00 65,61 0,00 17,49 Page 19 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMK Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittei Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 07465 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten (ESF) 2.550,46 1.206,22 1.959,86 0,00 590,60 Summe 2.550,46 1.206,22 1.959,86 0,00 590,60 07466 Auslandspraktika und Sprachkurse (ESF) 72,66 0,00 72,35 0,00 0,31 Summe 72,66 0,00 72,35 0,00 0,31 07467 Berufsbegleitende Qualifizierung im Bereich der Kindertagesbetreuung 183,80 131,95 165,72 0,00 18,08 Summe 183,80 131,95 165,72 0,00 18,08 07750 Religionsangelegenheiten 24.535,79 24.535,79 0,00 0,00 24.535,79 Summe 24.535,79 24.535,79 0,00 0,00 24.535,79 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 13,48 13,48 0,00 0,00 13,48 78,05 78,05 0,00 0,00 78,05 Summe 91,53 91,53 0,00 0,00 91,53 Page 20 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMK Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitef/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 4.248,93 0,00 0,00 0,00 4.248,93 Summe 4.248,93 0,00 0,00 0,00 4.248,93 Summe SMK 898.278,56 355.858,73 38.422,27 20.111,78 836.081,86 Page 21 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMS Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ SMS Ö4Ö0Ö Krankenhausfinanzierung 14.584,86 14.584,86 0,00 0,00 0,00 3.347,53 3.347,53 0,00 0,00 0,00 3.650,00 2.050,00 0,00 0,00 0,00 26.563,96 26.563,96 0,00 0,00 26.563,96 12.830,77 12.830,77 0,00 0,00 12.830,77 6.115,91 6.115,91 0,00 0,00 6.115,91 10.000,00 10.000,00 0,00 0,00 10.000,00 Summe 77.093,03 75.493,03 0,00 o,oo 55.510,64 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 3.458,16 3.458,16 0,00 0,00 3.458,16 273,83 273,83 0,00 0,00 273,83 199,23 99,62 0,00 0,00 199,23 Summe 3.931,23 3.831,61 0,00 0,00 3.931,23 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 3.923,91 3.923,91 0,00 0,00 3.923,91 95,30 42,99 0,00 0,00 95,30 484,02 484,02 0,00 0,00 484,02 2,20 2,20 0,00 0,00 0,00 Page 22 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMS Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ Summe 4.505,43 4.453,12 0,00 0,00 4.503,23 G4G8Ö Tierschutz 279,82 279,82 0,00 0,00 279,82 279,79 279,79 0,00 0,00 279,79 Summe 559,51 559,61 0,00 0,00 559,61 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 109,95 109,95 0,00 0,00 0,00 82,11 82,11 0,00 0,00 82,11 382,52 372,52 0,00 0,00 382,52 200,00 200,00 0,00 0,00 200,00 10,96 10,96 0,00 0,00 10,96 Summe 785,55 775,55 0,00 0,00 675,60 04122 ÄIDS-Prävention und -Beratung 295,95 295,95 0,00 0,00 0,00 78,79 78,79 0,00 0,00 78,79 Summe 374,74 374,74 0,00 0,00 78,79 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 219,08 219,08 0,00 0,00 219,08 19,25 19,25 0,00 0,00 0,00 Page 23 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMS Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Richtlinie Kapitel Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittei in T€ Summe 69,58 69,58 0,00 0,00 0,00 45,08 45,08 0,00 0,00 0,00 352,98 352,98 0,00 0,00 219,08 04124 Organspendeaufklärung Summe 4.63 4,63 0,00 0,00 4,63 4.63 4,63 0,00 0,00 4,63 04130 Tierseuchenkasse Summe 825.00 0,00 0,00 0,00 825,00 825.00 0,00 0,00 0,00 825,00 04200 Gesundheitswesen Summe 04410 Förderung von Ruheständlern als Alltagsbegleiter 96,43 0,00 0,00 0,00 0,00 4.680,92 1.587,74 4.680,92 0,00 0,00 13.063,08 12.902,13 0,00 0,00 0,00 493,66 493,66 377,35 0,00 116,32 1.028,33 990,03 0,00 0,00 0,00 19.362,42 15.973,57 5.058,26 0,00 116,32 410,30 410,30 0,00 0,00 410,30 Page 24 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015” DS 6/621 Ressort: SMS Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titei Richtlinie Kapitel Titel Allein 2014 ausgezahlten Anträge Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel in T€ Summe 410,30 410,30 0,00 0,00 410,30 04490 Richtlinie Teilhabe Summe 7,49 7,49 0,00 0,00 0,00 1,66 1,66 0,00 0,00 0,00 36,31 36,31 0,00 0,00 0,00 129,20 57,42 0,00 0,00 0,00 1.608,58 771,77 0,00 0,00 1.608,58 1.783,24 874,65 0,00 0,00 1.608,58 04501 Förderung Betreuungsvereine Summe 04510 Förderung der sozialen Arbeit Summe 04570 Freiwilliges soziales Jahr (FSJ) Summe 67.22 67,22 0,00 0,00 67,22 67.22 67,22 0,00 0,00 67,22 1.300,00 1.300,00 0,00 0,00 1.300,00 294,18 294,18 0,00 0,00 294,18 1.594,18 1.594,18 0,00 0,00 1.594,18 766.90 49,60 0,00 0,00 766,90 766.90 49,60 0,00 0,00 766,90 Page 25 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMS Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittei Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 04710 Familienförderung 33,00 33,00 0,00 0,00 33,00 348,50 348,50 0,00 0,00 0,00 539,35 539,35 0,00 0,00 539,35 747,93 747,93 0,00 0,00 747,93 Summe 1.668,77 1.668,77 0,00 0,00 1.320,28 04730 Investitionen, Behindertenhilfe 3.283,57 2.629,92 0,00 0,00 0,00 259,85 215,52 0,00 0,00 0,00 2.325,00 545,08 0,00 0,00 0,00 6.280,81 2.518,89 0,00 0,00 6.280,81 89,54 89,54 0,00 0,00 0,00 Summe 12.238,76 5.998,94 0,00 0,00 6.280,81 04910 Jugendpauschale Sachsen 10.300,00 10.300,00 0,00 0,00 10.300,00 Summe 10.300,00 10.300,00 0,00 0,00 10.300,00 Ö494Ö Hospizeinrichtungen 79,72 79,72 0,00 0,00 0,00 506,14 506,14 0,00 0,00 506,14 Page 26 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMS Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ Summe 585,86 585,86 0,00 0,00 506,14 04980 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 1.505,50 848,40 0,00 0,00 1.505,50 2.085,98 2.085,98 0,00 2.085,98 0,00 1.855,92 1.315,69 0,00 0,00 1.855,92 670,00 670,00 0,00 0,00 670,00 144,74 144,74 0,00 144,74 0,00 895,56 889,89 0,00 0,00 895,56 Summe 7.157,70 5.954,71 0,00 2.230,72 4.926,98 Ö497Ö Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 3.257,16 2.048,28 0,00 0,00 3.257,16 70,00 70,00 0,00 0,00 70,00 Summe 3.327,16 2.118,28 0,00 0,00 3.327,16 Ö4981 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh. 105,59 105,59 0,00 0,00 105,59 Summe 105,59 105,59 0,00 0,00 105,59 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 2.500,00 2.500,00 0,00 0,00 2.500,00 Page 27 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMS Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- Landes- Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 mittel mittel in T€ Summe 2.500,00 2.500,00 0,00 0,00 2.500,00 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 143,40 143,40 0,00 0,00 143,40 Summe 143,40 143,40 0,00 0,00 143,40 07431 Berufsbegieitende Qualifizierung (ESF) sys 770,88 107,09 623,00 0,00 147,87 Summe 770,88 107,09 623,00 0,00 147,87 07432 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 27,65 0,00 22,18 0,00 5,47 Summe 27,65 0,00 22,18 0,00 5,47 07433 FSJ» Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 6.684,93 1.971,64 5.230,95 0,00 1.453,97 1.290,19 720,51 0,00 0,00 0,00 265,62 187,84 0,00 0,00 0,00 Summe 8.240,73 2.879,99 5.230,95 0,00 1.453,97 07434 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF Page 28 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMS Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- Landes- Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 mittel mittel in T€ 437,43 0,00 342,38 0,00 95,05 393,35 0,00 0,00 0,00 0,00 83,44 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 914,22 0,00 342,38 0,00 95,05 07437 Chancengieichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS 248,38 0,00 186,28 0,00 62,10 Summe 248,38 0,00 186,28 0,00 62,10 07438 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 197,94 0,00 149,24 0,00 48,71 Summe 197,94 0,00 149,24 0,00 48,71 07441 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte 3.098,34 1.881,19 2.565,04 0,00 533,29 349,00 194,00 0,00 0,00 0,00 Summe 3.447,34 2.075,19 2.565,04 0,00 533,29 07443 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS 179,19 34,76 147,23 0,00 31,96 9,37 9,37 0,00 0,00 0,00 2,88 0,00 0,00 0,00 0,00 Page 29 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMS Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titei Richtlinie Kapitel Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel in T€ Summe 191,44 44,13 147,23 0,00 31,96 Ö766Ö Jüdische Friedhöfe Summe 70.00 70,00 0,00 35,00 35,00 70.00 70,00 0,00 35,00 35,00 07720 Eingliederung von Zuwanderern Summe 171.18 170,73 0,00 0,00 171,18 171.18 170,73 0,00 0,00 171,18 07773 Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen Summe 07810 Förderung der Chancengleichheit 86,60 86,60 0,00 0,00 86,60 86,60 86,60 0,00 0,00 86,60 Summe 07820 Frauenpolitische Maßnahmen 65,00 65,00 0,00 0,00 0,00 858,79 858,79 0,00 0,00 0,00 75,00 75,00 0,00 0,00 75,00 160,96 160,96 0,00 0,00 160,96 1.159,75 1.159,75 0,00 0,00 235,96 Page 30 of 62 Kieme Anfrage der Abgeordneten Verena fVfelwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMS Anlage 3 Förderrichtiinien mit zugehörigen Kapitel/Titei Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 195,00 195,00 0,00 0,00 195,00 Summe 195,00 195,00 0,00 0,00 195,00 08840 FÖJ Bund/Land 468,71 468,71 0,00 468,71 0,00 Summe 468,71 468,71 0,00 468,71 0,00 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 1.129,21 1.129,21 0,00 0,00 1.129,21 254,80 254,80 0,00 254,80 0,00 Summe 1.384,01 1.384,01 0,00 254,80 1.129,21 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 2.120,09 2.120,09 0,00 0,00 0,00 343,38 343,38 0,00 0,00 343,38 Summe 2.463,47 2.463,47 0,00 0,00 343,38 09010 Bürgerschaftliches Engagement 6.429,77 6.429,77 0,00 0,00 6.429,77 Summe 6.429,77 6.429,77 0,00 0,00 6.429,77 Ö9Ö5Ö Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen Page 31 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMS Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titef Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 1.871,97 1.600,97 0,00 0,00 1.871,97 Summe 1.871,97 1.600,97 0,00 0,00 1.871,97 Ö9G80 Schwangerschaftsberatung 497,03 497,03 0,00 0,00 497,03 5.058,07 5.058,07 0,00 0,00 0,00 Summe 5.555,10 5.555,10 0,00 0,00 497,03 Summe SMS 184.337,85 158.880,88 14.324,57 2.989,23 113.655,18 Page 32 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ SMUL 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B -Unternehmen 1.710,51 1.564,99 0,00 1.710,51 0,00 23.054,00 22.829,14 0,00 23.054,00 0,00 19.976,41 18.132,03 0,00 19.976,41 0,00 777,19 777,19 0,00 0,00 0,00 Summe 45.518,11 43.303,34 0,00 44.740,92 0,00 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C -Private, Vereine 45,96 45,96 0,00 0,00 45,96 5.314,73 5.264,28 0,00 0,00 0,00 33.466,32 32.274,23 0,00 0,00 0,00 88,84 88,84 0,00 88,84 0,00 459,16 458,33 0,00 0,00 0,00 983,05 983,05 0,00 983,05 0,00 Summe 40.358,06 39.114,68 0,00 1.071,88 45,96 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D -Kommunale Infrastruktur 5.288,67 5.288,67 0,00 0,00 0,00 27,80 27,80 0,00 0,00 0,00 11.568,87 11.549,60 0,00 0,00 0,00 429,05 429,05 0,00 0,00 0,00 Page 33 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SIVIUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 872,77 872,77 0,00 0,00 0,00 1.019,44 1.019,44 0,00 0,00 0,00 10.210,78 10.210,78 0,00 0,00 0,00 26,98 26,98 0,00 0,00 0,00 3.716,37 3.716,37 0,00 0,00 0,00 988,51 988,51 0,00 0,00 0,00 7.071,02 7.005,68 0,00 0,00 0,00 8,94 8,94 0,00 0,00 0,00 302,68 302,68 0,00 0,00 0,00 Summe 41.531,88 41.447,27 0,00 0,00 0,00 02021 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 648,41 456,47 648,41 0,00 0,00 7,27 0,00 5,09 0,00 2,18 5.347,19 4.712,81 5.347,19 0,00 0,00 4.565,72 4.314,95 3.196,00 0,00 1.369,72 Summe 10.568,58 9.484,23 9.196,69 0,00 1.371,89 03212 Kulturlandschaftsprogramm 87,10 0,00 69,68 0,00 17,42 Summe 87,10 0,00 69,68 0,00 17,42 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) Page 34 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittei Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 96,07 0,00 76,86 0,00 19,21 Summe 96,07 0,00 76,86 0,00 19,21 03480 Vorruhestand in der Landwirtschaft 2,50 0,00 0,00 0,00 2,50 527,00 0,00 395,25 0,00 131,75 Summe 529,50 0,00 395,25 0,00 134,25 05502 Wasserwirtschaft / Abwasserbeseitigung 309,21 309,21 0,00 0,00 309,21 Summe 309,21 309,21 0,00 0,00 309,21 Ö552Ö Wasserwirtschaft 113,14 113,14 0,00 0,00 113,14 Summe 113,14 113,14 0,00 0,00 113,14 Ö5552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) -Abwasserbeseitigung, öffentlich 3.386,58 1.594,03 0,00 0,00 3.386,58 5.237,54 1.674,16 0,00 3.142,53 2.095,02 3.366,70 885,30 0,00 0,00 3.366,70 Summe 11.990,81 4.153,50 0,00 3.142,53 8.848,29 Page 35 of 62 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena MeiwaSd zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: Sft/IUL Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titei Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) -Abwasserbeseitigung, privat 572,75 572,75 0,00 0,00 572,75 9.775,50 8.899,68 0,00 0,00 9.775,50 5.502,07 5.502,07 0,00 0,00 0,00 Summe 15.850,32 14.974,50 0,00 0,00 10.348,25 05561 Gewässer/Hochwasserschutz (Gewässerzustand) 81,98 81,98 0,00 0,00 0,00 97,44 97,44 0,00 0,00 0,00 454,62 51,38 0,00 0,00 0,00 507,73 226,97 0,00 0,00 0,00 Summe 1.141,76 457,76 0,00 0,00 0,00 05562 Gewässer/Hochwasserschutz (Hochwasserschutz) 27,81 27,81 0,00 0,00 27,81 93,55 46,44 93,55 0,00 0,00 2.835,28 2.373,81 2.835,28 0,00 0,00 2.211,65 1.652,72 0,00 0,00 2.211,65 Summe 5.168,30 4.100,78 2.928,83 0,00 2.239,47 Ö5563 Gewässer/Hochwasserschutz (Sonstige) 163,54 163,54 0,00 0,00 163,54 Page 36 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 12,00 12,00 0,00 0,00 12,00 47,54 47,54 0,00 0,00 0,00 1.600,00 1.600,00 0,00 0,00 1.600,00 1335,00 1.335,00 0,00 0,00 1.335,00 7.801,54 7.630,44 0,00 0,00 7.801,54 93,45 93,45 93,45 0,00 0,00 Summe 11.053,07 10.881,97 93,45 0,00 10.912,08 05564 Gewässer/Hochwasserschutz (Hochwasserschutz-LTV) 4.256,23 4.256,23 0,00 2.234,52 2.021,71 10.218,93 10.218,93 0,00 5.620,41 4.598,52 62.410,79 0,00 46.808,09 0,00 15.602,70 Summe 76.885,95 14.475,16 46.808,09 7.854,93 22.222,92 06031 Boden- und Grundwasserschutz (Deponieabschiüsse) 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.355,80 3.355,80 2.876,26 0,00 479,54 Summe 3.755,80 3.355,80 2.876,26 0,00 479,54 06032 Boden- und Grundwasserschutz 99,75 99,75 0,00 0,00 99,75 421,96 250,16 361,67 0,00 60,30 Page 37 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMUL Förderrichtiinien mit zugehörigen Kapitei/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittei Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ Summe 521,71 349,91 361,57 0,00 160,05 Ö836Ö Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cil 3 Sachsen-Tschechische Republik 113,07 0,00 0,00 0,00 0,00 75,24 0,00 0,00 0,00 0,00 16.613,04 1.979,04 16.613,04 0,00 0,00 11244,43 1610,03 11048,78 0,00 195,65 6.484,03 442,90 6.231,15 0,00 252,88 10.507,62 1622,92 10.357,36 0,00 150,26 Summe 45.037,43 5.554,88 44.250,33 0,00 598,79 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 1,64 0,00 0,00 0,00 0,00 74,20 0,00 0,00 0,00 0,00 17.075,77 2.527,09 17.075,77 0,00 0,00 3.987,96 530,16 3.756,26 0,00 231,70 5.047,47 1055,75 4.872,32 0,00 175,15 Summe 25.187,04 4.113,01 25.704,35 0,00 406,85 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 325,00 50,00 0,00 0,00 325,00 2.405,27 2.405,27 0,00 0,00 2.405,27 Summe 2.730,27 2.455,27 0,00 0,00 2.730,27 Page 38 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SM UL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel Richtlinie Kapitel Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 08701 LuE - Teil A 722,09 722,09 649,88 0,00 72,21 1.629,99 1.629,99 1.466,99 0,00 163,00 20.507,02 20.507,02 15.380,27 0,00 5.126,76 93,70 93,70 70,27 0,00 23,42 3.480,15 3.480,15 3.132,14 0,00 348,02 Summe 26.432,94 26.432,94 20.699,54 0,60 5.733,40 08710 Ausgleichszulagen - neu 4,23 0,00 3,39 0,00 0,85 Summe 4,23 0,00 3,39 0,00 0,85 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 2.270,71 1.676,02 0,00 0,00 2.270,71 1.723,11 1.723,11 0,00 1.033,87 689,24 439,47 239,90 0,00 263,68 175,79 3.384,27 1.321,45 0,00 2.030,56 1.353,71 6.002,74 5.273,03 0,00 3.601,65 2.401,10 237,22 113,44 177,91 0,00 59,30 80,66 48,54 64,53 0,00 16,13 211,86 193,66 158,90 0,00 52,97 1.516,53 1.123,35 1.137,39 0,00 379,13 1.143,75 850,98 915,00 0,00 228,75 Page 39 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 36.761,99 13.699,62 30.880,07 0,00 5.881,92 7.172,85 1.185,09 5.738,28 0,00 1.434,57 2.279,56 537,62 1.709,67 0,00 569,89 14.027,49 5.595,22 10.520,62 0,00 3.506,87 6.815,84 3.126,68 5.452,67 0,00 1.363,17 Summe 84.068,04 36.707,72 56.755,04 6.929,76 20.383,25 08730 Natürliches Erbe 3.118,34 2.716,39 0,00 0,00 3.118,34 215,34 0,00 0,00 0,00 215,34 646,25 430,31 0,00 0,00 646,25 186,06 180,01 139,54 0,00 46,51 48,89 48,89 44,51 0,00 4,38 637,54 603,14 532,52 0,00 105,02 587,06 460,91 493,13 0,00 93,93 3.573,35 1.821,65 2.680,02 0,00 893,34 5.489,70 1.792,28 4.133,62 0,00 1.356,08 Summe 14.502,53 8.053,58 8.023,34 0,00 6.479,19 08741 AuW/2007, Teil A 7.105,67 7.088,08 0,00 4.263,40 2.842,27 29.210,12 0,00 23.368,09 0,00 5.842,02 9.110,58 0,00 8.199,52 0,00 911,06 Summe 45.426,37 7.088,08 31.567,62 4.263,40 9.595,35 Page 40 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 08742 AuW/2007, Teil B 129,13 0,00 103,31 0,00 25,83 32,04 0,00 25,63 0,00 6,41 39,45 0,00 31,56 0,00 7,89 37,19 0,00 29,75 0,00 7,44 Summe 237,81 0,00 190,25 0,00 47,56 08750 Tierzucht 2010 406,04 293,31 0,00 0,00 406,04 1.979,98 1.979,98 0,00 1.187,99 791,99 Summe 2.386,02 2.273,29 0,00 1.187,99 1.198,04 08780 Aquakultur und Fischerei 76,42 76,42 57,32 0,00 19,11 76,96 76,96 57,50 0,00 19,46 44,98 44,98 33,78 0,00 11,21 78,39 78,39 58,80 0,00 19,60 374,04 336,15 280,53 0,00 93,51 Summe 650,80 612,91 487,92 0,00 162,88 08770 Förderung der Marktstrukturverbesserung 78,75 0,00 0,00 47,25 31,50 Page 41 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMUL Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titei Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 4.410,75 1.520,26 0,00 2.646,45 1.764,30 Summe 4.489,51 1.520,26 0,00 2.693,70 1.795,80 Ö878Ö Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 197,60 0,00 0,00 118,56 79,04 275,07 20,24 220,06 0,00 55,01 744,96 0,00 558,72 0,00 186,24 1.655,87 1.478,08 1.324,70 0,00 331,17 906,97 159,86 680,23 0,00 226,74 298,95 6,55 239,16 0,00 59,79 Summe 4.079,43 1.664,73 3.022,86 118,56 938,00 08790 Absatzförderung LE/2008 133,99 127,02 0,00 0,00 133,99 34,13 34,13 0,00 0,00 34,13 Summe 168,12 161,15 0,00 0,00 168,12 Ö88Ö1 Besondere Initiativen (Besln/2007) 115,00 0,00 0,00 0,00 115,00 1.822,60 601,50 0,00 0,00 1.822,60 994,87 618,09 0,00 0,00 994,87 Summe 2.932,47 1.219,59 0,00 0,00 2.932,47 Page 42 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMUL Förderrichtliniert mit zugehörigen Kapitel/Titei Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 08802 Besondere Initiativen (Besfn/2007) -Imkereiförderung 147,81 8,19 73,91 0,00 73,91 Summe 147,81 8,19 73,91 0,00 73,91 Summe SMUL 524.960,21 284.486,84 253.585,32 72.003,68 110.466,41 Page 43 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwatd zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SiViWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ sm?A 01010 ÖPNV-Förderung 756,87 756,87 0,00 0,00 0,00 27.056,88 22.410,20 0,00 27.056,88 0,00 23.719,26 22.538,40 0,00 0,00 23.719,26 365,55 365,55 0,00 0,00 0,00 110,00 110,00 0,00 0,00 0,00 13.081,78 11.450,18 0,00 13.081,78 0,00 5.981,04 5.981,04 0,00 5.981,04 0,00 464,26 464,26 0,00 0,00 0,00 2.579,81 2.579,81 2.579,81 0,00 0,00 Summe 74.115,45 66.656,31 2.579,81 46.119,70 23.719,26 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 325,27 325,27 0,00 0,00 0,00 103,43 103,43 0,00 0,00 0,00 4.830,31 4.830,31 0,00 0,00 0,00 2.506,14 2.506,14 0,00 0,00 0,00 Summe 7.765,14 7.765,14 0,00 0,00 6,06 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittei Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 958,03 957,76 0,00 0,00 0,00 Summe 958,03 957,76 0,00 0,00 0,00 Ö104Ö Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 19,58 0,00 0,00 0,00 0,00 2.801,26 2.216,89 0,00 0,00 2.801,26 1.296,76 1.180,55 0,00 0,00 1.296,76 55.185,20 47.069,87 0,00 55.185,20 0,00 11.623,26 11.160,24 0,00 0,00 11.623,26 746,31 717,35 746,31 0,00 0,00 16.457,56 16.447,53 0,00 0,00 16.457,56 Summe 88.129,94 78.792,43 746,31 55.185,20 32.178,84 Ö1Q7Q Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen 136.526,44 136.526,44 102.394,83 0,00 34.131,61 4.644,92 4.644,92 3.483,69 0,00 1.161,23 4.006,67 3.990,33 3.005,00 0,00 1.001,67 Summe 145.178,04 145.161,69 108.883,53 0,00 36.294,51 01110 Verkehrsinfrastruktur / EFRE 5.922,55 5.922,55 5.922,55 0,00 0,00 610,37 610,37 610,37 0,00 0,00 Page 45 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Melwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ Summe 6.532,92 6.532,92 6.532,92 0,00 0,00 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 1.414,34 1.414,34 0,00 0,00 1.414,34 Summe 1.414,34 1.414,34 0,00 0,00 1.414,34 01150 RL Radverkehr 2,84 2,84 0,00 0,00 0,00 14,21 14,21 14,21 0,00 0,00 Summe 17,05 17,05 14,21 0,00 0,00 01336 Hochwasserschäden2013-Teil D-Kommunaie Infrastruktur / Verkehr 8,99 8,99 0,00 0,00 0,00 28.507,54 28.164,82 0,00 28.507,54 0,00 2.578,59 2.578,59 0,00 2.578,59 0,00 Summe 31.095,11 30.752,39 0,00 31.086,12 0,00 02022 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 3.201,71 1.848,34 2.527,62 0,00 674,09 Summe 3.201,71 1.848,34 2.527,62 0,00 674,09 02023 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil Page 46 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ SMWA / Erneuerbare Energien 1.730,11 1.703,54 820,88 0,00 909,23 Summe 1.730,11 1.703,54 820,88 0,00 909,23 02024 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Tei! SMWA / Forschung Energietechniken 9.256,54 1.686,20 7.296,19 0,00 1.960,35 Summe 9.256,54 1.686,20 7.296,19 0,00 1.960,35 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -Speicherung 984,39 984,39 0,00 0,00 984,39 Summe 984,39 984,39 0,00 0,00 984,39 02590 Maßnahmen T ourismusverbände 2.245,74 2.245,74 0,00 0,00 2.245,74 Summe 2.245,74 2.245,74 0,00 0,00 2.245,74 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 433,59 0,00 0,00 0,00 0,00 3.080,14 2.551,34 0,00 1.540,07 1.540,07 236.355,56 137.278,34 0,00 118.177,78 118.177,78 62.908,90 38.044,44 62.908,90 0,00 0,00 Summe 302.778,19 177.874,12 62.908,90 119.717,85 119.717,85 Page 47 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 05042 Einzelbetriebliche Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr 1549,13 475,90 1.181,00 80,70 0,00 0,00 774,56 0,00 774,56 0,00 Summe 2.025,03 1.261,70 0,00 774,56 774,56 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 3.006,58 748,81 2.842,43 119,34 0,00 591,16 0,00 0,00 3.006,58 157,64 Summe 3.755,39 2.961,76 591,16 0,00 3.164,22 05082 Mittelstandsförderung -Messen/Außenwirtschaft 3.786,35 3.703,84 2.989,22 0,00 797,13 Summe 3.786,35 3.703,84 2.989,22 0,00 797,13 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 31,55 25,41 0,00 0,00 31,55 Summe 31,55 25,41 0,00 0,00 31,55 05086 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) 1.943,78 1.874,49 1.534,56 0,00 409,22 Page 48 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 8/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ Summe 1.943,78 1.874,49 1.534,56 0,00 409,22 05087 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013) 1.999,91 1.999,91 1.499,93 0,00 499,98 Summe 1.999,91 1.999,91 1.499,93 0,00 499,98 05088 Gründungsberatung 783,64 253,42 783,64 0,00 0,00 Summe 783,64 253,42 783,64 0,00 0,00 05089 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) -Personalentwicklung 26,52 6,50 26,52 0,00 0,00 Summe 26,52 6,50 26,52' 0,00 0,00 05090 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich (Nachrangdarlehen) 9.425,82 7.002,15 0,00 0,00 0,00 Summe 9.425,82 7.002,15 0,00 0,00 0,00 05100 Zinszuschüsse bei Darlehensprogrammen 0,43 1.464,01 Page 49 of 62 0,42 1.464,01 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.464,01 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ Summe 1.464,44 1.464,43 0,00 0,00 1.464,01 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 1408,00 1.408,00 0,00 0,00 0,00 Summe 1.408,00 1.408,00 0,00 0,00 0,00 05281 GRW-Infra 95,05 95,05 0,00 47,53 47,53 390,44 80,74 0,00 195,22 195,22 27.468,34 12.703,78 0,00 13.734,17 13.734,17 136,94 136,94 136,94 0,00 0,00 Summe 28.090,78 13.016,51 136,94 13.976,92 13.976,92 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 565,00 565,00 0,00 0,00 0,00 Summe 565,00 565,00 0,00 0,00 0,00 05699 Sächsische Hohlraumverordnung -SächsHohlrVO 6.237,72 6.191,66 4.678,29 0,00 1.559,43 5.978,48 3.311,43 4.483,86 0,00 1.494,62 Summe 12.216,19 9.503,09 9.162,14 0,00 3.054,05 Page 50 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 15.505,72 3.062,21 12.241,77 0,00 3.263,95 Summe 15.505,72 3.062,21 12.241,77 0,00 3.263,95 06580 Verbundprojektförderung 72.739,09 20.935,81 57.427,51 0,00 15.311,58 107,00 107,00 0,00 0,00 107,00 Summe 72.846,09 21.042,81 57.427,51 0,00 15.418,58 06690 Schaufenster Elektromobilität 3.512,47 1.156,20 0,00 0,00 3.512,47 Summe 3.512,47 1.156,20 0,00 0,00 3.512,47 06700 Technologietransferförderung 2.682,43 2.033,39 2.117,78 0,00 564,65 Summe 2.682,43 2.033,39 2.117,78 0,00 564,65 06710 EEN Saxony 308,91 0,00 0,00 0,00 308,91 Summe 308,91 0,00 0,00 0,00 308,91 06720 Patentinformationszentren (PIZ) Page 51 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittei Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 4,23 0,00 3,34 0,00 0,89 42,17 42,17 0,00 0,00 42,17 Summe 46,40 42,17 3,34 0,00 43,06 06740 Gewährung von I nnovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1.359,06 650,67 1.072,98 0,00 286,08 Summe 1.359,06 650,67 1.072,98 0,00 286,08 Ö88ÖÖ Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 55,51 55,51 0,00 0,00 55,51 Summe 55,51 55,51 0,00 0,00 55,51 07401 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 28.921,49 7.401,05 18.287,82 0,00 10.633,67 Summe 28.921,49 7.401,05 18.287,82 0,00 10.633,67 Ö74Ö2 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt. 432,89 120,24 324,67 0,00 108,22 Summe 432,89 120,24 324,67 0,00 108,22 07403 Berufsorientierung und -Vorbereitung (ESF) Page 52 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 432,12 0,00 324,09 0,00 108,03 Summe 432,12 0,00 324,09 0,00 108,03 07404 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 7.138,25 2.663,59 5.353,69 0,00 1.784,56 Summe 7.138,25 2.863,59 5.353,69 0,00 1.784,56 07405 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch. 598,00 288,58 448,50 0,00 149,50 Summe 598,00 288,58 448,50 0,00 149,50 07406 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) - SMWA 8.415,28 306,93 6.311,46 0,00 2.103,82 Summe 8.415,28 306,93 6.311,46 0,00 2.103,82 07411 Transnationale berufliche Bildung (ESF) 222,72 9,57 189,31 0,00 33,41 Summe 222,72 9,57 189,31 0,00 33,41 07450 ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft 1.835,69 0,00 1.617,83 0,00 217,86 Page 53 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ Summe 1.835,69 0,00 1.617,83 0,00 217,86 07482 Existenzgründungsförderung von Arbeitslosen 0,50 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 0,50 0,00 0,00 0,00 0,00 07483 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit 7.455,82 0,00 5.591,87 0,00 1.863,96 Summe 7.455,82 0,00 5.591,87 0,00 1.863,96 00500 Archivierungsprogramm Äusbildungsplatzprogramm Ost 412,52 0,00 0,00 0,00 412,52 Summe 412,52 0,00 0,00 0,00 412,52 09510 Kommunal-Kombi 15,26 0,03 0,00 0,00 15,26 Summe 15,26 0,03 0,00 0,00 15,26 09520 Mikrodarlehen (2007-2013) 2.327,40 2.327,40 0,00 0,00 0,00 Summe 2.327,40 2.327,40 0,00 0,00 0,00 Page 54 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWA Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Richtlinie Kapitel Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel in T€ Summe SfViWA 897.449,62 610.598,93 320.347,10 266.860,35 285.154,25 Page 55 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ SMWK 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 5.900,00 5.900,00 0,00 0,00 5.900,00 3.581,70 2.620,70 0,00 0,00 0,00 Summe 9.481,70 8.520,70 0,00 0,00 5.900,00 08510 Projekte im Bereich der Forschung 11.402,23 6.122,76 0,00 0,00 11.402,23 275,10 250,75 0,00 0,00 275,10 Summe 11.677,32 6.373,50 0,00 0,00 11.677,32 06620 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -Infrastruktur 7.584,29 892,13 5.688,20 0,00 1.896,09 31.816,85 16.543,45 24.157,34 0,00 7.659,51 2.393,98 2.393,98 0,00 0,00 0,00 Summe 41.795,12 19.829,55 29.845,54 0,00 9.555,60 06730 Landesgraduiertenförderung 385,56 237,56 0,00 0,00 385,56 Summe 385,56 237,56 0,00 0,00 385,56 Page 56 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titei Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- Landes- Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 mittel mittel in T€ 07420 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013 4.316,99 1.564,10 4.316,99 0,00 0,00 Summe 4.316,99 1.564,10 4.316,99 0,00 0,00 07471 Wissens- und Know - How - Transfer (ESF) 1.787,18 51,20 1.343,09 0,00 444,09 32.157,74 876,51 24.919,66 0,00 7.238,08 161,71 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe 34.106,63 927,71 26.262,76 0,00 7.682,16 07472 Leistungsfähigkeit der Hochschulen u. Berufsakademien / Qualifikation 239,88 144,15 215,06 0,00 24,81 Summe 239,88 144,15 215,06 0,00 24,81 07473 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF) 386,22 72,00 317,56 0,00 68,66 4.857,92 599,71 4.062,99 0,00 794,93 Summe 5.244,14 671,71 4.380,55 0,00 863,59 07474 Transnationale Vorhaben (ESF) 67,63 0,00 57,00 0,00 10,63 Page 57 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Mefwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 3.511,89 86,16 2.989,85 0,00 522,04 Summe 3.579,52 86,16 3.046,85 0,00 532,67 07590 Kulturräume 35,00 35,00 0,00 0,00 0,00 2.585,61 2.585,61 0,00 0,00 2.585,61 789,51 789,51 0,00 0,00 789,51 244,86 244,86 0,00 0,00 0,00 207,10 207,10 0,00 0,00 0,00 Summe 3.862,08 3.862,08 0,00 0,00 3.375,12 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 169,41 151,41 0,00 0,00 169,41 27,28 10,00 0,00 27,28 0,00 Summe 196,69 161,41 0,00 27,28 169,41 07630 Wiedereinstiegsstipendien 203,11 203,11 0,00 0,00 203,11 Summe 203,11 203,11 0,00 0,00 203,11 07980 Förderung der Musikschulen 1,66 0,00 0,00 0,00 1,66 Page 58 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwaid zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 8/621 Ressort: SMWK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel Allein 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ Summe 1,66 0,00 0,00 0,00 1,66 07999 Musikschuien/Kulturelle Bildung 4.948,60 4.948,60 0,00 0,00 4.948,60 761,03 761,03 0,00 0,00 761,03 Summe 5.709,63 5.709,63 0,00 0,00 5.709,63 08071 Bildende Kunst - neu 200,00 200,00 0,00 0,00 200,00 83,70 83,70 0,00 0,00 83,70 Summe 283,70 283,70 0,00 0,00 283,70 08072 Darstellende Kunst und Musik 450,00 450,00 0,00 0,00 450,00 567,17 567,17 0,00 0,00 567,17 1.068,79 1.068,79 0,00 0,00 1.068,79 Summe 2.085,95 2.085,95 0,00 0,00 2.085,95 08073 Film 769,74 769,74 0,00 0,00 769,74 Summe 08074 769,74 769,74 0,00 0,00 769,74 Literatur Page 59 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittei Landes- mittei Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 64,50 64,50 0,00 0,00 64,50 143,20 143,20 0,00 0,00 143,20 Summe 207,70 207,70 0,00 0,00 207,70 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 424,58 424,58 0,00 0,00 424,58 125,74 125,74 0,00 0,00 125,74 46,66 46,66 0,00 0,00 46,66 Summe 596,99 596,99 0,00 0,00 596,99 08076 Soziokuitur/spartenübergreifende Kulturförderung 96,00 96,00 0,00 0,00 96,00 Summe 96,00 96,00 0,00 0,00 96,00 08140 Internationale Zusammenarbeit 13,89 13,89 0,00 0,00 13,89 52,21 20,61 0,00 0,00 52,21 Summe 66,10 34,50 0,00 0,00 66,10 Ö822Ö Kunst und Kultur / Kulturstiftung 2.608,9t 2.491,61 0,00 0,00 2.608,91 0,00 Summe 2.608,91 Page 60 of 62 2.491,61 0,00 2.608,91 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitei/Titel Richtlinie Kapitel Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel in T€ Ö831Ö Studienbegleitprogramm - STUBE Summe 25.00 25,00 0,00 0,00 25,00 25.00 25,00 0,00 0,00 25,00 08320 Investitionen für Berufsakademie Sachsen Summe 3.085.56 2.676,94 2.314,17 0,00 771,39 3.085.56 2.676,94 2.314,17 QftQ 771,39 08400 Infrastruktur an Hochschulen Summe 08470 Landesexellenzinitiative (LEI) 297,91 297,91 223,43 0,00 74,48 333,05 333,05 249,78 0,00 83,26 532,89 532,89 399,67 0,00 133,22 129,80 129,80 97,35 0,00 32,45 1.789,37 1.789,37 1.342,03 0,00 447,34 945,13 945,13 708,85 0,00 236,28 2.441,02 2.441,02 1.830,77 0,00 610,26 5.449,67 5.449,67 3.971,18 0,00 1.478,49 1.962,82 1.962,82 0,00 0,00 1.962,82 7.101,72 0,00 5.326,29 0,00 1.775,43 7.371,92 7.371,92 5.528,94 0,00 1.842,98 28.355,29 21.253,57 19.678,28 0,00 8.677,01 Page 61 of 62 Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Fördermittel 2014/2015" DS 6/621 Ressort: SMWK Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Alle in 2014 ausgezahlten Anträge davon EU-Mittel Bundes- mittel Landes- mittel Richtlinie Kapitel Titel Gesamt davon beruhend auf Bewilligungen in 2014 in T€ 2.189,29 731,79 0,00 0,00 2.189,29 16.398,53 2.371,46 12.298,90 0,00 4.099,63 8.394,45 2.760,10 6.300,69 0,00 2.093,76 66,28 66,28 0,00 0,00 0,00 Summe 27.048,55 5.929,64 18.599,59 0,00 8.382,68 Summe SMWK 186.029,52 84.742,70 108.659,80 27,28 70.651,82 Page 62 of 62