SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6/6250 Thema: Erwerb der Biedenkopf-Tagebücher durch den Freistaat Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Exemplare der im Jahr 2015 im Siedler Verlag erschienenen Publikation ,,Von Bonn nach Dresden" von Kurt Biedenkopf erwarb der Freistaat Sachsen jeweils zu welchen Zeitpunkten? Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft en¡rarb ein Exemplar im Oktober 2015. lm Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst wurde am 15. Januar 2016 ein Exemplar durch die Sächsische Landesbibliothek Staats- und Universitätsbibliothek Dresden erworben. Frage 2: Wie viele Exemplare der im Jahr 2015 im Siedler Verlag erschienenen Publikation ,,Ein neues Land entsteht" von Kurt Biedenkopf erwarb der Freistaat Sachsen jeweils zu welchen Zeitpunkten? lm Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus wurde am 22. September 2015 ein Exemplar für die Bibliothek der Landeszentrale für politische Bildung en¡vorben. lm Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst wurde am 24. November 2015 ein Exemplar durch die Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden erworben. Das Verbindungsbüro der Sächsischen Staatskanzlei in Prag envarb am 4. Februar 2016 fünf Exemplare. Frage 3: Wie viele Exemplare der im Jahr 2015 im Siedler Verlag erschienenen Publikation ,,Ringen um die innere Einheit" von Kurt Freistaat SACHSEN Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl ïelefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK.25.2-01 41 .50t34t2244- 2016t65204 Dresden, .lrf ,. September 2016 Tag der I I Deutschen Einheit I tl I tllillü lll FreistaatSachsent I or.-o3.ro.zo16 Hausanschr¡ft: Sächs¡sche Staatskanzle¡ Archivstraße 1 01097 Dresden Seite 1 von 2 www.sachsen.de SÄCHSìSCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN5 Biedenkopf enrarb der Freistaat Sachsen jeweils zu welchen Zeitpunkten? lm Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus wurde am 22. September 2015 ein Exemplar für die Bibliothek der Landeszentrale für politische Bildung en¡vorben. lm Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst wurde am 5. März 2016 ein Exemplar durch die Sächsische Landesbibliothek - Staats- und U niversitätsbi bliothek Dresden eruvorben. Frage 4: ln welcher Höhe wandte der Freistaat Sachsen Finanzmittel aus welchen Haushaltsstellen zur Finanzierung des En¡verbs der unter den Ziffern 1, 2 und 3 genannten Publikationen auf? Zur Finanzierung der unter der Ziffer 1 genannten Publikation wurden für beide Exemplare jeweils 28,49 Euro aufgewandt, finanziert aus Titel 09 01151101 im Einzelplan des SMUL und aus dem Titel 982 49-1im Einzelplan des SMWK. Zur Finanzierung der unter der Ziffer 2 genannten Publikation wurden 27 Euro aufgewandt aus dem Etat der Landeszentrale für politische Bildung, Kapitel 0560 Titel 51101 im Einzelplan des SMK, 28,49 Euro aus dem Titel 982 49-1 im Einzelplan des SMWK aufgewandt, sowie 82,45 Euro aufgewandt aus der Haushaltsstelle 0201/53671 für das Verbindungsbüro Prag im Geschäftsbereich der Staatskanzlei. Zur Finanzierung der unter der Ziffer 3 genannten Publikation wurden 27 Euro aufgewandt aus dem Etat der Landeszentrale für politische Bildung, Kapitel 0560 Titel 51101 im Einzelplan des SMK, sowie 28,49 Euro aufgewandt aus Titel 982 49-1 im Einzelplan des SMWK. lnsgesamt wandte der Freistaat Sachsen für den Enruerb der Publikationen 250,41 Euro auf. Frage 5: Welcher Zweck wurde mit dem Erwerb der unter den Ziffern 1, 2 und 3 genannten Publikationen durch den Freistaat Sachsen verfolgt? Der En¡rerb der Exemplare der Publikationen durch die Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden und die Landeszentrale für politische Bildung verfolgte jeweils den Zweck der öffentlichen Nutzung. Der En¡verb der unter Ziffer 1 genannten Publikation durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft verfolgte den Zweck der Bereitstellung als Bibliotheksexemplar für Bedienstete der Staatsregierung. Der En¡rerb der fünf Exemplare der unter Ziffer 2 genannten Publikation durch das Verbindungsbüro der Staatskanzlei in Prag verfolgte den Zweck, die Publikation im Nachbarland Tschechien bekannt zu machen. Mit freundlichen Grüßen ì S.r{ Dr. Fritz Jaeckel Seite 2 von 2 2016-09-22T10:20:59+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes