STAATSM1N1STER1UM DES 1NNER1M Freistaat SACHSEN DerStaatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bemhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAs24-014t.51/8543 Dresden September 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr: 6/6329 Thema: Selbstständige Ausreise August 2016 und Unterstützung in der Heimat Juni 2016 - August 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber sind im August 2016 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Rückkehrprogramms REAG/GARP freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt ? (Bitte nach Staatsangehörigkeit einzeln aufschlüsseln) Gemäß der Angaben des Projektträgers (Internationale Organisation für Migration) wurde im August 2016 für insgesamt 175 Personen die Förderung der freiwilligen Ausreise nach dem REAG/GARP-Programm aus dem Freistaat Sachsen bewilligt. Diese Personen haben folgende Staatsangehörig keit: Zielland/Staatsangehörigkeit Afghanistan Albanien China Georgien Indien Irak Anzahl 21 49 19 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATS1VHN1STER1UM DES INNERN Freistaat SACtiSETsJ Zielland/Staatsangehörigkeit l ran Kasachstan Kosovo Libanon Mazedonien Nigeria Pakistan Russische Föderation Serbien Tunesien Vietnam Anzahl 18 8 15 12 Im Übrigen wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr 6/5113 verwiesen. Frage 2: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber des Kosovo sind zwischen dem 1. Juni 2016 und dem 31. August 2016 aus dem Frei- Staat Sachsen im Rahmen des Unterstützungsprogramms URA 2 in ihrer Heimat gefördert worden? Das Rjückkjphrprojekt "URA 2" richtet sich ausschließlich an Rückkehrer in den Kosovo und t^pinh^ltet die finanzielle und praktische Unterstützung nach der Rückkehr und bei der ^ int^gration. Vollständige Angaben des Projektträgers (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) liegen für den erfragten Zeitraum noch nicht vor Mit ffeunfcllichen Grüßen Markus Ulbic Seite 2 von 2 2016-09-27T12:12:12+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes