STAATSM11M1STER1UM DES INNERN Freistaat SACMSE1N Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12-0141.51/8550 Dresden;'(jr) September 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/6359 Thema: kw-Vermerke im Einzelplan 03, Statistisches Landesamt und Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele kw-Vermerke sollen laut Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im Kapitel 03 07 (Statistisches Landesamt) aus welchen Gründen ausgebracht werden? Zur Erfüllung der vom Haushaltsgesetzgeber festgelegten Stellenabbauverpflichtung für den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums desjnnern (ohne Polizei), vgl. Vermerk bei Kap. 03 02 des Haushaltsplanes 2015/2016, wurden laut Haushaltsplanentwurf 2017/2018 bei Kapitel'03 07 zehn kw-Vermerke im Jahr 2017 und sechs kw-Vermerke im Jahr 2018 ausgebracht. Frage 2: Welche Referate des Landesamtes sind von den kw-Vermerken betroffen ? Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage verwiesen. Frage 3: Wie viele kw-Vermerke sollen laut Haushaltsplanentwurf 2017/2018 im Kapitel 03 21 (Staatsbetrieb Geobasisinformation) aus welchen Gründen ausgebracht werden? Zur Erfüllung der vom Haushaltsgesetzgeber festgelegten Stellenabbauverpflichtung für den Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6. 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATS1VI1NISTER1UM DES INNERN Freistaat SÄCHSE1N des Innern (ohne Polizei), vgl. Vermerk bei Kap. 03 02 des Haushaltsplanes 2015/2016, wurden laut Haushaltsplanentwurf2017/2018 bei Kapitel 03 21 drei kw-Vermerke im Jahr 2017 und fünf kw-Vermerke im Jahr 2018 ausgebracht. Fraget: Welche Re/erate des Landesamtes sind von den kw-Vermerken betroffen? Zur ^ ean^vortung der Frage wird auf die Anlage verwiesen. Mit freunfllichen Grüßen irkus Ulbit Anlage Seite 2 von 2 Anlage Frage 2/4: Welche Referate des Landesamtes sind von den kw-Vermerken betroffen? Referat Referatsbezeichnung Anzahl kw-Vermerk 12 Haushalt, Controlling, Innerer Dienst, strategische Vorhabens- und Verfahrensplanung/Kontaktstelle SID 3 13 Recht, Wahlen, Volksentscheide 1 22 Sozialwissenschaftliche Analysen und Prognosen 1 31 Datenerhebung, Konjunktur- und Strukturstatistiken 3 33 Register 1 Azubi 1 Summe kw-Vermerke 2017 10 Referat Referatsbezeichnung Anzahl kw-Vermerk 22 Sozialwissenschaftliche Analysen und Prognosen 1 31 Datenerhebung, Konjunktur- und Strukturstatistiken 2 32 Datenerhebung bereichsübergreifende Statistiken 1 Azubi 1 StudBA 1 Summe kw-Vermerke 2018 6 Behörde: Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (Kap. 03 21) Referat Referatsbezeichnung Anzahl kw-Vermerk 33 Grenzen des Freistaates 1 44 Geodatenservice 1 Azubi 1 Summe kw-Vermerke 2017 3 Referat Referatsbezeichnung Anzahl kw-Vermerk 11 Rechnungswesen/Organisation 2 22 Landschaftsmodell/Grundmaßstab 2 Anwärter LG 2 1 Summe kw-Vermerke 2018 5 * Grundlage: Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 Kleine Anfrage "kw-Vermerke im Einzelplan 03, Statistisches Landesamt und Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen" kw-Vermerke 2017* kw-Vermerke 2018* kw-Vermerke 2017* kw-Vermerke 2018* Landtags-Drs. 6/6359 Behörde: Statistisches Landesamt (Kap. 03 07) 6_6359_mit Anlage 6_6359_Anlage Frage 2_4 2016-10-05T09:16:27+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes