SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert, Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/6390 Thema: Fortschrittsbericht „Aufbau Ost" 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Dem Fortschrittsbericht ,Aufbau Ost' 2015 ist auf Seite 9 zu entnehmen , dass die Beurteilung des jährlichen Fortschritts beim Aufbau Ost bzw. die Antwort auf die Kernfrage, ob sich die lnfrastrukturlücke im Freistaat Sachsen verringert hat, primär auf der Grundlage von haushalts - und finanzwirtschaftliche Kennzahlen erfolgt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Titel im Haushaltsjahr 2015 wurden mit welcher Höhe an Ausgaben in die Berechnung für die Beurteilung des jährlichen Fortschrittes beim Aufbau Ost berücksichtigt (bitte nach Einzelplänen, Titel, Zweckbestimmung, SOLL und IST auflisten , sowie die Gesamtsumme der berücksichtigten Ausgaben nach Einzelplänen) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/21-FV 2010/17/7- 2016/45677 Dresden, 0, . Oktober 2016 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunqen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN ~S/\CHsEN Die Ausgaben des Freistaates Sachsen sind ausweislich der laufenden Nr. 1 in der Tabelle 4 des Fortschrittsberichts 2015 mit einem Betrag von 3.231 Mio. EUR in die Berechnung der mit SoBEZ finanzierbaren lnfrastrukturinvestitionen eingeflossen. Die titelkonkrete Untersetzung dieses Betrags ist in der Anlage dargestellt. Frage 2: Welche finanzwirtschaftlichen Eckdaten mit Stand 13. Juni 2016 stellt das Bundesministerium der Finanzen als Grundlage für den Fortschrittsbericht bereit und wo sind diese einsehbar? Die vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) mit Stand 13. Juni 2016 bereitgestellten finanzwirtschaftlichen Eckdaten sind Grundlage der Berechnungen in den Fortschrittsberichten der Länder sowie der Stellungnahme der Bundesregierung dazu. Dabei handelt es sich um einen methodisch am SoBEZ-Nachweis ausgerichteten, zwischen dem Bund und den neuen Ländern abgestimmten Datensatz. Der Datensatz wird den gemäß § 11 Abs. 3 FAG zur Vorlage der Fortschrittsberichte „Aufbau Ost" verpflichteten Ländern (Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) als interne Arbeitsgrundlage zur Verfügung gestellt und ist darüber hinaus - soweit dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen bekannt ist - nicht öffentlich zugänglich. Mit freundlichen Grüßen l:]tetu1' • . ThomasS~ Anlage Seite 2 von 2 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0101 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 235.000 157.019 0101 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 204.000 250.668 0104 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 50.000 54.152 Summe Einzelplan 01 489.000 461.840 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0201 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 78.600 160.900 0201 81271 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie von sonstigen beweglichen Sachen 5.000 0 0201 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 130.100 245.389 0203 89362 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 167.000 40.500 0204 81251 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 55.000 43.308 0207 81281 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 30.000 0 Summe Einzelplan 02 465.700 490.097 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0301 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 307.000 158.072 0301 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 507.000 487.855 0303 88374 Zuweisungen an Kommunen für Modellvorhaben der Raumordnung sowie für Maßnahmen Impulsregion/Demografischer Wandel 1.510.000 3.014.293 0303 89374 Zuweisungen an Sonstige für Modellvorhaben der Raumordnung sowie für Maßnahmen Impulsregionen/Demografischer Wandel 10.000 75.000 0304 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 39.000 338.999 0304 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 275.000 433.538 0304 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 530.000 651.241 0307 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 25.000 18.846 0307 81253 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 10.000 0 0307 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 545.000 4.010 0310 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 50.000 76.030 0310 81263 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 10.000 22.667 0310 81270 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 100.000 343.620 0310 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 135.000 111.867 0311 81168 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 23.000 23.086 0311 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 23.000 22.827 0311 81212 Ausstattung der Unterkunftsräume und Lehrsäle 26.000 39.060 0311 81213 Anschaffung von Unterrichtshilfen 42.500 41.562 0311 81268 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 140.000 97.588 0312 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 800.000 1.223.332 0314 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 540.000 540.245 0315 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 100.000 129.024 0315 81273 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000 11.487 0316 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 90.000 469.960 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0316 81297 Erwerb von Technik (inkl. Software) 20.000 12.303 0317 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 307.500 131.888 0317 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 331.500 208.898 0317 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 159.000 633.101 0318 81261 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für den Katastrophenschutz 4.500.000 7.741.069 0318 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 95.000 17.409 0318 89362 Zuschüsse zur Förderung von Investitionen der Nachwuchsarbeit des Wasserrettungsdienstes und der Bergwacht 53.000 53.000 0318 89461 Zuschüsse für Investitionen an die im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Hilfsorganisationen 100.000 99.999 0319 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 700.000 401.286 0319 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 490.000 548.225 0319 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 175.000 187.176 0319 88308 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen zur Beseitigung der durch das Hochwasser 2010 verursachten Schäden an Ausstattungen der Feuerwehren 0 1.531.688 0319 88310 Zuweisungen für Investitionen an Landkreise und Kreisfreie Städte zur Errichtung von Leitstellen 0 1.279.704 0320 71290 Errichtung und Ertüchtigung von Basisstationen 0 336.321 0320 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 5.000.000 13.218.566 0320 81175 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 90.000 91.201 0320 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 8.000.000 5.263.461 0320 81202 Erwerb von Dienst- und Schutzkleidung 2.740.000 2.281.028 0320 81275 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 35.000 118.643 0320 81290 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 18.000.000 7.445.609 0320 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 9.000.000 9.498.208 0320 88190 Zuweisungen für Investitionen an die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben 0 1.762.212 0320 88201 Zuweisungen für Investitionen gemeinsamer Einrichtungen der Länder 50.000 12.333 0320 88390 Zuweisungen für Kommunen zur Einführung des Digitalen Sprech- und Datenfunksystems für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im Katastrophen- und Brandschutz 4.000.000 3.623.965 0320 89290 Zuschüsse an private Unternehmen für nutzerspezifische Einbauten in Mietobjekten 0 62.221 0320 89480 Zuschüsse an Verbände für Errichtung von Jugendverkehrsschulen sowie von Verkehrsübungsgeräten von Erwachsenen 70.000 70.000 0320 89498 Zuschuss für Investitionskosten 1.033.400 0 0321 89101 Zuschüsse für investive Zwecke - Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen 1.636.400 1.419.762 0322 88371 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 6.028.800 9.936.541 0322 88372 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.000.000 701.027 0322 89370 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 521.200 2.217.802 0322 89371 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 3.500.000 2.959.534 0322 89372 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 2.000.000 503.420 0322 89373 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 3.950.000 2.600.631 0323 66303 Zinszuschüsse für Kommunaldarlehen 100.000 0 0323 66304 Zinszuschüsse für die Wohnraumförderung 5.000.000 332.969 0323 88302 Wiederverwendung der im Rahmen der Zwischenabrechnung für das Bund-Länder-Programm zur Förderung "Städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" zurückgezahlten Fördermittel 0 330.321 0323 88303 Wiederverwendung der im Rahmen der Zwischenabrechnung für das Bund-Länder-Programm zur 0 24.897 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 Förderung des "Städtebaulichen Denkmalschutzes" zurückgezahlten Fördermittel 0323 88305 Zuweisungen zur Unterstützung der Gemeinden bei der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Rahmen der Programme der Stadtentwicklung 1.000.000 0 0323 88308 Zuweisungen aus dem Landesprogramm zur Förderung des Rückbaus von Wohngebäuden 1.200.000 1.206.859 0323 88312 Zuweisungen zur Unterstützung von Maßnahmen des Städtebaus 800.000 3.346.165 0323 88313 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 5.410.000 5.773.977 0323 88314 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des städtebaulichen Denkmalschutzes 43.416.000 37.619.035 0323 88315 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt - Investitionen im Quartier" 6.878.000 6.333.790 0323 88317 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung aktiver Stadt- und Ortsteilzentren 13.414.000 9.321.134 0323 88318 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 6.956.000 4.186.423 0323 88324 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Rückbau dauerhaft nicht mehr benötigter Wohnungen 9.897.400 6.775.883 0323 88325 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Aufwertung von Stadtquartieren 45.936.800 54.690.128 0323 88326 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des städtebaulichen Denkmalschutzes - Hochwasser 2010 672.800 1.650.749 0323 88340 Zuweisungen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007-2013 0 12.907.578 0323 88341 Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007-2013 0 4.901.582 0323 88342 Zuweisungen zur Förderung der integrierten Stadtentwicklung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2014-2020 15.710.700 0 0323 88343 Zuweisungen zur Förderung der integrierten Brachflächenentwicklung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2014-2020 6.428.600 0 0323 88402 Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" 39.638.000 40.805.031 0323 89201 Zuweisungen zur Förderung von Modellprojekten für generationsübergreifendes Wohnen 0 50.000 0323 89319 Landesprogramm zur Brachenrevitalisierung 10.000.000 1.488.073 0323 89323 Zuschüsse zur einkommensabhängigen Förderung des Mietwohnungsbaus 0 -726 0323 89325 Zuschüsse aus dem Landesprogramm zur Mietwohnungsförderung - Abwicklung 0 183.959 0323 89329 Zuschüsse für die Beseitigung und Behebung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden 20.000 -460.209 0323 89334 Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen aus dem Landesprogramm Denkmalpflege 0 179.182 0323 89336 Zuschüsse zur Förderung des Denkmalschutzes 0 586.507 0323 89337 Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von besonders hochwertigen und national wertvollen Kulturdenkmalen aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege 8.000.000 8.154.260 0324 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 42.000 41.997 0324 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 35.000 34.285 0324 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 30.000 35.601 0325 81293 Erwerb von Hard- und Software 225.000 0 0325 81296 Erwerb von Hard- und Software 3.282.300 2.049.512 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0325 88372 Zuweisungen an Kommunen für die Einführung von E- Government-Anwendungen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung 0 1.589.519 0399 89199 Zuschüsse für investive Zwecke 750.000 581.794 Summe Einzelplan 03 305.270.900 290.022.717 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0401 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 60.000 58.343 0401 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 833.100 467.769 0404 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 25.000 0 0404 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 145.400 64.892 0404 81295 Erwerb von Hard- und Software 750.000 896.808 0404 81298 Erwerb von Hard- und Software 80.000 0 0404 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 1.375.900 862.876 0406 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 372.000 227.902 0406 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 4.113.000 4.301.452 0411 89101 Zuschüsse für Investitionen 1.900.000 2.100.000 0499 89199 Zuschüsse für Investitionen 9.645.800 825.000 Summe Einzelplan 04 19.300.200 9.805.042 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0501 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 157.000 354.326 0503 81288 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 139.000 2.520 0503 88353 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 1.357.100 0 0503 88389 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 737.590 0503 88391 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung des Baus von allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen 39.000.000 46.887.814 0503 88395 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 -345.878 0503 88396 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 753.370 0503 88398 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 485.534 0503 89316 Zuschüsse für Investitionen für die Übergangsfinanzierung zur Förderung von Schulen in freier Trägerschaft 0 7.833.957 0503 89353 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 500.000 0 0503 89389 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 0 1.904 0503 89391 Zuschüsse an private Träger zur Förderung des Baus von allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen 1.000.000 5.107.491 0507 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 50.500 43.234 0507 81273 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 121.500 107.480 0507 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 455.000 574.863 0508 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 15.000 18.597 0508 81273 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 20.000 19.926 0508 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 105.000 93.900 0520 88383 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Errichtung, Sanierung und Modernisierung von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Einrichtungen nach SächsFöSchulBetrVO 5.000.000 6.193.962 0520 88384 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 4.200.000 4.864.718 0520 89383 Zuschüsse für Investitionen an freie Träger zur Errichtung, 0 42.290 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 Sanierung und Modernisierung von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Einrichtungen nach SächsFöSchulBetrVO 0545 88372 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 42.500 0 0545 89372 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 100.000 0 0551 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 15.000 14.847 0551 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 25.000 21.773 0552 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 70.000 70.000 0552 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 15.000 10.160 0553 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 45.000 31.111 0553 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 80.000 80.000 0553 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 10.000 9.943 0554 81152 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 19.000 18.306 0554 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 84.000 28.280 0554 81251 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 10.000 14.482 0554 81252 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000 0 0554 81265 Erwerb von Geräten, Ausrüstungs- und Ausstattungsgegenständen 10.000 0 0554 81283 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000 0 0554 81286 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000 0 0554 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 23.800 23.181 0555 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 47.000 46.916 0555 81260 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 17.000 16.954 0555 81265 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 10.000 10.041 0555 81283 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000 0 0555 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 20.000 19.375 0560 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 20.000 8.990 0560 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 40.000 27.769 Summe Einzelplan 05 52.843.400 74.229.728 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0601 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 42.000 59.401 0602 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 290.000 38.935 0602 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 8.739.000 3.841.689 0604 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 61.000 102.456 0604 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 1.108.000 817.884 0605 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 275.000 229.253 0605 81172 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen für die Arbeitsverwaltung 170.000 36.021 0605 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 285.000 219.674 0605 81271 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 725.000 760.846 0605 81272 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Arbeitsverwaltung 330.000 303.777 0605 81273 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 95.000 51.703 0605 81274 Ausgaben für Sachinvestitionen der NSM-Behörden 412.000 333.691 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0606 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 2.000 1.941 0607 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000 0 0608 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 0 42.209 0609 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 14.000 8.495 0610 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 130.000 124.731 0611 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 2.000 1.878 0612 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 126.000 108.440 0613 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 24.000 0 0614 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 66.000 168.850 Summe Einzelplan 06 12.901.000 7.251.874 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0701 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 50.000 79.497 0701 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 355.000 184.214 0703 66202 Zinszuschüsse bei Darlehensprogrammen (GuW) 4.000.000 801.894 0703 88302 Ausgaben für Einzelmaßnahmen am Sachsenring 470.000 446.834 0703 88353 "Digitale Offensive Sachsen" - Zuschüsse für Investitionen in Breitbandinternet und WLAN-Anschlüsse für Einrichtungen von Kommunen, des Freistaates Sachsen und privater Unternehmen 19.500.000 640.190 0703 88371 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 50.978.600 33.352.136 0703 88403 Zuführungen an den "Fonds zur Rettung und Umstrukturierung von sächsischen Unternehmen" 0 24.838 0703 88405 Zuführungen an den Fusionsfonds 10.000.000 10.000.000 0703 89204 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 2.000.000 1.714.240 0703 89205 Kofinanzierung von Investitionen des EU-Förderprogramms ECSEL Mikroelektronik 2.500.000 911.930 0703 89252 Ausgaben für investive Maßnahmen im Rahmen der Initiative "Schaufenster Elektromobilität" 4.837.000 3.866.006 0703 89271 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 192.359.000 213.373.212 0703 89301 Investive und investitionsfördernde Maßnahmen der öffentlichen Hand im Bereich der wirtschaftlichen Umstrukturierung 0 328.474 0703 89304 Zuschüsse für Investitionen zum Aufbau des Instituts für angewandte Softwareforschung 1.000.000 0 0703 89371 Förderprogramm "Regionales Wachstum" im Rahmen der GRW 10.000.000 4.568.200 0704 89101 Zuschüsse für Maßnahmen nach dem Regionalisierungsgesetz 45.107.300 66.859.135 0704 89102 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs 12.919.500 13.268.241 0704 89103 Förderung der Stadtbahnprojekte 13.250.000 190.627 0704 89104 Zuschüsse für Investitionen im Zusammenhang mit dem City-Tunnel Leipzig 0 647.063 0704 89105 Verbesserung des Eisenbahnverkehrs in Südwestsachsen 1.000.000 0 0704 89106 Verbesserung des Eisenbahnverkehrs in Ostsachsen 1.000.000 150.000 0704 89107 Zuweisungen für Investitionen im ÖPNV/SPNV 21.066.700 20.335.782 0704 89109 Förderung von Schmalspurbahnen 1.825.000 381.590 0704 89110 Sprungkosten zur Erhöhung der Geschwindigkeit auf 160 km/h auf der Ausbaustrecke Eisenbahn Knappenrode- Horka-Grenze 480.000 30.000 0704 89111 Wiederaufbau Weißeritztalbahn (Teilstück Dippoldiswalde bis Kipsdorf) 1.000.000 477.538 0704 89201 Ausgaben für den Lückenschluss Dampfbahn Muldenberg/Schönheide und die touristische Nutzung der 0 200.000 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 Bahnstrecke von Schwarzenberg nach Annaberg-Buchholz 0704 89202 Förderung der Fahrgastschifffahrt und des Wassertourismus 1.000.000 0 0704 89361 Transeuropäische und Transnationale Verkehrsachsen 100.000 27.866 0706 74201 Errichtung und Unterhaltung von Anlagen der Telematik an Bundesfern- und Staatsstraßen sowie Planungen an sonstigen Straßen 515.000 498.048 0706 77001 Finanzierung der Bundesautobahn Chemnitz - Leipzig (A 72) im Abschnitt 5.1 -Borna bis Rötha und 5.2 -Rötha bis zur A 38 15.130.000 15.130.000 0706 77002 Ausgaben Leerrohrsysteme für Breitbandverkabelung 100.000 0 0706 77075 Schallschutzmaßnahmen an bestehenden Staatsstraßen 150.000 25.337 0706 77175 Neubau / Verlegung mit Baukosten von mehr als 2.500,0 T€ 7.750.000 406.012 0706 77275 Neubau / Verlegung mit Baukosten bis 2.500,0 T€ 1.000.000 0 0706 77276 Ausgaben für die Wiederherstellung von Staatsstraßen nach dem Hochwasser 2010 3.000.000 457.407 0706 77375 Verbesserung der Mobilitätssicherheit 500.000 0 0706 77475 Endfinanzierung der Maßnahmen aus dem EFRE-Programm Förderzeitraum 2007-2013 0 8.149.745 0706 78005 Leistungen der LISt GmbH für die Sächsische Straßenbauverwaltung gemäß Geschäftsbesorgungsvertrag 2.500.000 2.565.663 0706 78071 Vergabe von Ingenieurleistungen u.ä. 4.750.000 6.874.820 0706 78072 Vergabe von Ingenieurleistungen u.ä. 12.100.000 12.035.517 0706 78073 Vergabe von Ingenieurleistungen u.ä. 12.500.000 13.292.473 0706 78075 Um- und Ausbaumaßnahmen einschließlich Ingenieurbauwerke mit Baukosten von mehr als 2.500,0 T€ 6.790.000 5.505.783 0706 78076 Ausgaben für die Projektsteuerung zur Wiederherstellung der Straßen aufgrund des Hochwassers 2010 0 117.160 0706 78084 Ausgaben für Lieferungen und Leistungen der betrieblichen Unterhaltung im Direktaufwand 7.968.500 3.150.666 0706 78175 Um- und Ausbaumaßnahmen mit Baukosten bis 2.500,0 T€ 1.300.000 5.598.946 0706 78184 Ausgaben für Lieferungen und Leistungen der baulichen Unterhaltung 2.400.000 2.529.155 0706 78275 Maßnahmen bei Kreuzungen von Staatsstraßen mit Eisenbahnen 210.000 912.409 0706 78276 Vergabe von Ingenieurleistungen u. ä. aufgrund des Hochwassers 2010 0 23.311 0706 78284 Maßnahmen der Instandsetzung 2.000.000 4.338.270 0706 78375 Maßnahmen der Erhaltung 20.425.000 22.540.345 0706 78475 Maßnahmen der Erneuerung, einschließlich Deckenbau 15.000.000 9.668.557 0706 78575 Bau von Radwegen 4.000.000 1.259.140 0706 78675 Erhaltung von Ingenieurbauwerken 18.671.800 11.184.136 0706 78775 Grunderwerb im Zusammenhang mit dem Bau der Staatsstraßen 1.500.000 1.746.156 0706 78875 Maßnahmen zum Umweltschutz, zur Landschaftspflege und Verkehrssicherungspflicht 500.000 243.800 0706 78975 Neu-, Um- und Erweiterungsbau kleinerer Betriebsanlagen (Streuguthallen u. ä.) 750.000 100.673 0706 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 236.100 385.465 0706 81173 Erwerb von Spezialfahrzeugen 30.000 4.783 0706 81184 Erwerb von Kraftfahrzeugen für den Betriebsdienst 1.200.000 1.705.333 0706 81186 Erwerb von Dienstfahrzeugen für die Autobahnmeistereien 37.600 12.300 0706 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 332.000 481.932 0706 81284 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen des Betriebsdienstes 850.000 863.337 0706 81286 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Autobahnmeistereien 6.600 17.123 0706 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 476.000 619.566 0706 88171 Ausgaben für Ingenieurbüroleistungen der DEGES 515.000 2.129.771 0706 88172 Ausgaben für Ingenieurbüroleistungen der DEGES und LISt GmbH 1.300.000 1.372.066 0706 88173 Ausgaben für Ingenieurbüroleistungen der DEGES und LISt GmbH 1.250.000 1.112.686 0706 88301 Kostenanteil des Landes an Kreuzungsmaßnahmen 30.000 0 0706 88302 Förderung Leerrohrsysteme für Breitbandverkabelung 100.000 0 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0706 88315 Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus 9.008.500 4.632.128 0706 88317 Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad 4.000.000 958.451 0706 88318 Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des SachsenNetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Radverkehr 1.000.000 80.336 0706 88343 Förderung des kommunalen Straßenbaus aus Entflechtungsmitteln 74.758.500 69.309.271 0706 88375 Einstandspflicht für Abstufungen von Staatsstraßen 500.000 1.043.932 0706 88376 Zuweisungen an Kommunen zur Wiederherstellung der Straßeninfrastruktur aufgrund des Hochwassers 2010 4.500.000 7.100.905 0707 88402 Zuführungen an den "Mikrodarlehensfonds Sachsen II" aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum 2007-2013 0 460.000 0707 89302 Zuschüsse für Investitionen in überbetriebliche Berufsbildungsstätten 1.200.000 1.151.815 0710 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 21.800 40.313 0710 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 36.400 20.699 0710 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 73.500 74.341 0710 88351 Mittel zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards nach dem Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung 14.000.000 19.356.105 0710 89151 Mittel zur Kofinanzierung der Grundsanierung nach dem Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung 12.370.000 15.270.300 0710 89251 Mittel zur Kofinanzierung des Verwaltungsabkommens zur Sanierung der sächsischen Wismut Altstandorte 8.000.000 7.000.000 0710 89301 Gefahrenabwehr im Altbergbau 5.300.000 12.225.833 0710 89303 Maßnahmen zur nachträglichen Wiedernutzbarmachung einschließlich des eingestellten Steinkohlebergbaus sowie Maßnahmen zur Bewältigung langfristiger Bergbaufolgen 330.000 150.032 0710 89304 Maßnahmen der Bergaufsicht und Langfristaufgaben bei eingestellten Bergbaubetrieben 20.000 0 0710 89351 Mittel zur Kofinanzierung der Gefahrenabwehrmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Grundwasseranstieg nach dem Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung 22.650.000 15.230.400 0712 88331 Zuweisungen an Kommunen zur Wiederherstellung der Straßeninfrastruktur 0 -158.816 0712 89103 Zuschüsse an die SAB zur Rettung und Umstrukturierung von sächsischen Unternehmen 0 -64.101 0712 89112 Zuschüsse zu Gunsten der von den Hochwasserschäden betroffenen kleinen und mittleren Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft 0 -332.019 0712 89211 Zuschüsse an private Unternehmen für das Sonderprogramm "Hochwasser" im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" 0 -62.466 0712 89314 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige (Bergschäden) 0 1.964.999 0712 89325 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige für die Beseitigung der Hochwasserschäden bei der Weißeritztalbahn 0 2.520.794 0715 78001 Bau von Staatsstraßen einschließlich Ingenieurleistungen 21.500.300 78.521.127 0715 78002 Bau von Staatsstraßen im Rahmen des Hochwasserschutzinvestitionsprogramms - Teil Ingenieurbauwerke 0 1.378.281 0715 88302 Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus im Rahmen des Hochwasserschutzinvestitionsprogramms 0 850.921 0715 88303 Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur 0 -11.669 0715 88305 Förderung des Städtischen Nahverkehrs 0 13.539.482 0715 89101 Förderung der Verkehrsinfrastruktur 0 17.111.557 0715 89102 Förderung der Binnenhäfen 0 8.920.780 0715 89201 Einzelbetriebliche Investitionsförderung 0 10.051.809 0715 89301 Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien 610.000 491.050 0715 89303 Maßnahmen zur Sicherung und zum Ausbau von bergbaulichen Entwässerungssystemen in Bergbaurevieren 0 2.972.782 0715 89304 Maßnahmen für die gewerbliche Wirtschaft zur nachträglichen Wiedernutzbarmachung in ehemaligen Bergbauregionen 0 1.897.216 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0720 88301 Zuschüsse für Investitionen in den Breitbandausbau für Hochgeschwindigkeitsnetze 11.428.600 0 0720 88401 Zuführungen an den Nachrangdarlehensfonds II 12.000.000 0 0720 88403 Zuführungen an den "Darlehensfonds zur Markteinführung innovativer Produkte Sachsen" 4.408.100 0 0720 89101 Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger 20.415.600 0 0720 89201 Einzelbetriebliche Investitionsförderung 1.810.600 0 0720 89203 Pilotlinien auf dem Gebiet der Key Enabling Technologies (KETs) 8.915.700 0 0720 89301 Prävention von bergbaulichen Risiken 6.273.700 177.960 0720 89302 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 4.518.100 0 Summe Einzelplan 07 794.321.100 803.791.942 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0801 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 146.000 63.149 0801 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 298.000 120.574 0803 89306 Zuschüsse für Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden in Jugendhilfeeinrichtungen 0 -21.348 0805 88355 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 1.000.000 4.095.042 0805 89155 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 1.000.000 1.582.491 0805 89255 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 2.000.000 4.468.793 0805 89355 Zuschüsse für Investitionen an freie Träger 10.805.500 4.964.422 0805 89455 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 2.500.000 316.169 0806 88353 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 300.000 661.201 0806 88360 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 1.109.704 0806 89151 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 0 27.425.032 0806 89160 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 0 1.754.895 0806 89161 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 3.894.800 0 0806 89251 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0 144.000 0806 89260 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0 4.937.749 0806 89351 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 0 4.846.414 0806 89353 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 11.314.300 5.427.117 0806 89360 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 0 7.754 0806 89460 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0 333.809 0807 81251 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 0 63.008 0807 89153 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 1.000.000 0 0807 89154 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 74.750.000 42.685.602 0807 89254 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 25.300.000 19.732.882 0807 89354 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 14.950.000 10.798.472 0808 89351 Zuschüsse für Tierschutzvereine 300.000 280.802 0840 89101 Investitionskostenzuschüsse und Bauunterhaltsleistungen 2.000.000 6.295.358 0850 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 1.265.000 1.269.510 0850 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 253.000 313.070 0860 89101 Zuschüsse für Investitionen 250.000 250.000 Summe Einzelplan 08 153.326.600 143.925.672 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0901 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 32.000 41.257 0902 81251 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 10.000 0 0902 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 1.440.400 1.951.679 0902 89375 Zuschüsse für Investitionen 270.000 22.921 0902 89470 Zuführungen für Investitionen 80.000 276.527 0903 81295 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für Pegelanlagen 185.000 124.222 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0903 88361 Zuschüsse für Investitionen an Kommunen 17.500 0 0903 88372 Zuschüsse für Investitionen 500.000 350.000 0903 88387 Zuschüsse für Investitionen an Kommunen 7.500.000 3.893.996 0903 88388 Zuschüsse für Investitionen an Kommunen 0 44.846 0903 88393 Zuschüsse und Zinsverbilligungszuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 -17.814 0903 88397 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 597.800 295.742 0903 88401 Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Aufbauhilfefonds Sachsen 2013" 10.000.000 10.000.000 0903 88489 Sonstige Zuweisungen an Sondervermögen "Altlastenfonds Sachsen" 0 1.000.000 0903 88797 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände 500.000 0 0903 89187 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe für Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung einschl. Hochwasserschutzanlagen, Deichen und Talsperren sowie am Messpegelnetz 1.950.000 2.604.425 0903 89195 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe für Baumaßnahmen 599.000 181.466 0903 89197 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe zur Verbesserung des gewässerökologischen Zustandes 1.200.000 2.735.000 0903 89258 Zuschüsse und Zinsverbilligungszuschüsse zur Förderung von Investitionen 350.000 -4.410 0903 89361 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 22.500 11.527 0903 89379 Zuschüsse für Investitionen 600.000 1.287.722 0903 89388 Maßnahmen für Gefahrenabwehr im Rahmen der Altlastenfreistellung (0:100 Fälle) 1.150.000 923.606 0903 89393 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 4.000.000 5.401.724 0903 89396 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 7.473.200 15.277.116 0903 89397 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 958.800 48.877 0904 88301 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.000.000 0 0904 88302 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Breitbandförderung) 948.300 0 0904 88701 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände 10.000.000 7.990.464 0904 89109 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe für Wasserbaumaßnahmen 20.915.200 24.529.283 0904 89110 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe, Sonderrahmenplan präventiver Hochwasserschutz 5.800.000 1.258.333 0904 89301 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 12.800.000 11.163.185 0906 89101 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe zur Wiederherstellung von Gewässern I. Ordnung einschl. Hochwasserschutzanlagen und Deichen sowie Talsperren im Ländlichen Raum 48.821.000 36.782.350 0907 88303 Investive Zuschüsse zur Umsetzung gebietsbezogener Hochwasserschutzmaßnahmen 0 4.193 0908 71171 Hochwasserschutzinvestitionen an Gewässern I. Ordnung einschl. Deiche und Rückhaltebecken (kleine Baumaßnahmen) 1.364.900 5.400.003 0908 71271 Hochwasserschutzinvestitionen an Gewässern I. Ordnung einschl. Deiche und Rückhaltebecken (große Baumaßnahmen) 10.516.800 38.718.674 0908 81265 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 20.000 0 0908 81280 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 0 82.835 0908 88351 Förderung der Entwicklung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen 251.900 5.060.371 0908 88352 Förderung der grenzübergreifenden Entwicklung 339.900 1.388.181 0908 88362 Zuschüsse für Investitionen - Kommunen 384.200 70.615 0908 88363 Zuschüsse für Investitionen - Kommunen 1.986.700 31.794.065 0908 88364 Zuschüsse für Investitionen - Kommunen 328.700 2.791.653 0908 88371 Zuschüsse für Investitionen - Kommunen 900.000 279.165 0908 88372 Zuschüsse für Investitionen an Kommunen 2.552.100 6.392.148 0908 88373 Zuschüsse für Investitionen - Kommunen 135.000 119.450 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0908 88751 Förderung zur Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt 509.500 2.052.931 0908 88763 Zuschüsse und Zinsverbilligungszuschüsse für Investitionen bei der Abwasserentsorgung 1.000.000 0 0908 89201 Zuschüsse aus dem EU-Konjunkturprogramm (zusätzliche ELER-Mittel) 0 1.270.067 0908 89202 Zuschüsse aus entkoppelten Direktzahlungen (zusätzliche ELER-Mittel) 1.000.000 5.895.361 0908 89261 Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen 0 15.268.261 0908 89262 Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen 1.560.600 2.459.967 0908 89263 Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen 3.017.100 3.190.890 0908 89266 Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen 0 6.766.325 0908 89280 Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen 150.000 218.560 0908 89351 Förderung der Entwicklung der Wirtschaft und des Tourismus 699.700 8.966.803 0908 89352 Förderung der grenzübergreifenden gesellschaftlichen Integration 0 2.043.159 0908 89361 Zuschüsse für Investitionen - Sonstige 618.900 16.016 0908 89362 Zuschüsse für Investitionen - Sonstige 320.000 37.368 0908 89363 Zuschüsse für Investitionen - Sonstige 1.348.200 13.424.713 0908 89364 Zuschüsse für Investitionen - Sonstige 590.000 3.088.352 0908 89373 Zuschüsse für Investitionen - Sonstige 200.000 136.033 0909 88301 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 11.438.200 0 0909 88302 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen des Naturschutzes und der Forstwirtschaft 200.000 0 0909 89201 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen in den stärker entwickelten Regionen 6.623.200 4.256.072 0909 89202 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen in den Übergangsregionen 19.788.300 12.196.282 0909 89301 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige für den Bereich LEADER 31.811.600 0 0910 88382 Zuschüsse für Investitionen - Kommunen 4.289.800 70.896 0910 88383 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.842.900 0 0910 89101 Zuschüsse für Hochwasserschutzinvestitionen an Staatsbetriebe für Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung einschl. Deiche und Rückhaltebecken 20.671.300 10.723.411 0910 89183 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 1.750.000 0 0910 89282 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 200.000 0 0910 89383 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 535.700 0 0911 81290 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 54.000 0 0911 89190 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe zum Schutz und Wiederherstellung von Biodiversität und Ökosysteme 88.400 0 0911 89290 Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen 176.700 0 0912 71101 Landwirtschaftlicher Wegebau sowie sonstige fachspezifische kleine Baumaßnahmen 400.000 398.439 0912 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 275.200 264.735 0912 81102 Erwerb von landwirtschaftlichen Spezialfahrzeugen (Feldversuchswesen etc.) 529.000 364.757 0912 81177 Erwerb von landwirtschaftlichen Spezialfahrzeugen 275.000 126.336 0912 81183 Erwerb von Spezialfahrzeugen für Ausbildungszwecke 28.000 72.616 0912 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 457.800 654.567 0912 81202 Ankauf von Besatzfischen 37.000 53.503 0912 81253 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 0 67.727 0912 81273 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 57.500 24.476 0912 81277 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 128.000 39.563 0912 81278 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 9.000 5.299 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 0912 81280 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 20.000 0 0912 81281 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 64.500 147.347 0912 81283 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 36.000 39.151 0912 81284 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 64.000 48.670 0912 81291 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 0 32.580 0912 89392 Zuschüsse für Investitionen 146.400 0 0913 89371 Zuschüsse für Projektausgaben im Rahmen des EU- Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 10.934.500 0 0913 89471 Investive Projektausgaben staatlicher Projektträger im Rahmen des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 20.000 0 0920 89151 Zuschüsse für Investitionen 8.493.900 9.193.900 0920 89152 Zuschüsse für Investitionen 4.941.400 8.641.400 0920 89153 Zuschüsse für Investitionen 100.000 50.000 0921 89160 Zuschüsse für Investitionen 3.053.500 3.516.340 0922 89170 Zuschüsse für Investitionen 400.000 396.846 0923 89160 Investive Zuschüsse für Produktabgeltungen an den Staatsbetrieb Sachsenforst 5.733.000 5.546.616 Summe Einzelplan 09 307.188.700 342.041.731 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 1102 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 18.500 15.250 1102 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 105.000 141.707 Summe Einzelplan 11 123.500 156.957 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 1201 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 78.000 380.023 1202 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 20.000 28.122 1203 71274 Große Baumaßnahmen 10.000.000 326.286 1203 89403 Zuschüsse für Sonderinvestitionen der MPG 9.352.000 8.022.000 1203 89404 Zuschüsse für Sonderinvestitionen der FhG 400.000 0 1203 89454 Zuschüsse für Investitionen 20.131.000 20.808.200 1203 89455 Zuschüsse für Investitionen 15.382.900 18.611.082 1203 89456 Zuschüsse für Investitionen 118.000 219.000 1203 89457 Zuschüsse für Investitionen 1.050.000 3.500.889 1203 89470 Zuschüsse für Investitionen 350.000 1.113.030 1203 89471 Zuschüsse für Investitionen 140.400 140.400 1203 89473 Zuschüsse für Investitionen 0 47.150.122 1203 89474 Zuschüsse für Investitionen 8.440.400 200.000 1203 89476 Zuschüsse für Investitionen 150.000 85.000 1205 81256 Erwerb von Kunst- und Sammlungsgegenständen ab 5,0 T€ 0 130.820 1205 88302 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.000.000 2.333.067 1205 88303 Zuweisungen an die Stadt Stollberg für Investitionen für die Errichtung der Gedenkstätte "Frauenhaftanstalt Hoheneck" 104.000 104.000 1205 88356 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 350.000 179.832 1205 88357 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 203.854 1205 88360 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 800.000 1.071.688 1205 88364 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 91.000 91.000 1205 88701 Zuweisungen für Investitionen an das Sächsische Industriemuseum 400.000 400.000 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 1205 89160 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 0 586.550 1205 89165 Zuschüsse für Investitionen 10.000 0 1205 89180 Zuschüsse für Investitionen 45.000 45.000 1205 89301 Zuschüsse für Investitionen aus PMO-Mitteln 0 28.987 1205 89356 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 42.000 0 1205 89357 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 0 135.000 1205 89457 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0 2.075.447 1205 89460 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0 255.501 1205 89461 Zuschüsse für Investitionen 300.000 1.419.700 1205 89466 Zuschuss für Investitionen 100.000 100.000 1205 89467 Zuschüsse für Investitionen 0 42.745 1205 89601 Zuschüsse an die Stiftung Auschwitz-Birkenau 313.500 313.486 1207 71268 TU Dresden, Medizinische Fakultät, Nationales Centrum für Tumorerkrankungen 5.000.000 0 1207 71368 TU Bergakademie Freiberg, Universitätsbibliothek/Hörsaalzentrum, Neuunterbringung 10.000.000 0 1207 81257 Beschaffung und Pflege von Softwarelizenzen 32.500 2.559 1207 89107 Zuschüsse für die Erstausstattung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten an Universitätskliniken/Medizinischen Fakultäten 1.000.000 2.449.077 1207 89108 Zuschüsse für die Beschaffung von Großgeräten an Universitätskliniken/Medizinischen Fakultäten 3.750.000 2.505.687 1207 89110 Zuschüsse für die Beschaffung von Forschungsgroßgeräten an Universitätskliniken/Medizinischen Fakultäten gemäß Artikel 91b GG 0 390.000 1207 89171 Zuschüsse für Investitionen 6.000.000 13.496.272 1207 89172 Zuschüsse für Investitionen 6.000.000 11.000.000 1207 89401 Zuschüsse für die Erstausstattung von Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Forschungsgroßgeräte gemäß Artikel 91b GG 1.830.000 9.092.839 1207 89402 Zuschüsse für die Beschaffung von Forschungsgroßgeräten an Hochschulen gemäß Artikel 91b GG 5.000.000 3.360.581 1207 89403 Zuschüsse für die Erstausstattung an Hochschulen im Rahmen des Hochschulbaus 8.000.000 7.708.642 1207 89404 Zuschüsse für die Beschaffung von Großgeräten an Hochschulen 2.250.000 4.351.126 1207 89405 Zuschüsse für Investitionen der Berufsakademie aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007-2013 0 3.679 1207 89451 Zuschüsse für Investitionen 0 111.726 1207 89452 Zuschüsse für Investitionen 4.000.000 0 1207 89453 Zuschüsse für Investitionen 500.000 7.694.000 1207 89455 Zuschüsse für Investitionen 0 282.584 1207 89456 Zuschüsse für Investitionen 170.000 1.193.092 1207 89458 Zuschüsse für Investitionen 0 -499 1207 89459 Zuschüsse für Investitionen 0 -33.523 1207 89460 Zuschüsse für Investitionen 1.211.800 0 1207 89466 Zuschüsse für Investitionen 1.528.000 1.360.799 1207 89468 Zuschüsse für Investitionen an Hochschulen 15.000.000 721.498 1207 89480 Zuschüsse für Investitionen 30.000 30.000 1207 89499 Zuschüsse für Investitionen 400.000 1.271.100 1207 89654 Zuschüsse für Investitionen 75.000 106.288 1208 89171 Zuschüsse für Investitionen 1.500.000 1.500.000 1208 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 4.000.000 4.009.996 1209 89171 Zuschüsse für Investitionen 1.500.000 4.000.000 1209 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 6.966.700 4.466.700 1210 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 1.081.200 1.081.200 1211 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 1.620.700 1.320.700 1212 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 627.600 627.600 1213 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 334.100 334.100 1214 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 859.100 859.100 1215 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 1.039.000 1.039.000 1216 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 867.000 867.000 1236 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 50.000 50.000 1237 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 122.000 122.000 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 1238 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 100.000 100.000 1239 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 118.600 118.600 1241 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 100.000 100.000 1250 89101 Zuschüsse für Investitionen 1.500.000 1.500.000 1271 89170 Zuschüsse für Investitionen 100.000 375.750 1271 89171 Zuschüsse für Investitionen 150.000 180.832 1279 89101 Zuschüsse für Investitionen 430.000 430.000 1285 89101 Zuschüsse für Investitionen 1.023.500 1.473.500 Summe Einzelplan 12 166.035.000 201.754.436 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 1401 71151 Kleine Neu,- Um- und Erweiterungsbauten 548.000 612.458 1402 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 250.000 166.146 1402 71251 Brüssel Sachsen-Verbindungsbüro Sanierung Dach/Fassade Nutzbarmachung 4. Obergeschoss 1.600.000 3.075 1402 71351 Erneuerung des Mediazentrums im Objekt Archivstraße 1 0 20.798 1403 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.400.000 5.727.226 1403 71153 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 500.000 1.514.024 1403 71154 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.100.000 1.095.412 1403 71155 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 300.000 6.796 1403 71253 Dresden Landesdirektion Sachsen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (EAE) 15.000.000 4.482.509 1403 71353 Landesdirektion Sachsen Abschiebungshaft Bedarfsgerechte Unterbringung 0 19.870 1403 71355 Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste TBM 1: Erweiterung Serverkapazität mit Anpassung Gebäudeautomation; Standort Kamenz, Garnisonsplatz 10 TBM 2: Erneuerung Tertiärnetz; Standort Kamenz, Garnisonsplatz 10 TBM 3: Errichtung Backup-Standort LIT 700.000 1.035.319 1403 71451 Hoyerswerda Polizeirevier Hoyerswerda Neuunterbringung 2.100.000 996.556 1403 71453 Leipzig Landesdirektion Sachsen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (EAE) 8.000.000 5.781.922 1403 71551 Leipzig Polizeidirektion Leipzig und Polizeirevier Leipzig-Zentrum Neuunterbringung 500.000 642.379 1403 71553 Schneeberg, Landesdirektion Sachsen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (EAE) 500.000 189.809 1403 71651 Chemnitz Polizeidirektion Chemnitz Polizeirevier Chemnitz- Mitte Hartmannstraße 1. BA: Umbau und Sanierung Haus 1 2. BA: Neubau einschließlich Außenanlagen und Abbrüche Haus 2, Anbau Haus 1 0 85.418 1403 71653 Landesdirektion Sachsen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (EAE) bauliche Maßnahmen Interime 0 54.020.517 1403 71751 Polizeiverwaltungsamt Kampfmittelbeseitigungsdienst Kampfmittelzerlegeinheit Zeithain Munitionsvernichtungsplatz Jacobsthal Sofortmaßnahmen und Sanierung 1.700.000 3.745.564 1403 71753 Nardt Landesfeuerwehrschule Sachsen 1. BA: Neubau und Sanierung von Gebäuden 2. BA: Übungsflächen, Brandübungshaus 3. BA: Erweiterung für Fachbereich Katastrophenschutz 1.000.000 2.524.845 1403 71851 Döbeln Polizeirevier Döbeln Neuunterbringung 0 24.890 1403 71852 Dresden Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen Olbrichtplatz 3 Sanierung und Umbau 0 160.325 1403 71853 Chemnitz Landesdirektion Sachsen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (EAE) Standort Chemnitz, Adalbert-Stifter-Weg 25 6.000.000 991.593 1403 71951 Leipzig Polizeirevier Leipzig-Nord Neuunterbringung 400.000 0 1403 72253 Dresden Landesdirektion Sachsen Olbrichtplatz Herstellung Brandschutz 0 107.334 1403 72351 Schaffung erweiterter Ausbildungskapazitäten Polizeivollzugsdienst LG 1 bauliche Maßnahmen 0 2.376.668 1403 72851 Dresden Polizeidirektion Dresden Führungs- und Lagezentrum (FLZ) Schießgasse Neuunterbringung und Erweiterung 600.000 1.739.478 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 1403 72951 Dresden Landeskriminalamt Kriminalwissenschaftliches und -technisches Institut (KTI) Neuländer Straße 60 0 84.608 1403 73851 Dresden Landeskriminalamt Neuländer Straße 60 Leitungsnetz und Freianlagen 900.000 864.970 1403 74551 Dresden Präsidium der Bereitschaftspolizei Standort Dresden Stauffenbergallee 16 Innenausbau Hauptgebäude 0 254.105 1403 75451 Görlitz Polizeidirektion Görlitz Christoph-Lüders-Straße / Brunnenstraße Umbau und Sanierung 1.000.000 1.535.347 1403 75651 Zwickau Polizeidirektion Zwickau Polizeirevier Zwickau Lessingstraße 17 - 21 Sanierung und Erweiterungsneubau 3.500.000 171.703 1403 75851 Auerbach/Vogtland Polizeirevier Auerbach Schulstraße 3 Brandschutz und Sanierung 0 831.435 1403 76051 Dresden Präsidium der Bereitschaftspolizei Standort Dresden Stauffenbergallee Neubau Raumschießanlage und Integrierte Aus- und Fortbildung 3.700.000 3.406.445 1403 76851 Dresden Polizeiverwaltungsamt Errichtung Service- und Logistikzentrum 6.000.000 342.913 1403 77151 Bautzen Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Fortbildungszentrum Bautzen Sanierung und Neubau Objekt Kantstraße 25 0 4.065 1403 81254 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 31.202 1404 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.006.500 404.377 1404 71152 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 0 152.520 1404 71153 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 500.000 139.347 1404 71251 Annaberg-Buchholz Finanzamt Magazingasse 16/ Klosterstraße 6-12 Bedarfsgerechte Unterbringung 200.000 84.354 1404 71253 Rückforderungen erstatteter Umsatzsteuer von Baumaßnahmen im Bereich der "Schlösser, Burgen und Gärten" 0 822.631 1404 71351 Freiberg Finanzamt Konzentrierte Unterbringung 100.000 0 1404 71352 Dresden Ministerialgebäude des SMF Carolaplatz 1 Energetische Sanierung Dachgeschosse 1.000.000 11.577 1404 71353 Stolpen Burg Stolpen Werterhalt 100.000 180.625 1404 71451 Grimma Finanzamt Lausicker Straße Standorterweiterung 5.000.000 4.008.194 1404 71453 Dresden Großer Garten 8. BA: Beleuchtungsanlage 200.000 37.524 1404 71551 Zwickau Finanzamt Konzentrierte Unterbringung 1.500.000 127.924 1404 71553 Dresden Schloss und Park Pillnitz 1. BA: Wasserpalais, sonstige Baumaßnahmen 2. BA: Erschließung und Parkplatz 3. BA: Neues Palais 4. BA: Parkierung einschließlich Wegebeziehungen zum Schloss, Errichtung Funktionsgebäude 1.000.000 1.093.437 1404 71652 Chemnitz Behördenzentrum Brückenstraße 10/12 1. BA: Umgestaltung Kantinenversorgung 2. BA: Restleistungen 3. BA: Dachsanierung 4. BA: Rückbau Veranstaltungszentrum Forum 2.470.000 2.365.681 1404 71653 Dresden Großer Garten 5. BA: Bereich Gartenmeisterei 0 230 1404 71851 Bautzen Finanzamt Konzentrierte Unterbringung 0 20.100 1404 71953 Kohren-Sahlis Burg Gnandstein 1. BA: Südflügel 2. BA: Nordflügel, Anbau, Kemenate, Palas 3. BA: Instandsetzungsmaßnahmen, Verkehrssicherung 500.000 393.012 1404 72053 Moritzburg Schloss Moritzburg 7. BA: Ausstellungsbereiche, Entree 100.000 227.584 1404 72651 Pirna Finanzamt Neuunterbringung 8.400.000 5.968.328 1404 72653 Rammenau Schloss Rammenau 1. BA: Kavaliershaus Ost 2. BA: Meierhof 3. BA: Kavaliershaus West 0 13.312 1404 72853 Meißen Albrechtsburg Meißen TBM 1 bis 6 300.000 361.623 1404 72953 Königstein Festung Königstein 5. BA TBM 1: Westbebauung TBM 2: Magdalenenburg TBM 3: Friedenslazarett Werterhalt 2.620.000 2.061.583 1404 73053 Nossen Schloss Nossen Sanierung 150.000 185.384 1404 73153 Moritzburg Schloss Moritzburg Fasanenschlösschen 1. BA: Sanierung und Restaurierung 2. BA: Außenanlagen einschließlich Ingenieurbauwerke 1.000.000 419.310 1404 73353 Rammenau Schloss Rammenau 4. BA: Restarbeiten am Schloss 150.000 166.519 1404 73453 Dresden Großer Garten 4. BA: Instandsetzung, Parkeisenbahn 780.000 2.349.456 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 1404 73553 Niederwiesa Schloss Lichtenwalde Restleistungen TBM 1: nutzerneutrale Leistungen TBM 2: nutzerspezifische Leistungen 50.000 109.629 1404 73853 Colditz Schloss Colditz 4. BA: Innere Instandsetzung Fürsten-, Keller-, Kirchen- und Beamtenhaus 550.000 1.032.860 1404 74053 Rochlitz Schloss Rochlitz 3. BA: Nutzerspezifischer Ausbau Fürsten-, Quer- und Torhaus, Ingenieurbau Unterschloss, Parkplätze 140.000 121.381 1404 74153 Augustusburg Schloss Augustusburg 5. BA: Motorradmuseum, Sommerhaus 200.000 388.840 1404 74353 Nossen Kloster Altzella 1. BA: Sanierung und Umbau 200.000 365.902 1404 74553 Leisnig Burg Mildenstein 4. BA: Ausbau Herren- und Pagenhaus und Zwischenbau 1.100.000 693.359 1404 74653 Müglitztal Schloss Weesenstein 4. BA: Äußere und innere Sanierung Haupt- und Vorschloss 150.000 499.986 1404 74753 Dresden Schloss und Park Pillnitz 6. BA: Scheune und Schlossvorplatz, Erschließung, Umbau und Sanierung 530.000 1.302.012 1404 74853 Leisnig Burg Mildenstein 5. BA: Sanierung Außenanlagen, Restleistungen Kapelle, Werterhalt 650.000 608.087 1404 74953 Moritzburg Schloss Moritzburg 5. BA: Restleistungen Außenhautinstandsetzung, Innenausbau Schloss und Gastronomie 1.220.000 1.762.724 1404 75053 Heidenau Barockgarten Großsedlitz 3. BA: Friedrichschlösschen TBM 1: Gartenbereiche TBM 2: Friedrichschlösschen TBM 3: Wirtschaftsbereiche 1.700.000 1.051.884 1405 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 400.000 675.260 1405 71251 Meißen Fortbildungszentrum Siebeneichen Um- und Ausbau 200.000 120.497 1406 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.450.000 1.361.579 1406 71152 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 750.000 680.626 1406 71252 Torgau Justizvollzugsanstalt Hafthaus für Sozialtherapie Umbau und Sanierung Neubau Sporthalle 100.000 585.632 1406 71451 Döbeln Amtsgericht Döbeln inkl. Zweigstelle Hainichen Rosa-Luxemburg-Straße 16 Bedarfsgerechte Unterbringung 700.000 78.564 1406 71551 Marienberg Amtsgericht Zschopauer Straße 31-33 Bedarfsgerechte Unterbringung 2.600.000 1.489.784 1406 71651 Leipzig Justizzentrum Bernhard-Göring-Straße Bedarfsgerechte Unterbringung 1. BA: Staatsanwaltschaft unter Berücksichtigung des gesonderten Vorhabens "Justizgeschichtlicher Erinnerungsort - ehem. Zentrale Hinrichtungsstätte der DDR" 800.000 269.203 1406 71652 Leipzig Justizvollzugsanstalt mit Krankenhaus Sanierung/Erweiterung Anstaltsmauer 0 83.587 1406 71751 Borna Amtsgericht Konzentrierte Unterbringung 500.000 175.183 1406 71851 Kamenz Amtsgericht Trockenlegung, Vorführzellen, Brandschutz, Verbindungsgang 400.000 1.129 1406 71951 Zwickau Landgericht Fassadensanierung 400.000 294.769 1406 72352 Leipzig Justizvollzugsanstalt mit Krankenhaus Neubau Haftkrankenhaus 1.500.000 98.203 1406 72452 Bautzen Justizvollzugsanstalt Ost- und Westflügel Haus I Sanierung 1.500.000 2.105.797 1406 72551 Chemnitz Justizzentrum Chemnitz-Kaßberg Neubau im Rahmen eines ÖPP-Projektes 2.100.000 2.105.899 1406 72752 Bautzen Justizvollzugsanstalt Unterbringung Sicherungsverwahrung 300.000 714.598 1406 72851 Dresden Amtsgericht Lothringer Straße Neubau 0 85.017 1406 72952 Chemnitz Justizvollzugsanstalt Reichenhainer Straße Neubau der Außenumwehrung einschl. Kfz-Schleuse und Torwache mit Besucherbereich, Schließfachgebäude 5.300.000 2.344.943 1406 73051 Grimma Amtsgericht Umbau und Sanierung Schloss Grimma 400.000 33.309 1406 73151 Freiberg Amtsgericht und Polizeirevier Beethovenstraße 8 Sanierung 2.200.000 103.704 1406 73752 Bautzen Justizvollzugsanstalt 1. BA: Anstaltsmauer Turm 1 bis 5 2. BA: Anstaltsmauer Turm 5 bis 9 Sanierung 500.000 576.192 1406 73952 Zwickau Neubau Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal 10.000.000 2.445.672 1406 74152 Chemnitz Justizvollzugsanstalt Bereich Reichenhainer Straße Neubau offener Vollzug 1.000.000 444.267 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 1407 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.000.000 1.322.771 1407 71251 Bautzen Landesamt für Straßenbau und Verkehr Niederlassung Bautzen Behördenzentrum Käthe-Kollwitz- Straße 17 Haus 5 Bedarfsgerechte Unterbringung 3.500.000 544.248 1407 72451 Dresden Landesamt für Straßenbau und Verkehr Unterbringung Zentrale 2.500.000 1.393.647 1408 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 250.000 155.129 1408 71651 Dresden Landesuntersuchungsanstalt Jägerstraße 10 1. BA: Ersatzneubau 2. BA: Rückbauten und Neuordnung Außenanlagen 2.000.000 0 1409 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.000.000 766.210 1409 71251 Wurzen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Förderzentrum Kantstraße Sanierung 1.100.000 346.730 1409 71551 Graupa Staatsbetrieb Sachsenforst Zentrale Standortentwicklungskonzept und Komplexsanierung BNB- Pilot 0 309 1409 71651 Nossen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Förderzentrum Neuunterbringung 1.000.000 20.124 1409 71751 Bad Reiboldsgrün Staatsbetrieb Sachsenforst Errichtung einer zentralen forstlichen Ausbildungsstätte 500.000 845.962 1409 72051 Graditz Staatsbetrieb Sächsische Gestütsverwaltung Hauptgestüt Graditz Sanierung und Modernisierung 0 169.545 1409 72151 Moritzburg, SGV Landgestüt Moritzburg Standortentwicklung Neues Gestüt Sanierung, Neubauten, Außenanlagen 1. BA: Hengstparade- und Turnierplatz 2. BA: Errichtung Multifunktionsreithalle, stationäre Tribüne, Rückbau alte Reithalle 2.400.000 65.259 1409 72251 Pommritz Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Versuchsstation Neubau 0 99.978 1409 72351 Chemnitz Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft Gemeinsame Unterbringung am Standort Dresdner Straße 183 1.200.000 620.634 1409 72551 Pillnitz Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Einrichtung zur Durchführung einer überbetrieblichen Ausbildung (übA) Fachschule für Agrartechnik und Gartenbau Sanierung Wohnheim mit Außenanlagen 2.000.000 38.525 1409 72651 Köllitsch Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Einrichtung zur Durchführung einer überbetrieblichen Ausbildung (übA) Errichtung Lehrwerkstatt Milchkuhhaltung 1.000.000 56.645 1409 73051 Nossen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie und Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft Verwaltungs- und Laborbereich Neubau 0 277.832 1412 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 200.000 1.577.154 1412 71152 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.100.000 509.349 1412 71252 Dresden Sächsische Staatstheater Staatsschauspiel Dresden (SSD) Großes Haus Theaterstraße 2 Umsetzung des Masterplanes 1.000.000 2.106.924 1412 71351 Bautzen Staatliche Studienakademie Laborgebäude 3.000.000 356.691 1412 71352 Dresden Sächsische Staatstheater Staatsoper Dresden (SOD) Theaterplatz 2 Sanierung 4.400.000 4.906.299 1412 71452 Dresden Staatliche Kunstsammlungen Wiederaufbau Dresdner Schloss 1. BA: Rohbausanierung und äußere Wiederherstellung 2. BA: Innenausbau als Museumskomplex darunter Fertigstellung Georgenbau 7.000.000 9.880.851 1412 71551 Riesa Staatliche Studienakademie Laborgebäude 0 253 1412 71652 Leipzig Staatliche Kunstsammlungen Dresden (SKD) Grassimuseum Staatliches Museum für Völkerkunde Leipzig Musikinstrumentenmuseum der Universität Leipzig Verbesserung der Klimasituation 0 39.646 1412 71751 Dresden Staatliche Studienakademie Dresden und Evangelische Fachhochschule für Soziale Arbeit Dresden (FH) Umbau und Sanierung Hans-Grundig-Straße 25 0 62.607 1412 71752 Dresden Zwinger Sanierung in Abschnitten 2.210.000 2.179.248 1412 71951 Plauen Staatliche Studienakademie 5.000.000 426.031 1412 71952 Dresden Sächsische Staatstheater Wäscherei und Färberei 100.000 44.005 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 1412 72051 Breitenbrunn Staatliche Studienakademie Schachtstraße 128 Neubau betriebswirtschaftliches Labor 1.300.000 1.440.719 1412 72052 Dresden Sächsische Staatstheater Werkstattkomplex/ Probebühnenzentrum 0 3.000 1412 72152 Dresden, Sächsische Staatstheater Kostümfundus 200.000 59.004 1412 72352 Görlitz Naturkundemuseum konzentrierte Unterbringung 200.000 75.333 1412 73152 Dresden Sempergalerie Theaterplatz 1 Sanierung 8.000.000 13.289.413 1415 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 3.500.000 473.253 1415 71351 Großenhain Flugplatz vorgezogene Sanierungsleistungen, Altlastensanierung, Boden- und Grundwasserschutz, Entwässerung Nordfläche und Flugbetriebsfläche 6.200.000 655.881 1415 71451 Grimma Kaserne Grundwassersanierung Tanklager TBM 1: Quellensanierung Bodenzone Entgiftungsstation TBM 2: Grundwassersanierungsmaßnahmen/Abstromsicherung 0 10.305 1415 71551 Sanierung landeseigene Teiche 1.000.000 0 1415 71751 Dresden Blockhaus Neustädter Markt Sanierung 200.000 0 1415 71951 Grillenburg Sächsische Landesstiftung für Natur und Umwelt (LANU) Bedarfsgerechte Unterbringung 500.000 0 1415 72451 Leipzig Wahren "Roter Stern" Altlastensanierung 0 50.914 1415 72751 Moritzburg Erhalt der Kulturlandschaft Entschlammung, Entlandung der Teiche 800.000 1.058.714 1415 81203 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Verwaltung und Bewirtschaftung der Liegenschaften 20.000 0 1415 88301 Zuweisung für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 10.600.000 1415 89201 Zuschüsse an private Unternehmen für nutzerspezifische Einbauten in Mietobjekten 0 628.280 1420 71191 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.920.500 0 1420 71194 Kleine Baumaßnahmen 3.000.000 2.011.106 1420 71291 Ausarbeitung von Bauunterlagen für Staatliche Hochbaumaßnahmen und Beteiligung Freischaffender an den Aufgaben des Staatsbetriebes "Sächsisches Immobilien- und Baumanagement" 4.800.000 874.549 1420 71293 Große Baumaßnahmen 2.500.000 2.829.443 1420 71294 Schloss Moritzburg, 6. BA: Sanierung restliche Terrassenbereiche 860.000 751.937 1420 71391 Globalansatz für den Staatlichen Hochbau 10.000.000 0 1420 71393 Netzertüchtigung in Vorbereitung der SVN-Umstellung im Campus Regierungsviertel 0 396.105 1420 71394 TU BA Freiberg Wernerbau Sanierung 1.000.000 1.587.994 1420 71491 Gewährleistungen bzw. Leistungen der Leistungsphase 9 HOAI 0 24.860 1420 71494 Dresden Ministerialgebäude des SMS Albertstraße 8 Teilinnensanierung 1.500.000 1.118.936 1420 71594 TU Dresden Außenstelle Pirna-Copitz Abschluss Sanierung Haus 8111 1.500.000 1.186.163 1420 71691 Leistungen aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammen- hang mit Baumaßnahmen 0 537.246 1420 71694 TU Dresden Toepler-Bau Deckensanierung 1.500.000 1.514.368 1420 71791 Entwicklung landeseigener Liegenschaften 0 222.763 1420 71794 Hochschule Mittweida Renovierung Haus 6, Fassade 300.000 194.202 1420 71891 Maßnahmen zur Vermeidung von Bewirtschaftungsmehrausgaben 1.000.000 2.000.271 1420 71894 TU Dresden Biologische Institute Dachsanierung 0 925.770 1420 71991 Maßnahmen im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie des SIB 240.000 70.626 1420 72091 Erhalt von Bestandsgebäuden 0 41.176 1420 72094 TU Dresden Juristische Fakultät von-Gerber-Bau Bergstraße 53 Brandschutzmaßnahmen 1.500.000 28.782 1420 72194 Schloss Colditz Terrassenhaus Statisch-konstruktive Sicherung der Gebäudehülle einschl. Dach 700.000 249.544 1420 72291 Globalansatz für Maßnahmen der Energieeffizienz (Landesbau) aus Mitteln des Europäischen Fonds für 5.609.800 0 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2014-2020 1420 88401 Zuführung an das Sondervermögen "Aufbauhilfefonds Sachsen 2013" 800.000 0 1421 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 2.900.000 1.632.598 1421 71152 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 900.000 541.461 1421 71251 Infrastrukturmaßnahmen 0 1.260.208 1421 71551 Mensa Jahnallee Handelshochschule Umbau und Modernisierung 0 42.895 1421 71751 Biodiversitätszentrum Leipzig 0 389.945 1421 71951 Fakultät Erziehungswissenschaften Jahnallee Sanierung 5.600.000 5.034.750 1421 72151 Speisenversorgungszentrum Liebigstraße Umbau zur Teilbibliothek Medizin / life science / Mensa 0 1.667.360 1421 72252 Liebigstraße 26 / Johannisallee 28 1. BA: Umbau und Modernisierung Sektions- und Leichenaufbewahrungsräume der Institute für Pathologie und Rechtsmedizin 2. BA: Institute für Pathologie und Rechtsmedizin, Umbau und Modernisierung 2.500.000 3.662.118 1421 72552 Operative Kliniken Ausgewählte Zentrale Einrichtungen Liebigstraße Neubau 5.800.000 38.713.481 1421 73151 Augustusplatz Neugestaltung und Sanierung TBM 1: Neubau Mensa 0 -99.705 1421 73352 Institutsgebäude Liebigstraße 27 (Carl-Ludwig-Institut) Umbau und Modernisierung 1. BA: Grundsanierung Elt und Warmwasser 2. BA: Praktikalabore für Biochemie/Chemie und Physiologie 3. BA: sonstige Leistungen 0 542.029 1421 73452 Institut für Anatomie Liebigstraße 13 Modernisierung/Umbau Institutsgebäude 0 67.298 1421 73651 Augustusplatz Neugestaltung und Sanierung TBM 2: Umbau/Modernisierung Hörsaalgebäude 0 -132.163 1421 73652 Liebigstraße 19/21 Umbau Hautklinik zum Zentralen Forschungsgebäude 1.300.000 3.224.943 1421 73751 Augustusplatz Neugestaltung und Sanierung TBM 3: Neubau Institutsgebäude Grimmaische Straße TBM 4: Sanierung Hauptgebäude/Neubau Aula TBM 5: Sanierung/Umbau Seminargebäude Universitätsstraße 1.000.000 1.460.915 1421 73851 Translationszentrum für Regenerative Medizin Umbau Flügel B der Universitätsfrauenklinik Philipp-Rosenthal-Straße 55 0 209.308 1421 73852 Abbruchmaßnahmen am Zentralstandort Liebigstraße 0 882.000 1421 73952 Ausbau Infrastruktur Medien für UKL 2.700.000 4.938.188 1421 74152 Erweiterung Haus 4 Angiologie 3.000.000 3.000.000 1422 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 3.400.000 3.618.943 1422 71152 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 500.000 479.114 1422 71251 Forschungszentrum für Regenerative Therapien Neubau 0 847.167 1422 71252 Medizinische Fakultät Medizinisch-Theoretisches Zentrum II Neubau 0 89.246 1422 71351 Fakultät Maschinenwesen Mollier-Bau George-Bähr-Straße 3 Sanierung 700.000 131.371 1422 71352 Universitätsklinikum Dresden Haus 21 bauliche Maßnahmen 1.500.000 400.000 1422 71451 Fakultät Bauingenieurwesen Instituts- und Laborgebäude Schumannstraße 7 Umbau und Modernisierung 0 251.634 1422 71452 Universitätsklinikum Dresden Haus 32 Zentrale chirurgische Notaufnahme Ersatzneubau 0 755.869 1422 71551 Fakultät Elektro- und Informationstechnik Forschungsgebäude am Mierdel-Bau Nöthnitzer Straße Neubau 0 4.610 1422 71651 Erweiterung Lehrerausbildung Weberplatz Sanierung 0 35.615 1422 71751 Fakultät Verkehrswissenschaften Potthoff-Bau Hörsaalgebäude Sanierung und Umbau 0 41.931 1422 71752 Universitätsklinikum Dresden Infrastruktur / Medienversorgung Erschließung gesamtes Betriebsgelände 3.000.000 2.049.137 1422 71851 Tatzberg 39-43 Baufeldfreimachung 0 111.026 1422 71852 Universitätsklinikum Dresden Haus 27 Diagnostisch-Internistisch- Neurologisches Zentrum Neubau 0 716.839 1422 71951 Beyer-Bau Sanierung und Umbau 0 452.536 1422 71952 Universitätsklinikum Dresden Haus 19 Umbau und 0 196.780 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 Sanierung für zentrale Servicebereiche Diagnostisch- Internistisch-Neurologisches Zentrum und Operative Kliniken 1422 72051 Lehrgebäude Hettnerstraße Umbau und Sanierung 1.000.000 193.655 1422 72151 Georg-Schumann-Bau Münchner Platz Brandschutzmaßnahmen Stufe 2 800.000 306.253 1422 72251 Hochleistungsrechner / Speicherkomplex HRSK-II Nöthnitzer Straße Neubau 5.000.000 7.381.451 1422 72351 Institut für Automobiltechnik Dresden (IAD) Fahrzeugtechnisches Versuchszentrum August-Bebel- Straße 30/32 1. BA: Teilsanierung Hallen 127 und 125 400.000 1.113.888 1422 72451 Fakultät für Mathematik und Naturwissenschaften Fachrichtung Chemie Walther-Hempel-Bau Laborgebäude Mommsenstraße 4 Umbau und Modernisierung 0 482.323 1422 72452 Medizinische Fakultät Haus 25 Laborsanierung 0 152.000 1422 72551 Infrastrukturmaßnahmen Kerngelände Zentrale Ver- und Entsorgung inkl. unterirdischem Kanalsystem, Außenanlagen, Stellplätze 6.700.000 7.321.615 1422 72552 Universitätsklinikum Dresden Haus 58 Erneuerung Steuer- und Regelungstechnik (DDC) 770.000 274.025 1422 72651 Fakultät Mathematik und Naturwissenschaften, Fachrichtung Physik Helmholtzstraße Ersatzneubau Institutsgebäude 12.000.000 8.496.059 1422 72751 Zentrum für Innovationskompetenz B CUBE (ZIK B CUBE) Neubau 0 558.457 1422 72851 Center for Advancing Electronics Dresden (CfAED) 0 3.149.409 1422 73051 Botanischer Garten 1. BA 0 3.268 1422 73251 Institut für Automobiltechnik Dresden (IAD) Fahrzeugtechnisches Versuchszentrum August-Bebel- Straße 30/32 2. BA: Umbau und Sanierung Prüfstandshallen 3. BA: Simulatorhalle 0 635.709 1422 73451 Physikgebäude Haeckelstraße Umbau und Modernisierung 1. BA: Teile B- und C-Flügel 2. BA: Höchstleistungsrechner 3. BA: Restliche Teile des B- und C-Flügels, Flügel A und D und Trefftz-Bau 1.300.000 357.661 1422 73651 Lehr- und Hörsaalkomplex August-Bebel-Straße 2 2. BA: Haus 94 Umbau und Sanierung 0 105.359 1422 73951 Fritz-Foerster-Bau Mommsenstraße 6 Umbau und Sanierung 10.000.000 2.406.674 1422 74051 Fakultät Elektro- und Informationstechnik Barkhausen-Bau Institutsgebäude Sanierung, Umbau und Modernisierung 0 226.706 1422 74251 Fakultät Elektro- und Informationstechnik Technikum Nöthnitzer Straße Neubau 0 296.007 1422 74351 Fakultät Bauingenieurwesen Schumannstraße 7a Hallenkomplex 2. BA Neubau 5.000.000 4.099.502 1422 89401 Zuschüsse an das Studentenwerk Dresden zur Modernisierung und zum Umbau der Mensa Bergstraße 47 2.000.000 6.444 1423 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 400.000 1.083.784 1423 71351 Institut für Strukturleichtbau Zentrum für Leichtbautechnologien - Strukturleichtbau und Kunststoffverarbeitung (MERGE) Neubau 1. BA: Versuchshalle 4.700.000 6.799.986 1423 71451 Zentrale Universitätsbibliothek Konzentrierte Unterbringung 8.000.000 3.014.988 1423 71651 Fakultät Elektrotechnik Adolf-Ferdinand-Weinhold-Bau Reichenhainer Straße 70 1. BA: nutzerneutrale Leistungen 2. BA: Umbau und Sanierung 0 124.739 1423 71851 Forschungsvorhaben Materials, Architectures & Integration of Nanomembranes (MAIN) Neubau 10.000.000 4.502.628 1423 71951 Infrastrukturmaßnahmen 1.500.000 1.441.312 1424 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.000.000 1.361.942 1424 71451 Clemens-Winkler-Bau Fakultät für Chemie und Physik Bedarfsgerechte Unterbringung 0 41.933 1424 71551 Schlossplatzquartier Unterbringung Fakultät Wirtschaftswissenschaften und Internationales Universitätszentrum Sanierung/ Neubau 3.000.000 6.051.654 1424 71651 Fakultät für Maschinenbau, Verfahrens- und Energietechnik Zentrum für Verfahrenstechnik und Maschinenbau 2. BA: Neubau Hallenkomplex 0 1.986 1424 71751 Zentrum für effiziente Hochtemperatur-Stoffwandlung 0 129.088 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 (ZeHS) Erstunterbringung 1424 71951 Erschließung/ Infrastruktur 200.000 8.774 1424 72451 Fakultät für Werkstoffwissenschaft und Werkstofftechnologie/ Fakultät für Maschinenbau, Verfahrens- und Energietechnik Institutsgebäude Metallformung/Gießereitechnik Bernhard-von-Cotta-Straße 4 Umbau und Sanierung 0 10.085 1424 72551 Fakultät Chemie und Physik Clemens-Winkler-Bau Laborflügel Ersatzneubau 0 84.314 1425 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 600.000 679.902 1425 71251 Zentral- und Seminargebäude Listplatz / Hochschulstraße 1. BA: komplexe Sanierung / Umnutzungsmaßnahmen 2. BA: nutzerspezifische Umbauten 3. BA: Umwidmung im Bereich Ingenieurwissenschaften und Hochschulbibliothek 500.000 413.773 1425 71351 Lehr- und Laborgebäude Strehlener Straße / Andreas- Schubert-Straße Neubau für Hörsaal, PC-Pool, Baustofftechnik 0 34.181 1425 71451 Technikum Fahrzeugtechnik Ersatzneubau 200.000 205.545 1426 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 800.000 1.145.611 1426 71251 Infrastrukturmaßnahmen 0 37.065 1426 71351 Fakultät Maschinen- und Energietechnik Instituts- und Laborgebäude Ersatzneubau 0 4.260.359 1426 71851 Fakultät Medien Lehrgebäude Gustav-Freytag-Straße 42 Umbau und Sanierung 0 96.231 1427 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 300.000 0 1427 71251 Zentrum für Medien und Soziale Arbeit Bahnhofstraße Ersatzneubau 0 2.375.517 1427 71351 Halle für großflächige Versuchsaufbauten und Schwerlastlabore 1.000.000 11.000 1427 71451 Fakultät für Mathematik, Physik, Informatik Forschungsgebäude für Institut für Lasertechnik Neubau 10.500.000 7.204.983 1428 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 600.000 331.537 1428 71351 Lehrgebäude Scheffelstraße 39 Grundsanierung (innen) 0 1.499 1428 71551 Institutsgebäude Technikum II Äußere Schneeberger Straße 5 Ersatzneubau 0 157.846 1428 71651 Scheffelberg Hörsaalgebäude Sanierung und Brandschutz 0 234.589 1428 71851 Fakultät Automobil- und Maschinenbau Vertiefungsrichtung Leder- und Textiltechnik Unterbringung 1.000.000 5.081 1429 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 200.000 214.913 1429 71851 Zittau Lehr- und Verwaltungsgebäude Haus Z 1 Umbau und Modernisierung 4.000.000 4.576.936 1432 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 0 4.241 1433 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 400.000 0 1440 71291 Ausarbeitung von Bauunterlagen für Staatliche Hochbaumaßnahmen und Beteiligung Freischaffender an den Aufgaben des Staatsbetriebes "Sächsisches Immobilien- und Baumanagement" 5.000.000 865.830 1440 71391 Globalansatz für den Staatlichen Hochbau 8.200.000 0 1440 71491 Gewährleistungen bzw. Leistungen der Leistungsphase 9 HOAI 0 35.299 1440 71691 Leistungen aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammen- hang mit Baumaßnahmen 0 35.324 1440 71791 Globalansatz Hochschulbau für Infrastruktur und wissenschaftliche Projekte aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2014-2020 23.218.700 0 1440 71891 Errichtung IP - gestützter Kommunikationsanlagen und damit zusammenhängende Netzertüchtigungen an Hochschulen 2.500.000 2.745.944 1440 72291 Globalansatz für Maßnahmen der Energieeffizienz (Hochschulbau) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2014-2020 16.348.200 0 Summe Einzelplan 14 412.011.700 380.842.029 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/6390 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 1503 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 520.000 42.741 1503 88314 Verstärkungsmittel für Investitionen 40.000.000 0 1503 88315 Zuschüsse an Kommunen für Infrastrukturinvestitionen 20.500.000 38.000.000 1503 88402 Zuführungen an das Sondervermögen "Brücken in die Zukunft" 0 322.000.000 1503 89198 Zuführungen an Staatsbetriebe für Investitionen im Rahmen der Einführung des NSM 1.240.000 612.844 1503 89301 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 0 -1.287 1503 89451 Zuschüsse für Investitionen 869.600 941.178 1504 88321 Wiederherstellung der Infrastruktur in den Kommunen von öffentlichen und nichtöffentlichen Trägern (Städtebauförderung, Straßen, Plätze, Brücken, Kläranlagen, Sportanlagen, soziale und gesundheitliche Einrichtungen usw.) 315.000 0 1507 88314 Verstärkungsmittel für Investitionen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 5.753.500 0 1521 83101* Kapitalzuführungen an Beteiligungsunternehmen 16.600.000 1521 86101* Darlehen an Beteiligungsunternehmen (Teilansatz) 0 10.000 1521 89101 Zuschüsse für Investitionen an Beteiligungsunternehmen 12.229.000 11.203.979 1530 88301 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Schulhausbau 15.000.000 20.604.192 1530 88303 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Wasserbau sowie Boden- und Grundwasserschutz 10.000.000 7.030.259 1530 88304 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Straßenbau 30.000.000 10.393.437 1530 88305 Zuschüsse aus dem Landesprogramm zur Brachenrevitalisierung 5.000.000 1.495.352 1530 88306 Zuweisungen zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen 5.000.000 4.875.595 1530 88307 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Krankenhausbau (Einzelförderung) 15.000.000 15.000.000 1530 88309 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen zur Sanierung und Modernisierung von Kindertagesstätten 5.000.000 5.876.490 1530 88311 Investive Schlüsselzuweisungen an die kreisangehörigen Gemeinden 123.398.600 124.923.960 1530 88312 Investive Schlüsselzuweisungen an die Landkreise 24.183.900 24.335.539 1530 88313 Investive Schlüsselzuweisungen an die Kreisfreien Städte 201.464.300 201.459.872 1530 88314 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Brandschutz 21.000.000 22.635.658 1530 88315 Investive Zuweisungen zum Ausgleich besonderen Bedarfs 10.000.000 515.300 1530 88316 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Hochwasserschutz 4.000.000 2.625.874 1530 88401 Zuführungen an das Sondervermögen "Brücken in die Zukunft" 0 145.000.000 Summe Einzelplan 15 550.473.900 976.180.984 * Vgl. Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ 2015, S. 14, Fn. 9 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2015 Ist 2015 Summe alle Einzelpläne 2.774.750.700 3.230.955.047 06-06390 06-06390 Anlage 2016-10-10T10:49:35+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes