STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/1/213-2016 Dresden, ^sf*f Oktober 2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster, AfD Fraktion Drs.-Nr.: 6/6402 Thema: Juristen an der TU-Dresden Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Nach mehreren Be richten in den Medien soll die Juristische Fakultät in Dresden abgewi ckelt und in diesem Zusammenhang die jur. Bachelor- sowie Masterstu diengänge eingestellt werden." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Studenten sind aktuell in Dresden in jur. Bachelorsowie Masterstudiengängen eingeschrieben? (Bitte die Antwort nach Bachelor- sowie Masterstudiengängen und nach Semester aufschlüs seln) Die aktuell im Wintersemester 2015/2016 an der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden (TUD) eingeschriebenen Studierenden in Bachelor- und Masterstudiengängen aus der amtlichen Statistik sind der Anlage 1 zu entnehmen. Frage 2: Wie viele Studenten haben seit dem Wintersemester 2007/2008 erfolgreich einen Abschluss in den von der TU-Dresden angebotenen juristischen Studiengängen a) Bachelorstudiengang: law in context; b) Masterstudiengang: Wirtschaftsrecht, International Studies in Intellectual Property Law; c) Aufbaustudiengang: Wirtschaft und Recht erhalten? (Bitte die Antwort nach Semestern, Bachelor- und jeweiligen Musterabschlüssen aufschlüsseln) Der Anlage 2 sind die Absolventen in den Prüfungsjahren 2008 bis 2015 an der Juristischen Fakultät der TUD in den Studiengängen a) bis c) entspre chend der Fragestellung zu entnehmen. Tagder • • Deutschen Einheit • • I Sachsen 2016 Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www smwk.Sachsen de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplatze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. "Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 3: Mit welcher nachvollziehbaren Begründung lehnt das Rektorat die Schaf fung von zwei juristischen Stiftungsprofessuren an der TU-Dresden ab? Auf das Pressestatement der TUD zum Angebot, zwei Stiftungsprofessuren an der Juristischen Fakultät einzurichten, wird verwiesen. Dieses ist unter https://tu-dresden .de/tu-dresden/newsportal/news/statement-der-tud-zum-angebot-zwei-stiftungsprofessuren -an-der-juristischen-fakultaet-einzurichten abrufbar. Frage 4: Sind die von der Abwicklung der Juristischen Fakultät in Dresden nicht mehr zu besetzenden Professuren bereits anderen Fakultäten zugesichert wor den? Für die Errichtung oder Auflösung von Fakultäten ist gemäß § 83 Abs. 3 Nr. 5 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes das Rektorat im Benehmen mit dem Senat zu ständig. Die Entscheidung wäre dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst an zuzeigen. Ein entsprechender Beschluss der TUD zur Schließung/Abwicklung der Juristischen Fakultät wurde nicht gefasst. Frage 5: Sollte Frage 4 bejaht werden: Gegenüber welchen Fakultäten und wann fand die Zusicherung statt? Entfällt. Mit fredridliehen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange 2 Anlagen Seite 2 von 2 Anlage 1 Studenten im Wintersemster 2015/16 an der Juristischen Fakultät der TU Dresden in Bachelor- bzw. Masterstudiengängen Studienfach I angestrebter Abschluss Studenten im .. Fachsemester 01 02 03 | 04 05 06 07 08 09 10 11 13 14 Intellectual Property Law Master an Universitäten _ 1 1 _ _ _ _ _ _ _ _ _ Internationale Beziehungen Bachelor an Universitäten 36 - 32 1 7 14 - 1 - 1 - - - Master an Universitäten 29 - 15 18 12 6 9 - 2 1 2 - - Rechtswissenschaften/Law in context Bachelor an Universitäten 238 2 192 6 173 4 59 1 11 - 1 1 1 Wirtschaftsrecht Master an Universitäten 83 3 60 7 46 3 13 1 7 - - - - © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Anlage 2 Absolventen im Prüfungsjahr 2008 bis 2015 an der Juristischen Fakultät der TU Dresden in Bachelor- bzw. Masterstudiengängen Studienfach Abschluss Prüfungsjahr 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Intellectual Property Law Magister _ 3 12 8 13 3 m m Master an Universitäten - - - 5 - 14 14 16 Internationale Beziehungen Bachelor an Universitäten 31 33 30 27 25 30 27 35 Master an Universitäten 4 7 7 9 17 7 19 29 Rechtswissenschaften/Law in context Bachelor an Universitäten - - 156 211 159 131 107 68 Wirtschaft und Recht Master an Universitäten 4 13 8 5 1 3 - - Wirtschaftsrecht Master an Universitäten - - - - 45 57 65 74 © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen 2016-10-11T14:39:10+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes