Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/6409 STAATSM 1 N ISTERJUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Thema: Sanierung Halde 51, Johanngeorgenstadt/Lehmergrund Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch sind die zuletzt gemessenen Strahlungswerte der Halde 51 in Johanngeorgenstadt? Für die Bewertung stehen die radiologischen Messdaten für den Bereich der Halde Schacht 51 aus dem von 2007 bis 2012 vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) betriebenen Messnetz sowie Ergebnisse der „Umweltbewertung zum Ist-Zustand der Halde Schacht 51 in Johanngeorgenstadt" (Wismut GmbH, Dez. 2009) zur Verfügung. Die Mittelwerte, jeweils bezogen auf das gesamte Kalenderjahr, liegen für die Messstellen unmittelbar am östlichen Böschungsfuß am Lehmergrund bei rund 180 bzw. rund 260 Bq/m3 , für eine etwa 150 m vom Böschungsfuß entfernte Messstelle bei etwa 90 Bq/m3 . Untersuchungen der radiologischen Situation im Ist-Zustand der Halde führten zu folgenden Ergebnissen: An der Außengrenze der Halde Schacht 51 wurden Radonkonzentrationen in Atemhöhe (1,5 m über dem Boden) im Bereich zwischen 42 Bq/m3 und 1200 Bq/m3 gemessen. Die Ortsdosisleistungswerte der Haldenoberfläche lagen im Bereich zwischen 129 nSv/h und 1010 nSv/h. Die Untersuchung von Feststoffproben des Haldenmaterials der Halde Schacht 51 ergab spezifische Ra-226-Aktivitäten im Bereich zwischen 0, 1 Bq/g und 7,0 Bq/g. Frage 2: Welche gesundheitlichen Gefahren gehen von dieser Halde für die Anwohner aus? Eine unmittelbare Gesundheitsgefährdung besteht nicht. Seite 1 von 2 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 46-1053/13/82 Dresden, 1 0. OKI 2016 , ... Zertifikat seit 2006 audit bcrufundfamllle Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden Glacisstraße 4 o 1 099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Nach § 118 StrlSchV (Strahlenschutzverordnung vom 20. Juli 2001 (BGBI. 1 S. 1714; 2002 1 S. 1459), die durch Artikel 8 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBI. 1 S. 1843) geändert worden ist) gilt für die Sanierung von Hinterlassenschaften früherer Tätigkeiten und Arbeiten sowie die Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsstätten des Uranbergbaus nach Artikel 9 Abs. 2 in Verbindung mit Anlage II Kapitel XII Abschnitt II Nr. 2 und 3 des Einigungsvertrages die "Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Gewährleistung von Atomsicherheit und Strahlenschutz vom 11 . Oktober 1984 (GBI. DDR 1984 1 S. 348)" . In § 25 dieser Durchführungsbestimmung wird ausgeführt, dass der Durchschnittswert der effektiven Äquivalentdosis pro Jahr über einen Zeitraum von 50 Jahren auf ein Millisievert begrenzt werden muss. Für das Umfeld der Halde 51 wurde im Ergebnis von radiologischen Untersuchungen eine erhöhte Strahlenexposition festgestellt. Es besteht ein Sanierungsbedarf dahingehend , dass der oben genannte Durchschnittswert der effektiven Äquivalentdosis pro Jahr über einen Zeitraum von 50 Jahren sicher eingehalten werden soll. Die jetzt vorgesehenen Maßnahmen dienen der Reduzierung der Strahlenexposition im Sinne einer Vorsorge und zur Einhaltung des Richtwertes für die zusätzliche bergbaubedingte effektive Dosis für die Bevölkerung. Frage 3: Aus welchen Gründen wurde von ursprünglich beabsichtigten Sanierungsarbeiten durch die Wismut GmbH wieder abgesehen? Die Sanierung der Halde 51, Johanngeorgenstadt/Lehmergrund wurde im Rahmen des zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Freistaat Sachsen bestehenden Verwaltungsabkommens zur Sanierung der Altstandorte des Uranerzbergbaus geplant. Die Wismut GmbH ist als Projektträger für die Sanierung dieser Altstandorte tätig. Der Grund für die Einstellung des Projektes ist die Ablehnung der Sanierung durch den Stadtrat der Stadt Johanngeorgenstadt wegen fehlender Akzeptanz in der Bevölkerung. Frage 4: Sind künftige Halden-Sanierungsarbeiten im Lehmergrund geplant? Im Lehmergrund sind derzeit keine weiteren Sanierungsarbeiten an Halden vorgesehen . Mit freundlichen Grüßen kM artin Dulig Seite 2 von 2 2016-10-11T08:40:15+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes