Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 [ 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/6415 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBElT UND VERKEHR 

Thema: Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: 
Welche konkreten Maßnahmen wurden seit 2010 durch den Freistaat 
Sachsen im Hinblick auf die Elektrifizierung der Strecke von Dresden 
nach Görlitz realisiert und umgesetzt? 

Der Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Dresden - Görlitz - Grenze 
DIPL wurden im Frühjahr 2013 durch den Freistaat Sachsen für den Bundesverkehrswegeplan
 2030 (BVWP) angemeldet. Zum Anschub des Vorhabens
 wurden durch den Sächsischen Landtag im Rahmen des 
Doppelhaushaltes 2013/14 Planungsmittel in einem eigenen Titel zur Verfügung
 gestellt. 

Die Planungsvereinbarung über die Leistungsphasen (Lph) 1 und 2 nach 
HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) wurde am 
22. Juni 2015 abgeschlossen. Der Austausch der Vertragsurkunden wurde 
im Beisein von Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Bahnchef Dr. Rüdiger 
Grube im Rahmen des Bahngipfels vollzogen. 

Die Lph 1 (Grundlagenermittlung) wird Ende Oktober 2016 fertig gestellt 
sein. Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
(SMWA) wird die Ergebnisse im Anschluss dem Bundesministerium für Verkehr
 und digitale Infrastruktur (BMVI) übergeben, damit diese in die nach 
Ansicht des Bundes noch offene „Projektdefinition" sowie die Bewertung für 
den BVWP einfließen kann. 

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SSACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon : 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
62-1053/35/18 

Dresden, 

1 2. OKT. 2016 

Zcrtifil::at se it 2006 
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Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstelle: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01097 Dresden 

www.smwa.sachsen.de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



Frage 2: 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBElT UND VERKEHR 
~SAC'HsEN 

In welcher Höhe standen seit 2010 dafür finanzielle Mittel (haushaltstitelgenau) 
zur Verfügung und welche finanziellen Mittel (haushaltstitelgenau) wurden davon 
verausgabt? 

Im Haushaltstitel 0704/89106 ,,Verbesserung des Eisenbahnverkehrs in Ostsachsen" 
waren folgende Haushaltsmittel veranschlagt bzw. wurden verausgabt (Stand Ende 
August 2016): 

Haushaltsjahr veranschlagte Mittel verausgabte Mittel 
2013 2,0 Mio. EUR 0 EUR 
2014 2,0 Mio. EUR 0 EUR 
2015 1,0 Mio. EUR 0, 1500 Mio. EUR 
2016 1,0 Mio. EUR 0,2167 Mio. EUR 

Frage 3: 
Wie hoch konkret ist der Mittelansatz im aktuell vorliegenden Gesetzentwurf der 
Staatsregierung „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates
 Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018" (Haushaltsgesetz 2017/2018 -
HG 2017/2018) im Titel 0704/ 891 07 Zuweisungen für Investitionen im 
ÖPNV/SPNV (Landesinvestitionsprogramm) für die Elektrifizierung der Strecke 
von Dresden nach Görlitz? 

Es wird auf den Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz über die Feststellung des 
Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 
(Haushaltsgesetz 2017 /2018 - HG 2017 /2018) sowie den Entwurf des Doppelhaushaltsplanes
 2017/2018" verwiesen (Drs.-Nr. 6/5550). 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2016-10-13T09:22:41+0200
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