STAATSM1TM1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.50/10342 Dresden, /3 . Oktober 2Ü16 Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/6481 Thema: Kräfteeinsatz der Polizei in Bautzen seit dem 9. September 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Polizeikräfte welcher Polizeidienststellen/Polizeibehörden jeweils welcher Bundesländer bzw. des Bundes waren jeweils am 9. bis 18. September 2017 zu welcher Uhrzeit wegen Ansammlungen auf dem Bautzener Kornmarkt, zur Absicherung von Asylunterkünften oder sonst mit gewaltsamen Auseinandersetzungen durch Rechtsextreme in Bautzen eingesetzt? Die im Folgenden angegebenen Kräfte waren für die Gesamtheit der erforderlichen polizeilichen Einsatzmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im fragegegenständlichen Sachzusammenhang in Bautzen eingesetzt: Datum/Einsatzzeit 9. September 17:00 Uhr bis 23:00 Uhr 10. September 21:30 Uhr bis 04:30 Uhr 12. September 12:00 Uhr bis 16:00 Uhr 21:30 Uhr bis 04:30 Uhr 13. September 21:30 Uhr bis 04:30 Uhr Polizeidienststelle und Gesamtzahl Einsatzkräfte (gerundet) Polizeidirektion Görlitz (45) Polizeidirektion Dresden (20) Polizeidirektion Leipzig (1) Polizeidirektion Görlitz (2) Polizeidirektion Görlitz (10) Polizeidirektion Görlitz (15) Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6. 7. 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACMSETM 14. September 21:00 Uhr bis 02:00 Uhr 15. September 17:00-01:00 Uhr 16. September 17:00-02:00 Uhr 17. September 16:00-00:15 Uhr 18. September 12:00-23:00 Uhr Polizeidirektion Görlitz (25) Bundespolizei (30) Präsidium der Bereitschaftspolizei (1) Polizeidirektion Dresden (4) Polizeidirektion Leipzig (30) Polizeidirektion Görlitz (45) Polizeidirektion Dresden (20) Bundespolizei (25) Polizeidirektion Leipzig (10) Polizeidirektion Görlitz (50) Präsidium der Bereitschaftspolizei (60) Polizeidirektion Leipzig (10) Polizeidirektion Görlitz (30) Präsidium der Bereitschaftspolizei (30) Polizeidirektion Leipzig_{5^ Polizeidirektion Görlitz (50) Präsidium der Bereitschaftspolizei (200) Polizeidirektion Leipzig (10) Frage 2: Um welche Uhrzeit wurden an diesen Tagen, insbesondere im Laufe der jeweiligen Abende und vor dem Hintergrund sich entwickelnder Gefährdungslagen, durch welche Polizeibediensteten gegenüber welchen Polizeidienststellen jeweils welche weiteren Polizeikräfte zur Absicherung bzw. Bewältigung a) der vorhandenen Ansammlungslagen/An- und Abreise dazu und b) der Äbsicherung der Asylunterkünfte angefordert? (Bitte Auflistung der zur jeweiligen Tag/Uhrzeit angeforderten Zahl und Art der Polizeikräfte.) Frage 3: Aus welchen tatsächlichen Gründen konnten welche der vorbenannt angeforderten Verstärkungskräfte jeweils nicht oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Sofern die eigenen Einsatzkräffe nicht ausreichen, werden lageangemessen Unterstützungsersuchen bzw. Kräfteanfragen an andere Polizeidienststellen des Freistaates Sachsen bzw. andere Bundesländer und den Bund gerichtet. Sofern durch diese Stellen Unterstützungskräfte zugesagt werden, werden diese angefordert. Die in der Antwort auf Frage 1 benannten Einsatzkräfte anderer Polizeidienststellen des Freistaates Sachsen, die zur Unterstützung der Einsatzlage in Bautzen tatsächlich zur Verfügung standen, sind durch die einsatzführende Polizeidirektion Görlitz angefordert worden. Die Kräfte der Bundespolizei wurden durch das Sächsische Staatsministerium des Innern angefordert. Im Folgenden werden die jeweiligen Zeitpunkte der Anforderungen der in der Antwort auf die Frage 1 benannten Kräfte dargestellt: Seite 2 von 4 STAATSM11M1STER1U1VI DES INNERN Freistaat SACHSEN Datum/Uhrzeit der Anforderung Angeforderte Kräfte (Dienststelle/Einheit) 9. September 2016, 17:51 Uhr Polizeidirektion Dresden, Kräfte Einsatzzug(EZ) Polizeidirektion Leipzig, OAZ 14. September 2016, 21:49 Uhr Polizeidirektion Dresden, Diensthundeführer 14. September 2016, 21:51 Uhr Polizeidirektion Leipzig, Kräfte EZ 14. September 2016, 21:57 Uhr Bundespolizei 14. September 2016, 22:30 Uhr Bereitschaftspolizei, Social Media Team 14. September 2016, 22:39 Uhr Polizeidirektion Zwickau, Kräfte EZ 15. September 2016, 19:50 Uhr Polizeidirektion Dresden, Kräfte BFE 15. September 2016, 19:50 Uhr Polizeidirektion Leipzig, Kräfte EZ 15. September 2016, 20:32 Uhr Bundespolizei 16. September 2016, 11:11 Uhr Präsidium der Bereitschaftspolizei, Einsatzeinheiten für die Einsatztage 16. und 17. September 2016 16. September 2016, 15:00 Uhr PD Leipzig, OAZ für die Einsatztage 16., 17. und 18. September 2016 18. September 2016, 11:15 Uhr Polizeidirektion Leipzig, Kräfte BFE 18. September 2016, 15:57 Uhr Präsidium der Bereitschaftspolizei, Einsatzeinheiten Es liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass angeforderte Einsatzkräfte anderer Polizeidienststellen nicht bzw. nicht rechtzeitig für die Bewältigung der Einsatzlage zur Verfügung gestellt worden sind. Für die Kräfte des Einsatzzuges der Polizeidirektion Zwickau stellte sich auf der Anfahrt nach Bautzen am 14. September 2016 heraus, dass diese zur Lagebewältigung nicht mehr benötigt werden. Die einsatzführende Polizeidirektion Görlitz zog diese Kräfteanforderung deshalb zurück. Frage 4: Wie viele Einsatzhundertschaften/Aufrufzüge der sächsischen Polizei (Polizeidirektionen /Bereitschaftspolizei) waren an den vorgenannten Tagen im Freistaat Sachsen zu jeweils welcher Uhrzeit verfügbar? Frage 5: Welche konkreten Einsatzaufträge nahmen die nach Ziffer 4. verfügbaren Einsatzkräfte jeweils an welchem Ort wahr? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Der Polizeivollzugsdienst des Freistaates Sachsen verfügt beim Präsidium der Bereitschaftspolizei über 17 Bereitschaftspolizeizüge und drei Beweismittelsicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) sowie bei den Polizeidirektionen über insgesamt elf Einsatzzüge (davon drei BFE). In Bezug auf die Verfügbarkeit von Aufrufzügen der Polizeidirektionen wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1~ der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/5549 verwiesen. Seite 3 von 4 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSE1N Hinsichtlich der im erfragten Zeitraum tatsächlich im Dienst befindlichen Einsatzeinheiten wird auf die Anlage verwiesen. Es wurden alle oben genannten Einsatzeinheiten der Bereitschaftspolizei Sachsen und der Polizeidirektionen des Freistaates Sachsen berücksichtigt. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung ieorg Unland Anlage Seite 4 von 4 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 Datum/Dienstzeit Einsatzeinheit Einsatzauftrag Einsatzort Präsidium der Bereitschaftspolizei 9. September 2016 12:00 bis 24:00 Uhr ein Bereitschaftspolizeizug (BPZ) Einsatzlage in Niedersachsen Göttingen 12:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage in Niedersachsen Göttingen 12:00 bis 00:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage in Niedersachsen Göttingen 07:00 bis 15:30 Uhr ein Halbzug eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 12:00 bis 21:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Aue 12:00 bis 21:00 Uhr ein Halbzug eines BPZ Versammlungslage Leipzig 14:00 bis 23:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Aue 14:00 bis 23:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Aue 13:15 bis 23:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Aue 13:15 bis 23:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Aue 13:15 bis 23:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Aue 10. September 2016 00:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage Niedersachsen Göttingen 00:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage Niedersachsen Göttingen 00:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage Niedersachsen Göttingen 10:15 bis 22:30 Uhr eine Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) Fußbalteinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 12:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig Seite 1 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 12:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 12:00 bis 24:00 Uhr 11:00 bis 21:30 Uhr ein BPZ ein BFE Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig Leipzig 10:00 bis 23:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 10:00 bis 23:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 10:00 bis 23:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 12:30 bis 23:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 12:30 bis 23:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 11:00 bis 22:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 10:30 bis 22:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 10:30 bis 22:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 11. September 2016 00:00 bis 13:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage Niedersachsen Göttingen 00:00 bis 13:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage Niedersachsen Göttingen 00:00 bis 13:00 Uhr ein BPZ Einsatzlage Niedersachsen Göttingen 09:45 bis 19:15 Uhr eine BFE Fußballeinsatz Zwickau 11:00 bis 19:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 11:00 bis 19:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau Seite 2 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 11:00 bis 19:45 Uhr 10:00 bis 20:00 Uhr ein BPZ eine BFE Fußballeinsatz Fußballeinsatz Zwickau Leipzig 10:00 bis 20:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Leipzig 10:00 bis 20:30 Uhr 10:00 bis 20:30 Uhr ein BPZ ein BPZ Fußballeinsatz Fußballeinsatz Leipzig Leipzig 10:00 bis 19:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 10:00 bis 19:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 10:30 bis 19:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 10:30 bis 19:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 10:30 bis 19:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Zwickau 12. September 2016 14:30 bis 22:15 Uhr ein BPZ Versammlungslage Dresden 14:30 bis 22:15 Uhr ein BPZ Versammlungslage Dresden 15:30 bis 22:00 Uhr eine BFE Versammlungslage Dresden 14:30 bis 22:15 Uhr ein BPZ Versammlungslage Dresden 07:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 07:00 bis 15:30 Uhr eine BFE Sachbearbeitung Leipzig 10:30 bis 15:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Versammlungslage Leipzig 14:45 bis 22:45 Uhr ein BPZ Versammlungslage Dresden 13. September 2016 09:15 bis 16:15 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Dresden 14:15bis01:45Uhr(Folgetag) ein BPZ Kriminalitätsbekämpfung Dresden 07:30 bis 21:00 Uhr ein BPZ Abschiebemaßnahmen Görlitz Seite 3 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 09:00 bis 17:30 Uhr 10:00 bis 17:30 Uhr ein Halbzug eines BPZ ein Halbzug eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Fortbildung Dresden Dienststelle/Dienstort 08:00 bis 18:00 Uhr ein BPZ Veranstaltung Dresden 11:00 bis 22:15 Uhr ein BPZ Kriminalitätsbekämpfung Dresden 07:00 bis 18:30 Uhr ein BPZ Abschiebemaßnahmen Leipzig 07:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 08:00 bis 16:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Leipzig 07:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Dresden 11:00 bis 18:00 Uhr ein BPZ Präsenzmaßnahmen Chemnitz 06:00 bis 14:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Flauen 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststetle/Dienstort 13:00 bis 22:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Abschiebemaßnahmen Werdau 14. September 2016 07:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Dresden 07:00 bis 15:30 Uhr eine BFE Sachbearbeitung Dresden 07:00 bis 24:00 Uhr eine Gruppe einer BFE Sportveranstaltung Magdeburg 14:30 bis 21:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Versammlungslage Dresden 14:30 bis 21:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Versammlungslage Dresden 07:00 bis 15:30 Uhr 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung ein BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort Dienststelle/Dienstort 08:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Leipzig 08:00 bis 18:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Leipzig 07:00 bis 17:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Leipzig Seite 4 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 05:00 bis 13:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Unterstützung Ermittlungsmaßnahmen Leipzig 12:15 bis 22:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Rochlitz 11:45 bis 22:15 Uhr eine Gruppe eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Rochlitz 12:00 bis 23:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Annaberg 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 15. September 2016 08:00 bis 16:30 Uhr ein BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 07:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Dresden 04:00 bis 10:00 Uhr eine BFE Unterstützung Ermittlungsmaßnahmen Dresden 00:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe einer BFE Sportveranstaltung Magdeburg 08:30 bis 16:30 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Dresden 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 05:30 bis 14:00 Uhr eine BFE Fortbildung Dienststelle/Dienstort 08:00 bis 18:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Leipzig 06:00 bis 14:45 Uhr eine Gruppe eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Leipzig 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 11:15 bis 22:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Annaberg 11:15 bis 22:00 Uhr eine Gruppe eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Marienberg 11:15 bis 22:15 Uhr eine Gruppe eines BPZ Kriminalitätsbekämpfung Döbeln 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort Seite 5 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 07:00 bis 15:30 Uhr ein BPZ Sachbearbeitung Chemnitz 16. September 2016 13:30 bis 00:30 Uhr (Folgetag) ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 13:30 bis 00:30 Uhr (Folgetag) ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 13:30 bis 00:30 Uhr (Folgetag) eine BFE Fußballeinsatz Chemnitz 14:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 15:00 bis 24:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 07:00 bis 15:30 Uhr eine Gruppe eines BPZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 15:OObis03:15Uhr(Folgetag)ein BPZ Versammlungslage Bautzen 15:00 bis 03:15 Uhr (Folgetag) ein BPZ Versammlungslage Bautzen 07:00 bis 15:30 Uhr eine BFE Sachbearbeitung Leipzig 14:30 bis 23:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 14:30 bis 23:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 14:30 bis 23:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 14:30 bis 23:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 14:30 bis 23:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Chemnitz 17. September 2016 16:00 bis 02:30 Uhr (Folgetag) ein BPZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 09:30 bis 17:30 Uhr eine BFE Versammlungslage Leipzig 09:30 bis 17:30 Uhr ein BPZ Versammlungslage Leipzig 09:30 bis 17:15 Uhr ein BPZ Versammlungslage Leipzig 09:30 bis 17:30 Uhr ein BPZ Versammlungslage Leipzig Seite 6 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 10:30 bis 19:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Auerbach 10:30 bis 19:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Auerbach 10:30 bis 19:30 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Auerbach 18. September 2016 09:00 bis 18:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 09:00 bis 18:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 09:00 bis 16:00 Uhr eine BFE Fußballeinsatz Dresden 16:45 bis 21:15 Uhr eine BFE Versammlungslage Bautzen 16:00 bis 00:30 (Folgetag) ein BPZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 09:00 bis 18:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 10:30 bis 21:15 Uhr ein BPZ Versammlungslage Bautzen 10:30 bis 21:15 Uhr ein BPZ Versammlungslage Bautzen 08:30 bis 16:00 Uhr eine BFE Fußballeinsatz Dresden 16:45 bis 21:45 Uhr eine BFE Versammlungslage Bautzen 08:30 bis 19:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 19:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 18:45 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 19:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 19:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 19:15 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 19:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden 08:30 bis 19:00 Uhr ein BPZ Fußballeinsatz Dresden Seite 7 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 Polizeidirektion Chemnitz 10. September 2016 09:00 bis 17:00 Uhr ein Halbzug BFE Versammlungslage Aue 12:30 bis 22:00 Uhr ein Halbzug BFE Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 11. September 2016 13:00 bis 19:00 Uhr BFE Fußballeinsatz Döbeln 12. September 2016 07:00 bis 16:30 Uhr BFE Fortbildung und Unterstützung Ermittlungsmaßnahmen Chemnitz 13. September 2016 16:00 bis 21:00 Uhr BFE Versammlungslage Chemnitz 07:00 bis 15:30 Uhr Einsatzzug (EZ) Tagdienst Chemnitz 14. September 2016 07:00 bis 15:30 Uhr EZ Fortbildung Marienberg 15. September 2016 07:00 bis 16:30 Uhr BFE Tagdienst/Fortbildung und Unterstützung Ermittlungsmaßnahmen Chemnitz 16. September 2016 16:00 bis 22:45 Uhr BFE Fußballeinsatz Chemnitz 16:00 bis 22:45 Uhr EZ Fußballeinsatz Chemnitz 17. September 2016 20:00 bis 04:00 Uhr (Folgetag) BFE Einsatzmaßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung Schutzbereich Polizeidirektion Chemnitz Seite 8 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 18. September 2016 10:30 bis 19:30 Uhr EZ Kriminalitätsbekämpfung Chemnitz 19. September 2016 08:00 bis 16:00 Uhr EZ Präsenzmaßnahmen Chemnitz Polizeidirektion Dresden 9. September 2016 17:00 bis 01:30 Uhr (Folgetag) ein EZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 10:00 bis 18:00 Uhr BFE Täglicher Dienst/EinsatzbereitschaftDresden 10. September 2016 13:00 bis 23:30 Uhr ein EZ Fußballeinsatz Leipzig 10:OObisOO:15Uhr(Folgetag)BFE Veranstaltungslage Leipzig 12. September 2016 13:00 bis 22:00 Uhr ein EZ Versammlungslage Dresden 13:00 bis 22:00 Uhr ein EZ Versammlungslage Dresden 13. September 2016 09:00 bis 15:00 Uhr ein EZ Täglicher Dienst/EinsatzbereitschaftDresden 09:00 bis 15:00 Uhr ein EZ Täglicher Dienst/EinsatzbereitschaftDresden 11:45 bis 21:00 Uhr BFE Täglicher DiensVEinsatzbereitschaft Dresden 14. September 2016 07:00 bis 15:30 Uhr ein EZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 05:00 bis 13:00 Uhr ein EZ Unterstützung Ermittlungsmaßnahmen Meißen 11:45 bis 21:00 Uhr BFE Versammlungslage Dresden Seite 9 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 15. September 2016 07:00 bis 15:30 Uhr ein EZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 20:00 bis 05:00 Uhr (Folgetag) BFE Versammlungslage Bautzen 16. September 2016 14:00 bis 23:30 Uhr ein EZ Fußballeinsatz Chemnitz 20:00 bis 5:00 Uhr (Folgetag) BFE Täglicher DiensÜEinsatzbereitschaftDresden 18. September 2016 09:30 bis 18:15 Uhr ein EZ Fußballeinsatz Dresden 09:30 bis 18:15 Uhr BFE Fußbatleinsatz Dresden Polizeidirektion Görlitz 9. September 2016 16:00 bis 03:00 Uhr (Folgetag) ein EZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 10. September 2016 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Halbgruppe eines EZ Veranstaltungslage Hoyerswerda 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Streifenwagenbesatzung des EZ Kriminalitätsbekämpfung Bautzen 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Streifenwagenbesatzung des EZ Kriminalitätsbekämpfung Görlitz 11. September 2016 16:00 bis 02:00 Uhr (Folgetag) eine Halbgruppe eines EZ Veranstaltungslage Hoyerswerda 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Streifenwagenbesatzung des EZ Kriminalitätsbekämpfung Bautzen 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Streifenwagenbesatzung des EZ Kriminalitätsbekämpfung Görlitz Seite 10 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 12. September 2016 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Gruppe eines EZ Kriminalitätsbekämpfung Görlitz 09:00 bis 18:00 Uhr zwei Streifenwagenbesatzungen des EZ Kriminalitätsbekämpfung Bautzen 09:00 bis 18:00 Uhr eine Streifenwagenbesatzung des EZ Kriminalitätsbekämpfung Görlitz 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Streifenwagenbesatzung des EZ Kriminalitätsbekämpfung Bautzen 13. September 2016 06:00 bis 15:00 Uhr vier Streifenwagenbesatzungen des EZ Abschiebemaßnahmen Görlitz, Kamenz, Bischofswerda und Zittau 20:00 bis 06:00 Uhr (Folgetag) eine Streifenwagenbesatzung des EZ Kriminalitätsbekämpfung Bautzen 20:00 bis 06:00 Uhr(Folgetag) zwei Streifenwagenbesatzungen des EZ Kriminalitätsbekämpfung Görlitz 14. September 2016 06:30 bis 14:30 Uhr fünf Streifenwagenbesatzungen des EZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 15. September 2016 16:30 bis 02:30 Uhr (Folgetag) ein EZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 16. September 2016 16:30 bis 02:30 Uhr (Folgetag) ein EZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 17. September 2016 16:30 bis 02:30 Uhr (Folgetag) ein EZ Einsatzlage Bautzen Bautzen 18. September 2016 16:30 bis 02:30 Uhr (Folgetag) ein EZ Einsatzlage Bautzen Bautzen Seite 11 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 Polizeidirektion Leipzig 9. September 2016 20:00 bis 04:00 Uhr(Folgetag) ein EZ Präsenzmaßnamen Leipzig 20:00 bis 04:00 Uhr (Folgetag) BFE Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 10. September 2016 18:00 bis 02:00 Uhr (Folgetag) ein EZ Veranstaltungslage Leipzig 17:00 bis 01:00 Uhr (Folgetag) ein EZ Veranstaltungslage Leipzig 22:00 bis 04:30 Uhr (Folgetag) BFE Fußballeinsatz und Veranstaltungslage Leipzig 11. September 2016 17:00 bis 24:00 Uhr BFE Fußballeinsatz und Kriminalitätsbekämpfung Leipzig 12. September 2016 17:00 bis 24:00 Uhr BFE Kriminalitätsbekämpfung Leipzig 13. September 2016 07:30 bis 16:00 Uhr ein EZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort 17:00 bis 24:00 Uhr BFE Kriminalitätsbekämpfung Leipzig 14. September 2016 08:00 bis 16:00 Uhr ein EZ Absicherung Gerichtsverhandlung Leipzig 17:00 bis 02:00 Uhr (Folgetag) ein EZ Kriminalitätsbekämpfung in Leipzig und Unterstützung Einsatzlage Bautzen Leipzig und Bautzen 15. September 2016 07:30 bis 16:00 Uhr ein EZ Fortbildung Dienststelle/Dienstort Seite 12 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 20:00 bis 04:00 Uhr(Folgetag) ein EZ Präsenzmaßnahmen in Leipzig und Unterstützung Einsatzlage Bautzen Leipzig und Bautzen 16. September 2016 08:00 bis 16:00 Uhr eine Gruppe eines EZ Absicherung Gerichtsverhandlung Leipzig 10:00 bis 18:00 Uhr zwei Gruppen eines EZ Versammlungslage Leipzig 18:00 bis 02:00 Uhr (Folgetag) ein EZ Versammlungslage und Veranstaltungslage Leipzig und Torgau 17. September 2016 10:00 bis 20:00 Uhr ein EZ Versammlungslage Leipzig 20:00 bis 04:00 Uhr (Folgetag) ein EZ Präsenzmaßnamen Leipzig 10:00 bis 20:00 Uhr BFE Versammlungslage Leipzig 18. September 2016 17:00 bis 24:00 Uhr ein EZ Kriminalitätsbekämpfung Leipzig 12:00 bis 19:00 Uhr BFE Einsatzlage Bautzen Bautzen Polizeidirektion Zwickau 9. September 2016 19:30 bis 03:45 Uhr (Folgetag) EZ Veranstaltungslage Flauen 10. September 2016 07:00 bis 19:15 Uhr EZ Fußballeinsatz Leipzig 11. September 2016 10:00 bis 19:30 Uhr EZ Fußballeinsatz Zwickau 13. September 2016 06:00 bis 14:30 Uhr eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau Seite 13 von 14 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/6481 12:00 bis 20:30 Uhr eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes Schutzbereich Potizeidirektion Zwickau 14. September 2016 06:00 bis 14:30 Uhr eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau 12:00 bis 20:30 Uhr eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau 20:00 bis 04:00 Uhr (Folgetag) eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes Anfahrt zur Einsatzlage Bautzen Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau 15. September 2016 06:00 bis 14:30 Uhr eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau 12:00 bis 20:30 Uhr eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau 20:00 bis 04:00 Uhr (Folgetag) eine Gruppe eines EZ Aufgaben des täglichen Dienstes Schutzbereich Polizeidirektion Zwickau 16. September 2016 15:30 bis 00:45 Uhr (Folgetag) EZ Sportveranstaltung Crimmitschau 17. September 2016 19:00 bis 03:00 Uhr (Folgetag) EZ Veranstaltungslage Werdau 18. September 2016 14:00 bis 21:00 Uhr EZ Veranstaltungslage Werdau Seite 14 von 14 2016-10-14T14:03:38+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes